SN:Ämter/Vorstand/Protokolle/2015-01-13
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Ort: via Mumble | 
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Vorheriges Treffen: 22.12.2014
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| Zeit: 13. Januar 2015 | Nächstes Treffen: 20.01.2015
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Protokoll von alle |
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Werkzeuge für den Protokollanten:
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| Anwesend: Michael Bauschke; Andreas Roth: Marcel Ritschel – und du! Lies das Protokoll live mit! |
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Wochenbericht: Mitgliederzahl: 794 - 88 SMV akkreditiert, davon 60 aktiv, 24 not activated, 4 inaktiv, Kontostand: ???, Post: diese Woche keine, Audiolink: piratt.ly Vorstandsbeschlüsse: Alle Vorstandsbeschlüsse anzeigen | |||
Inhaltsverzeichnis
- 1 Nicks der Vorstandsmitglieder
- 2 Begrüßung
- 3 Berichte
- 4 Aufgabentracking
- 5 Formales/Anträge
- 5.1 Umlaufbeschlüsse
- 5.2 Anträge
- 5.2.1 Kostenuebernahme Datenschutzschulung
- 5.2.2 SMV- Feststellungsantrag zum Begriff "Unterstützer"
- 5.2.3 SMV- Antrag auf Aussetzung der Abstimmung Positionspapier #51
- 5.2.4 Unterbrechung der SMV wegen Verstoß gegen Satzung
- 5.2.5 Veröffentlichung ausstehender Audioprotokolle
- 5.2.6 Haushaltsplan 2015
- 5.2.7 Unterstützung CSD Pirna
- 5.2.8 Markt der Kulturen Pirna
- 5.2.9 3D-Workshop
- 5.2.10 Verlängerung Ausschreibung Landesplenum "Wahlkampfanalyse und "Wie weiter?"
- 5.3 SMV Beschlüsse
- 6 Offene Baustellen + Internes
- 7 Nächste Sitzung
Nicks der Vorstandsmitglieder
Um Verwechslungen zu vermeiden werden die Vorstandsmitglieder in diesem Protokoll mit den folgenden Nicks geführt:
- Michael Bauschke: MB
- Andreas Roth: AnRo
- Mark Neis: MN
- Florian Bokor:
- Marcel Ritschel: MR
Begrüßung
Beginn: 21:39 Uhr
Feststellung der Beschlussfähigkeit
- Anwesend: Michael Bauschke; Andreas Roth: Marcel Ritschel
- Unentschuldigt: niemand
- Wir sind beschlussfähig.
Versammlungsleitung und Protokollführung
- Michael Bauschke leitet die Versammlung.
- Crowd führt Protokoll.
- Audioaufzeichnung: Michael Bauschke
Beschluss letztes Protokoll
Antragstext: Das Protokoll vom 22. Dezember 2014 ist ohne Beanstandungen genehmigt.
Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: (entfällt)
Berichte
Es ist 21:40 Uhr
Michael Bauschke
- Neustadtpiraten
- Treffen Piraten Meißen
- Treffen Initiative Grundeinkommen Dresden
- HV KV Leipzig
Mark Neis
- nicht anwesend
Andreas Roth
- Schatzi Sachen
- Schatzimumble
- Mails / OTRS
- zentrales Beitragskonto
- HV KV Leipzig
Florian Bokor
- nicht anwesend
Marcel Ritschel
- KV Dresden Vorstandssitzung
- Vernetzungstreffen Asyl in Dresden
- Neustadtpiraten
- MitgliederZeugs
- Treffen Initiative Grundeinkommen Dresden
- #noPegida
Aufgabentracking
Alle
- Betreuung/Unterstützung/Koordinierung Themensprecher
Michmo
- offen: Lösung für Komm. mit Mitgliedern aus verwaisten Verbänden suchen
- erledigt: Anfrage DSB wegen Beschwerde eines Menschen
Mark
- work in progress: Beantwortung offener Fragen zur SMV (Wird länger dauern als bis zur nächsten VoSi, ist aber in Arbyte)
- offen: Online-Mitgliedsantrag finden (frühestens Ende Dezember)
- work-in-progress: SSL-Zertifikat für Online-Mitgliedsantrag besorgen (vertagt auf Dezember/Januar). Update: Bundes-IT hat Enterprise-Zertifikat, können wahrscheinlich Zertifikate von dort kostenfrei bekommen.
- work-in-progress: ML vorstand-intern@piraten-sachsen.de löschen, da nicht mehr benutzt und benötigt -> Zugang erhalten, muss das erst mal sichten und nach DSB-Vorgaben archivieren
- work-in-progress: Presse-ML leeren -> Zugang erhalten, muss das erst mal sichten und nach DSB-Vorgaben archivieren
- work in progress: KK-Anträge für regionale Webseiten machen. Ich sammele immer noch, habe bisher Daten/Anfragen von SOE, Görlitz, ERZ, ... (jemanden vergessen? - ich check noch mal meine Mails!)
- work-in-progress (wichtig!): Verfahrensverzeichnis erstellen
Dietpunk
- Programmdinge setzen sich am 29.12. Montag fort. Statt der LaVoSi.
- Internationale Dinge tüddeln immer noch … hab' mir 'n Termin gelegt.
- Kreisverbände und LaVo Vertüddelung hab' ich schon Antworten von LumPis und LE bekommen für den Rest schau' ich mal ins OTRS
Marcel
- Termine der Kreise (Kalenderkontrolle) läuft
- Kalender Problem auf Website Offen
- wird nicht eingeblendet, Termine alle bei 1970, googleImport geht irgendwie auch nicht
AnRo
Es ist 21:46 Uhr
Formales/Anträge
Umlaufbeschlüsse
abgeschlossen
- keine
offen
- keine
Anträge
Kostenuebernahme Datenschutzschulung
Antragstext: Hiermit beantrage ich die Kostenübernahme einer Datenschutzschulung. Die Datenschutzschulung wird vom Datenschutzbeauftragten Thomas Mark Göbel angeboten und beinhaltet die komplette Ausbildung zum Datenschutzbeauftragten. Die Dauer der Schulung beträgt 40 Unterrichtseinheiten zu einem Preis von 150,- Euro pro Person für
Materialkosten und Raummiete. Wahrscheinlicher Termin: 16.2.2015 bis 20.2.2015.
Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: Mark Neis
SMV- Feststellungsantrag zum Begriff "Unterstützer"
Antragstext: Hiermit beantrage ich, dass festgestellt wird, dass potentielle Unterstützer in der SMV als Unterstützer bei der Feststellung der Erfüllung des Zulassungsquorums mitgezählt werden.
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Ergebnis: vertagt
Umsetzungsverantwortlicher:
- kurze Diskussion zur Vertagung
- Antrag vertagt
SMV- Antrag auf Aussetzung der Abstimmung Positionspapier #51
Antragstext: Ich beantrage deshalb die Aussetzung der Abstimmung des Positionspapiers #51 bis zur Klärung und Anpassung der SMV (oder der GO)!
Begründung: Also, das "2.Quorum" ist in der GO allenfalls für die Endabstimmung da.
Was das in der SMV sein soll, bleibt unklar.
Es gibt lediglich das 1. Quorum aus § 5 Absatz 6:
"10% der "akkreditierten Mitglieder des Themenbereichs" - diese sind zwar nicht direkt definiert, es ist aber anzunehmen, dass es sich dabei um die 27 akkreditierten Mitglieder handelt, die im Themenbereich eingetragen sind. Von Interessierten, Unterstützern und potentiellen Unterstützern ist nicht die Rede.
Also war das Kriterium nach § 5 Absatz 6 von Initiative i87 mit 3 Unterstützern (bei 27 eingetragenen Akkreditierten) erfüllt!
Das in der SMV herangezogene "2. Quorum 10%" ist in der GO des LV Sachsen nicht definiert.- :
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Ergebnis: vertagt
Umsetzungsverantwortlicher:
- kurze Diskussion zur Vertagung
- Antrag vertagt
Unterbrechung der SMV wegen Verstoß gegen Satzung
Antragstext: Ich beantrage die Aussetzung der SMV, da die SMV Quoren anwendet die nicht durch die Satzung gedeckt.
Begründung: lt. $5 Absatz 6 der SMV GO gibt es nur ein Quorum.
(6) Abstimmungen werden in verschiedene Phasen unterteilt: NEU, DISKUSSION, EINGEFROREN und ABSTIMMUNG. Ein Antrag ändert die Phase NEU in DISKUSSION nur, wenn 10% der akkreditierten Mitglieder des Themenbereiches den Antrag unterstützen. Schafft ein Antrag dieses Zulassungsquorum nicht, verfällt er automatisch und kann nicht abgestimmt werden. In der Phase EINGEFROREN kann der Antrag nicht verändert werden. Die Phasen haben unterschiedliche Laufzeiten.
Nach der Erläuterung im Wiki, benutzt die SMV noch ein 2. Quorum das nicht in der Satzung steht.
http://wiki.piratenpartei.de/SN:St%C3%A4ndige_Mitgliederversammlung/HaeufigeFragen#Quoren
Das Initiativen (Anträge)die das 1. Quorum nicht bestehen während der Diskussion weiter unterstützt werden können um so das 2. und entscheidende Quorum zu schaffen, steht auch nicht in der Satzung.
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Ergebnis: vertagt
Umsetzungsverantwortlicher:
- § 8 - Die Landesmitgliederversammlung - (8) Die Landesmitgliederversammlung tagt daneben online und nach den Prinzipien von Liquid Democracy als Ständige Mitgliederversammlung. ...
- https://wiki.piratenpartei.de/SN:St%C3%A4ndige_Mitgliederversammlung/HaeufigeFragen#Quoren
- Anmerkung dazu:
- Wortlaut der GO: "Ein Antrag ändert die Phase NEU in DISKUSSION nur,
wenn 10% der akkreditierten Mitglieder des Themenbereiches den Antrag unterstützen."
Das ist das 1. Quorum, da reicht es wenn das *eine* von mehreren Initiativen schafft.
"Schafft ein Antrag dieses Zulassungsquorum nicht, verfällt er automatisch und kann nicht abgestimmt werden."
2. Quorum, das gilt für alle Initiativen.
Das Zulassungsquorum ist das entscheidende 2. Quorum, denn das 1. Quorum für die Phase Diskussion wird schon durch eine Initiative erreicht, selbst wenn die anderen parallelen Inis das nicht schaffen.
In der GO ist das doof formuliert, da es dort durch "dieses" im zweiten Satz so klingt als wäre es nur eins.
Nur das 2. Quorum kann das Zulassungsquorum zur Abstimmung sein, da das 1. Quorum gar nicht von allen Initiativen geschafft werden muss, denn das Thema geht in die Diskussionsphase sobald eine einzige Initiative das erreicht hat.
Es gibt ganz generell und in jeder LQFB-Variante genau diese Phasen und Abläufe. Im Bundes-Liquid heißt die dritte Phase Eingefroren (https://lqfb.piratenpartei.de/lf/policy/list.html), in der Version hier halt Überprüfung; die Funktion ist die gleiche.
und
- Punkt 1, dass es in der GO die Phase "Eingefroren" gibt, die es in der
SMV nicht gebe: Das ist die Phase "Überprüfung". Da ist das Thema eingefroren und kann nicht mehr verändert werden.
- Debatte über Liquid Feedback vs. Liquid Demogracy
- kurze Diskussion zur Vertagung
- Antrag vertagt
Veröffentlichung ausstehender Audioprotokolle
Antragstext: Der Landesvorstand Sachsen möge beschließen: Es werden alle ausstehenden Audioprotokolle von Vorstands- sowie Fragestunden-Sitzungen ab dem Jahre 2014 veröffentlicht. Der Beschluss ist innerhalb 14 Tagen umzusetzen.
Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: Michael Bauschke, Marcel Ritschel,
- wird erledigt und Link landet im nächsten Protokoll
Haushaltsplan 2015
Antragstext: Der Landesvorstand Sachsen möge folgenden vorläufigen Haushaltsplan http://wiki.piratenpartei.de/SN:Haushaltsplan/Finanzen beschließen.
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Ergebnis: vertagt
Umsetzungsverantwortlicher: Andreas Roth
- Diskussion über Vertragung
- vorläufiger Haushalt wäre als Beschluss unkritisch, da vorläufig
- da aber nächste Woche dringendes Treffen erneut notwendig (wegen oben vertagter Anträge)
- Diskussion über neuen Termin und über generellen Termin der Vorstandssitzungen
Unterstützung CSD Pirna
Antragstext: Der CSD Pirna e.V. bitte uns wie letztes Jahr um Unterstützung für den CSD in Pirna. Unterstützer werden auf der Hompage, den Plakaten und Flyern veröffentlicht und während der Veranstaltung erwähnt. Letztes Jahr haben wir dafür 100,00€ bereitgestellt, sollten wir dieses Jahr auch.
Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: Andreas Roth
Markt der Kulturen Pirna
Antragstext: hiermit beantrage ich das der LV SN am 30.05.2015 stattfindenden Markt der Kulturen in Pirna teilnimmt. Budget dafür soll max. 200,00€ betragen.
Begründung: der KV SOE hatt bisher jedes Jahr daran teilgenommen, da es den KV nicht mehr gibt, wäre es gut wenn wenigsten via LV die Piraten vertreten wären.
Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher:
3D-Workshop
Antragstext: Ich beantrage, dass ich mich um die Organisation der Hard- und
Software fuer 3D-Druck in der LGS kuemmern soll. Ich beantrage, dass ich regelmaessig (woechentlich (Di oder Do),
mindestens aber 2mal im Monat) einen 3D-Workshop in der LGS machen soll (ca. 3-6h, ab 12:00). Der Workshop wird von mir ueber die
Piraten-DD-ML angekuendigt. Gerne koennen auch weitere Kommunikationskanaele genutzt werden. Ich beantrage fuer die Durchfuehrung der Workshops, die Vor- und Nachbereitung dieser, sowie fuer Tests/Wartung der Hardware auch ausserhalb der Workshopzeiten einen LGS-Schluessel. Ich beantrage, im Juli 2015 die Ergebnisse der Workshops zu evaluieren und ueber das Weiterfuehren dieses Antrags erneut zu
diskutieren und zu entscheiden.
Begründung: Der LV-Sachsen besitzt zwei 3D-Drucker. Ich bin mit der Bedienung dieser Drucker vertraut. Auch habe ich Kenntnisse ueber die notwendige Software sowie die zum Druck notwendigen Arbeitsablaeufe. Dieses Know-How soll auf breitere Basis gestellt werden.
Hierzu sind Menschen mit Herzblut und einem tiefen Interesse fuer den 3D-Druck notwendig. Diese Menschen und deren Interesse soll eine Reihe von regelmaessigen Workshops wecken. Ziel soll sein, viele coole Dinge mit Piratenbezug zu Designen und zu
Drucken. Daneben sind mittlerweile die Hardware-Grundlagen fuer eine "Massenproduktion" im Lager der LGS gelegt. Hier moechte ich dem
Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: Marcel Ritschel
- AR: ab 12 wochentags ziemlich sinnfrei
- MR: geht nur darum den Slot zu reservieren
- MB: gibt es genügend Schlüssel
- MR: ja
Verlängerung Ausschreibung Landesplenum "Wahlkampfanalyse und "Wie weiter?"
Antragstext: Der Vorstand möge beschließen die Ausschreibung nach LV-SN_2014_12_08_04 bis zur nächsten Sitzung zu verlängern
Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher:
SMV Beschlüsse
- Meinungsbilder
- Piraten Sachsen und der Landtag - angenommen (15-0-3)
- Piraten Sachsen und der Föderatonsrat - angenommen (13-3-5)
- regelmäßige LaVo Sprechstunde - angenommen (10-2-8)
Offene Baustellen + Internes
Es ist 22:35 Uhr
Kalenderkontrolle
- 12.01. 16:00 Uhr, Bürgersprechstunde in Chemnitz
- 15.01. 19:30 Uhr, Stammtisch Chemnitz mit Vorstandssprechstunde im "Esperanto"
- 15.01. 19:30 Uhr, Stammtisch KV Leipzig
- ich liefer dann nach, sorry
Außerpiratiges
- jeden Montag, 16:30, #noPEGIDA, Dresden
- jeden Montag, ??:??, #noLEGIDA, Leipzig
Offene Baustellen
Es ist 22:37Uhr
Internes
Berichte aus den Kreisen
OV Dresden-Neustadt
- nix neues
KV Bautzen
- Weinachten
KV Chemnitz
- Weinachten
KV Dresden
- nix neues
KV Erzgebirge
- Ergebnis Urabstimmung
- aufgelöst
- SMV Antrag: https://liquidfeedback.net/piraten-sachsen/initiative/show/106.html
KV Görlitz
- Weinachten
KV Leipzig
- HV mit neuem Vorstand \o/
KV Meißen
- Weinachten
KV Mittelsachsen
- Weinachten
KV SOE
- ist in der Endabstimmung
RV Leipziger Umland
- Weinachten
RV Westsachsen
- Weinachten
Landesgeschäftsstelle
- läuft
Wahlkampfauswertung / Wohin mit diesem LV
- https://lavosn.piratenpad.de/wmdLV
- Ausschreibung ist raus
- MR: Wr sollten mal schauen, dass wir irgendwann einladen, auch wegen Terine freihalten :o)
- AnRo: es gibt keine Bewerbung für den Austragungsort, habe am WE L und C gebeten etwas zu suchen. Selber habe ich in PL die Jugendherberge angeschrieben, aber noch keine Antwort. Auschreibung um 2 Wochen verlängern, Termine dann nur noch 21./22.2. o. 28.2./1.3.
- MR. Ich schau dann mal auch in Dresden.
- Ausschreibung verlängert
SMV
Zum Thema Quoren
Im Hinblick auf LiquidFeedback schreibe ich dir jetzt aber nochmal die wesentlichen Informationen:
Themenquorum (1. Quorum)
Funktion: Spamschutz, Interesse an der Diskussion des Themas wird gemessen
bezieht sich auf: ganzes Thema
Grundgesamtheit: alle am Thema Interessierten (Vereinigungsmenge aus "Mitglieder des Themengebiets" und "direkt am Thema Interessierte")
Die potentiellen Unterstützer zählen mit, da auch potentielle Unterstützung Interesse an der Diskussion des Themas signalisiert und die gewünschten Änderungen ja noch möglich sind.
Initiativquorum (2. Quorum)
Funktion: Spamschutz, hält den Abstimmzettel übersichtlich
bezieht sich auf: die einzelnen Initiativen
Grundgesamtheit: alle am Thema Interessierten (Vereinigungsmenge aus "Mitglieder des Themengebiets" und "direkt am Thema Interessierte")
Die potentielle Unterstützer zählen hier nicht, da die gewünschten Ä„nderungen nicht mehr möglich sind, die aus einem potentiellen Unterstützer einen Unterstützer machen würden.
Teilnehmerquorum (3. Quorum)
Funktion: Gültigkeitsprüfung absolute Zahl positive oder nicht negative Stimmen
Die einzelnen Quoren könnt ihr für jedes einzelne Regelwerk nach euren Bedürfnissen festlegen. Ihr könnt sie auch auf 0 setzen und damit deaktivieren, im Falle des Themen- und Initiativquorums könnte euch dann aber eine Einzelperson wie bei einer Mailingliste spammen.
Die Funktion der ersten beiden Quoren wird auch im Einführungsvideo von Minute 2:00 bis 3:15 erklärt. http://youtu.be/Iryuemlfl6A?t=2m
Sonstiges
Ende öffentlicher Teil
Es ist 22:44 Uhr
geschlossene Sitzung
- nicht öffentliches Pad:
- Prüfung privater Haftung/SMV
- vertagt
- corax:
- Parteiengesetz §37
- http://www.gesetze-im-internet.de/partg/__37.html
- § 37 Nichtanwendbarkeit einer Vorschrift des Bürgerlichen Gesetzbuchs
- § 54 Satz 2 des Bürgerlichen Gesetzbuchs wird bei Parteien nicht angewandt.
- § 54 Nicht rechtsfähige Vereine
- Auf Vereine, die nicht rechtsfähig sind, finden die Vorschriften über die Gesellschaft Anwendung. Aus einem Rechtsgeschäft, das im Namen eines solchen Vereins einem Dritten gegenüber vorgenommen wird, haftet der Handelnde persönlich; handeln mehrere, so haften sie als Gesamtschuldner.
Ende geschlossener Teil
Nächste Sitzung
- Nächste Sitzung am xx. Januar 2015 um 20:30 Uhr im Mumblex
- READ-ONLY-Umstellung
- Pad für nächste Sitzung: https://lavosn.piratenpad.de/2015-01-xx
- Ende der Sitzung: __:__ Uhr
