SN:Kreisverband/Chemnitz/Treffen/HVC161/Programmanträge

Wahlprogrammanträge zur Hauptversammlung 2016.1

WA 001 - Internet für soziale Einrichtungen

Antragsteller: Toni Rotter

Antragstext: Die PIRATEN Chemnitz fordern die Kostenübernahme für den Bau des Glasfaseranschlusses für gemeinnützige Einrichtungen durch die Stadt Chemnitz im durch die eins Energie festgelegten Ausbaugebiet.

Begründung: Aktuell baut die eins Energie noch am Glasfasernetz in vielen Teilen von Chemnitz. Leider hat sie aber eine sehr strikte Regelung, was Gewerbeimmobilien und Wohnimmobilien angeht. Wohnimmobilien werden bei Unterzeichnung der Gestattung grundsätzlich kostenfrei angeschlossen, Geschäftsimmobilien müssen ihren Anschluss aber selbst zahlen. Nun hausen in Geschäftsimmobilien aber nicht nur Unternehmen, welche sich selbst tragen und Gewinne abwerfen, sondern manchmal auch nur gemeinnützige Organisationen. Auch die Dualität - Das ist eine Wohnimmobilie, das eine Geschäftsimmobilie - ist nicht immer gegeben. Ein Beispiel stellt die Kinder-, Jugend- und Familienhilfe e.V. im Standort Bernsdorfer Straße 120 dar, dem Heim für sprach- und hörgeschädigte Kinder. Dort existieren Wohngruppen mit Jugendlichen, welche über einen UMTS-Stick mit begrenztem Volumen und gedrosselten Diensten surfen müssen, während um sie herum das Glasfasernetz ausgebaut wird. Dort liegt in der Erde nämlich nur die in den 90ern verlegte, nicht für einen zeitgemäßen Internetanschluss geeignete OPAL-Glasfaser. Die eins Energie verlangt für den Ausbau des Netzes bis vor zur Bernsdorfer Straße dabei ca. 9000€. Das ist ein unhaltbarer Zustand und eine nicht tragbare finanzielle Mehrbelastung für den Verein, der dann auch bereit ist, die monatlichen Gebühren des Anschlusses zu übernehmen. Dies wird auch kein Einzelfall im Stadtgebiet sein, daher dieser Antrag.

WA 00X - Beispielantrag

Antragsteller:

Antragstext:

Begründung: