SN:Kreisverband/Chemnitz/Protokoll Vorstandssitzung 2016-09-21

Vorstandssitzung 2016.11 des Kreisverbandes Chemnitz vom 21.09.2016

• Ort: #myCGS, Kreisgeschäftsstelle, Hermannstr. 6, 09111 Chemnitz
• Anwesend: Piru, Fox, Ben, Sandra, Robert, Thomas, Paul ab 20:54
• Abwesend:
• Protokoll: Crowd
• Sitzungsleitung: Robert
• Gäste: Schaf, Toni, Stefan, Steffi, Tesla
• GO des Vorstandes: SN:Kreisverband/Chemnitz/GO-Vorstand-2016

20:00 Uhr: Robert eröffnet die Sitzung.

TOP 1 Tagesordnung

• TOP 1 Tagesordnung
• TOP 9 Sonstiges
• TOP 2 Bestätigung letztes Protokoll
• TOP 3 Dokumentation von Umlaufbeschlüssen seit 24.08.2016
• TOP 4 Tätigkeitsberichte, Aufgabentracking
• TOP 5 Kassen- und Kontostände, Mitgliederzahl
• TOP 6 Finanzen
• TOP 7 CGS
• TOP 8 Anträge
• TOP 9 Sonstiges (Rest)

TOP 2 Bestätigung letztes Protokoll

Beschluss des Kreisvorstand der Piratenpartei Kreisverband Chemnitz vom 21.09.2016 #C/2016/35: Bestätigung letztes Protokoll

Text:

Der Vorstand der Piratenpartei Kreisverband Chemnitz möge beschließen, dass das Protokoll der letzten Vorstandssitzung, welches sich im Wiki unter SN:Kreisverband/Chemnitz/Protokoll_Vorstandssitzung_2016-08-24 befindet, korrekt ist.

1. : Piru, Robert, Sandra, Thomas, Ben, Moritz
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

• Antragsteller: Paul
• Umsetzungsbeauftragter: Paul
• Protokoll: SN:Kreisverband/Chemnitz/Protokoll_Vorstandssitzung_2016-09-21

TOP 3 Dokumentation von Umlaufbeschlüssen seit 24.08.2016

Aufnahme von Pirat 12.09.2016

Beschluss des Kreisvorstand der Piratenpartei Kreisverband Chemnitz vom 15.09.2016 #C/2016/34: Aufnahme von Pirat 12.09.2016

Text:

Der Vorstand des Piratenpartei Kreisverband Chemnitz möge beschließen, dass die Person, die am 12.09.2016 einen Aufnahmeantrag gestellt hat, welche nach Beendigung dieses Umlaufverfahrens an den Landesvorstand weitergeleitet werden, als Mitglieder in die Piratenpartei Deutschland aufgenommen wird. Ihre Mitgliedschaften sind gem. § 3 Abs. 2 Satz 3 der Bundessatzung entweder bis zur Zahlung des ersten Beitrages oder bis zum 31.12.2016 schwebend. Bis zur Zahlung des Mitgliedsbeitrages haben die Antragsteller keinerlei Mitgliederrechte. Sollte bis zum 31.12.2016 kein Mitgliedsbeitrag eingegangen sein, ist der Aufnahmeantrag abgelehnt und es kommt keine Mitgliedschaft zustande.

1. : Moritz, Robert, Ben, Kristin, Sandra
2. :
3. : Thomas

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

• Umlaufbeschluss
• Antragsteller: Moritz Grosch
• Umsetzungsbeauftragter: Moritz Grosch
• Protokoll: SN:Kreisverband/Chemnitz/Protokoll_Vorstandssitzung_2016-09-21

TOP 4 Tätigkeitsberichte, Aufgabentracking

Paul

• Social Media/Website betreut
• Stammtisch besucht
• Arbeitstreffen
• Berlin (10 Jahre)
• BPT

Robert

• Öffnungszeiten/Briefkasten CGS
• BPT
• Berlin-Wahlkampf unterstützt (10 Jahre, Wahlparty und StopTTIP)
• Arbeitstreffen
• Bällebad entfernt ;)

Kristin

• 25.-29.08.: BPT inkl. IT
• 08.09.: Chaosfunkpiraten-Ursuppenstammtisch
• 09.-11.09.: Besuch in Berlin (10 Jahre Geburtstagsfeier mit Bällebad)
• 13.09.: Besuch des Arbeitstreffens
• 17.09.: Besuch in Leipzig (TTIP)
• Bällebad entfernt ;)
• Öffnungszeiten
• Codeforchemnitz betreut
• CGS-Besichtigungstermin/Suche

Moritz

• 25.-29.08. BPT inkl. IT
• 17.09. Stop TTIP Demo

Sandra

• Berlin (10 Jahre)
• Social Media

Thomas

• nicht in Chemnitz gewesen bzw.
• Stammtisch besucht

Ben

• CGS betreut (Gäste, Aufwasch, Briefkasten, Öffnungszeit, Getränke)
• Social Media (Auswertung+Posting)
• CGS-Suche (neue GS und Brühl 44 abgesagt)
• Praktikanten-Frage

Aufgabentracking

Monitoring

• Zugänge: http://wiki.piratenpartei.de/SN:Kreisverband/Chemnitz/Orga/Zug%C3%A4nge
• Öffnungszeiten https://www.google.com/calendar/embed?src=atq3b0qishgq1h8i0op2srtphc%40group.calendar.google.com&ctz=Europe/Berlin
• Briefkasten
• Erstellung und Druck über “PIRATEN Chemnitz“-Flyer - Pad https://chemnitz.piratenpad.de/neuerFlyer

Stand offener Aufgaben

• Sandra: Zeugnis Ben (Passwort vergessen, weiß das noch wer? XD)
• Kristin: Mailverteiler @chemnitz umschreiben lassen - wollten wir die Einzeladressen oder in Verteiler?
• chemnitz@ läuft zukünftig in Redmine Ticketsystem -> Moritz (läuft)
• BPT: Silikon-Armbänder und Dextros abholen -> erledigt
• Moritz: interne Mailingliste als Alternative für Verteiler anlegen / Übersicht wahren -> gegenstandslos
• Sandra will Feedback-> korrigiere - Sandra hat Passwort bekommen
  • https://chemnitz.piratenpad.de/Zeugnis

TOP 5 Kassen- und Kontostände, Mitgliederzahl

• http://finanzen.piratenpartei.de/guv.php?bk=114&jahr=2016
• Kassen- und Kontostände
  • Girokonto Skatbank Nr. 4519124 vom 24.08.2016: 6.126,07 € (inklusive Vogelfutter)
  • Girokonto Skatbank Nr. 4519124 vom 21.09.2016: 4.990,82 € (inklusive Vogelfutter)
• Mitgliederzahlen
  • Mitgliederzahl vom 15.05.2016: 44 + 2
  • Mitgliederzahl vom 21.09.2016: 45
    • 1 Person ist verloren gegangen - @ an LaVo [P!ru]

TOP 6 Finanzen

Vogelfutterverfahren

Einnahmen

1.778,57 €                 Gesamtspenden nur Vogelfutterverfahren
1.921,92 €                 Gesamtspenden Vogelfutterverfahren und anderes
   300,00 €                 Zuschuss LSA
 4.000,49 €

Ausgaben

  - 959,38 €                Anwalt Mario Lengtat
  - 872,87 €                Anwalt Christian Schädlich
    - 10,17 €                Gebühren Paypal LV SN
- 1.842,42 €

Rest

2.158,07 € übrig

Diskussion

• Was tun mit dem Rest?

• grundsätzlich zu diskutieren:
  • Weiterreichen?
  • Komplett oder als Teil?
  • An verschiedene Dinge oder an eine konkrete Stelle?

• Ideen
  • etwas freiere Spenden für die CGS verwenden. Klar erkenntlich zweckgebundene-> Stuttgart? Hanfteetüten?
  • Mit Teil der Spenden die Gründung eines Cannabis Social Clubs und die Bindung und Vernetzung der Community zu fördern. Perspektivisch wäre z.B. ein Marihuana March in Chemnitz und unsere Verankerung in der Hanfcommunity das Ziel.

• Vorschlag zum Vorgehen: Rückstellung des Geldes bis in 4 Wochen (nächste VoSi)
  • dann z. B. konkrete Anträge behandeln bzw. entscheiden wie weiter
  • falls kein persönlicher Kontakt auf BPT Mail an $Person

TOP 7 CGS

Offensive "neue CGS"

• konnten seit Anfang 2016 keinen verwendbaren Sachstand finden
• Entscheidung Brühl 44
• Querdenken notwendig:
  • es gibt keine CGS im Zentrum mit ausreichend Fläche für gleich oder weniger Kaltmiete (aktuell 145,00 €)?
  • durch bessere Dämmung und kleinere Räume ggf. Nebenkosten senkbar, jedoch/denn wie angemerkt Nachzahlung
• Vorschlag 1:
  • bis zur nächsten Vorstandssitzung konkrete Vorschläge für CGS, sonst Notlösung ausarbeiten
  • Rahmenbedingungen: aktuell 145,00 € monatl. Kaltmiete + ~150,00 € monatl. Betriebskosten (+ 300 € Nachzahlung fürs Jahr)
• Begründung:
  • wir kommen so nicht weiter
    • Miete zu hoch für zu wenig Dauerspenden, potentiell eher sinkende Zuschüsse durch LV/Bund
    • wenig Spielraum für andere Ausgaben
    • im Gespräch waren viele Dauerspenden mit niedrigem Wert, dafür aber stetig, um keinen finanziell zu gefährden und Einnahmen lieber sicher abschätzen zu können
    • bisher keine neuen Dauerüberweisungen erkennbar >>>> das ist kein Vorwurf <<<<
    • aber: CGS-Offensive mit potentiellem Umzug und Sichtung des Bedarfs an Dauerspenden, um klare Motivation und Verhältnis (Spendenhöhen) transparenter darzulegen
• Vorschlag 2:
  • sollte sich mit den bevorzugten Kriterien in den nächsten Wochen keine CGS finden lassen: Suche nach einer Lagermöglichkeit getrennt von CGS-Aufenthalt
    • Kriterien Lager:
      • ERDGESCHOSS (wichtig!)
      • mind. 40 qm Lagerfläche?
      • Preis gekoppelt im Verhältnis zu Aufenthalts-CGS zu sehen
      • muss 24/7 zugänglich sein?
      • muss sichere Aufbewahrung möglich machen
      • ...
    • Kriterien Aufenthalts-CGS:
      • mind. 20 qm Aufenthaltsfläche?
      • Preis gekoppelt im Verhältnis zu Lager-CGS zu sehen
      • muss benutzbar sein zum Verweilen
      • muss benutzbar sein zum Arbeiten
      • muss 24/7 zugänglich sein?
      • Außenzugang, nicht im Treppenhaus
  • Hintergrund:
  • Wir kommen oft über Monate hinweg nicht wirklich an unser Lager (zugebaut), der Gewohnheit nach geht die Trennung imho in der Praxis
  • Wir schaffen es nicht, das Lager der jetzigen CGS benutzbar zu lassen, weil die Fläche sich einfach anbietet, um Gegenstände dort abzustellen.
  • Dinge, die wir öfter benötigen (Infostand, Werbemittel, Gebrauchsgegenstände, CGS-IT,...) in Aufenthalts-CGS, ggf. auch Transportmittel wie Bollerwagen, falls Platz
  • Dinge, die wir lediglich lagern und seltenst benötigen (übrige Technik, BPT-IT, übrige Werbemittelkisten, übriges Kabelbindersortiment, Farbtöpfe,...) ins Lager
  • Lieber 5x im Monat "umständlich" ins Lager fahren, als keine Lösung für CGS zu finden.
• aktueller Stand:
  • Besichtigung Location Elisenstr.
  • diverse Möglichkeiten auf dem Sonnenberg

TOP 8 Anträge

Hanfdemo 2016 Halle - Antrag auf Zuschuss

Beschluss des Kreisvorstand der Piratenpartei Kreisverband Chemnitz vom 19.09.2016 #C/2016/36: Hanfdemo 2016 Halle - Antrag auf Zuschuss

Text:

Wir stellen hiermit den Antrag, die Bühne, die „Hanfdemo 2016 – Zeiten ändern sich!“ (01. Oktober 2016 in Halle/Saale) finanziell zu unterstützen. Eine Unterstützung in Höhe von 100 € wäre toll und alles darüber hinaus würde ehrliche Begeisterung auslösen.

Begründung: Die Piratenpartei Sachsen-Anhalt ist in diesem Jahr Veranstalter der „Hanfdemo 2016 Halle – Zeiten ändern sich!“ und setzt sich u.a. für legale Abgabemodelle von Cannabis (Hanf) an erwachsene Menschen zu medizinischen und Genusszwecken ein. Die Versammlung unter freiem Himmel ist für Samstag, den 01. Oktober 2016, 10 – 22 Uhr in Halle/Saale, Uniplatz angemeldet. Die Hanfdemo 2016 Halle ist eine politische Veranstaltung, die die Forderung nach Entkriminalisierung von Konsumenten und die Legalisierung von Cannabis in den Mittelpunkt stellt. Ein Beschluss dazu liegt vor. [1] Der Stand der Orga wird dokumentiert. [2] Eine Kostenkalkulation liegt ebenfalls vor. [3] Wir gehen davon aus, dass die Hanfdemo 2016 eine größere Resonanz haben wird, als dies im Jahr 2014 der Fall war. Es besteht rege Nachfrage nach einer solchen Demo. Zuschüsse können auf das Landesverbandskonto [4] unter dem Stichwort „Hanfdemo“ überwiesen werden. Eine Nachricht würde uns helfen, den Überblick zu behalten. Wir bitten Euch, schnell zu entscheiden, da wir nur noch knapp 4 Wochen bis zur Veranstaltung Zeit haben. Dem Angebot von Bühne, Technik und Künstlern können wir erst zustimmen, wenn die Finanzierung steht. Sollten noch Fragen offen sein oder eine Teilnahme an der Sitzung, in welcher der Antrag behandelt wird, gewünscht sein, meldet Euch bitte beim Unterzeichner und Versender dieses Aufrufes! Bitte denkt daran, im Überweisungstext muss „Hanfdemo“ stehen! Super ist, wenn Ihr angebt, ob nicht gebrauchte Spenden für die nächste Hanfdemo (Plan Mai-Juni-Juli 2017) genutzt werden dürfen, oder ob die Spenden anteilig an Euch zurückfließen sollen. Vielen Dank!

Wir beschließen eine Summe von 100€ aus dem Budgettopf Vogelfutterverfahren, sofern der Landesschatzmeister keine rechtlichen Bedenken hat.

1. : Robert, Ben, Moritz, Piru, Sandra, Thomas
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Anmerkung von Mark: Aus den Vogelfutterspenden könnten die 100,- € genommen werden. Der LVor LSA hatte 300,- für das Vogelfutterverfahren gespendet. Da ist es nur fair, wenn auch wieder etwas zurückfließt nach LSA.

• Dieser Antrag ist uns zweimal zugetragen worden, wir behandeln ihn 1x bzw. die Abstimmung gilt entsprechend für beide, da identischer Inhalt.
  
• Antragsteller: John Banse
• Umsetzungsbeauftragter: Kristin

Automatische Ablehnung von Spam-Anträgen

Beschluss des Kreisvorstand der Piratenpartei Kreisverband Chemnitz vom 21.09.2016 #Durchlauf: Automatische Ablehnung von Spam-Anträgen

Text:

Der Kreisvorstand des Kreisverbands Chemnitz möge beschließen, Anträge, die nicht gezielt für unseren Kreisverband geschrieben, sondern als Massen-Anträge an unzählige Verbände versendet werden, konsequent abzulehnen. Inhalte, die in dieser Form an uns herangetragen werden, können jederzeit als eigenständiger Antrag durch eine Person an den Vorstand gestellt und beschlossen werden.

1. :
2. :
3. :

Ergebnis:
Zusatzinfos: Antrag soll besprochen, ggf. angepasst und anschließend ab morgen als Umlauf-Antrag behandelt werden.

• Antragsteller: Kristin
• Umsetzungsbeauftragter: Vorstand
• Protokoll: SN:Kreisverband/Chemnitz/Protokoll_Vorstandssitzung_2016-09-21

TOP 9 Sonstiges

Anfrage eines evtl. neuen Praktikanten

• Gespräch gut gelaufen, wäre für uns und ihn interessant
  • meldet sich nächste Woche

Flyerentwurf

• https://toro.piratenpad.de/Flyertext
• Feedback erwünscht - Brainstorming dazu gemacht: Totenkopf soll ersetzt werden
  • nach der Sitzung noch weitere Arbeitsgedanken

PRTXHN

• Kampagne imitieren und auf Chemnitz anpassen (copy, remix, share)
• http://prtxhn.github.io
  • #PRTKMS (Piraten Karl-Marx-Stadt)
• #prtcmntz

1. prtkmst

Stammtische

• 22.09. nächste Stammtisch (Wo?) Buschfunk
• wieder was kreatives: Alternatives Wort für "Stammtisch"
  • Hintergrund: Stammtisch klingt sehr ausgrenzend. Es sind auch sehr wenige Interessenten dort, das Wort klingt wie eine ’eingeschworene Gruppe', die sich immer trifft
  • cool wäre: etwas frisches, das Leute anlockt, das offen klingt
  • Vorschläge:
    • Piratenabend -hat Leipzig schon - völlig ok
    • Piratenplausch
    • Interessent_Xabend
    • Crewtreffen (abgrenzend)
      • CRWTRF
    • Meetup :D
      • MTP
    • Triff deine Piraten / Meet your Pirates MYP

Arbeitstreffen / Pirates working

• Flyer + PRTKMS
  • nächstes AT: 27.9.16 um 19:30 Uhr

Geraffel - Ein Kessel buntes

• Öffnungszeiten verteilen

Termine Vorstandssitzungen

• neuer Termin Oktober: 26.10.2016
• neuer Termin November: 30.11.2016
• neuer Termin Dezember: 14.12.2016

Robert schließt die Sitzung um 21:41 Uhr