SN:Kreisverband/Leipzig/KPT-2018-1/Protokoll

Protokoll des Kreisparteitag des Kreisverband Leipzig der Piratenpartei Deutschland

• Datum: 11.02.2018
• Ort: Villa, Kleiner Saal (Lessingsstraße 7, 04109 Leipzig)
• Beginn: 10:42 Uhr
• Ende: 16:13 Uhr

Teilnehmerliste:

• Lily
• Sebastian
• Susanne
• stellwerk
• Heiko
• Isabel
• Paul

TOP 01: Eröffnung

• Kreisvorsitzender eröffnet den KPT

TOP 02: Wahl der Versammlungsleitung und des Protokollführers

• VL: Sebastian stellt sich zur Verfügung
  • ist gewählt
• Protokollführung: alle (besonders Lily)
  • von der Versammlung so beschlossen

TOP 03: Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung

• brieflich
• veröffentlicht auf Website und Facebook
• die ordnungsgemäße Einladung wird sodann von der Versammlung bestätigt

TOP 04: Beschluss über die Zulassung von Presse, Gästen, Ton- und Filmaufnahmen

• ist zugelassen

TOP 05: Beschluss der Tages- und Geschäftsordnung

• es liegen zwei Varianten vor
• Variante 2 wird von der Versammlung beschlossen: TOP 09 wird vor TOP 06 vorgezogen
  • TOP 01: Eröffnung
  • TOP 02: Wahl der Versammlungsleitung und des Protokollführers
  • TOP 03: Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung
  • TOP 04: Beschluss über die Zulassung von Presse, Gästen, Ton- und Filmaufnahmen
  • TOP 05: Beschluss der Tages- und Geschäftsordnung
  • TOP 06: Sonstige Anträge
  • TOP 07: Umfrage des Bundesparteitages und Diskussion
  • TOP 08: Bericht der Stadträtin
  • TOP 09: Diskussion der Ausrichtung der Kommunalpolitik ab 2018
  • TOP 10: Eröffnung neues Kommunalwahlprogramms 2019
  • TOP 11: Satzungsänderungsanträge
  • TOP 12: Programmanträge
  • TOP 13: Verschiedenes
  • TOP 14: Schließung des Kreisparteitags

TOP 06: Sonstige Anträge

• Antrag: Nichtbehandlung des SO 007 vom BPT 2017.02
  • der Antrag wird diskutiert
  • Lily stellt den betroffenen Punkt auf der Fragenliste vor
  • Lily begründet ihren Antrag und anwortet auf Nachfragen
  • der Antrag wird angenommen

TOP 07: Umfrage des Bundesparteitages und Diskussion

Die Umfrage wird freiwillig und zwanglos behandelt und diskutiert.

• Frage 1: Sollen die Vorstände der Piratenpartei künftig verwaltende oder politische Vorstände sein?
  • Antwort: Die Vorstände sollen wie bisher auch verwaltend und politisch tätig sein.

• Frage 2: Benötigt die Piratenpartei ein Delegiertensystem?
  • Antwort: Nein.

• Frage 3: Soll die Piratenpartei Mandatsträgerabgaben einfordern, um sich zukünftig zu finanzieren?
  • Antwort: Nein. Einfach nein.

• Frage 4: Sollen Themenbeauftragte bzw. AGs unter Auflagen Budgetverantwortung erhalten?
  • Antwort: Nein, die bisherige Regelung (Einzelanträge) soll beibehalten werden.

• Frage 5: Sind Spontankandidaturen sinnvoll oder benötigt die Piratenpartei ein System, um diese zu vermeiden?
  • Antwort: Die Möglichkeit der Spontankandidatur ist sinnvoll, allerdings nur unter der Bedingung einer Saalrunde.

(auf GO-Antrag Pause -> angenommen von 11:45 bis 11:51 Uhr)

• Frage 6: Soll Antragsarbeit für politische Anträge an den BPT besser strukturiert werden, um eine höhere Antrags-Qualität zu gewährleisten?
  • Antwort: Wir haben uns über die Frage angesichts der Qualität des die Fragen bestimmenden Antrags SO 007 sehr amüsiert.

TOP 08: Bericht der Stadträtin

• Lily resümiert die Fraktionsarbeit
• Lily berichtet aus der Fraktion, den Räten und gibt allgemeine Informationen zur Ratsarbeit
• Lily gibt einen ausführlichen Einblick in den Gleichstellungsbeirat
• Lily gibt einen Hinweis zum Stand der KWL

(Sitzungsunterbrechung durch die VL von 12:50 bis 13:20 Uhr)

• Lily gibt Auskunft zur Mitarbeiterin der Fraktion und der Struktur der Anstellung
• Lily fragt, wer Anträge stellen möchte und gibt den Hinweis, dass diese immer gern genommen werden
• Lily macht Werbung, den Prozess für Bürgeranfragen zu nutzen
• Lily gibt auf Nachfrage Auskünfte zur Personalpolitik der Stadt, soweit sie dies überblicken kann
• Lily wünscht sich mehr Zusammenarbeit mit den Vereinen, die ein Interesse an den Themen des Stadtrats haben
  • Sebastian macht den Vorschlag die Vereine und Interessengemeinschaften zu besuchen

TOP 09: Diskussion der Ausrichtung der Kommunalpolitik ab 2018

• der Kreisparteitag ist sich einig darüber, dass wir an der Kommunalwahl teilnehmen
• ein Großteil der Anwesenden möchten sich aufstellen lassen

(auf GO-Antrag Pause -> angenommen von 14:27 bis 14:45 Uhr)

• Izzy berichtet von der Marina Kassel über andere Wahlkämpfe (Hessen und Bremen)
• es werden diverse Themen erörtert und notiert

TOP 10: Eröffnung neues Kommunalwahlprogramms 2019

• der Kreisvorsitzende eröffnet das Kommunalwahlprogramm für die Stadtratswahl 2019

TOP 11: Satzungsänderungsanträge

• nicht besetzt

TOP 12: Programmanträge

• nicht besetzt

TOP 13 Verschiedenes

• Anfrage, wie sich sicherstellen lässt, dass auf Fragen möglichst im Einklang geantwortet werden wird
  • ein Thema wäre denkbar "Transparenz und Mitbestimmung (Bürgerbeteiligung)"

• Izzy berichtet weiter von der Marina Kassel

TOP 14 Schließung des Kreisparteitags

• Ende 16:13 Uhr