SN:Ämter/Vorstand/Protokolle/2011-01-03
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Ort: Kamenzer Str. 13, 01099 Dresden, wiki Seite
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Vorheriges Treffen: Montag, 27. Dezember 2010
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| Zeit: Montag, 03. Januar, ab 17.30 Uhr | Nächstes Treffen: Montag, 10. Januar 2011
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Werkzeuge für den Protokollanten:
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Protokoll
TOP 0: Begrüßung
Beginn: 18:06 Uhr
Versammlungsleitung und Protokollführung
- Andreas Romeyke leitet die Sitzung
- Thomas Lischke führt Protokoll
Feststellung der Beschlussfähigkeit
- Anwesend: Thomas, Andreas, Torsten, Stefan, Tilo
Wir sind beschlussfähig
Tagesordnung
- TOP 1: Aktuelles
- TOP 2: Anträge
- TOP 3: Sonstiges
- TOP 4: Nächste Sitzung
Beschluss letztes Protokoll
- Text:
- Das Protokoll vom 20.12.2010 ist ohne Beanstandungen genehmigt.
: Torsten, Tilo, Stefan, Andreas
: 
: Thomas
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:
Überprüfung TODO-Liste letztes Protokoll
- vom 20.12.2010 erledigt.
- Kalender des LV wurde kontroliert
- am 09.01 ist Kassenprüfung des LV. Ist eine interne Revision, Öffentlichkeit ist nicht zugelassen.
TOP 1: Aktuelles
Jahresplanung 2011 (Ein Vorschlag von Thomas Krohn)
- Januar/Februar/März Wahlkampfhilfe LSA
- 26. März Landesplenum (Heute ausführlich)
- April/Mai Bundesparteitag
- April Teamförderungsmaßnahmen
- Mai/Juni Programmitsicher Parteitag
- Juli Sommercamp
- Herbst 2011: Wahl- und Satzungsparteitag
Anmerkung: Der angenommene Antrag Z07 vom LPT sagt, dass der LPT im März statt finden soll. Aus dem Protokoll ist nicht ersichtlich, ob die Änderungsanträge angenommen worden sind. Loralitilli 16:39, 31. Dez. 2010 (CET)
- Andreas: Ursprünglich sollte der LPT im März stattfinden, damit wir ein vernünftiges Programm haben. Wir würden in ziemliche Wackelein kommen, wenn wir kein Plenum machen würden. Für einen LPT im März müssten wir ein Plenum im Januar machen.
- Thomas: Wenn wir am 26. März Plenum machen wollen, dann haben wir nur 4 Wochen Zeit, die Anträge einzureichen.
Es ist zu überlegen, ob lieber "wenigeer" qualitativ hochwertige Plenen abgehalten werden sollten, als mehrere "Inhaltsleere".
- Gast: Normalerweise wollten wir mehrere Plenen im Jahr machen. Wir sollen laut Satzung alle 3 Monate ein Landesplenum machen.
zu erstens: Januar/Februar/März Wahlkampfhilfe LSA
- Verantwortlicher Tilo Schneider
- Koordination Hilfe Wahlkampf (Teams, Orte, Zeiten)
Thomas: Die Unterstützer müssen Reisekosten beantragen. Diese Reisekosten sind Zweckgebunden und sind nicht als Cafefahrt gedacht. Andreas: Es ist nicht sinnvoll, Reisekosten für alle zu genehmigen. Tilo: Ich mache die Termine und reisekostenanträge mit den Sachsen Anhaltinern und organisiere die Unterstützerteams.
- Mittelfreisetzung im Landesvorstand (Reisekosten, Material)
zu zweitens:
- verantwortlicher Andreas
- Andreas stellt zur Sitzung vor
zu drittens:
- Verantwortlicher: Stefan Hofmann
- Koordination Mitfahrgelegenheiten und Übernachtung
- Information Mitglieder zur Anreise
- Information zu Antragsseiten und Kandidaten
zu viertens
- Verantwortlicher Torsten Fehre
- Andreas stellt das Konzept zur Sitzung vor
zu fünftens Mai/Juni Programmatischer
- Verantwortlicher: Andreas
zu sechstens: Juli Sommercamp:
- Verantwortlicher: Thomas Krohn
- Durchführung eines Sommercamps zum losen Ideenaustausch und Kennenleren
Tilo: wir müssen rechtzeitig mit der Terminplanung beginnen um die termine mit den anderen LV-Sommercamps zu koordinieren. Ich habe bis Mai zu tun. Andreas: Wir sollten im März noch einmal sehen, wer Zeit für die Orga hat. Bleibt auf der ToDo liste, sonst fällt es aus. Steffan: Ich übernehme ich die Orga und bin Ansprechpartner für Unterstützer.
zu siebentens.: Wahl und Satzungsparteitag
- Verantwortlicher: Torsten Fehre
- Lokation, Anträge, Sound, Unterlagen
Andreas: Satzungsparteitag muss bis Oktober 2011 stattfinden.
zu achtens.: Komissarischer Vorstand Chemnitz
->frage: wann findet die neuwahl statt? Bisher keine Raum
TOP 2: Anträge
Reisekostenbudget 2011
Hiermit beantrage ich dieselbe Regelung wie 2010, mit einigen Präzisierungen:
- Das Budget beträgt 4000 € - größere Reisekosten müssen dem Vorstand angezeigt werden. (Reisen außerhalb Sachsens, Gruppenreisen von mehr als 2 Personen) - Reisen von Funktionsträgern und kleineren Reisen können vom Schatzmeister ohne Zustimmung des Gesamtvorstandes vorab genehmigt werden.(Kontrolle über Rechnungsprüfer und Kassenprüfer) - nachträgliche Reisekosten sind nur über den Vorstand zu beauftragen.
Regelung wird bei Aussetzen der Partf. wieder gestrichen.
Grüße Thomas Krohn
- Thomas erläutert den Antrag
- Tilo: Es gibt ein Schreiben vom Bund zu unseren Aktivitäten in Tschechien. Solche Auslandseinsätze können wir über den Bund abwickeln
- Andreas: kommen wir zu Abstimmung.
- Text:
- Es wird beschlossen, für das Jahr 2011 das selbe Reisekostenbudget festzulegen wie im Jahr 2010. Dabei treten folgende Präzisierungen in Kraft:
- Das Budget beträgt 4000 €
- größere Reisekosten müssen dem Vorstand angezeigt werden. (Reisen außerhalb Sachsens, Gruppenreisen von mehr als 2 Personen)
- Reisen von Funktionsträgern und kleineren Reisen können vom Schatzmeister ohne Zustimmung des Gesamtvorstandes vorab genehmigt werden.(Kontrolle über Rechnungsprüfer und Kassenprüfer)
- nachträgliche Reisekosten sind nur über den Vorstand zu beauftragen.
- : Torsten, Tilo, Thomas, Stefan, Andreas
- :
- :
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:
Antragskommission
- Antrag an den sächsischen Vorstand
- Beantragt von
- Thomas Herzog aka Loralitilli
- Titel
- Antragskommission
- Antrag
Der Landesvorstand möge beschließen, dass für Sachsen eine Antragskommission eingerichtet wird, welche folgende Aufgaben übernimmt:
- Entgegennehmen der Anträge an den Landesparteitag
- Rücksprache mit Antragstellern
- Einordnung in das bestehende Programm
- Verbesserungsvorschläge für eingereichte Anträge
- Erarbeitung der Antrags- und Textform
- Moderation von konkurrierenden Anträgen
- Erstellung eines Antragsbuches
- Antragsordnungen
- Tagesordnungsvorschlag
Die Beauftragung der Kommission sollte ausgeschrieben werden, aus fünf Piraten bestehen, die sowohl programmatisch, als auch textlich Zusammenhänge erschließen, erarbeiten und rüber bringen können. Außerdem soll vom zuständigen IT-Piraten ein interner Mailverteiler (user: rw group: rw guest: r) vom Blog geschaffen werden, über welchem die Kommissionspiraten kommunizieren
Begründung: Programmanträge haben vor allem eins - keine Form. Die
Antragskommission erarbeitet in Zusammenarbeit mit den Antragstellern
eine Antragsform, hilft bei Formulierungen und ordnet die Anträge
entsprechend ein. Der Bundesparteitag hat gezeigt, dass eine solche
Kommission bei vielen Anträgen nötig ist - und es werden viele Anträge
gestellt werden.
Desweiteren ist es wichtig, dass schon jetzt die Ausschreibung anläuft, da schon in zwei bis maximal drei Monaten der LPT statt finden muss (LPT Beschluss Z07). Das heisst, die Fristen für die Antragseinreichung werden auch demnächst anfangen zu ticken.
Diskussion:
- Thomas: Es gibt ein Terminproblem mit den anderen LV-Aktivitäten. Außerdem, worin soll es eingeordnet werden? Wir haben kein sächsisches Programm. Daher, wohin soll es
geschrieben/eingeordnet werden?
- Andras: 5 Leute sind recht viel für unseren kleinen Landesverband
- Tilo: Weiche Lokalitäten haben wir uns vorgestellt
- ThomasDL: Ich würde es begrüßen, wenn ihr das verschiebt und erst mal ne Ausschreibung macht, wer da teilnehmen will. Wenn die Gruppe bis zu einem bestimmten Termin nix erreicht hat, dann wird das neu ausgeschrieben.
- Steffan: Es müsste eine Deadline für Anträge geben. Weil: wenn die Ursprünglichen Anträge durch diese Kommision verändert werden, ist es nicht mehr der Urantrag und kann den Einreicher zuwiederlaufen und ist damit ein neuer Antrag. Da gibt es Fristprobleme.
Andreas: Ich würde den Antrag vertagen/nicht annehmen, da es keinen Sinn macht, die Kommission vor dem Plenum einzusetzen. Es ist sinvoller, die Kommission nach dem Plenum zu gründen um die Plenumsergebnisse zu verarbeiten. Der Austragungsort muss bis zum 29.01 feststehen.
- Text:
- Der Landesvorstand möge beschließen, dass für Sachsen eine
Antragskommission eingerichtet wird, welche folgende Aufgaben
übernimmt:
- Entgegennehmen der Anträge an den Landesparteitag
- Rücksprache mit Antragstellern
- Einordnung in das bestehende Programme
- Verbesserungsvorschläge für eingereichte Anträge
- Erarbeitung der Antrags- und Textform
- Moderation von konkurrierenden Anträgen
- Erstellung eines Antragsbuches
- Antragsordnungen
- Tagesordnungsvorschlag
- :
- : Torsten, Tilo, Thomas, Steffan, Andreas
- :
Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos: Der Antrag soll nach dem Plenum noch einmal neu gestellt werden.
Nutzungsrichtlinien Mailadressen
- Antrag an den sächsischen Vorstand
- Beantragt von
- tarzun
- Titel
- Nutzungsrichtlinien Mailadressen
- Antrag
Der Vorstand möge sich mit den vorgeschlagenen Nutzungsrichtlinien Mailadressen beschäftigen und dem IT-Piraten Feedback zukommen lassen, sowie ein weiteres Vorgehen festlegen/vorgeben, alternativ die Richtlinien beschließen und den IT-Piraten mit der Umsetzung beauftragen.
Begründung: Ich habe noch keinerlei Feedback und würde gern wissen, wie der Vorstand zu dem ersten Vorschlag steht und ob noch kleine oder grundlegende Änderungen notwendig sind. Alternativ können die Richtlinien auch direkt beschlossen und die Umsetzung beauftragt werden.
Bei Annahme des Beschlusses entstünden für die Umsetzung dem LV keine Kosten.
Kurze Amnerkung von corax LV NRW (sorry wenn ich hier reinpfusche hab keine Ahnung vom wiki): Falls es nur an der manpower bzw Infrastruktur hapert, die AG Technik NRW erklärt sich wahrscheinlich bereit die mailadressen für den LV Sachsen mitzuverwalten oder hosten. Keine Ahnung bin kein ITler. Ich bitte deshalb um Kontakt bzw. Berücksichtigung und evtl Vertagung des Antrages. corax 22:40, 2. Jan. 2011 (CET)
- Hallo corax, die Infrastruktur für Mailadressen et al ist vorhanden (wenn auch "dünner" als in NRW, also ohne Groupwaredingens). Es geht hier darum, zunächst den "status quo" der E-Mailverwaltung niederzuschreiben. Und der status quo ist, grob vereinfacht, "Wer für seine Aufgaben ne Mailadresse vom LV braucht, bekommt sie. Alle anderen haben ja ihre gewohnten privaten Adressen". Wichtig ist IMHO auch zu wissen/zu kommunizieren, das es sich um "dienstliche" Mailadressen handelt. Ob sich der LV später als "Piratenprovider" mit einem "Piraten-GMX" betätigen kann oder will, der dauerhaft/für die Dauer der Mitgliedschaft Mailadressen zur privaten Nutzung vergibt, das ist eine später zu klärende Aufgabe/Frage. Der ganze Vorgang fällt also eher unter "Dokumentation" und Papierkram, Dinge, die früher vernachlässigt wurden :-) --tarzun 09:10, 3. Jan. 2011 (CET)
Diskussion:
- Stefan:
- Andreas: Ich sehe es differenzierter. Wenn Emailadresse in deiner Fkt. nutzt, wirst du über die Funktion kontaktiert. Es soll eine Sammeladresse sein, hinter der eine konkrete Mailadresse (Weiterleitung bzs. Mailverteiler) steht.
- Torsten: Ist nichts anderes, als das was wir momentan haben noch einmal in Form zu gießen
- Thomas : Zum Thema Akzeptanz. Wie will man mann verhindern, ob der beauftragte seine Kommunikation nicht über seine private Mailadresse weiterführt. Z.B. wenn er die Funktion nicht mehr hat.
Klaus: Gar nicht. Die "Berechtigten" sollen nicht "gezwungen" werden die "Dienstadresse" zu nutzen. Es geht darum, wem der LV seine Infrastruktur zur Verfügung stellt. Vergleicht es mit einer "beruflichen Mailadresse". Die bekommt man nur als Mitarbeiter, hat sie nur solange man Mitarbeiter ist und man kann auch später mit der GMX-Adresse die Ex-Kunden anschreiben. Es geht auch nicht darum Kommunikation zu "reglementieren", sondern zu dokumentieren wer einen "Anspruch" auf eine piraten-sachsen.de-Adresse hat (und wer nicht). Überlegung: Wie verweigert ihr Lieschen Müller die pi-sa.de-Adresse bzw. wie begründet ihr warum sie die "nur weil sie fragt" bekommt? Ebent.
- Text:
- Für die Nutzung der Email-Adressen gelten ab sofort die vom IT-Piraten vorgeschlagenen Nutzungrichtlinien.
- : Torsten, Tilo, Stefan, Andreas
- :
- :
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:
- Thomas: Wenn es einfach so geht, dass ich einen Forward meiner alten Adresse habe, dann stell ich jetzt keinen extra-Antrag
- Klaus: Das geht natürlich. Als LVor behältst Du Deine Adresse ja, die Umstellung auf vorname.nachname hat ja andere Gründe.
TOP 3: Flyer
Antrag Flyerbestellung von 
5000Stück für 73,02 Euro bei Flyeralarm. Weitere werden folgen..
Info: 5000 §108e wurden bei Benjamin Stöcker für Sachsen bestellt.
- Andre: Die Email hat nicht funktioniert
- Tilo: Naja, hier stehen noch die 7,1 Prozent in Schweden zur Europawahl drin.
- Andreas: Das gute ist: Wer noch nie was von den Piraten gehört hat, der sieht an den Punkten sofort, wofür wir stehen.
- Text:
- von
werden 5000 Stück für maximal 75 Euro bestellt.
- : Torsten, Andreas, Steffan, Thomas
- :
- : Tilo
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:
TOP 4
1. Lesung GO des Landesverbandes
Thomas : Wir haben als LV bisher keine GO und schlage vor, so etwas anzufertigen. Ich habe dazu schon Ideen. Z.B.: E-mailordnung, Geschäftsstelle, Beauftragungen usw. Andreas : Können wir das nach dem Kommunikationsseminar vertagen?
Ergebniss: Zur Kenntniss genommen. Thomas Krohn kontaktiert Lily und stimmt das mit Ihr ab.
TOP 5
Wir in Chemnitz warten immer noch auf ein Datum für unseren KPT. Erst dann können wir überhaupt einen Ort organisieren.
VG Meike
Ergebnjiss Siehe Top 1:
TOP 6: Sonstiges
- Geschäfsstelle Computer:
- Ersatz des mackenbehafteten PCs
- Andreas: Thomas setzt sich mit Andre zusammen und sucht ein Angebot raus und stellt es bei einer kommenden Sitzung vor.
- Stefan: Ich suche ein Angebot mit Andre zusammen herraus für einen neuen Komplettrechner, der Büroansprüchen genügt.
- hab-kein-name bietet sich an, das Sicherheitskonzept der Geschäftsstelle zu testen. Also ein Sicherheitsaudit. Er benötigt dazu eine Beauftragung.
- Text:
- hab-kein-name führt ein kostenloses Sicherheitsaudit der Geschäftsstellen IT durch. Das Ergebniss wird dem LV bekanntgegeben.
- : Torsten, Andreas, Steffan, Thomas, Tilo
- : keiner
- : keiner
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:
Beauftragung von 2 Vorstandsmitgliedern
Tilo: Zur Telefonkonferenz mit dem Bundesvorstand am 14. Januar sollte nicht nur ein Beauftragter Vertreter des LVor anwesend sein, sondern zwei.
Andreas und Torsten werden an der Konferenz teilnehmen.
- Andreas üfhrt einen Metaplan ein.
TOP 5: Nächste Sitzung
Montag, den 10.01 als Telko
ToDo liste
- Torsten muss Protokoll vom Landesparteitag 2010 fertigstellen, unterschreiben lassen
PROTOKOLL LPT!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!! (Daran hängend: unsere Dringend nötige Ummeldung der Adresse bei der Bank, neues Bankkonto, Vertragsabschlüsse(Mobile), Jahresplanung 2011 Finanzen
- Thorsten und Thomas setzt sich mit Christian und (Aus Chemnitz) zusammen.
