SN:Kreisverband/Leipzig/KPT-2018-1

Kreisparteitag KV Leipzig 2018.1

Termin

Sonntag, 11.02.2018

• ab 9:30 Uhr Akkreditierung
• 10:00 Uhr Beginn des KPTs
• 18:00 Uhr voraussichtliches Ende der Veranstaltung

Protokolle

• https://wiki.piratenpartei.de/SN:Kreisverband/Leipzig/KPT-2018-1/Protokoll

Tagungsort

VILLA Leipzig
- kleiner Saal -
Lessingstraße 7
04109 Leipzig

vorläufige Tagesordnungen

(Work in progress)

• TOP 1: Eröffnung
• TOP 2: Wahl der Versammlungsleitung und des Protokollführers
• TOP 3: Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung
• TOP 4: Beschluss über die Zulassung von Presse, Gästen, Ton- und Filmaufnahmen
• TOP 5: Beschluss der Tages- und Geschäftsordnung
• TOP 6: Umfrage des Bundesvorstands und Diskussion
• TOP 7: ??
• TOP 8: ??
• TOP 9: ??
• TOP 10: ??
• TOP 11: ??
• TOP 12: ??
• TOP 13: Satzungsänderungsanträge
• TOP 14: Programmanträge
• TOP 15: Sonstige Anträge
• TOP 16: Bericht der Stadträtin zum vergangenen Jahr
• TOP 17: Verschiedenes
• TOP 18: Schließung des Kreisparteitags

Über die endgültige Tagesordnung entscheidet die Versammlung vor Ort.

Wahl- und Geschäftsordnung

Hier findet sich die Geschäftsordnung für den KPT18-1, die für diesen KPT übernommen werden könnte.

Satzung KV Leipzig: http://piraten-leipzig.de/kreisverband/satzung/

Satzung LV Sachsen: http://wiki.piratenpartei.de/SN:Dokumente/Satzung#.C2.A7_8_-_Die_Landesmitgliederversammlung

Anträge an den Kreisparteitag

Anträge an den Kreisparteitag können hier im Wiki oder per Mail an vorstand@piraten-leipzig.de gestellt werden.

Sonstige Anträge

Satzungsänderungsanträge und Programmanträge müssen spätestens 14 Tage vor der Versammlung beim Vorstand eingegangen oder hier im Wiki eingetragen sein. Für sonstige Anträge und Positionspapiere gelten keine Fristen.

• Nichtbehandlung des SO007 vom BPT 2017.2

Der Kreisparteitag möge beschließen: Der Beschluss des Bundesparteitages Antrag SO007 "Grundsatzfragen ein für alle Mal klären" als Handlungsanweisung für den KV Leipzig wird zurückgewiesen. http://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2017.2/Antragsportal/SO007

Begründung: Der Antrag wurde mit 66:44 Stimmen zum Ende des Parteitages angenommen und darf als umstritten bezeichnet werden. Insbesondere sind die Fragen suggestiv gestellt und missachten die Rechtsfähigkeit der Landes- und Kreisverbände. Außerdem wurde hier Sanktion im Sinne der schwersten Ordnungsmaßnahme gegen Gebietsverbände quasi durch die Hintertür eingeführt, nämlich deren Auflösung, wenn sie nicht bis zum 30.04.2018 entsprechende Antworten liefern. Wer entscheidet denn, ob die Antworten zufriedenstellend im Sinne des Beschlusses sind? Dies ist keine faire Umfrage, sondern beinhaltet sogar eine Hintertür, um unliebsame Gliederungen zu beseitigen.

Parteitagsämter

Versammlungsleiter Der Versammlungsleiter führt die Versammlung, erteilt das Rederecht und bestimmt die Redezeit.	Wahlleiter Dem Wahlleiter obliegt die Ankündigung und Durchführung von Wahlen und Abstimmungen sowie die Verkündung der Ergebnisse.	Protokollant Protokollanten fertigen das Beschlussprotokoll des Kreisparteitags an.