SN:Ämter/Vorstand/Protokolle/2017-01-30

Protokoll einer Sitzung des Landesvorstandes Sachsen

	Ort: via Mumble		Vorheriges Treffen: 16.01.2017
	Zeit: 16. Januar 2017		Nächstes Treffen: 13.02.2017
	Protokoll von alle		Werkzeuge für den Protokollanten:
			Mailingliste benachrichtigen
Wochenbericht: Mitgliederzahl: https://docs.google.com/spreadsheets/d/1lbNfPShWhAI4XQMCllXQHl7zNpM9BhUrQuiOT_yHZ30/edit#gid=0, Kontostand: ???, Post: diese Woche keine, Audiolink: Vorstandsbeschlüsse: Alle Vorstandsbeschlüsse anzeigen

Nicks der Vorstandsmitglieder

Um Verwechslungen zu vermeiden werden die Vorstandsmitglieder in diesem Protokoll mit den folgenden Nicks geführt:

• Michael Bauschke: MB
• Andreas Roth: AnRo
• Mark Neis: MN
• Robert Lutz: RL
• Moritz Grosch: Fox
• Stefanie Hänel: SH
• Jörg Stefan Smuda: JS

Begrüßung

Beginn 20:48 Uhr

Feststellung der Beschlussfähigkeit

• Anwesend: Robert Lutz, Stefanie Hänel, Mark Neis, Moritz Grosch, Andreas Roth
• Entschuldigt: Michael Bauschke
• Damit sind wir beschlussfähig.

Versammlungsleitung und Protokollführung

• Robert Lutz leitet die Versammlung.
• Crowd führt Protokoll.
• Audioaufzeichnung: Robert Lutz

Beschluss letztes Protokoll

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2016_01_30_01: Beschluss letztes Protokoll

Beantragt von: Michael Bauschke

Antragstext: Das Protokoll vom 16. Januar 2016 ist ohne Beanstandungen genehmigt.

Begründung:

Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2016_01_30_01: Beschluss letztes Protokoll

1. : Stefanie Hänel, Moritz Grosch,Mark Neis, Robert Lutz, Andreas Roth
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher:

Zusatzinfos:

Berichte

Es ist 20:50 Uhr

Robert Lutz

• KVor Chemnitz
• Stadtratsfraktion besucht
• Marina Kassel
• UU-Formulare abgeholt
• UU's gesammelt
• Freifunk Chemnitz besucht
• #Dinge geklärt

Mark Neis

• Marina Kassel
• Mail mit UU-PDF verteilt
• IT

Andreas Roth

• Schatzmeistermumble
• Mails / OTRS
• Marina Kassel

Moritz

• OTRS gegärtnert
• Wiki an Steffi wegdelegiert :o)
• Leipzig mal angeschrieben, die wollen machen und warten gerade auf mich
  • also gemecker zu mir bis ich geliefert habe

Stefanie Hänel

• Aktualisierungsbedarf Personal

  • http://wiki.piratenpartei.de/SN:%C3%84mter/Landesschiedsgericht
  • http://wiki.piratenpartei.de/SN:%C3%84mter/Ombudspirat
  • http://wiki.piratenpartei.de/SN:Hauptseite/Mitgliederverwaltung
  • http://wiki.piratenpartei.de/SN:%C3%84mter/Kassenpr%C3%BCfer
  • http://wiki.piratenpartei.de/SN:Dokumente/Satzung

• das übliche: Kalender, Pad, Wiki, Einladungen
• OTRS Zugang bekommen und mich da mal umgeschaut

Aufgabentracking

Alle

• LEER

Michmo

• offen: LiquidErfurt - https://wiki.piratenpartei.de/SN:Treffen/Landesparteitag/2016.1/Sonstiges

Robert

• LEER

Mark

• stalled: Anschreiben an Jobcenter
• erledigt: Antrag Unterstützung LTWs 2017
• erledigt: Klärung mit Landeswahlleitung Start Unterstützungsunterschriftensammlung

Andreas

• in progress: Fördermitgliedschaft Junge Piraten e.V.

Moritz

• in progress: Datenschutzschulungen Kreisvorstände
  • Liste kommt von AnRo bzw. dann dem Sir
• offen: Presserverteilerhandling (da ne Software für, nicht dringend)
• offen: Brief Unterstützungsunterschriften an Mitglieder schicken
  • dafür brauche ich das Zeug von Mark
  • aus Zeitgründen dann zwischen Weihnachten und Neujahr nichts geworden
  • mal schauen ob wir das noch machen :o)

Stefanie

• in progress: Datenschutzerklärung:
  • liegt bei der BundesIT

Jörg

• in progress: Datenschutzerklärung:
  • liegt bei der BundesIT

Es ist 20:56 Uhr

Formales/Anträge

Umlaufbeschlüsse

offen

• nope

Anträge

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2016_01_30_02: Finanzielle Unterstützung der Themenwochen

Beantragt von: Jürgen Grothof aka Enavigo

Antragstext: Ich beantrage dass der Landesverband die kommenden Themenwochen mit einem Betrag von 200€ (kann gerne erhöht werden) unterstützt. Das Geld soll zweckgebunden mit dem Hinweis „Themenwochen“ auf das Bundeskonto überwiesen werden.

Begründung: Gerade in den kommenden Landeswahlkämpfen und im Bundestagswahlkampf sind diese Flyer und Logfiles sehr hilfreich für Kandidaten und Infostände.

Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2016_01_30_02: Finanzielle Unterstützung der Themenwochen

1. : Robert Lutz, Stefanie Hänel, Mark Neis, Moritz, Andreas Roth
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: Andreas Roth

Zusatzinfos: https://wiki.piratenpartei.de/Themenwoche_Videoueberwachung

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2016_01_30_03: Freifunk Aufkleber

Beantragt von: Michael Bauschke

Antragstext: Ich beantrage, dass der Landesverband SN einen vom Freifunk Dresden gestalteten, gemeinsamen Sticker für Freifunk finanziell mit maximal 70,- € unterstützt.

Begründung: Weil wir Freifunk unterstützen und zweckgebundne Spenden eingenommen haben.

Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2016_01_30_03: Freifunk Aufkleber

1. : Robert Lutz, Moritz, Mark Neis, Stefanie Hänel, Andreas Roth
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: Andreas Roth

Zusatzinfos:

   RL: haben für Freifunk zweckgebundene Spenden, 300 meines Erachtens, daher von mir aus gern. 
   MNE: Antrag muss um einen konkreten Betrag ergänzt werden.
   Warten auf AnRo, um Höhe der zweckgebundenen Spenden zu erfahren
   AnRo: Ca. 300 € Spenden zweckgebunden für Freifunk

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2016_01_30_04: Finanzantrag Bundes-Wahlkampforga

Beantragt von: Robert Lutz

Antragstext: Ich beantrage, dass der Landesverband der Wahlkampforga für die BTW17 ein Budget von 1500€ zur Verfügung stellt.

Begründung: In naher Zukunft sind mehrere RL-Treffen der Kandidaten geplant für Vernetzung, Mediation etc. Für Raummieten, Reisekosten usw. benötigt die Wahlkampforga daher Geld. Wir haben im Orga-Slot auf der Marina alle den Auftrag erhalten, in unseren Landesverbänden dafür zu sammeln.

Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2016_01_30_04: Finanzantrag Bundes-Wahlkampforga

1. : Robert Lutz, Mark Neis Stefanie Hänel, Moritz, Andreas Roth
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: Andreas Roth

Zusatzinfos: 1500 € werden erstmal dafür geblockt und sobald genauere Infos vorliegen, in voller Summe oder anteilig freigegeben.

Offene Baustellen + Internes

Kalenderkontrolle

• http://piraten-sachsen.de/kalender
  • 30.01., 16:00 – 17:00 Uhr: Bürgersprechstunde Chemnitz (Zimmer 113, Rathaus Chemnitz, Markt 1, 09111 Chemnitz)
  • 31.01., 19:30 – 22:30 Uhr: Arbeitstreffen KV Chemnitz (CGS, Hermannstraße 6, 09111 Chemnitz)
  • 02.02., 18:00 Uhr: Filmvorführung "Spree Hotel", Bündnis Chemnitz Nazifrei im Weltecho Chemnitz
  • 02.02., 19:00 – 22:00 Uhr: Veranstaltungstipp: CodeforChemnitz-Treffen (CGS, Hermannstraße 6, 09111 Chemnitz)
  • 04.02.17 #BTW17-AV Berlin
  • 06.02., 16:00 – 17:00 Uhr: Bürgersprechstunde Chemnitz (Zimmer 113, Rathaus Chemnitz, Markt 1, 09111 Chemnitz)
  • 08.02., 15:00 – 19:00 Uhr: Stadtratssitzung Chemnitz (Stadtverordnetensaal, Markt 1, Chemnitz)
  • 13.02., 16:00 – 17:00 Uhr: Bürgersprechstunde Chemnitz (Zimmer 113, Rathaus Chemnitz, Markt 1, 09111 Chemnitz)
  • 11./12.3.2017: Chemnitzer Linuxtage (https://chemnitzer.linux-tage.de/2017/de)
  • 24.-26.03.17 Bundesparteitag 17.1 in Düsseldorf

Internes

• Landesliste
  • Unterstützungsunterschriften sammeln - ab Wann und Wie
  • Wahltermin 24. September 2017

• Wahlkampfkoordinator
  • keine separate Ausschreibung, Landesvorstand hauptverantwortlich, Arbeit vorerst über OTRS

Berichte aus den Kreisen

OV Dresden-Neustadt

• derzeit keine Infos

vKV Bautzen

• derzeit keine Infos

KV Chemnitz (Moritz Grosch)

• AV Direktkandidaten am 4.März

KV Dresden (Jörg)

• AV Direktkandidaten am 14.03 vorraussichtlich (Wahl neuer Vorstand)

vKV Erzgebirge (Robert Lutz)

• AV Direktkandidaten am 4.März

KV Görlitz

• derzeit keine Infos

KV Leipzig

• 24.01.17 KPT Leipzig (18:30, Villa), Neuwahl Vorstand

KV Meißen

• derzeit keine Infos

KV Mittelsachsen (Robert Lutz)

• AV Direktkandidaten am 4.März

vRV Leipziger Umland

• derzeit keine Infos

vRV Westsachsen

• derzeit keine Infos

Landesgeschäftsstelle

https://lavosn.piratenpad.de/22

• • doch eine neue LGS suchen
  • evtl steht sogar Umzug nach Chemnitz im Gespräch

Sonstiges

• Politik für und mit Menschen mit einer geistigen Behinderung
  • RL: Ich spreche darüber mal mit Toni und Sandra
    • bisher kein deutliches JA oder NEIN
      • noch offen
        • immer noch offen?
        • streichen - Frist schon lange abgelaufen

Liquid Erfurt

• https://wiki.piratenpartei.de/SN:Treffen/Landesparteitag/2016.1/Sonstiges
  • wer machts? - Michmo
  • was ist das Ziel
    • reden
  • zur Info: https://wiki.liquid-erfurt.org/protokolle:arbeitstreffen:2016-12-10
  • wollen nochmal anfragen, wegen genauen Bedingungen
  • gibt aber evtl Datenschutzbedenken

Marina Kassel

Schatzmeisterclub

Diskussion über das Begehren von Thomas Gaul, ein Budget für die internationalen Piraten bereitzustellen Thomas stellt seine Anfrage vor - Internat. Piraten bisher unterfinanziert, es fehlt Vorortpräsenz auch außerhalb der Pflichtveranstaltungen 6.500 EUR aus Grundversorgung (Bund gibt bisher für laufendes Jahr 5k) Frage nach der Finanzierung der PPI: Mitgliedsbeiträge und Zuwendungen es geht um kein Budget für PPI sondern um Budget für PPD Kritik daran, dies als Sonderposten in die Grundversorgung explizit aufzunehmen - er solle besser in einem anderen Topf untergebracht werden Präzisierung: dt. internationale Koordination (Koordinatoren, Attachés) betroffen Diskussion über die Aktivität der dt. Sektion / politische Dinge Thomas: auch weniger würde helfen

Meinungsbild 1: Gehört das Budget internat. Piraten zur Grundversorgung? durchweg positiv Meinungsbild 2: Aufstockung um 6.5k über den Club? 6J 5N Meinungsbild 3 (falls 2 nein): Aufstockung um 3.25k? 11J 2N

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2016_01_30_05: Grundversorgung Bereich Budget für Piraten International

Beantragt von: Andreas Roth

Antragstext: Der Schatzmeister Club möge beschließen, für die Grundversorgung Bereich Budget für Piraten International eine Aufstockung des Budgets in Höhe von 3250 EUR zur Verfügung zu stellen.

Begründung: Einbeziehung des Lavos

Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2016_01_30_05: Grundversorgung Bereich Budget für Piraten International

1. : Stefanie Hänel, Robert Lutz, Moritz, Mark Neis, Andreas Roth
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: Andreas Roth

Zusatzinfos:

Bericht der Bundes-IT

PSHOP - Einnahmen der PShop-Aktivität aus PartFin - Weiterleitung an Shop? ~30k 2015; 2016 ? geht derzeit größtenteils an die LVs Argument: Ausbau des Shops/Planungssicherheit 24k 2017 als Zuschuss Bund->Shop es fällt die Frage nach einem Konzept f. Ausbau wenn dies erfolgen soll Meinungsbild: Wenn ein schlüssiges Konzept f.d. Ausbau (1-2Jahre) vorliegt, können wir uns vorstellen, dass ein Teil der Gelder aus der PaFin an den Shop geht? 11J 1N

Stand Rechenschaftsbericht 2016

Versicherungen - Dorle Alternative Haftpflicht und Gruppen-Unfallversicherung - in Bearbeitung

Generierung von Einnahmen (Ernst) Bezug zum Thema der letzten Sitzung parteieigene Firma Konzept benötigt: Kosten, Umfang, Einnahmen, Stand Bund: Ausschreibung f. Erstellung des Konzepts Kritik: Zeitfaktor; nach Ausschreibung kommt konkrete Planung - das dauert und muss mit den SM der Länder abgestimmt werden Aufbau das Schulungssystems: dauert auch Gegenvorschlag: der SM-Club fordert das Konzept an Landesverbände als Anteilseigner Stimmung? - positiv - Meinungsbild: SM Club sagt mach: BE, BY, BB, HH, HE, NI, SL, SN, ST, SH Ausschreibung Bund: - Auschschreibung SM-Club: RP, Bund Lothar Krauß stellt folgenden Antrag zum Beschluss im Umlauf: Der Schatzmeister-Club beschließt, Sebastian Krone zu bitten, ein Konzept für die Gründung einer Firma, insbesondere im Bereich Schulung Datenschutz, vorzulegen und begrüßt seine Bereitschaft, die er angekündigt hatte.

Ende öffentlicher Teil

Es ist 22:03 Uhr

geschlossene Sitzung

• nicht öffentliches Pad:
  • https://lavosn.piratenpad.de/geschlossen

Ende geschlossener Teil

• nächste Sitzung: 13.02.2017, 20:30 Uhr
• Pad für nächste Sitzung:

**https://lavosn.piratenpad.de/2017-01-16

Ende der Sitzung

22:03 Uhr