SN:Ämter/Vorstand/Protokolle/2015-01-20
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Ort: via Mumble | 
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Vorheriges Treffen: 13.01.2015
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| Zeit: 20. Januar 2015 | Nächstes Treffen: 09.02.2015
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Protokoll von alle |
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Werkzeuge für den Protokollanten:
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| Piratepad: Lies das Protokoll live mit! | |||
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Wochenbericht: Mitgliederzahl: 794 - 88 SMV akkreditiert, davon 60 aktiv, 24 not activated, 4 inaktiv, Kontostand: ???, Post: diese Woche keine, Audiolink: piratt.ly Vorstandsbeschlüsse: Alle Vorstandsbeschlüsse anzeigen | |||
Inhaltsverzeichnis
- 1 Nicks der Vorstandsmitglieder
- 2 Begrüßung
- 3 Berichte
- 4 Aufgabentracking
- 5 Formales/Anträge
- 6 Offene Baustellen + Internes
- 7 Nächste Sitzung
Nicks der Vorstandsmitglieder
Um Verwechslungen zu vermeiden werden die Vorstandsmitglieder in diesem Protokoll mit den folgenden Nicks geführt:
- Michael Bauschke: MB
- Andreas Roth: AnRo
- Mark Neis: MN
- Florian Bokor:
- Marcel Ritschel: MR
Begrüßung
Beginn: 20:46 Uhr
Feststellung der Beschlussfähigkeit
- Anwesend: Michael Bauschke, Andreas Roth, Florian Bokor, Marcel Ritschel
- Unentschuldigt: keener
- Wir sind beschlussfähig.
Versammlungsleitung und Protokollführung
- Michael Bauschke leitet die Versammlung.
- Crowd führt Protokoll.
- Audioaufzeichnung: Michael Bauschke
Beschluss letztes Protokoll
Antragstext: Das Protokoll vom 12. Januar 2015 ist ohne Beanstandungen genehmigt.
Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: (entfällt)
Berichte
Michael Bauschke
- Treffen LGS + Neustadtpiraten
- Arbeitstreffen KV Meissen
- Änderung Mietvertrag + Klärung Internet LGS
- Freifunk
Mark Neis
- (entschuldigt)
Andreas Roth
- Mails / OTRS
- Schatzi Sachsen
- zentr. Beitragskonto
- Lumpi VoSi
Florian Bokor
- Mal wieder hinter Programmsachen mehr hinterhergerannt als gearbeitet,
- Den Tschechen hinterher geschrieben wegen der Reise nach Brüssel,
- Diverse Demos in Leipzig (nolegida, Sponti zu dem ermordeten Flüchtling),
- Seit Donnerstag Kläger in so 'nem Prozess zu beschlagnahmten Handys in Leipzig.
Marcel Ritschel
- 14.01. Neustadtpiraten
- 18.01. BündnissTreffen DDNF
- 18.01. Mitgliederversammlung CSD Dresden
- 19.01. OBR Neustadt
- MitgliederStuff (Austritte/Eintritte)
- Mails/OTRS und so Stuff
Aufgabentracking
Alle
- Betreuung/Unterstützung/Koordinierung Themensprecher
Michmo
- offen: Lösung für Komm. mit Mitgliedern aus verwaisten Verbänden suchen
Mark
- work in progress: Beantwortung offener Fragen zur SMV (Wird länger dauern als bis zur nächsten VoSi, ist aber in Arbyte)
- offen: Online-Mitgliedsantrag finden (frühestens Ende Dezember)
- work-in-progress: SSL-Zertifikat für Online-Mitgliedsantrag besorgen (vertagt auf Dezember/Januar). Update: Bundes-IT hat Enterprise-Zertifikat, können wahrscheinlich Zertifikate von dort kostenfrei bekommen.
- work-in-progress: ML vorstand-intern@piraten-sachsen.de löschen, da nicht mehr benutzt und benötigt -> Zugang erhalten, muss das erst mal sichten und nach DSB-Vorgaben archivieren
- work-in-progress: Presse-ML leeren -> Zugang erhalten, muss das erst mal sichten und nach DSB-Vorgaben archivieren
- work in progress: KK-Anträge für regionale Webseiten machen. Ich sammele immer noch, habe bisher Daten/Anfragen von SOE, Görlitz, ERZ, ... (jemanden vergessen? - ich check noch mal meine Mails!)
- work-in-progress (wichtig!): Verfahrensverzeichnis erstellen
Dietpunk
- Programmdinge setzen sich fort. Statt der LaVoSi.
- Internationale Dinge warten auf eine Reaktion von den Tschechen.
Marcel
- Termine der Kreise (Kalenderkontrolle) läuft
AnRo
- RV Westsachsen
Es ist 20:54 Uhr
Formales/Anträge
Umlaufbeschlüsse
abgeschlossen
- keine
offen
- keine
Anträge
Haushaltsplan 2015
Antragstext: Der Landesvorstand Sachsen möge folgenden vorläufigen Haushaltsplan http://wiki.piratenpartei.de/SN:Haushaltsplan/Finanzen beschließen.
Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: Andreas Roth
- MB: drei "große" Ziele: BGE, Nazifrei, Freifunk mit je 2000€, Rechtskostenbudget aufstocken, Rest auf Werbemittel und sonstige ÖA verteilen
- FB: Werbemittelbudget?
- AR: können wir genau jetzt aufstocken, je nachdem Werbeanzeigen, Flyer o.ä.
- MR: Programmflyer(!) und aktuelles Material
- FB: Grundausstattung für Innenbewusstsein der Leute
- AR: MB bitte mal ne Zahl
- MB: 3000€ solltens schon sein
- MR: 2000€ is ne gute Hausnummer
- MB: es wäre immer noch was zu verteilen ;) und Diskussion zu meinen Vorschlägen steht noch aus
- MR: Vorschläge soweit gut, sehr hohe Summe für Parteitag verwunderlich
- AR: ich schaue
- MB: Restposten in sonst. politische Arbeit?
- FB: JA
=> politische Arbeit: 2000€ BGE, 2000€ Freifunk, 2000€ Nazifrei, 2000€ Werbemittel (Druck und Giveaways), Rechtskosten aufstocken um 2000€, sonstige politische Arbeit 4000€
Unterbrechung der SMV wegen Verstoß gegen Satzung
Antragstext: Ich beantrage die Aussetzung der SMV, da die SMV Quoren anwendet die nicht durch die Satzung gedeckt.
Begründung: lt. §5 Absatz 6 der SMV GO gibt es nur ein Quorum.
(6) Abstimmungen werden in verschiedene Phasen unterteilt: NEU, DISKUSSION, EINGEFROREN und ABSTIMMUNG. Ein Antrag ändert die Phase NEU in DI
SKUSSION nur, wenn 10% der akkreditierten Mitglieder des Themenbereiches den Antrag unterstützen. Schafft ein Antrag dieses Zulassungsquorum nicht, verfällt er automatisch und kann nicht abgestimmt werden. In der Phase EINGEFROREN kann der Antrag nicht verändert werden. Die Phasen haben unterschiedliche Laufzeiten.
Nach der Erläuterung im Wiki, benutzt die SMV noch ein 2. Quorum das nicht in der Satzung steht.
http://wiki.piratenpartei.de/SN:St%C3%A4ndige_Mitgliederversammlung/HaeufigeFragen#Quoren
Das Initiativen (Anträge)die das 1. Quorum nicht bestehen während der Diskussion weiter unterstützt werden können um so das 2. und entscheidende Quorum zu schaffen, steht auch nicht in der Satzung.
Ergebnis: abgelehnt
Umsetzungsverantwortlicher:
- AR: In der Satzung §8 arbeitet unsere SMV nach den Regeln des Liquid Demogracy. (die in §5 festgelegt werden). Die SMV erfüllt alle diese Regeln BIS auf den §6. Dort steht das Wort "unterstützen", es entsteht die Diskussion, was Unterstützer eigentlich sind. In unterschiedlichen Quoren werden die Unterstützer anders behandelt. Es gibt scheinbar 2 Quoren, laut SMV GO nur eines => NEU in DISKUSSION; es wird argumentiert, dass "normales" Liquid Feedback eben so arbeitet, dies deckt sich aber nicht mit unserer GO.
- AR: Weiteres Problem ist, dass ich für die SMV Unterstützer brauche, in der Vor Ort Variante benötige ich dies nicht. Bei zwei gleichgestellten Parteitagen zwei unterschiedliche Quoren zu nutzen sehe ich "schwierig"
- FB: Auf jeder neuen Sitzung werden neue Probleme der SMV angebracht, keines dieser Probleme hatte bisher die Eigenschaft, dass die SMV abgeschaltet hätte werden müssen. Warum wurden Standardeinstellungen von LQFB übernommen, das sollte der alte Landesvorstand sagen können.
- Kann Marcel der damals dabei war mal erzählen wie's während der Einführung der SMV dazu kam?
- Satzungsänderung oder Systemänderung möglich.
- AR: Es gab Mails, die suggerierten, dass die Satzung die SMV abbildet. Es gab keinen Probebetrieb. Probebetrieb wäre sinnvoll gewesen.
- MB: Probebtrieb bei Parteitagen ist immer schwierig ;)
- MR: Ja es gab keinen Probebtrieb. Quoren: Es gibt im LQFB zwei Quoren, erstes berücksichtigt potentielle Unterstützer, zweites nicht. SMV orientiert sich am LQFB. Satzung ist leicht missverständlich, daher wurden zur LMV in Görlitz entsprechende Anträge eingereicht. GO gibt den LQFB Umfang nicht her, diese Änderungen würden das System auf LQFB anpassen. Im Zweifelsfall muss ein Schiedsgericht das entscheiden.
- MB: (kann nicht mittippen, da er redet)
- AR: Ein Antrag und ein Gegenantrag sind ein Antrag für sich, im Realbetrieb würde LQFB dies nicht so behandeln.
- FB: Ich würd' die Diskussion an dieser Stelle gerne mal abkürzen ;) *meld*. Wir interpretieren hier gerade Satzung. Das hat schon mal 'n LaVo gemacht und wurde dafür vor'm LSG verklagt. Für mich schließe ich hieraus, dass der Antragssteller sich bitte an das LSG wenden soll. Oder an die SMV, die kann das auch fixen.
SMV- Feststellungsantrag zum Begriff "Unterstützer"
Antragstext: Hiermit beantrage ich, dass festgestellt wird, dass potentielle Unterstützer in der SMV als Unterstützer bei der Feststellung der Erfüllung des Zulassungsquorums mitgezählt werden.
Ergebnis: abgelehnt
Umsetzungsverantwortlicher:
- FB: Direkt abstimmen. S.o. ;) (Wenn ich mich genau erinnere war die besagte Klage damals der Versuch eines LaVos genau diesen Begriff zu interpretieren)
SMV- Antrag auf Aussetzung der Abstimmung Positionspapier #51
Antragstext: Ich beantrage deshalb die Aussetzung der Abstimmung des Positionspapiers #51 bis zur Klärung und Anpassung der SMV (oder der GO)!
Begründung: Also, das "2.Quorum" ist in der GO allenfalls für die Endabstimmung da.
Was das in der SMV sein soll, bleibt unklar.
Es gibt lediglich das 1. Quorum aus § 5 Absatz 6:
"10% der "akkreditierten Mitglieder des Themenbereichs" - diese sind zwar nicht direkt definiert, es ist aber anzunehmen, dass es sich dabei um die 27 akkreditierten Mitglieder handelt, die im Themenbereich eingetragen sind. Von Interessierten, Unterstützern und potentiellen Unterstützern ist nicht die Rede.
Also war das Kriterium nach § 5 Absatz 6 von Initiative i87 mit 3 Unterstützern (bei 27 eingetragenen Akkreditierten) erfüllt!
Das in der SMV herangezogene "2. Quorum 10%" ist in der GO des LV Sachsen nicht definiert.Ergebnis: abgelehnt
Umsetzungsverantwortlicher:
- Wiederholungen von weiter oben.
SMV Beschlüsse
- i99: Änderung §7(4) der Satzung: Vorstandssitzungen
- i98: Änderung “Bürgerhaushalt im Land Sachsen”
- i97: Akkreditierung zur SMV. Jetzt auch via Videoverbindung
- i96: Pluralität als Bereicherung ansehen
Offene Baustellen + Internes
Es ist 22:13 Uhr
Kalenderkontrolle
- 21.01. 20:00 - Neustadtpiraten
- 22.01. 16:00 - Stadtrat Dresden
- 22.01. 18:30 - Kritik(er/innen) erwünscht! Veranstaltungen der Sächsischen Landeszentrale für politische Bildung zu Pegida e.V.
- 24.01. - Pirate Security Conference: Security Politics since Snowden
- 25.01. - Pirate Security Conference: Security Politics since Snowden
- 26.01. 20:30 - LaVo Sitzung
- 26.01. 16:00 - Bürgersprechstunde Rathaus Chemnitz
- 28.01. 15:00 - Stadtrat Chemnitz
- 28.01. 18:00 - Dialogforum „Miteinander in Sachsen“ Schwerpunkt Asyl – Zuwanderung - Integration in Dresden
- 28.01. 20:00 - Neustadtpiraten
- 29.01. 19:30 - Stammtisch mit Vorstandssprechstunde im "Esperanto" KV Chemnitz
- 29.01. 19:30 - Stammtisch KV Leipzig wird auf nächsten Arbeitstreffen am Do, 22.1. besprochen
- 28.01. 19:30 Stammtisch Westsachsen im Zum Uhu
- 29.01. 19:30 - Protestchor im Kukulida Dresden
- 02.02. 16:00 - Bürgersprechstunde Rathaus Chemnitz
- 02.02. 20:00 - Mumble Bundes-AG Friedenspolitik
- 03.02. 19:30 - Arbeitstreffen KV Chemnitz in der #myCGS
- 03.02. 20:00 - Mumble Bundes-AG Landwirtschaft
- 04.02. 20:00 - Mumble Bundes-AG Datenschutz
- 04.02. 20:00 - Neustadtpiraten
- 05.02. 19:30 - Protestchor im Kukulida Dresden
- 09.02. 16:00 - Bürgersprechstunde Rathaus Chemnitz
- 09.02. 20:30 - LaVo Sitzung
- 11.01. 20:00 - Neustadtpiraten
- 12.01. 19:30 - Stammtisch mit Vorstandssprechstunde im "Esperanto"
- 12.01. 19:30 - Stammtisch KV Leipzig
- 12.01. 19:30 - Protestchor im Kukulida Dresden
Außerpiratiges
- jeden Montag, 16:30, #noPEGIDA, Dresden
- 21.01. Mittwoch, #noLEGIDA Leipzig, Spaß für jeden dabei! xD
Offene Baustellen
Es ist 22:15 Uhr
Internes
Berichte aus den Kreisen
OV Dresden-Neustadt
- nix neues
KV Bautzen
- Weinachten
KV Chemnitz
- Weinachten
KV Dresden
- nix neues
KV Erzgebirge
- Ergebnis Urabstimmung
- aufgelöst
- SMV Antrag: https://liquidfeedback.net/piraten-sachsen/initiative/show/106.html
KV Görlitz
- Weinachten
KV Leipzig
- HV mit neuem Vorstand \o/
KV Meißen
- Weinachten
KV Mittelsachsen
- Weinachten
KV SOE
- ist in der Endabstimmung
RV Leipziger Umland
- Weinachten
RV Westsachsen
- Weinachten
Landesgeschäftsstelle
- läuft
Plenum: wie weiter?
- keine Mails eingegangen
- MR: Habe im Stadtteilhaus angefragt, 31.01./01.02. ist noch frei. Mensch könnte dann myLGS und Stadtteilhaus nutzen.
AudioAufzeichnungen LaVo Sitzungen
- Link:
lalala
- es kam ne Mail an alle Vorstände wegen Verwaltungsfoo
- Rückmeldung nur von Chemnitz, Dresden, Leipzig, Meissen
Sonstiges
Ende öffentlicher Teil
Es ist 22:20 Uhr
geschlossene Sitzung
- nicht öffentliches Pad:
- Prüfung privater Haftung/SMV
Antragstext: Ich beantrage, dass ein Budget für eine anwaltliche Beratung eines in Datenschutz (BDSG + europäische Richtlinien) bewanderten Anwalts bereit gestellt wird.
Ergebnis: abgelehnt
Umsetzungsverantwortlicher:
Antragstext: Innerhalb dieses Budget (Antrag Prüfung privater Haftung/SMV I) sollen mindestens 2 Mitglieder des LaVo eine Beratung in Anspruch nehmen unsere SMV betreffend. Hierbei geht es nicht um die Rechtmäßigkeit dieser nach dem BDSG, sondern um die Gefahren der persönlichen Haftung jedes einzelnen LaVo Mitglieds (vergangener und jetziger) durch die Betreibung derselben, sollten rechtliche Verstöße vorhanden sein.
Begründung: Mir ist zur Kenntnis gelangt, daß mindestens ein Mitglied des Landesvorstandes sich über persönliche Haftungsfragen bezüglich der Entscheidungen des alten und des amtierenden Vorstandes zur Ständigen Mitgliederversammlung (SMV) verunsichert fühlt. Mit den vorliegenden Anträgen sollen mögliche private Haftungsrisiken für die Mitglieder des Landesvorstandes durch eine unabhängige Beratung erörtert und mögliche Verstöße gegen das Bundesdatenschutzgesetz und deren Auswirkungen auf
Ergebnis: abgelehnt
Umsetzungsverantwortlicher:
Ende geschlossener Teil
Nächste Sitzung
- Nächste Sitzung am 09. Februar 2015 um 20:30 Uhr im Mumble
- wird noch mitgeteilt
- READ-ONLY-Umstellung
- Pad für nächste Sitzung: https://lavosn.piratenpad.de/2015-02-09
- Ende der Sitzung: 23:05 Uhr
