SN:Kreisverband/Dresden/Ämter/Vorstand/Protokolle/2011-01-14

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Protokoll einer Sitzung des Kreisvorstandes Dresden
40 Ort: Landesgeschäftsstelle 40
Vorheriges Treffen: 15.12.2010
Zeit: Freitag, den 14.01.2011, ab 18:00
Nächstes Treffen: 11.02.2011

 40
Werkzeuge für den Protokollanten:


Piratepad der KV-Dresden Vorstandsitzung vom 14.01.2011

Anträge bitte einreichen an: vorstand@piraten-dresden.de

Teilnehmer:

Dirk

Thomas

ein Gast

Top 1 .1 Antrag des Piraten Privacy um Ernennung zu Vertreterin des KV-Dresden für den AK Datenbanken

Diskussion:

  • Dirk  : Ich bin für die Ernennung von Privacy.
  • Thomas  : Da Privacy bisher sehr regelmäßige und nachvollziehbare Resultate vom AK Datenbanken mitbringt und auch bei unliebsamen Sachen nicht kuscht, bin ich dafür, sie bis auf Widerruf (falls ein ander übernehmen möchte) durch den KV-Dresden Vorstand zur offiziellen Vertreterin und Ansprechpartnerin des KV-Dresden im AK-Datenbanken zu ernennen. Sie wird damit auch zur ersten Ansprechpartnerin für die Piraten des KV-Dresden zu Themen des AK-Datenbanken.

Entscheidung: Der KV-Dresden Vorstand beschließt:

  • Privacy wird ab dem 14.01.2011 zum Vertreter und Ansprechpartner des KV-Dresden im AK-Datenbanken ernannt. Die Ernennung erfolgt bis auf Widerruf durch den KV-Dresden Vorstand.

Top 1.2 Antrag des Piraten Privacy um Gewährung eines Budgets im Rahmen von Top 1.1

Privacy: Ich möchte Aufwendungen im Zusammenhang mit diesem Auftrag abrechnen. Ich werde die Entschädigung jeweils spenden (darauf könnt ihr euch aber nicht berufen..) und schlage deshalb eine Begrenzung der Erstattung auf Saldo 100€ vor.

Diskussion:

  • Thomas  : Ich bin dafür, ihr das Budget von 100€ zu gewähren. Allerdings mit der Bedingung, dass sie Ihren gleich lautenden Antrag an den LV zurückzieht.
  • Paul  : Okay, solange ich doch nicht bedenken bekomme ;)

Entscheidung: Der KV-Vorstand Dresden beschließt: Privacy wird im Rahmen Ihrer Tätigkeit als Vertreterin des KV-Dresden im AK-Datenbanken ein Budget von 100€ gewährt. Das Budget wird unter derAauflage gewährt, das Privacy Ihren gleichlautenden Antrag an den LV zurückzieht und den KV-Dresden darüber per Mail (Kopie an "vorstand@piraten-dresden.de") informiert.

Top 2: Open Source Kino - Eine Möglichkeit für Dresden?

  • Thomas  : bei einem der letzten Stammtische sprach Tilo von dem Erfolg des "Open Source Kinos" in Görlitz. Ich würde so etwas gerne in DD aufziehen und bitte um eure Meinung zu dem Thema und Links.

Diskussion: Görlitz nicht Bautzen http://wiki.piratenpartei.de/SN:Kreisverband/G%C3%B6rlitz/Diskussion:PiraCine Tlo

  • Dirk  : Es klingt spannend! Lass uns dass Ende Februar ausloben.
  • Thomas  : Ich schlage vor, dafür eine Stelle alsProjektorganisator (Steuermann) auszuloben, analog zu dem Vorgehen des LV. Als Termin für die Ausschreibung kann ich mir Ende Februar vorstellen, wenn der KV-Vorstand die dafür notwendigen Werkzeuge hat. Findet sich kein Interessent, der das durchziehen/organisieren will, hat das Kino keine Chnace bei den Dresdner Piraten.

Entscheidung: Der KV-Vorstand Dresden beschließt: Ende Februar wird unter allen Piraten des KV-Dresden die Position als "Steuermann" für das Projekt "Open Source Kino" ausgeschrieben.


Top 3 :Abstimmung von Anträgen, die durch Piraten eingereicht werden

Betreffend den Antrag Top 2 vom 15.12.2010 Der Antrag wurde eingereicht, und am 15.12 entschieden. Der einreichende Pirat ist mit der Abstimmung ohne seine Beteiligung nicht einverstanden. Diskussion:

  • Dirk  : Ich wäre dafür, dass die Anträge bevorzugt auf den öffentlichen KV-Vorstandssitzungen behandelt werden. Dringende Ausnahmen werden spontan bearbeitet.
  • Thomas  : Der Antragsteller hat mit letztens erst eine Belehrung über Hol und Bringpflicht gehalten. Das Selbe gilt meiner Meinung nach auch für Ihn. Er hat sich zu Informieren. Aber: Im Nachhinein war es meiner Meinung nach nicht OK zu entscheiden, ohne ihm die Möglichkeit einer Meinungsäußerung zu geben. Daher möchte ich vorschlagen, Eingereichte Anträge bevorzugt auf den öffentlichen KV-Sitzungen abzuarbeiten, und bei dringenden Fällen/Vorziehen der Entscheidung, den Piraten vorher zu kontaktieren und über das Anstehen einer Entscheidung zu informieren.

Entscheidung: Der KV-Vorstand Dresden beschließt: Eingereichte Anträge an den KV-Dresden werden bevorzugt auf den monatlichen öffentlichen Sitzungen abgearbeitet.


Top 4: Antrag des Piraten Fidel zur finanziellen Unterstützung von 'coloradio'

Antragstext:

Der Vorstand möge beschließen, den freien Radiosender coloradio mit monatlich mindestens 5€ zu unterstützen. Der Schatzmeister wird beauftragt, dies per Dauerauftrag oder Bankeinzug durchzuführen.

Begründung: coloradio hat sich den Grundsätzen der freien Radios verpflichtet und unterstützt und verbreitet piratige Ziele. Im Etat der Landesmedienanstalt (ca. 6mio.€) sind die Sende- und Leitungskosten in Höhe von 12tsd.€ (noch) nicht vorgesehen. So lange dies nicht der Fall ist, droht coloradio monatlich das finanzielle Aus.

Diskussion:

  • Dirk : Es währe mehr eine Symbolische Aktion, ohne konkrete Verbesserung für Colorad. Ich würde eine Spendenaktion zugunsten Colorad bevorzugen.
  • Thomas  : Ich halte 5€/Monat als zu wenig. Mehr kann sich der KV-Dresden aber nicht wirklich leisten. Ich würde eine Spendenaktion zugunsten Colorad bevorzugen und auch dafür spenden, da dies dem KV-doppelt zugute kommen würde.
  • Paul  : Ich bevorzuge es eher, Geld für einen Spendenaufruf auszugeben.

Entscheidung über den Antrag: Der KV-Vorstand Dresden beschließt:

Zusatzinfo: Der KV-Dresden empfiehlt/ermunternt den Antragsteller, eine Piraten Spendenaktion im Rahmen des KV-Dresden zur Unterstützung von Colorad zu organisieren und hierfür gegebenenfalls Mittel des KV-Dresden zu beantragen. Vorteile einer Spendenaktion der Piraten sind:

  • 1. lässt sie sich als Spende für den KV-verbuchen, selbst wenn wir sie unmittelbar an Colorad weiterreichen (Finanztechnisch mit den Schatzmeistern abgeklärt)
  • 2.Kann so ein höherer Betrag gesammelt werden, als die 60-100€ die der KV-Dresden symblisch bereitstellen könnte.

Top 5 : Erneute Antragsstellung an den LV-Sachsen auf Erstellung eines Untermietvertrages

  • Aufbauend auf dem Vorstandsbeschluss vom 13.10.2010 stellt der KV-Dresden erneut einen Antrag an den LV um Ausstellung eines Untermietvertrages für die Geschäftsstelle.

Folgender Wortlaut:

Antrag an den LV-Sachsen: Der Landesvorstand Sachsen möge beschließen, dem KV-Dresden einen Untermietvertrag für die Landesgeschäftsstelle in Dresden auszustellen. Die Nutzung bezieht sich hauptsächlich auf KV-Tätigkeiten (Stammtisch/öffentliche KV-Vorstandssitzungen/Verwaltung etc.). Als Nutzungsentgeld bietet der KV-Dresden 36€ pro Monat an.

Diskussion:

Entscheidung: Der KV-Vorstand Dresden beschließt: Der oben stehende Antrag wird durch Thomas bis zum 16.01 per Mail an den LV-Sachsen eingereicht.

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