SN:Ämter/Vorstand/Protokolle/2019-01-23

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Protokoll einer Sitzung des Landesvorstandes Sachsen
40 Ort: via Mumble 40
Vorheriges Treffen: 09.01.2019
Zeit: 23. Januar 2019
Nächstes Treffen: 06.02.2019
40 Protokoll von Isabel Scholz
40
Werkzeuge für den Protokollanten:
Anwesend: Isabel Scholz - Knut Michael - Steve König - Andreas Roth

Wochenbericht: Mitgliederzahl: https://docs.google.com/spreadsheets/d/1Qip3eI8Q8tSxyioFmbYm8WKo-mmjcb8I8_ARMU6gbRM/edit#gid=0, Kontostand: ???, Post: diese Woche keine, Audiolink:
Vorstandsbeschlüsse: Alle Vorstandsbeschlüsse anzeigen

Nicks der Vorstandsmitglieder

Um Verwechslungen zu vermeiden werden die Vorstandsmitglieder in diesem Protokoll mit den folgenden Nicks geführt:

Begrüßung

Beginn 19:39 Uhr

Feststellung der Beschlussfähigkeit

Versammlungsleitung und Protokollführung

Beschluss letztes Protokoll

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2019_01_23_01: Beschluss letztes Protokoll
Beantragt von: Isabel Scholz

Antragstext: Das Protokoll wird angenommen, http://wiki.piratenpartei.de/SN:%C3%84mter/Vorstand/Protokolle/2018-01-09

Begründung: muss sein
Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2019_01_23_01: Beschluss letztes Protokoll
Pictogram voting keep-light-green.svg
  1. 15yes.png: Isabel Scholz - Knut Michael - Steve König - Andreas Roth
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher:

Zusatzinfos:


Es ist 19:40 Uhr

Berichte

Knut Michael

  • Berichte
    • Wahlleitung AV Leipzig
    • AV/KPT Dresden
    • vKV Görlitz:
      • LaVo soll nach Kandidaten für die Kommunalwahl suchen
      • Stadtratsmandate: Cindy und Jens machen im Herbst/Winter Marketing für neue, junge Kandidaten. LaVo hilft.
    • vKV Bautzen: nichts neues
    • vKV Erzgebirge: nichts Neues
    • KV Meißen: keine neuen Informationen
  • in progress:
    • Koordination: Oragnisation Auftritt Patrick Breyer und OB Prag in Dresden
  • laufend: kümmert sich um Audioaufnahmen der LaVoSis und deren Verwaltung

Jan-Paul Helbig

  • Berichte
  • Stand 09.01.
    • Wikiseiten gepflegt
    • UUen versendet
    • KV Chemnitz: AV Kommunalwahl am gleichen Tag wie AV Dresden, offene Liste
    • KV Leipzig: AV und PPT am 12.01.2019 VILLA Leipzig, Liste aufgestellt
    • vRV Leipziger Umland: nichts neues
  • laufend bis Januar 2019: UUs Europawahl beglaubigen lassen und an Berlin weiterleiten
  • offen: Antragsportal Programmparteitag (wahrscheinlich März oder April) vorbereiten
  • offen: Paul und Steve kümmern sich um Hochladen der Audio-Dateien auf Website --> Warten bezüglich Lösung der IT-Frage

Steve König

  • Berichte
    • Social Media
    • an Umzug Website gearbeitet
    • Teilnahme Team PolGF-Sitzung
    • KV Dresden:
      • Wahlvorbereitung Kommunalwahl
      • AVV Kommunalwahl und Bezirkswahlen: 19./20. Januar 2019
    • OV Dresden-Neustadt: nichts neues
  • in progress: Aufbau Presse-Team/Social Media
  • offen: Webseite updaten --> Umzug der Website zur Bayen-IT
    • Verabeitungsverzeichnisse / Datenschutz für die Website (kann vom Bund übernommen werden)
  • offen: Knut und Steve kümmern sich um Hochladen der Dateien auf Website (nach dem Umzug der Website)
  • offen: Verlinkungen zu piraten-meissen.de, piraten-goerlitz und piraten-leipziger-umland.de aus dem Wiki, von der Website, etc entfernen damit niemand mehr dorthin geführt wird
  • laufend: UUs Europawahl aus Dresden

Andreas Roth

  • Berichte
    • Haushaltsplan LV erstellt
    • Parteienfinanzierung vom Bund 2018 noch nicht klar
    • Kreisschatzmeister Chemnitz
    • Bankwechsel angedacht
    • vRV Westsachsen: nichts Neues
  • in progress: Fördermitgliedschaft Junge Piraten e.V.
    • noch kein e.V.

joe

  • Bericht
    • Stand 12.12.
    • Visitenkarten für Knut und Izzy sind fertig und liegen in der LGS
    • Rückläufer LPT-Einladungen sind in der Exeltabelle eingepflegt. Die Briefe würde ich in der LGS lagern.
    • Newsletter - wird versendet wenn gewünscht.
    • Real Live Treffen ?
  • in progress: Newsletter mit izzy planen

Isabel Scholz

  • Berichte
    • Mails / OTRS
    • Instagram, Facebook
    • Teilnahme Marina Mumble
    • Teilnahme AV Leipzig
    • Wahlleitung AV Dresden
  • in progress: Ideenpad oder ähnliche Terminsammlung anlegen
  • in progress: Termine über Mailingliste verbreiten und zu Aktivitäten aufrufen
  • in progress: Instagram/Facebook/Twitter mit Sachen befüllen
  • in progress: weitere Teilnahme an noPolG-Bündnistreffen in LE
  • in progress: Newsletter mit Joe planen

Aufgabentracking

Alle

Es ist 20:00

Formales/Anträge

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2019_01_23_02: Antrag bezüglich Bennenung eines Beauftragten zur EU-Wahl
Beantragt von: SG EU 19, Michael Ebner

Antragstext: Der Landesvorstand möge einen Beauftragten für die EU-Wahl 2019 ernennen und diesen mit allen üblichen Kontaktdaten dem Bundesvorstand (vorstand@piratenpartei.de) und dem Leiter der Servicegruppe Europawahl 2019 (piraten@tabu-datentechnik.de) mitteilen. Zur Gewährleistung der verlässlichen Sitzungsteilnahme können gerne auch Stellvertreter benannt werden. (Der Landesvorstand Sachsen beauftragt Knut Michael und Martin Schulte-Wissermann.)
Begründung: Das EU19-Team hat seinerzeits bereits Beauftragte der Landesverbände

abgefragt. Diese Liste ist unvollständig (es fehlen 5 LV), veraltet (inzwischen haben Vorstandsneuwahlen stattgefunden und die neuen Vorstandsmitglieder wissen nichts davon), oder der Beauftragte hat kein klares Mandat des Vorstands. Die Europawahl ist für die Piratenpartei von großer Bedeutung. Wir haben bis auf Weiteres letztmalig die Chance, ein Mandat oberhalb der kommunalen Ebene zu verteidigen. Daneben ist diese Wahl auf bedeutend für die staatlichen Mittel und damit für die finanzielle Lage der Partei.
Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2019_01_23_02: Antrag bezüglich Bennenung eines Beauftragten zur EU-Wahl
Pictogram voting keep-light-green.svg
  1. 15yes.png: Isabel Scholz - Knut Michael - Steve König - Andreas Roth
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: Knut Michael und Martin Schulte-Wissermann Zusatzinfos: Aufgaben dieses Beauftragten:

  • Verlässliche Teilnahme an den Sitzungen der Servicegruppe (1, 3 und ggf. 5. Dienstag im Monat um 21:30 Uhr)
  • Sicherstellung der Informationsfluss zwischen Landesvorstand und Bundesvorstand/Servicegruppe
  • Abgabe von verbindlichen Erklärungen gegenüber dem Bundesvorstand und der Servicegruppe (insbesondere bezüglich dem Bedarf an Werbemitteln)


Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2019_01_23_03: Antrag zur finanziellen Unterstützung beim Sammeln von Unterstützungsunterschriften
Beantragt von: Knut Michael

Antragstext: Der Landesverband möge das Sammeln von Unterstützungsunterschriften zur Landtagswahl 2019 finanziell in Höhe von EUR 300 unterstützen.

Begründung: es fallen Kosten an, z.B. für die Reparatur des Lastenrads
Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2019_01_23_03: Antrag zur finanziellen Unterstützung beim Sammeln von Unterstützungsunterschriften
Pictogram voting keep-light-green.svg
  1. 15yes.png: Isabel Scholz - Knut Michael - Steve König - Andreas Roth
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: Andreas Roth

Zusatzinfos:


Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2019_01_23_04: Reisekostenunterstützung Anreise #NoPolG-Demo
Beantragt von: Isabel Scholz

Antragstext: Der Landesverband stellt Reisekosten in Form von Sachsentickets an die Piraten zur Verfügung, die an der #NoPolG-Demo in Dresden am 26.01. teilnehmen möchten

Begründung: die Teilnahme an der #NoPolG-Demo ist wichtig um das neue Polizeigesetz für Sachsen zu verhindern (Kernthema Piraten)
Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2019_01_23_04: Reisekostenunterstützung Anreise #NoPolG-Demo
Pictogram voting keep-light-green.svg
  1. 15yes.png: Isabel Scholz - Knut Michael - Steve König - Andreas Roth
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: Andreas Roth

Zusatzinfos:


Umlaufbeschlüsse

abgeschlossen

offen

Offene Baustellen + Internes

  • Diskussion über eventuelle Themenbeauftragung
  • Veranstaltungen zum 1. Mai?
  • CSDs Chemnitz/Leipzig/Dresden?

Kalenderkontrolle

  • http://piraten-sachsen.de/kalender
  • 26.01.2019, 13 Uhr
    • Polizeigesetz stoppen: DEMO »Grundrechte verteidigen«, Wiener Platz Dresden
  • 01.02.2019, 15 Uhr
    • Wahlkampfveranstaltung "Patrick Breyer trifft den Prager Bürgermeister" in Dresden
  • 03.02.2019, 20 Uhr
    • PRM und Redmine Schulung im NRW Mumble
  • 30.05. bis 01.06. 2019
    • 26. Christopher Street Day in Dresden

Offene Baustellen

Internes

Landesgeschäftsstelle

  • läuft, ist oft besetzt (HoPis)
  • neue Blechkiste für Sachen aus dem Stahlschrank -> Keller, Inhalt: Protokolle und ?

Sonstiges

  • Wikiseiten müssen aufgeräumt werden

Ende öffentlicher Teil

Es ist 20:19 Uhr

geschlossene Sitzung

Ende geschlossener Teil

  • Termin nächste Vorstandssitzung: 06.02.2019, 19:30 Mumble
  • Pad für nächste Sitzung:

Ende der Sitzung

20:31 Uhr