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Vorstandssitzung 2016.10 des Kreisverbandes Chemnitz vom 24.08.2016

Ort: #myCGS, Kreisgeschäftsstelle, Hermannstr. 6, 09111 Chemnitz

Anwesend: Raven, Ben, Paul, Robert, Moritz, Thomas, P!ru

Abwesend: Schaf, Toni, Mark, Steffi

Protokoll: Crowd

Sitzungsleitung:

Gäste:

GO des Vorstandes: SN:Kreisverband/Chemnitz/GO-Vorstand-2016

20:19 Uhr: Paul eröffnet die Sitzung.

Inhaltsverzeichnis

1 TOP 1 Tagesordnung
2 TOP 2 Bestätigung letztes Protokoll
3 TOP 3 Dokumentation von Umlaufbeschlüssen seit 12.07.2016
- 3.1 Vogelfutter Rechnung #2 von Anwalt #1
4 TOP 4 Tätigkeitsberichte, Aufgabentracking
- 4.1 Paul
5 Robert
6 TOP 5 Kassen- und Kontostände, Mitgliederzahl
7 TOP 6 Finanzen
- 7.1 Vogelfutterverfahren
8 TOP 7 CGS
- 8.1 Betriebskosten-Nachzahlung
- 8.2 Offensive "neue CGS"
9 TOP 8 Anträge
- 9.1 Vogelfutter Anwalt #2
10 TOP 9 Sonstiges

TOP 1 Tagesordnung

TOP 1 Tagesordnung

TOP 2 Bestätigung letztes Protokoll

TOP 3 Dokumentation von Umlaufbeschlüssen seit 12.07.2016

TOP 4 Tätigkeitsberichte, Aufgabentracking

TOP 5 Kassen- und Kontostände, Mitgliederzahl

TOP 6 Finanzen

TOP 7 CGS

TOP 8 Anträge

TOP 9 Sonstiges

TOP 2 Bestätigung letztes Protokoll

Beschluss des Kreisvorstand der Piratenpartei Kreisverband Chemnitz vom 24.08.2016 #C/2016/32: Bestätigung letztes Protokoll

Text:: Der Vorstand der Piratenpartei Kreisverband Chemnitz möge beschließen, dass das Protokoll der letzten Vorstandssitzung, welches sich im Wiki unter SN:Kreisverband/Chemnitz/Protokoll_Vorstandssitzung_2016-07-12 befindet, korrekt ist.

: Raven, Thomas, Moritz, P!ru, Ben, Paul, Robert
:
:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Antragsteller: Paul
Umsetzungsbeauftragter: Paul
Protokoll: SN:Kreisverband/Chemnitz/Protokoll_Vorstandssitzung_2016-08-24

TOP 3 Dokumentation von Umlaufbeschlüssen seit 12.07.2016

Vogelfutter Rechnung #2 von Anwalt #1

Beschluss des Kreisvorstand der Piratenpartei Kreisverband Chemnitz vom 11.08.2016 #C/2016/31: Vogelfutter Rechnung #2 von Anwalt #1

Text:: Der Vorstand des Piratenpartei Kreisverbands Chemnitz (KV) möge beschließen, dass der KV weitere Kosten der Verteidigung des Angeklagten R. in der Strafsache mit dem Aktenzeichen 17 Cs 830 Js 19563/15 ("Vogelfutterverfahren") durch den Rechtsanwalt Mario Lengtat in Höhe von 367,71 € lt. dessen Endabrechnung vom 04.08.2016 übernimmt und mit den dafür eingegangenen zweckgebundenen Spendengeldern begleicht.

: Kristin, Robert, Ben, Moritz, Paul, Sandra, Thomas
:
:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Wir haben für das Vogelfutterverfahren zweckgebundene Spenden erhalten, die mit der Übernahme dieser Rechnung ihrem Zweck zugeführt werden. Bereits beantragt und positiv beschieden wurde die Übernahme der Kosten aus der Vorschusskostennote des Anwalts in Höhe von 591,67 €. Sie ist bereits beglichen. Es handelt sich beim jetzigen Antrag um die restlichen Posten, die sich aus der Endabrechnung ergeben. Die Abrechnung des Anwalts vom zweiten Beklagten steht noch aus und soll bei Vorliegen ebenfalls beantragt werden.

Umlaufbeschluss
Antragsteller: Kristin
Umsetzungsbeauftragter: Kristin
Protokoll: SN:Kreisverband/Chemnitz/Protokoll_Vorstandssitzung_2016-08-24

TOP 4 Tätigkeitsberichte, Aufgabentracking

Paul

Eventplanung

Social Media/Website betreut

Stammtisch besucht

Arbeitstreffen

Robert

CSD Leipzig unterstützt

Öffnungszeiten/Briefkasten CGS

Stammtisch

Mails

Berlin-Wahlkampf unterstützt (CSD, Hanfparade)

Antira-Cup Meißen

Eventplanung

Arbeitstreffen

Objekt für evtl. neue CGS besichtigt

Toni zu Fraktionssprechstunden unterstützt

Kristin

16.07.: CSD Leipzig unterstützt

03.08.: Vogelfutter-Verhandlung beigewohnt

04.08.: Schnitzelstammtisch besucht

09.08.: Öffnungszeit CGS gemacht

Dextros, Lengtat und Nebenkostennachtrag bezahlt

mit Ben Resume Vogelfutterspenden gezogen und nach Verwendungszwecken sortiert

Spendenbescheinigungen versendet, 2 Postrückläufer erhalten und Landesgenseks darüber informiert

Moritz

KV C in Berlin zur Hanfparade vertreten

fleißig LKW geschoben

schlechtes Hotel überlebt

Sandra

Mails

HSG Kram

Social Media

Thomas

PM zum Vogelfutterverfahren versandt

Ben

Öffnungszeiten abgedeckt

CGS und Gäste betreut

neue CGS gesucht

Spendenzeux

Buttonvorlagen

Aufgabentracking

Monitoring

Zugänge: http://wiki.piratenpartei.de/SN:Kreisverband/Chemnitz/Orga/Zug%C3%A4nge
Öffnungszeiten https://www.google.com/calendar/embed?src=atq3b0qishgq1h8i0op2srtphc%40group.calendar.google.com&ctz=Europe/Berlin
Briefkasten

Erstellung und Druck über “PIRATEN Chemnitz“-Flyer - Pad https://chemnitz.piratenpad.de/neuerFlyer
Robert: Bällebad loswerden (bis Anfang August ist es weg)

Stand offener Aufgaben

Sandra: Zeugnis Ben (Passwort vergessen, weiß das noch wer? XD)

Kristin: Mailverteiler @chemnitz umschreiben lassen - wollten wir die Einzeladressen oder in Verteiler?

chemnitz@ läuft zukünftig in Redmine Ticketsystem -> Moritz

BPT: Silikon-Armbänder und Dextros abholen

Moritz: interne Mailingliste als Alternative für Verteiler anlegen / Übersicht wahren

Sandra will Feedback-> korrigiere - Sandra will Passwort

- - https://chemnitz.piratenpad.de/Zeugnis

TOP 5 Kassen- und Kontostände, Mitgliederzahl

http://finanzen.piratenpartei.de/guv.php?bk=114&jahr=2016
Kassen- und Kontostände

- Girokonto Skatbank Nr. 4519124 vom 12.07.2016: 6.596,11 €

- Girokonto Skatbank Nr. 4519124 vom 24.08.2016: 6.126,07 € (inklusive Vogelfutter)

Mitgliederzahlen

- Mitgliederzahl vom 15.05.2016: 44 + 2

- Mitgliederzahl weiterhin frustrierenderweise mangels VPN nicht abrufbar :(

TOP 6 Finanzen

Vogelfutterverfahren

Einnahmen

1.778,57 €                 Gesamtspenden nur Vogelfutterverfahren

1.921,92 €                 Gesamtspenden Vogelfutterverfahren und anderes

   300,00 €                 Zuschuss LSA

 4.000,49 €

Ausgaben

  - 959,38 €                Anwalt Mario Lengtat

  - 872,87 €                Anwalt Christian Schädlich

    - 10,17 €                Gebühren Paypal LV SN

- 1.842,42 €

Rest

2.158,07 € übrig

Diskussion

Was tun mit dem Rest?

grundsätzlich zu diskutieren:

Weiterreichen?
Komplett oder als Teil?
An verschiedene Dinge oder an eine konkrete Stelle?

Ideen
etwas freiere Spenden für die CGS verwenden. Klar erkenntlich zweckgebundene-> Stuttgart? Hanfteetüten?
Mit Teil der Spenden die Gründung eines Cannabis Social Clubs und die Bindung und Vernetzung der Community zu fördern. Perspektivisch wäre z.B. ein Marihuana March in Chemnitz und unsere Verankerung in der Hanfcommunity das Ziel.

Vorschlag zum Vorgehen: Rückstellung des Geldes bis in 4 Wochen (nächste VoSi)

dann z. B. konkrete Anträge behandeln bzw. entscheiden wie weiter
falls kein persönlicher Kontakt auf BPT Mail an $Person

TOP 7 CGS

Betriebskosten-Nachzahlung

Betriebskosten-Nachzahlung erhalten: 302,39 €

größter Posten: Heizung

Zählerstände Heizungsablesung scheinen korrekt zu sein

haben tatsächlich CGS mehr benutzt und entsprechend mehr geheizt

bitte achtsam mit Heizung sein, beim Gehen aus CGS nicht vergessen zu Prüfen, ob Heizung aus ist

falls automatische Heizung mal wieder in Verwendung: regelmäßig Batterien prüfen

automagische Heizung im Zweifel lieber weglassen, da scheinbar Fehlfunktion (Batterie) - teuer

Offensive "neue CGS"

konnten seit Anfang 2016 keinen verwendbaren Sachstand finden

Entscheidung Brühl 44

Querdenken notwendig:
es gibt keine CGS im Zentrum mit ausreichend Fläche für gleich oder weniger Kaltmiete (aktuell 145,00 €)?
durch bessere Dämmung und kleinere Räume ggf. Nebenkosten senkbar, jedoch/denn wie angemerkt Nachzahlung

Vorschlag 1:
bis zur nächsten Vorstandssitzung konkrete Vorschläge für CGS, sonst Notlösung ausarbeiten
Rahmenbedingungen: aktuell 145,00 € monatl. Kaltmiete + ~150,00 € monatl. Betriebskosten (+ 300 € Nachzahlung fürs Jahr)

Begründung:

wir kommen so nicht weiter
Miete zu hoch für zu wenig Dauerspenden, potentiell eher sinkende Zuschüsse durch LV/Bund
wenig Spielraum für andere Ausgaben
im Gespräch waren viele Dauerspenden mit niedrigem Wert, dafür aber stetig, um keinen finanziell zu gefährden und Einnahmen lieber sicher abschätzen zu können
bisher keine neuen Dauerüberweisungen erkennbar >>>> das ist kein Vorwurf <<<<

aber: CGS-Offensive mit potentiellem Umzug und Sichtung des Bedarfs an Dauerspenden, um klare Motivation und Verhältnis (Spendenhöhen) transparenter darzulegen

Vorschlag 2:

sollte sich mit den bevorzugten Kriterien in den nächsten Wochen keine CGS finden lassen: Suche nach einer Lagermöglichkeit getrennt von CGS-Aufenthalt

Kriterien Lager:
ERDGESCHOSS (wichtig!)
mind. 40 qm Lagerfläche?
Preis gekoppelt im Verhältnis zu Aufenthalts-CGS zu sehen
muss 24/7 zugänglich sein?
muss sichere Aufbewahrung möglich machen
...

Kriterien Aufenthalts-CGS:

mind. 20 qm Aufenthaltsfläche?
Preis gekoppelt im Verhältnis zu Lager-CGS zu sehen
muss benutzbar sein zum Verweilen
muss benutzbar sein zum Arbeiten
muss 24/7 zugänglich sein?
Außenzugang, nicht im Treppenhaus

Hintergrund:

Wir kommen oft über Monate hinweg nicht wirklich an unser Lager (zugebaut), der Gewohnheit nach geht die Trennung imho in der Praxis
Wir schaffen es nicht, das Lager der jetzigen CGS benutzbar zu lassen, weil die Fläche sich einfach anbietet, um Gegenstände dort abzustellen.
Dinge, die wir öfter benötigen (Infostand, Werbemittel, Gebrauchsgegenstände, CGS-IT,...) in Aufenthalts-CGS, ggf. auch Transportmittel wie Bollerwagen, falls Platz
Dinge, die wir lediglich lagern und seltenst benötigen (übrige Technik, BPT-IT, übrige Werbemittelkisten, übriges Kabelbindersortiment, Farbtöpfe,...) ins Lager
Lieber 5x im Monat "umständlich" ins Lager fahren, als keine Lösung für CGS zu finden.

TOP 8 Anträge

Vogelfutter Anwalt #2

Beschluss des Kreisvorstand der Piratenpartei Kreisverband Chemnitz vom 23.08.2016 #C/2016/33: Vogelfutter Anwalt #2

Text:: Der Vorstand des Piratenpartei Kreisverbands Chemnitz (KV) möge beschließen, dass der KV die Kosten der Verteidigung des Angeklagten N. in der Strafsache mit dem Aktenzeichen 17 Cs 830 Js 19563/15 ("Vogelfutterverfahren") durch den Rechtsanwalt Christian Schädlich in Höhe von 872,87 € lt. dessen Endabrechnung vom 04.08.2016 übernimmt und mit den dafür eingegangenen zweckgebundenen Spendengeldern begleicht.

Begründung:
Wir haben für das Vogelfutterverfahren zweckgebundene Spenden erhalten, die mit der Übernahme dieser Rechnung ihrem Zweck zugeführt werden. Bereits beantragt und positiv beschieden wurde die Übernahme der Kosten aus den Rechnungen des Anwalts Mario Lengtat in Höhe von insgesamt 959,38 €. Sie sind bereits beglichen. Es handelt sich beim jetzigen Antrag um den zweiten Anwalt.

: Raven, Robert, Thomas, Paul, Moritz, Ben, P!ru
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