SN:Kreisverband/Leipzig/arbeitstreffen/protokolle-neu/vosi/2014-07-15

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Protokoll einer Sitzung des Kreisvorstandes Leipzig
40 Ort: Vorlage:SN:Protokoll/Ort/Piraten NRW-Mumble Raum KV Leipzig 40
Vorheriges Treffen: 08.07.2014
Zeit: Dienstag, 15. Juli 2014, ab 21:00 Uhr
Nächstes Treffen: 05.08.2014
40 Protokoll von Alle
Anwesend: 4staradmiral, ostpirat, dieFoxi, Alchymist – und du! Lies das Protokoll live mit!

Vorstände im Piraten-Wiki & Nicknames

TOP 0 Begrüßung und Feststellung der Beschlußfähigkeit

  • tatsächlicher Beginn: 21:12 Uhr
  • Beschlussfaehigkeit (Anzahl) = 3/4

TOP 1 Genehmigung des Protokolls der letzten KV Sitzung(en)


TOP 2 Berichte

Werner

  • beruflich bedingt nichts im Moment

Sebastian

Maxi

  • Arbeitstreffen Villa am 10.07.2014
  • PMs gelesen, freigegeben (keine Ahnung mehr was, fragt Jan)

Hartmut

  • Arbeitstreffen
  • Umlaufbeschlüsse vorbereitet
  • PMs freigegeben
  • Kontakt zu Jan wg. #GS21

Es ist: 21:15 Uhr

TOP 3 Informationen

  • "Haushaltssperre" - bevor nicht alle etwas Spenden gibts für nichts mehr Geld!

ACHTUNG! Menschen die Plakate abhängen mögen sich bei mir (Sebastian) melden, diese müssen erst in die Garage, dann zur Neubedruckung für die Landtagswahl. Keine Plakate in der #GS21 abladen, nach dem 29.05.2014 wird diese dort niemand mehr abholen.

  • WICHTIG: Nochmal mit den Verantwortlichen der GS21 auseinandersetzen
    • Hartmut schreibt eine Einladungs-E-Mail
    • Gibt es etwas Neues? Noch nicht geschrieben.
  • #GS21 - wir müssen mal zum Plenum - (Sebastian)
    • immer montags 16:30 in der Weißenfelser Straße 57
    • vorher bei Jan Greifelt Bescheid sagen

Es ist: 21:22 Uhr

14-tägige Termine des KV

geplante Stammtische
  • Stammtisch:
    • Datum: 17.07.2014
    • Zeit: 19.30 Uhr
    • Thema: Kommunalwahl/WK9/Vorbereitung KPT/AV
    • Ort: Geyser-Haus e.V.; Gräfestraße 25; 04129 Leipzig
    • Reservierung für 10 Personen = noch nicht erledigt
geplante Arbeitstreffen
  • Arbeitstreffen:
    • Datum: 24.07.2014
    • Zeit: 19.30 Uhr
    • Thema: Unterschriftensammlung
    • Ort: Villa
  • Arbeitstreffen:
    • Datum: 07.08.2014
    • Zeit: 19.30 Uhr
    • Thema: Wahlkampf
    • Ort: Villa

Einladung externern / Vernetzung: https://piratenleipzig.piratenpad.de/Vernetzung

Presse

  • Aktuelle Pressearbeit (Bericht der Verantwortlichen)
    • Pressemitteilungen:
    • Presseanfragen:
    • Berichte in der Presse:
      • "Rektoratsbesuch"

http://www.l-iz.de/Melder/Melder/2014/07/Piraten-unterstuetzen-Rektoratsbesuch-von-Studierenden-56272.html

      • Katholikentags-Aktion

http://www.info-tv-leipzig.de/news/info-tv-news/allgemein/das-elfte-gebot/

http://www.l-iz.de/Leben/Gesellschaft/2014/07/100-Katholikentag-2016-in-Leipzig-Wir-zahlen-nicht-fuer-eure-Party-56254.html

http://www.l-iz.de/Politik/Leipzig/2014/07/Mit-Moses-durch-Leipzig-Der-Katholikentag-11tes-Gebot-56291.html?utm_source=twitterfeed&utm_medium=twitter

http://www.lvz-online.de/leipzig/citynews/protestaktion/r-citynews-a-246709.html

http://giordanobrunostiftung.wordpress.com/2014/07/15/wir-zahlen-nicht-fur-eure-party-piraten-leipzig-gegen-fordergelder-fur-katholikentag/

Leipzig-Fernsehen: Beitrag zwischen 18:00-18:30 /bald auch online

Bild will Print-Beitrag bringen

    • In Planung:

Einheitsdenkmal/Bürgerbeteiligung - in Arbeit

CSD-Unterstützung - spätestens Mittwoch 16.7.

PM-Katholikentag-II - nach dem Beschluss, möglicherweise direkt aus dem Stadtrat absenden

AV: zweite Ankündigung - spätestens Mi.

AV-Ergebnisse / KPT-Ergebnisse - Samstag direkt von der AV

Unterstützung Stopwatchingus 26.7.

    • Weiteres:

FB-Reichweiten-Erhöhung (geht ganz einfach mit Geld...) - NEIN Twitter-Aggregator wird abgeschaltet Neue Pressetools neue Pressearbeits-Richtlinen ( https://leipzigpresse.piratenpad.de/Presserichtlinien-KV-LE )

Es ist: 21:32 Uhr

TOP 4 Offene Baustellen

  • Install-/Kryptoparty Termin organisieren! Kernthemen und so.
    • das liebe Geld

Es ist 21:36 Uhr

TOP 5 Anträge

keine

Es ist 21:36 Uhr

TOP 6 abgeschlossene Umlaufbeschlüsse

Beschluss des Kreisverband Leipzig Stadt vom 14.07.2014 #KV_LE_2014_07_14_01: Unterstützung des Protests der Theaterissenschaftler der Uni Leipzig
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Text:
Die Piratenpartei Leipzig unterstützt die Protestaktion "Besetzung des Rektorats der Universität Leipzig" gegen die Schließung der Theaterwissenschaften, und unterstützt die Forderungen der Studierenden.
  1. 15yes.png: Martyschka (Diskussion) 12:36, 14. Jul. 2014 (CEST), Alchymist (Diskussion) 13:09, 14. Jul. 2014 (CEST), Ostpirat (Diskussion) 13:12, 14. Jul. 2014 (CEST), 4staradmiral (Diskussion) 19:40, 14. Jul. 2014 (CEST)
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Forderungen hier (Text nicht Teil des Antrages:

1. Nehmen Sie die Stellenstreichungen zurück, die das Institut für Theaterwissenschaft Leipzig in seiner Existenz gefährden!

2. Treten Sie in einen konstruktiven, offenen Dialog über die Zukunft unserer Universität, mit VertreterInnen der Institute, der Studierendenschaft, der universitären Gremien und der Politik!

3. Wir fordern eine studentische Mitbestimmung über die Zukunft unserer Universität! Untergraben Sie nicht die demokratischen Studierenden-Gremien der Universität!

4. Es ist schädlich und undurchdacht den Zufall entscheiden zu lassen! Diskutieren Sie öffentlich die Kriterien für etwaige strukturelle Entscheidungen und universitäre Profilbildung!

5. Das Rektorat sollte auch die Interessen der Studierenden vertreten. Nehmen Sie die Verantwortung ihres Amtes wahr und stellen Sie sich hinter die Studierendenschaft!

6. “Geist” ist nicht zählbar, wiegbar oder messbar! Legen Sie an die Geisteswissenschaften andere Maßstäbe an, als sie etwa für Naturwissenschaften gelten!

7. Schaffen Sie langfristige Stellen! Nur so kann die traditionsreiche Geisteswissenschaft an der Universität Leipzig bestehen bleiben!

8. Erhalten Sie die Fächervielfalt an der Universität Leipzig!

Beschluss des Kreisverband Leipzig Stadt vom 13.07.2014 #KV_LE_2014_07_13_01: Eure Party zahlen wir nicht
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Text:
Der KV Leipzig lehnt eine finanzielle Unterstützung des Katholikentages durch die Stadt Leipzig und/oder den Freistaat Sachsen und/oder sonstige öffentliche Mittel strikt ab. Staat und Religion sollten gemäß unserem Verständnis und des Programms der Piratenpartei strikt getrennt sein. Schon die bestehenden Staatsleistungen an die christlichen Kirchen (ca. 200 Mio. € p.a. alleine an die katholische Kirche) sind nicht mehr zu rechtfertigen. Daher unterstützt der KV Leipzig alle Aktionen, die sich gegen die finanzielle Unterstützung des Katholikentages durch staatliche Stellen wendet. Er ruft seine Mitglieder und die Öffentlichkeit zu finanzieller und ideeller Unterstützung solcher Aktionen auf. Er fordert außerdem alle Stadträte auf, eine finanziellen Unterstützung des Katholikentages 2016, insbesondere vor dem Hintergrund der Haushaltslage der Stadt Leipzig, abzulehnen.
  1. 15yes.png: Alchymist (Diskussion) 00:01, 14. Jul. 2014 (CEST), Ostpirat (Diskussion) 05:39, 14. Jul. 2014 (CEST) , Martyschka (Diskussion) 08:05, 14. Jul. 2014 (CEST), 4staradmiral (Diskussion) 19:44, 14. Jul. 2014 (CEST)
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: In der nächsten Woche soll der Leipziger Stadtrat einen Zuschuß von einer Million Euro für den Katholikentag 2016 (zusätzlich zu den erwarteten 3 Millionen, die der Freistaat Sachsen geben soll) genehmigen.

Die Giordano-Bruno-Stiftung möchte am nächsten Mittwoch (wenn die Abstimmung im Stadtrat ansteht), eine größere Aktion fahren: „Daher haben wir vor, am Mittwoch vor dem Rathaus unseren Protest gegen diese Privilegierung zum Ausdruck zu bringen. Hierbei möchten wir anknüpfen an eine entsprechende Aktion während des Regensburger Katholikentages im Mai 2014: Wir habe eine knapp drei Meter hohe Moses-Skulptur anfertigen lassen. Diese hält eine 3. Steintafel in der Hand, auf der geschrieben steht: "11. Gebot: Du sollst Deinen Kirchentag selbst bezahlen!" Die Skulptur steht auf einem Wagen und wird von uns am Mittwoch (ggf. auch schon am Dienstag, die Planung läuft gerade) vor das Rathaus gefahren. Dazu möchten wir Flyer verteilen und einen Öffentlichen Brief an alle Ratsmitglieder verschicken.“

Beschluss des Kreisverband Leipzig Stadt vom 08.07.2014 #KV_LE_2014_07_08_01: Regelung der Postanschrift
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Text:
Der Vorstand beschließt, die Postanschrift des Kreisverbandes auf die Adresse des Vorstandsmitgliedes Hartmut Thomas (Brockhausstraße 59, 04229 Leipzig) festzulegen.
  1. 15yes.png: Alchymist (Diskussion) 21:31, 8. Jul. 2014 (CEST), 4staradmiral (Diskussion) 21:33, 8. Jul. 2014 (CEST), Martyschka (Diskussion) 21:34, 8. Jul. 2014 (CEST), Ostpirat (Diskussion)
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Es ist: 21:41 Uhr

TOP 7 Diskussion und Sonstiges

  • Refugee-PCs - verschoben auf zweite Augusthälfte (Werner kommt wieder) - bis dahin runterpriorisiert
    • Was ist mit der Aktion?
  • justistische Prüfung (Schadensersatzklage)
    • E-Mail von Jochen erhalten und verteilt - eure Meinung?
    • Dirk Feiertag fragen wie er die Sache sieht. - Hartmut machts!
    • Anweisung der übergeordneten Behörde (Landesdirektion) = Wahl ungültig

http://notes.leipzig.de/appl/laura/wp5/kais02.nsf/docid/0CE5069CAB723EC3C1257CFB002AD1BE/$FILE/V-ds-3891-anlage-1.pdf http://notes.leipzig.de/appl/laura/wp5/kais02.nsf/docid/0CE5069CAB723EC3C1257CFB002AD1BE/$FILE/V-ds-3891-anlage-2.pdf

    • Dirk Feiertag anfragen?
  • AV/KPT 2014-3
    • Anträge werden von Jan eingepflegt (mach ich noch vor Freitag, auch zusammen mit Programmanträgen dann)
    • Wahlleitung: Hartmut
    • Protokoll: ggf. Ralf
    • Versammlungsleitung: Sebastian
  • wo sind jetzt die UUs ? (geht Elsbethstr.?) NEIN
    • Briefwahlstelle
    • Aktionen: Rikscha? Party? Bier? Sebastian: kein Geld! Alchymist: Spenden sammeln!
    • Formulare wurden bereits eingesehen und sind bereit
  • Sven hat seine Beauftragung zurück gegeben, Jan macht den Job allein. Lily hat ihn lieb...
    • wer hilft? Vorstand und die Volksdeputierte...
  • offenes-leipzig.de
    • Piraten aus dem Rat Plattform
    • Lily und Jan machen ein Konzept und befragen Sven bzgl der Modalitäten

Es ist: 22:08 Uhr

Top 8 Termine

  • Langfristig:
    • Landtagswahlen: 31.08.2014
    • Stadtratswahl WK9: 23. Oktober 2014
  • Mittelfristig:
    • keine
  • Kurzfristig:
    • KPT und Aufstellungsversammlung WK9 19.07.2014

Es ist: 22:10 Uhr

TOP 9 nächste Sitzung

TOP 10 nicht öffentlicher Teil

  • keiner
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