SN:Ämter/Vorstand/Protokolle/2019-01-09

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Protokoll einer Sitzung des Landesvorstandes Sachsen
40 Ort: via Mumble 40
Vorheriges Treffen: 12.12.2018
Zeit: 09. Januar 2019
Nächstes Treffen: 23.01.2019
40 Protokoll von Isabel Scholz
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Werkzeuge für den Protokollanten:
Anwesend: Knut Michael - Jan-Paul Helbig - Isabel Scholz - Steve König - Andreas Roth
Wochenbericht: Mitgliederzahl: https://docs.google.com/spreadsheets/d/1Qip3eI8Q8tSxyioFmbYm8WKo-mmjcb8I8_ARMU6gbRM/edit#gid=0, Kontostand: ???, Post: diese Woche keine, Audiolink:
Vorstandsbeschlüsse: Alle Vorstandsbeschlüsse anzeigen

Nicks der Vorstandsmitglieder

Um Verwechslungen zu vermeiden werden die Vorstandsmitglieder in diesem Protokoll mit den folgenden Nicks geführt:

Begrüßung

Beginn 19:44 Uhr

Feststellung der Beschlussfähigkeit

Versammlungsleitung und Protokollführung

Beschluss letztes Protokoll

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2019_01_09_01: Beschluss letztes Protokoll
Beantragt von: Isabel Scholz

Antragstext: Das Protokoll wird angenommen, http://wiki.piratenpartei.de/SN:%C3%84mter/Vorstand/Protokolle/2018-12-12

Begründung: muss sein
Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2019_01_09_01: Beschluss letztes Protokoll
Pictogram voting keep-light-green.svg
  1. 15yes.png: Knut Michael - Jan-Paul Helbig - Isabel Scholz - Steve König
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher:

Zusatzinfos:


Es ist 19:46 Uhr

Berichte

Knut Michael

  • Berichte
    • vKV Görlitz:
      • Hat Piraten Zittau per Mail zur heutigen Sitzung eingeladen
      • LaVo soll nach Kandidaten für die Kommunalwahl suchen
      • Stadtratsmandate: Cindy und Jens machen im Herbst/Winter Marketing für neue, junge Kandidaten. LaVo hilft.
    • vKV Bautzen: nichts neues
    • vKV Erzgebirge: nichts Neues
    • KV Meißen: neuer Vorstand, noch keine konstituierende Sitzung soweit ich weiß
  • in progress:
    • Freifunkrouter für Klinikum Friedrichsstadt
  • offen:
    • 12.01.2019 Wahlleiter AV Leipzig
    • Koordination: Oragnisation Auftritt Patrick Breyer und OB Prag in Dresden
  • laufend: kümmert sich um Audioaufnahmen der LaVoSis und deren Verwaltung

Jan-Paul Helbig

  • Berichte
    • Wikiseiten gepflegt
    • UUen versendet
    • KV Chemnitz: AV Kommunalwahl für Januar 2019 geplant
    • KV Leipzig: AV und PPT am 12.01.2019 VILLA Leipzig
    • KV Mittelsachsen: aufgelöst, nunmehr vKV
    • vRV Leipziger Umland: nichts neues
  • laufend bis Januar 2019: UUs Europawahl beglaubigen lassen und an Berlin weiterleiten
  • offen: Antragsportal Programmparteitag (wahrscheinlich März oder April) vorbereiten
  • offen: Paul und Steve kümmern sich um Hochladen der Audio-Dateien auf Website --> Warten bezüglich Lösung der IT-Frage

Steve König

  • Berichte
    • Social Media
    • an Umzug Website gearbeitet
    • KV Dresden:
      • Wahlvorbereitung Kommunalwahl
      • AVV Kommunalwahl und Bezirkswahlen geplant: 19./20. Januar 2019
    • OV Dresden-Neustadt: nichts neues
  • in progress: Aufbau Presse-Team/Social Media
  • offen: Webseite updaten (habe ich mir angeschaut.. uff, viel Arbeit) --> Umzug der Website zur Bayen-IT
    • Verabeitungsverzeichnisse / Datenschutz für die Website (kann vom Bund übernommen werden)
  • offen: Knut und Steve kümmern sich um Hochladen der Dateien auf Website (nach dem Umzug der Website)
  • offen: Verlinkungen zu piraten-meissen.de, piraten-goerlitz und piraten-leipziger-umland.de aus dem Wiki, von der Website, etc entfernen damit niemand mehr dorthin geführt wird
  • laufend bis Januar 2019: UUs Europawahl aus Dresden

Andreas Roth

  • Berichte
    • Rechenschaftsbericht fertig gemacht, Ergebnis (= Rückzahlungen) steht spätestens Februar
    • Haushaltsplan LV in Arbeit: voraussichtlich EUR 34.000 für alle Wahlkämpfe 2019
    • Schatzmeistermumble
    • Unterstützung Schatzmeister Bund
    • vRV Westsachsen: nichts Neues
  • in progress: Fördermitgliedschaft Junge Piraten e.V.
    • noch kein e.V.

joe

  • Bericht
    • Stand 12.12.
    • Visitenkarten für Knut und Izzy sind fertig und liegen in der LGS
    • Rückläufer LPT-Einladungen sind in der Exeltabelle eingepflegt. Die Briefe würde ich in der LGS lagern.
    • Newsletter - wird versendet wenn gewünscht.
    • Real Live Treffen ?
  • in progress: Newsletter mit izzy planen

Isabel Scholz

  • Berichte
    • Mails / OTRS
    • Instagram, Facebook
    • Teilnahme am NoPolG-Bündnistreffen:
    • 19.01.2019: außerparlamentarische Anhörung unter dem Titel "Offene Anhörung für Bürgerinnen und Bürger"
    • 26.01.2019: nochmal Demo in Dresden. Redebeitrag? Rückmeldung bis zum 16.01.
    • Polizeigesetz wird vermutlich 30./31.01. verabschiedet, ansonsten 13./14.03.
    • wie soll es weitergehen wenn PolG verabschiedet wird? Klageweg? Soll das Bündnis sich in ein anderes wandeln?
    • nächstes Bündnistreffen am 19.02.2019 in Dresden
  • in progress: Ideenpad oder ähnliche Terminsammlung anlegen
  • in progress: Termine über Mailingliste verbreiten und zu Aktivitäten aufrufen
  • in progress: Instagram/Facebook/Twitter mit Sachen befüllen
  • in progress: weitere Teilnahme an noPolG-Bündnistreffen in LE
  • in progress: Newsletter mit Joe planen

Aufgabentracking

Alle

Es ist 20:50

Formales/Anträge

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2019_01_09_02: Antrag auf Wahlkampfunterstützung LV Brandenburg
Beantragt von: Landesverband Brandenburg

Antragstext: Der Landesvorstand möge beschließen: Wir unterstützen den Europa-, Kommunal- und Landtagswahlkampfes 2019 im Landesverband Brandenburg. Hierfür stellt der Landesverband einen Betrag in Höhe von 600 € (mehr wäre toll, weniger nehmen wir auch gerne) zur Verfügung. Das Geld soll zweckgebunden für die Anschaffung und Unterhaltung eines Wahlkampfmobils verwendet werden.
Begründung: Das Superwahljahr 2019 und die aktuell geringe Wählerresonanz für unsere Partei stellen uns vor große Herausforderungen. Wir haben uns dafür entschieden, den Wahlkampf zu den Menschen zu bringen. Unser Ziel ist der Einsatz eines Wahlkampfmobiles vor Ort, nicht nur in den größeren Städten, sondern besonders auch in den kleinen Dörfern. Die Erfahrungen aus den letzten Wahlkämpfen zeigen, dass besonders in den kleinen Dörfern, bis auf Aktivitäten einer Partei, kaum politische Präsenz gezeigt wurde. Diese Partei kam dadurch in den Landtag. Das können wir auch. Unsere Kandidaten/innen sollen im Wahlkampf durch ihre Wahlkreise touren können, um in direkten Gesprächen mit den Wählern/innen deren Wünsche und Anregungen aufzunehmen. Gleichzeitig wollen wir die Menschen davon überzeugen, die bessere politische Alternative zu sein. Das Wahlkampfmobil soll intensiv eingesetzt werden; am besten täglich an einem neuen Ort.

Wir gehen von einem Ankaufspreis bis zu 10 T€ aus. Wir wollen das Fahrzeug in Eigenregie umrüsten Für die Umrüstung und die laufenden Kosten im Wahljahr rechnen wir mit weiteren 7 bis 10T€.
Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2019_01_09_02: Antrag auf Wahlkampfunterstützung LV Brandenburg
Pictogram voting delete.svg
  1. 15yes.png: Jan-Paul Helbig
  2. 15no.png: Knut Michael - Steve König - Andreas Roth - Isabel Scholz
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: abgelehnt
Umsetzungsverantwortlicher: Andreas Roth

Zusatzinfos:


Umlaufbeschlüsse

abgeschlossen

offen

Offene Baustellen + Internes

  • Diskussion über eventuelle Themenbeauftragung
  • Europawahlbeauftragter?
  • Veranstaltungen zum 1. Mai?

Kalenderkontrolle

  • http://piraten-sachsen.de/kalender
  • 12.01.2019
    • AV PPT Leipzig
  • 19.01.2019
    • AV PPT Dresden
  • 19.01.2019, 14 - 19 Uhr
    • Offene Anhörung zum neuen Polizeigesetz Sachsen im Volkshaus Dresden
  • 26.01.2019, 13 Uhr
    • Polizeigesetz stoppen: DEMO »Grundrechte verteidigen«, Wiener Platz Dresden
  • 01.02.2019
    • Wahlkampfveranstaltung "Patrick Breyer trifft den Prager Bürgermeister" in Dresden
  • 03.02.2019, 20 Uhr
    • PRM und Redmine Schulung im NRW Mumble
  • 30.05. bis 01.06. 2019
    • 26. Christopher Street Day in Dresden

Offene Baustellen

Internes

Landesgeschäftsstelle

  • läuft, ist oft besetzt (HoPis)
  • neue Blechkiste für Sachen aus dem Stahlschrank -> Keller, Inhalt: Protokolle und ?

Sonstiges

  • Wikiseiten müssen aufgeräumt werden

Ende öffentlicher Teil

Es ist 21:06 Uhr

geschlossene Sitzung

Ende geschlossener Teil

  • Termin nächste Vorstandssitzung: 23.01.2019, 19:30 Mumble
  • Pad für nächste Sitzung:

= Ende der Sitzung

21:07 Uhr

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