SN:Kreisverband/Dresden/Treffen/Stammtisch/2011-01-07

Protokoll des Stammtisch-Treffens in Dresden

	Ort: Kamenzer Str. 13, 01099 Dresden, wiki Seite		Vorheriges Treffen: Donnerstag, 23. Dezember 2010
	Zeit: Freitag, 07. Januar 2011, 19:00 bis 21:00		Nächstes Treffen: Donnerstag, 13. Januar 2011
			Werkzeuge für den Protokollanten:
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Eröffnung

• Begrüßung, ggf. Vorstellungsrunde
• Versammlungsleitung: notfalls übernehme ich, Sachsenwolf, dies. Da bin ich, Fidel, aber beruhigt ^^
• Protokollant:

TOP Organisatorisches

• Koordinierung von Stammtischterminen mit Terminen der Stadtratssitzungen (27.01./03.03./24.03./14.04./12.05./01.06./23.06./14.+15.07.) bzw. Re-Aktivierung der AG KomPoDD (in der Woche vor der jew. Sitzung)?
• Rückblick 2010
• Streaming aus der LGS?
• Bedarf an einem Beamer?

TOP Dresden

• Ankündigungen:
  • Dresden: 10.01.11, 20 Uhr Podiumsdiskussion zur Frauenpolitik in Sachsen im Wehnerwerk, Kamenzer Straße 12, 01099 Dresden-Neustadt
  • Dresden: 12.01.11, 19 Uhr Sarrazins "Wahrheit" - eine alternative Buchlesung in Dresden
  • Dresden: 12.01.11, 19 Uhr "Dresden aktuell": Folgen von Schnee und Eis - Reißt der harte Winter auch Schlaglöcher in die Kassen der Kommunen? Veranstaltungsreihe des Wehner-Werkes zu aktuellen Ereignissen und laufenden Debatten
  • Dresden: 13.01.11 17.30 Uhr Ortsbeiratssitzung Altstadt, Thema u.A. Bericht zur Umsetzung der Ergebnisse der „Dresdner Debatte“ zur Nutzung des Neumarktes und zum Planungsstand des Gewandhausgrundstückes.
  • Dresden: 14.01.11, 19 Uhr Podiumsdiskussion zum 13. Februar in Dresden: "Wie legitim sind Blockaden?"; Ort: Kulturrathaus (DD_Neustadt), Veranstalter: Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristen (ASJ); Teilnehmer sind u.A. Dr. Thilo Weichert, Datenschutzbeauftragter Schleswig-Holstein, Frank Richter, Direktor der Sächs. Landeszentrale für Politische Bildung, Christian Avenarius, Oberstaatsanwalt in Dresden
  • Dresden: 09.02.11 Der Streit um den 13. Februar
  • Dresden: 12.02.11 Lokaltermin: Kunstkraftwerk
• Offener Haushalt
• Rats-TV
• Rückblick letze(s) Treffen. Was kann berichtet werden?
• 13. Februar
• Zensus2011: Die Dresdner Erhebungsstelle wird gerade eingerichtet/Erhebungs-Beauftragte gesucht!
• Was die Dresdner 2011 erwartet (sz-online, 03.01.11) (Anmerkung von Sachsenwolf: Dazu hat die PiratenPartei Dresden noch so einiges zum Leisten!)
• Themen der nächsten KV-Dresden Vorstandssitzung am 14.01.2011. Bitte um kurze Diskussion.
• Zufällig gefunden: Verschuldungsverbot der Landeshauptstadt Dresden, 26.06.2007

TOP Sachsen

• Protokoll des letzten Landesvorstandstreffens am 03.01.11 in Dresden
• Unterstützer für Unterschriftensammelaktion am 08.01 in Dessau gesucht. Tlo informiert.
• Ausschusswoche im sächs. Landtag/öffentliche Anhörungen
• Es ist inzwischen (seit wann?) in Sachsen möglich, online Petitionen einzureichen... aber (noch) nicht, mitzuzeichnen! Dazu hat die Linke im September 2010 einen Gesetzentwurf im sächsischen Landtag eingereicht.
  • Am 21.10.10 wurde die Behandlung des Antrages von der Tagesordnung des federführenden Verfassungs-, Rechts- und Europaausschusses abgesetzt.
  • Mitberatend:
    • Ausschuss für Geschäftsordnung und Immunitätsangelegenheiten
    • Petitionsausschuss
• Tagesordnung der Ausschusswoche (03.-07.01.11) im sächsischen Landtag
• Info: Gewählte Bürgermeister und Amtsverweser am 30. September 2010 im Freistaat Sachsen nach Kreisen
• Bericht der Landes-AG Programm

TOP Bund

• Protokoll der gestrigen Bundesvorstandstelko (inkl. Audio-Aufzeichnung)
• Gerangel um Vorstandsposten/Vergabe des nä. bpt
• Thema in nächsten Dicken engel: (Ohn)Macht in der Piratenpartei (Referent: Bernd Schlömer).

TOP Europa

• VDS/Internetsperren

TOP Welt

• Pressemitteilung des Bundes: Piratenparteien verurteilen die ungerechtfertigten Festnahmen von Bürgerrechtlern und Mitgliedern der Piratenpartei in Tunesien

• Wikileaks

Links

• Die Menschenwürde ist antastbar Tagesspiegel, 2008 (Vielleicht heißt es also irgendwann: „Die Autonomie des Menschen ist unantastbar.“)
• Hacking: Mac App Store geknackt? Gulli.com, 07.01.11
• Verbot von Rauschmitteln - Gebt die Drogen frei! Die Zeit 19.10.09
• Stärkung der Pressefreihheit - Auch BRAK und DAV lehnen Gesetzentwurf ab Legal Tribune, 07.01.11
• Die digitale und prekäre Arbeitswelt von morgen – Ein Ausblick auf 2020 The Intelligence, 07.01.11
• Das verblüffende Resultat einer Langzeitstudie: Gleichheit macht glücklich Neue Rheinische Zeitung, 05.01.11
• Urheberrecht und die Kulturtechniken der digitalen Revolution Debattenmagazin "Berliner Republik"
• Diskurskratie vs. Utopiekratie wavetank.de
• Diskriminierung - Selbstgebaute Geschlechterfalle Der Freitag, 03.01.11
• Blogs in Sachsen: Der Versuch einer kategorisierten Übersicht Barnim-Blog
• Sarrazins Zahlen sind falsch annalist, 06.01.11
• In bed with Mädchenmannschaft – Der feministische Jahresrückblick 2010 Mädchenmannschaft, 05.01.11
• Technische Richtlinie zur Telekommunikationsüberwachung (Bundesnetzagentur)
• Lügenforschung: Forensik - Jetzt mal ehrlich Spiegel-Online, 03.01.11
• Handy-Bezahldienst - Google plant angeblich den Geldfunk Spiegel-Online, 05.01.11
• Diensttrips ins Ausland - Abgeordnete stellen Reiserekord auf SPON; 07.01.11
• Rechtsextreme als Volkszähler - Wenn der NPD-Mann zweimal klingelt SPON, 07.01.11