SN:Kreisverband/Leipzig/arbeitstreffen/protokolle-neu/vosi/2015-02-03

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Protokoll einer Sitzung des Kreisvorstandes Leipzig
40 Ort: Vorlage:SN:Protokoll/Ort/Piraten NRW-Mumble Raum KV Leipzig 40
Vorheriges Treffen: 27.1.2015
Zeit: Dienstag, 03. Februar 2015, ab 21:00 Uhr
Nächstes Treffen: 10.02.2015
40 Protokoll von Alle
Anwesend: 4staradmiral, Alchymist, Raidrion, art1pirat – und du! Lies das Protokoll live mit!

Vorstände im Piraten-Wiki & Nicknames

TOP 0 Begrüßung und Feststellung der Beschlußfähigkeit

  • tatsächlicher Beginn: 21:07 Uhr
  • Beschlussfaehigkeit (Anzahl) = 4/4

TOP 1 Genehmigung des Protokolls der letzten KV Sitzung(en)

TOP 2 Berichte und Erledigt/TODO

Wiedervorlage

(was erledigt bitte auf "Erledigt" schieben

  • Hartmut: Datenschutzschulung (sofort)
    • jährliche Auffrischung wünschenswert, nächste am 15.2.
  • Hartmut: Mitgliederverwaltung, Zugänge (sofort)
  • Andreas/Matthias Beschluss KV-LE_2015_01_13_03 Überprüfung Bankunterlagen (bis 2015-04)
  • alle: Überprüfung auf bestehende Notwendigkeit KV-LE_2015_01_13_04 stadtraetin.piraten-leipzig.de (bis 2015-04)
  • Sebastian: Auswertung wieviele Mitglieder haben >12 Monate nicht bezahlt? (10.2.2015)
  • Andreas: Konzeptionelle Bewertung Kalendertermine für Grobplanung (5.2.2015)
  • Andreas: Übertragung Kalendertermine in bestehenden Googlekalender (5.2.2015)

Erledigt

Andreas

  • Beschluss "Finanzplan LVor" umgesetzt
  • Gegenlesung "Aufruf nolegida"

Matthias

  • Nolegida Teilnahme
  • Vorbereitung Vorstandsklausur 06.02.
  • Vorbereitung Arbeitstreffen 05.02.
  • Protokoll im Wiki verewigt
  • Gespräche geführt (har)
  • Besuch Stammtisch RV Leipziger Umland

Sebastian

  • nichts Nennenswertes

Hartmut

  • Aufruf zu #nolegida geschrieben und verbreitet
  • Bei #nolegida gewesen (ohne Fahne) und dort die BASIS(TM) getroffen

Es ist: 21:12 Uhr

TOP 3 Informationen

zu klärende Fragen

  • Wieviele Mitglieder sind im KV, wieviele haben schon Mitgliedsbeitrag bezahlt?
    • 153 Mitglieder, davon für 2015 bezahlt: 14
  • Was ist der aktuelle Kontostand? Welche Außenstände? Welche Verbindlichkeiten?
    • Kassenstand: 110,70 €
    • Kontostand: 1.311,79 €
    • Verbindlichkeiten (KV zahlt): aus 2011 432,06 € beim LV
    • Außenstände (KV erhält): 150 € beim KV Altmark (Fälligkeit?, Betrag anhand neuer Informationen korrigiert)
      • schon fällig, Erinnerung sollte herausgehen
      • Frage an Lily, läuft über LVor Sachsen-Anhalt, Lily schickt eine Erinnerung
      • Geld ist eingegangen 12.01.2015
    • Außenstände (Mitgliedsbeiträge): 15.350 Euro (KV erhält 20%)
    • keine Streichung von Mitgliedern 2014 wegen Zahlungsrückständen, Streichung/Mahnung läuft über Bund
    • wieviele Mitglieder haben >12 Monate nicht bezahlt?
      • Sebastian macht Auswertung bis Ende des Monats Januar 2015 (Info nach dem Lastschriftlauf ca. 10.02.2015)
      • Sebastian prüft ob KV Altmark noch offene Forderungen hat (Differenz 300€ zu 150€)
  • Sebastian hat zZ. keinen Zugang zur Mitgliederverwaltung und kann die Daten nicht liefern.
  • 92 Mitglieder gesamt 13.303€ offene Beiträge

14-tägige Termine des KV

geplante "Stammtische"
  • Vorschlag, am 26.2. Stadtrat-Vorstellung
  • Umbenennung um Menschen nicht abzuschrecken
geplante Arbeitstreffen
  • nächstes Arbeitstreffen 5.2.2015
  • übernächstes Arbeitstreffen 19.2.2015
Sonstiges

./.

Presse

  • Aktuelle Pressearbeit (Bericht der Verantwortlichen)
    • Pressemitteilungen:
      • ./.
    • Presseanfragen:
      • ./.
    • Weiteres:
      • ./.

Bericht Stadträtin

  • verschoben, TOP 4 vorgezogen
  • Es ist 21:20 Uhr, wir kehren zum Teilpunkt des TOP 3 zurück:
    • Lily leitet eine Mail weiter bzgl. STEP-Plan
    • Flüchtlingsunterkunft auf die TO setzen für den Donnerstag
    • möchte vom Vorstand wissen, ob jemand an einer Fraktionssitzung teilnehmen möchte

Es ist: 21:18 Uhr

  • Nächste Sitzung am 03.02.2015

Es ist: 21:18 Uhr

TOP 4 Vorstandsklausur

  • Freitag, 06.02. 17:30 Uhr - alle können, den Termin nehmen wir wahr.
    • Sebastian hat Raum bei der Villa gebucht

TOP 5 Anträge

  • keine

Es ist 21:22 Uhr

TOP 6 abgeschlossene Umlaufbeschlüsse

Beschluss des Kreisverband Leipzig Stadt vom 26.01.2015 #KV_LE_2015_02_03_01: Reisekostenübernahme Treffen Leipziger Umland
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Text:
Andreas hat eine Einladung zum Stammtisch der Piraten des Leipziger Umlands am Montag, 2.2.2015, 19:00 Uhr Torgau erhalten. Das Treffen dient der Vernetzung des Kreisverbandes Leipzig mit seinem Umland und der Verständigung über gemeinsame politische Arbeit. Der Vorstand beschliesst die Reisekosten für Mitglieder des Kreisvorstandes zu übernehmen. Die Abrechnung erfolgt, wie üblich, nach den Grundsätzen der Piratenpartei.
  1. 15yes.png: art1pirat
  2. 15no.png: Raidrion, 4staradmiral
  3. Pictogram voting neutral.svg: Alchymist

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos: Siehe §15 Bundessatzung, http://wiki.piratenpartei.de/Bundessatzung

TOP 7 Diskussion und Sonstiges

Rechnung seitens Stadt Leipzig

  • Die Piratenpartei schuldet der Stadt Leipzig 962,19 € aufgrund angeblich 4 nicht abgehangener Plakate. 2 in der Erich-Köhn Straße, 2 in der Industriestraße. Sebastian zeigt sich verwundert, da er davon ausgeht, dass unser Politischer Geschäftsführer diese wohl abgehangen hätte. Ihm selbst sind beim Abfahren keine aufgefallen.
  • Andreas: Ist am Sonnabend in der letzten Woche in der Odermannstraße ein Plakat in ~4 Meter Höhe hängt. Hat Florian B. per Twitter informiert
  • Sebastian: Anzeige gegen unbekannt. 1. Sind uns die Positionen nicht bekannt, es stehen nur Zeiträume im Bescheid. Es gab auch keine Hinweise seitens der Stadt mit Aufforderung zum Abhängen, was sonst immer passierte.
  • Es geht seitens des KVor ein Hinweis an Mitglieder raus, auf noch hängende Plakate zu achten.

Datenschutzschulung

  • Hartmut weist auf Widersprüche hin zw. jährliche Auffrischungsbelehrung und ML hin
  • Gast Andreas Roth weist auf Aussage Bundesdatenschutzbeauftragten Piratenpartei hin

Es ist: 21:47 Uhr

Top 8 Termine

Es ist 21:48 Uhr

TOP 9 nächste Sitzung

TOP 10 nicht öffentlicher Teil

  • keine

Irgendwann

Arbeitsturnus KV

Bitte hier nachfragen: http://www.herberge.org/index.php/riebeckstrasse

[1]

Leitfaden "Mitmachen"

  • für Leitfaden Piraten zur Mitwirkung Stadtpolitik mal sammeln, welche Wege möglich sind:
    • über Stadträtin Lily
    • über Bürgeranfragen
    • Leserbriefe an Zeitungen, Blogs
    • Vernetzung mit Interessengruppen
  • später diesen veröffentlichen
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