SN:Kreisverband/Leipzig/arbeitstreffen/protokolle-neu/vosi/2015-01-27

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Protokoll einer Sitzung des Kreisvorstandes Leipzig
40 Ort: Vorlage:SN:Protokoll/Ort/Piraten NRW-Mumble Raum KV Leipzig 40
Vorheriges Treffen: 20.1.2015
Zeit: Dienstag, 27. Januar 2015, ab 21:00 Uhr
Nächstes Treffen: 03.02.2015
40 Protokoll von Alle
Anwesend: art1pirat, Raidrion, 4staradmiral, Alchymist – und du! Lies das Protokoll live mit!

Vorstände im Piraten-Wiki & Nicknames

TOP 0 Begrüßung und Feststellung der Beschlußfähigkeit

  • tatsächlicher Beginn: 21:05 Uhr
  • Beschlussfaehigkeit (Anzahl) = 4/4

TOP 1 Genehmigung des Protokolls der letzten KV Sitzung(en)

TOP 2 Berichte und Erledigt/TODO

Wiedervorlage

(was erledigt bitte auf "Erledigt" schieben

  • Hartmut: Datenschutzschulung (sofort)
    • jährliche Auffrischung wünschenswert, nächste am 15.2.
  • Hartmut: Mitgliederverwaltung, Zugänge (sofort)
  • Andreas/Matthias Beschluss KV-LE_2015_01_13_03 Überprüfung Bankunterlagen (bis 2015-04)
  • alle: Überprüfung auf bestehende Notwendigkeit KV-LE_2015_01_13_04 stadtraetin.piraten-leipzig.de (bis 2015-04)
  • Sebastian: Auswertung wieviele Mitglieder haben >12 Monate nicht bezahlt? (31.1.2015)
  • Hartmut: Scan Kalendergrobplanung versenden (sofort)
  • Andreas: Konzeptionelle Bewertung Kalendertermine für Grobplanung (ASAP)
  • Andreas: Übertragung Kalendertermine in bestehenden Googlekalender (ASAP)

Erledigt

Andreas

  • Vorbereitung KVor-Sitzung
  • Vorbereitung Kalendergrobplanung, benötige von Hartmut noch Scan
  • Teilnahme Arbeitstreffen, Kurzprotokoll auf ML
  • Anfragen wg. Buchmesse gestellt
  • Anfragen wg. Rechner an Werner W. gestellt
  • Diskussionen zu Mitgliederaktivierung mit Matthias S.
  • bei Mitglied wg, möglicher Kompromittierung Nutzeraccount nachgefragt
  • Sonstiges: Teilnahme an nolegida
  • Für Verwirrung gesorgt

Matthias

  • Protokolle (Vorstandssitzung/Arbeitstreffen) im Wiki angelegt
  • Teilnahme Nolegida-Kundgebungen
  • Teilnahme Arbeitstreffen
  • Nachbereitung Arbeitstreffen
  • Gespräche geführt (mal wieder)
  • Sichtung Angebote bpd und slpb
  • Protokolle der letzten Jahre gesichtet

Sebastian

  • Sebastian: Druckt Protokoll nichtöffentlicher Teil 2015-01-20 aus und heftet zu Akten (2015-01-27)
  • PCs aus Garage zum AT geliefert
  • Audio der letzten Sitzung hochgeladen

Hartmut

  • AT teilgenommen
  • PCs in Lily Keller geräumt
  • Gemailt wegen Datenschutzschulung, GenSek-Aufgaben und Flüchtlingscomputern

Es ist: 21:13 Uhr

TOP 3 Informationen

zu klärende Fragen

  • Wieviele Mitglieder sind im KV, wieviele haben schon Mitgliedsbeitrag bezahlt?
    • xxx Mitglieder, davon für 2015 bezahlt: xx
  • Was ist der aktuelle Kontostand? Welche Außenstände? Welche Verbindlichkeiten?
    • Kassenstand: xxx €
    • Kontostand: xxxx €
    • Verbindlichkeiten (KV zahlt): aus 2011 432,06 € beim LV
    • Außenstände (KV erhält): 300 € beim KV Altmark (Fälligkeit?)
      • schon fällig, Erinnerung sollte herausgehen
      • Frage an Lily, läuft über LVor Sachsen-Anhalt, Lily schickt eine Erinnerung
    • Außenstände (Mitgliedsbeiträge): 15.350 Euro (KV erhält 20%)
    • keine Streichung von Mitgliedern 2014 wegen Zahlungsrückständen, Streichung/Mahnung läuft über Bund
    • wieviele Mitglieder haben >12 Monate nicht bezahlt?
      • Sebastian macht Auswertung bis Ende des Monats Januar 2015
  • Sebastian hat zZ. keinen Zugang zur Mitgliederverwaltung und kann die Daten nicht liefern.

14-tägige Termine des KV

geplante "Stammtische"
  • Vorschlag, am 26.2. Stadtrat-Vorstellung
  • Umbenennung um Menschen nicht abzuschrecken
geplante Arbeitstreffen
  • nächstes Arbeitstreffen 5.2.2015
  • übernächstes Arbeitstreffen 19.2.2015
Sonstiges
  • Frage an Marcel R. (Dresden): Was ist für 13.2. geplant?
    • Genaueres nicht bekannt, hängt von Pegida und Co. ab

Presse

Bericht Stadträtin

  • Interview mit Lily über Fraktion in LVZ
  • Gespräch mit Geschäftsführer Katholikentag
  • Grundstücksverkehrsausschuß
  • "richtige" Entscheidungen werden auf Verwaltungsposten getroffen, weniger im Stadtrat

Es ist: 21:25 Uhr

  • Nächste Sitzung am 03.02.2015

Es ist: 21:25 Uhr

TOP 4 Vorstandsklausur

  • Festlegung Arbeitsprocedere, Klärung Zusammenarbeit
  • Hartmut: 19. - 22.02. nicht anwesend
  • Sebastian: immer ab 17:30 Uhr - WE nicht (nicht vom 12.-15.02.2015)
  • Matthias: Klausurphase 12. - 19.02.
  • Andreas: 7.02. und 14.02. geblockt
  • Vorschlag: Dienstag, 03.02. einschließlich öffentlicher Vorstandssitzung, danach nicht-öffentliche Klausur - paßt nicht
  • Vorschlag 2: Freitag, 06.02. 17:30 Uhr - alle können, den Termin nehmen wir wahr.
    • Sebastian fragt bei der Villa an

TOP 5 Anträge

Antrag an denn Kreisvorstand Leipzig; #KV-LE_2015_01_27_01:
Beantragt von: Der Kreisvorstand

Antragstext: Der Kreisvorstand beschliesst, für die Vorstandsklausur am 06.02.2015 um 17:30 Uhr Räumlichkeiten in der Villa zu maximal 20 € anzumieten.

Begründung: {{{Begründung}}}
Beschluss des Kreisvorstand Leipzig; #KV-LE_2015_01_27_01:
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  1. 15yes.png: Raidrion, 4staradmiral, Alchymist, art1pirat
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher:

Zusatzinfos:

Es ist 21:37 Uhr

TOP 6 abgeschlossene Umlaufbeschlüsse

Beschluss des Kreisverband Leipzig Stadt vom 26.01.2015 #KV_LE_2015_01_26_01: Abänderungsantrag zum Beschluß KV_LE_2015_01_25_01
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Text:
Der Vorstand des Kreisverbandes Leipzig beschliesst den ff. Punkt aus dem Antrag nach KV_LE_2015_01_25_01 an den Landesvorstand herauszunehmen:
  • Der Landesvorstand sollte überprüfen, ob die Ausgaben für Öffentlichkeitsarbeit in Höhe von 10.000 € angemessen sind und insbesondere, welche Art von Ausgaben davon bestritten werden sollten. So ist unter dem Punkt 12.3 "Nazifrei" ein Budget von 2.000€ eingeplant. Wenn damit ein Zuschuß zu "Dresden nazifrei" gemeint ist, sollte dies in der Höhe revidiert werden, da die Veranstaltungen zum 13.2. in Dresden vorrangig aus KV-Mitteln des KV Dresden bestritten werden sollten. Veranstaltungen ähnlicher Art in Leipzig und Chemnitz werden in der Regel auch überwiegend lokal finanziert. Ist der Punkt 12.3 anders gemeint, so sollte sich dies auch im Finanzplan widerspiegeln.
Begründung: Der Landesverband sollte vorrangig in der Landespolitik aktiv sein und nicht eine Leuchtturmpolitik verfolgen. Die Kreisverbände wären bei vernünftiger und gerechter Ausfinanzierung in der Lage vor Ort angemessen auf kommunalpolitische Herausforderungen zu reagieren. Öffentlichkeitsarbeit sollte vor allem dahingehend ausgerichtet sein, die Piratenpartei in allen Belangen landesweit positiv in den Köpfen zu verankern.
Der veröffentlichte Beschlusstext stand in der Form nicht zur Abstimmung und wäre mißverständlich zu interpretieren. Um den nun vorliegenden Beschlusstext zu fixen, bitte ich dem Antrag zuzustimmen.
  1. 15yes.png: AndreasRomeyke (Diskussion) 22:44, 26. Jan. 2015 (CET); 4staradmiral (Diskussion) 23:14, 26. Jan. 2015 (CET), Raidrion (Diskussion) 23:28, 26. Jan. 2015 (CET)
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Beschluss des Kreisverband Leipzig Stadt vom 25.01.2015 #KV_LE_2015_01_25_01: Antrag des KV Leipzig an den Landesvorstand zum Finanzplan
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Text:
Der Vorstand des Kreisverbandes Leipzig beschliesst an den Landesvorstand ff. Antrag zu stellen: Im Zuge der vorläufigen Finanzplanung des Landesverbandes sind dem Kreisvorstand Leipzig der Piratenpartei Deutschland Landesverband Sachsen Punkte aufgefallen, die der aktuellen innerparteilichen Situation und Mitgliederentwicklung nicht genügen. Im einzelnen wird beantragt:>
  • Der Landesvorstand möchte die Mitgliederzahlen und die Zahlerquoten für das kommende Jahr deutlich konservativer auslegen. Für eine vernünftige Finanzplanung sollte er eine vorsichtige Abschätzung vorlegen, wieviele Mitglieder in den kommenden Monaten ihren Mitgliedsbeitrag überweisen würden. Dazu sind die nicht mehr arbeitsfähigen KVs gesondert auszuweisen.
Begründung: Im Zuge der schlechten Wahlergebnisse und sonstiger Einflussfaktoren ist ein Rückgang an aktiven Mitgliedern spürbar. Wenn eine vorsichtige Schätzung der Mitgliederzahlen und -Beitragszahlungen vorliegt, kann in zB. 3 Monaten eine Überprüfung des Ist-Zustandes mit dem geschätzten Wert vorgenommen und die Finanzplanung aktualisiert werden. Dies ist insofern notwendig, da der Landesverband und die noch leistungsfähigen KVs ihre Mitgliederbasis stabilisieren und wieder aufbauen sollten.
  • Der Landesvorstand sollte die finanzielle Belastung (knapp 10,8% der Ausgaben) durch die Landesgeschäftsstelle prüfen und einen geordneten Rückbau anvisieren. Nach aktueller Kenntnislage erlaubt die Laufzeit des Mietvertrages keine kurzfristige Kündigung.
Begründung: Da die Belastung durch die Geschäftsstelle mit 12.600 € einen der größten Ausgabeposten darstellt sollte der Landesvorstand prüfen, ob die Größe und Lage der Landesgeschäftsstelle der aktuellen Bedeutung der Partei und der Nutzung durch den Landesverband angemessen ist.
  • Der Landesvorstand sollte ebenso prüfen, ob die Vereinbarung mit dem KV Dresden über die Teilnutzung der Landesgeschäftsstelle mit der tatsächlichen Nutzung übereinstimmt. Der Landesvorstand sollte dazu darlegen, wie hoch die Nutzungsanteile zwischen reinem Landesgeschäftsstellenbetrieb, Veranstaltungen auf Landesebene auf der einen und Nutzung der Geschäftsstelle für die Zwecke des Kreisverbandes Dresden und Dritter (zB. Stadträte. andere Vereinigungen) aussehen. Der Landesvorstand sollte darlegen, inwieweit Einsparpotentiale (zB. Nebenkosten) vorhanden sind und wie diese stärker genutzt werden könnten.
Begründung: Da die Belastung durch die Geschäftsstelle mit 12.600 € einen der größten Ausgabeposten darstellt sollte der Landesvorstand prüfen, ob die Vereinbarung zwischen Kreisverband Dresden und Landesverband noch ausgewogen ist und der Kreisverband Dresden stärker an der Finanzierung beteiligt werden sollte oder Kosten gesenkt werden können.
  • Der Landesvorstand sollte überprüfen, ob die Ausgaben für Öffentlichkeitsarbeit in Höhe von 10.000 € angemessen sind und insbesondere, welche Art von Ausgaben davon bestritten werden sollten. So ist unter dem Punkt 12.3 "Nazifrei" ein Budget von 2.000€ eingeplant. Wenn damit ein Zuschuß zu "Dresden nazifrei" gemeint ist, sollte dies in der Höhe revidiert werden, da die Veranstaltungen zum 13.2. in Dresden vorrangig aus KV-Mitteln des KV Dresden bestritten werden sollten. Veranstaltungen ähnlicher Art in Leipzig und Chemnitz werden in der Regel auch überwiegend lokal finanziert. Ist der Punkt 12.3 anders gemeint, so sollte sich dies auch im Finanzplan widerspiegeln.
Begründung: Der Landesverband sollte vorrangig in der Landespolitik aktiv sein und nicht eine Leuchtturmpolitik verfolgen. Die Kreisverbände wären bei vernünftiger und gerechter Ausfinanzierung in der Lage vor Ort angemessen auf kommunalpolitische Herausforderungen zu reagieren. Öffentlichkeitsarbeit sollte vor allem dahingehend ausgerichtet sein, die Piratenpartei in allen Belangen landesweit positiv in den Köpfen zu verankern.
  • Unter dem Punkt "Zuschuß" sind Zuschüße für die einzelnen KVs vermerkt. Die Höhe der Zuschüße sollte für die KV auf mindestens 1000€ erhöht werden. Die Finanzlage des KV Leipzig ist derzeit so prekär, daß ein (Wieder-)Aufbau unter den derzeitigen Umständen sehr schwierig wird. Ähnlich sieht es in anderen KVs aus, deren Mitgliederbasis nicht nur auf dem Papier gebröckelt hat. Der Landesvorstand sollte sich dabei auf die KVs konzentrieren, die nicht nur noch auf dem Papier bestehen.
Begründung: Am Beispiel Leipzig sollte deutlich werden, wie wichtig funktionierende KVs für das Überleben des Landesverbandes der Piratenpartei ist. Als mit 535000 Einwohnern größte Stadt Sachsens spiegelt Leipzig mit derzeit 8-10 aktiven Piraten nicht das eigentlich vorhandene Piratenpotential wieder, das Leipzig haben könnte. Wenn es dem KV Leipzig nicht gelingt, seine Mitgliederbasis zu festigen (von auszubauen ganz zu schweigen), so wird dem Landesverband mit den nächsten Wahlen die Vor-Ort-Infrastruktur fehlen, >500.000 potentielle Wähler zu mobilisieren. Für eine stabile Mitgliederbasis müssen wir aber in Vorschußleistungen gehen, die wir mangels Masse zur Zeit nicht finanzieren können. Die Lage läßt sich von Leipzig auf andere KVs abstrahieren.
  • Ebenfalls unter dem Punkt "Zuschuß" ist ein Zuschuß in Höhe von 150€ an den Ortsverband Dresden-Neustadt aufgeführt. Dieser ist nicht zu begründen, da für den Ortsverband nach dem Subsidaritätsprinzip der KV Dresden zuständig ist. Anders gelesen würde dies bedeuten, daß der Gesamtkreisverband Dresden statt zur Zeit 400€ insgesamt 400+150=550€ Zuschuß bekommt. Dies verletzt das Gleichheitsprinzip, der Betrag sollte daher gestrichen werden.
Begründung: Der Ortsverband Dresden-Neustadt ist eine Untergliederung des Kreisverbandes Dresden. Mit den Zuschüssen für den Kreisverband ist die Finanzierung des Ortsverbandes aus den Mitteln des Landes abgegolten.
  • Auch unter dem Punkt "Zuschuß" sind Zuwendungen an die Jugendorganisationen JuPis und Grüne in Höhe von je 150€ aufgeführt. Diese sind zu streichen.
Begründung: Angesichts der schlechten finanziellen Lage und der aktuellen Mitgliederentwicklung wäre es sinnvoller die genannten Gelder subsidar vor Ort einzusetzen. Wenn dadurch mehr junge Piraten gewonnen werden, profitierten dann auch die Jugendorganisationen. Umgekehrt ist dies nicht zu erwarten, da Jupis und Grüne in den letzten Monaten ihren Mitgliedern die Piratenpartei eher nicht empfehlen wollten.
  • Unter dem Punkt "SaxnIt" sind für den Betrieb der SMV zwei Punkte aufgeführt. Auch hier ist näher darzulegen, wie sich die Kosten in Höhe von 4320€ dafür zusammensetzen. Insbesondere sollte der Landesvorstand offenlegen, welche Vereinbarungen für den Fall des Nichtbetriebes, des Betriebsausfalls und im Fall von Rechtsverletzungen getroffen wurden.
Begründung: Für die Mitglieder ist nicht ersichtlich, worin die Leistungen bestehen, die über das Budget "SMV" abgerechnet werden. Der Betrieb der Server dürfte allein die hohen Kosten nicht rechtfertigen. Die Entwicklung der Software darf mittlerweile als abgeschlossen gelten. Wenn es sich um zu erfüllende vertragliche Vereinbarungen handelt, so sind die Bedingungen im Zuge der Nachvollziehbarkeit offenzulegen. Auch hier gilt, jeder eingesparte Euro sollte dem Erhalt und Ausbau der Mitgliederbasis in ganz Sachsen zu gute kommen.
  • Das Thema "Veranstaltungen" kommt unseres Erachtens zu kurz. Zum einen ist dort die Häkelcon aufgeführt, die inhaltlich aber dem Bund zuzurechnen ist. Zum anderen wird dort für politische Veranstaltungen, wie Podiumsdiskussionen, Plenen, Barcamps so gut wie kein Geld reserviert. Da aber gerade thematische Veranstaltungen zur Landespolitik, insbesondere zu Bildungspolitik, zu kulturellen Förderung, zu Infrastukturaufgaben, zu Innen- und Sicherheitspolitik besonders geeignet sind, die Piraten ins Gespräch zu bringen, sollte hier eine Korrektur vorgenommen werden, die es ermöglicht 6 größere Veranstaltungen im Jahr zu organisieren (gesamt ca. 10.000€).
Begründung: Veranstaltungen, die von Piraten für Menschen in Sachsen organisiert werden sind eine der Möglichkeiten Landespolitik aktiv zu gestalten. Da der Landesvorstand es ermöglichen sollte, in der Landespolitik mitzumischen, sollte er auch die Rahmenbedingungen entsprechend setzen.
  • Im Haushaltsplan wird nicht ersichtlich, wo der Unterschied zwischen dem Topf SGÖ und dem der Öffentlichkeitsarbeit besteht. Dem sollte Abhilfe geschehen.
Begründung: Unter SGÖ wird wohl "Servicegruppe Öffentlichkeitsarbeit" verstanden. Da der Topf Öffentlichkeitsarbeit bereits 8,6% der Ausgaben umfasst sollte dieser Teil angemessen umgeschichtet werden.
  • Für den Haushaltsplan sollte zum besseren Verständnis eine Tortengrafik veröffentlicht werden, in dem je die erwarteten Ausgaben und die Einnahmen dargestellt werden.
Begründung: In der textuellen Darstellungen sind die Relationen der verschiedenen Töpfe nicht gleich ersichtlich. Im Sinne der Nachvollziehbarkeit ist eine Visualisierung besser geeignet die Schwerpunkte des Finanzplanes zu erkennen.
  1. 15yes.png: 4staradmiral (Diskussion) 12:21, 26. Jan. 2015 (CET), Raidrion (Diskussion) 22:16, 26. Jan. 2015 (CET) --AndreasRomeyke (Diskussion) 22:44, 26. Jan. 2015 (CET)
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Der Beschlusstext wurde aus einem Vorschlag von mir verwendet, der eigentlich erst zur Diskussion stand. Antragsteller ist daher Hartmut Thomas. Da die Zeit drängt, gibt es einen Abänderungsantrag, der die missverständliche Passage entfernt. --AndreasRomeyke (Diskussion) 22:44, 26. Jan. 2015 (CET)

TOP 7 Diskussion und Sonstiges

  • nichts

Es ist: 21:39 Uhr

Top 8 Termine

Es ist: 21:46 Uhr

TOP 9 nächste Sitzung

TOP 10 nicht öffentlicher Teil

  • keine

Irgendwann

Arbeitsturnus KV

Bitte hier nachfragen: http://www.herberge.org/index.php/riebeckstrasse

[1]

Leitfaden "Mitmachen"

  • für Leitfaden Piraten zur Mitwirkung Stadtpolitik mal sammeln, welche Wege möglich sind:
    • über Stadträtin Lily
    • über Bürgeranfragen
    • Leserbriefe an Zeitungen, Blogs
    • Vernetzung mit Interessengruppen
  • später diesen veröffentlichen
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