SN:Ämter/Vorstand/Protokolle/2015-02-09
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Protokoll einer Sitzung des Landesvorstandes Sachsen
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Ort: via Mumble | 
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Vorheriges Treffen: 20.01.2015
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| Zeit: 09. Februar 2015 | Nächstes Treffen: 23.02.2015
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Protokoll von alle |
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Werkzeuge für den Protokollanten:
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| Anwesend: Michael Bauschke, Andreas Roth; Florian Bokor; Marcel Ritschel – und du! Lies das Protokoll live mit! |
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Wochenbericht: Mitgliederzahl: 745 Mitglieder- 87 SMV akkreditiert, Kontostand: ???, Post: diese Woche keine, Audiolink: piratt.ly Vorstandsbeschlüsse: Alle Vorstandsbeschlüsse anzeigen | |||
Inhaltsverzeichnis
- 1 Nicks der Vorstandsmitglieder
- 2 Begrüßung
- 3 Berichte
- 4 Aufgabentracking
- 5 Formales/Anträge
- 5.1 Umlaufbeschlüsse
- 5.2 Anträge
- 5.2.1 Antrag zu SMV-Abstimmungen und Pressearbeit
- 5.2.2 Antrag Mitgliederzahlen und Zahlerqoute
- 5.2.3 Antrag finanzielle Belastung Landesgeschäftsstelle
- 5.2.4 Vereinbarung mit dem KV Dresden über die Teilnutzung der Landesgeschäftsstelle
- 5.2.5 Zuschüße für die einzelnen KVs
- 5.2.6 Antrag Zuschuß OV Neustadt
- 5.2.7 Antrag Zuwendungen an die Jugendorganisationen
- 5.2.8 Antrag Kosten SMV
- 5.2.9 Antrag Veranstaltungen
- 5.2.10 Antrag Budget SGÖ
- 5.2.11 Antrag Haushaltsplan als Tortengrafik
- 5.2.12 Antrag auf finanzielle Ünterstützung für einen Messestand
- 5.2.13 Ausrichtung eines Landesplenums
- 5.2.14 weiterer Zuschuss an KVs
- 5.3 SMV Beschlüsse
- 6 Offene Baustellen + Internes
- 7 Nächste Sitzung
Nicks der Vorstandsmitglieder
Um Verwechslungen zu vermeiden werden die Vorstandsmitglieder in diesem Protokoll mit den folgenden Nicks geführt:
- Michael Bauschke: MB
- Andreas Roth: AnRo
- Mark Neis: MN
- Florian Bokor: FB
- Marcel Ritschel: MR
Begrüßung
Beginn: 20:47 Uhr
Feststellung der Beschlussfähigkeit
- Anwesend: Michael Bauschke, Andreas Roth; Florian Bokor; Marcel Ritschel
- Unentschuldigt:
- Wir sind beschlussfähig.
Versammlungsleitung und Protokollführung
- Michael Bauschke leitet die Versammlung.
- Crowd führt Protokoll.
- Audioaufzeichnung: Michael Bauschke
Beschluss letztes Protokoll
Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2015_02_09_01: Beschluss letztes Protokoll
Beantragt von: Michael Bauschke
Antragstext: Das Protokoll vom 20. Januar 2015 ist ohne Beanstandungen genehmigt.
Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2015_02_09_01: Beschluss letztes Protokoll
Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: fällt weg
Berichte
Es ist 20:50 Uhr
Michael Bauschke
- Termine für die kommenden Wochen gemacht
- diverse Absprachen
- diverse Arbeitseinsätze in der LGS
- Kassenprüfung LV
Mark Neis
Andreas Roth
- Mails / OTRS
- mit Schatzmeisterin DD Buchaltung für ReBe 2014 fertig gemacht,
- Kassenprüfung LV 09. 2014 bis 12. 2014
- ReBe RV Westsachen, KV ERZ, KV Görlitz, KV Dresden fertig
Florian Bokor
- Viele Dinge geplant, wenige umgesetzt … sieht aber so aus als hätte ich ab kommender Woche wieder mehr Zeit.
Marcel Ritschel
- Mails/OTRS
- #noPegida Zeugs
- restliche Accounts von BundesIT besorgt
- neue Accounts beantragt
- angefangen Mitgliederdatenbank nach Fehlern abzusuchen und zu beheben
- myLGS Stuff
- SMV Dinge, Akkreditierte aktualisiert, Beschlüsse kontrolliert (siehe ML)
- 20.01.2015 - LaVo Sitzung
- 21.01.2015 - Neujahrempfang Die Linke in Dresden
- 22.01.2015 - Veranstaltung besucht in der sächs. Zentrale für pol. Bildung zu Richter und Pegida
- 27.01.2015 - Vorstandssitzung KV Leipzig
- 28.01.2015 - Neustadtpiraten
- 29.01.2015 - CSD Orga Treffen
- 02.01.2015 - Bündniss Treffen dd_nf
- 03.01.2015 - OrgaTreffen "Dresden für alle"
- 06.02.2015 - OrgaMumble Plenum
- 08.02.2015 - Bündniss Treffen dd_nf
Aufgabentracking
Alle
- Betreuung/Unterstützung/Koordinierung Themensprecher
Michmo
- offen: Lösung für Komm. mit Mitgliedern aus verwaisten Verbänden suchen
Mark
- work in progress: Beantwortung offener Fragen zur SMV (Wird länger dauern als bis zur nächsten VoSi, ist aber in Arbyte)
- offen: Online-Mitgliedsantrag finden (frühestens Ende Dezember)
- work-in-progress: SSL-Zertifikat für Online-Mitgliedsantrag besorgen (vertagt auf Dezember/Januar). Update: Bundes-IT hat Enterprise-Zertifikat, können wahrscheinlich Zertifikate von dort kostenfrei bekommen.
- work-in-progress: ML vorstand-intern@piraten-sachsen.de löschen, da nicht mehr benutzt und benötigt -> Zugang erhalten, muss das erst mal sichten und nach DSB-Vorgaben archivieren
- work-in-progress: Presse-ML leeren -> Zugang erhalten, muss das erst mal sichten und nach DSB-Vorgaben archivieren
- work in progress: KK-Anträge für regionale Webseiten machen. Ich sammele immer noch, habe bisher Daten/Anfragen von SOE, Görlitz, ERZ, ... (jemanden vergessen? - ich check noch mal meine Mails!)
- work-in-progress (wichtig!): Verfahrensverzeichnis erstellen
Dietpunk
- Programmdinge setzen sich fort. Statt der LaVoSi.
- Internationale Dinge warten auf eine Reaktion von den Tschechen.
[AR] Was sind denn "Programmdinge"?
Marcel
- Termine der Kreise (Kalenderkontrolle) läuft
- Fehler in der Mitgliederdatenbank fixen läuftBeauftragung für die Beantragung von Zugängen in der Verwaltungssoftware
AnRo
- RV Westsachsen
- Stammtisch am 25.02.; Mitgliederversammlung am 20.03.
Es ist 21:00 Uhr
Formales/Anträge
Umlaufbeschlüsse
abgeschlossen
- Landesplenum Wahlkampfanalyse und "Wie weiter?"
- Beauftragung für die Beantragung von Zugängen in der Verwaltungssoftware
offen
- keine
Anträge
Antrag zu SMV-Abstimmungen und Pressearbeit
Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2015_02_09_02: Antrag zu SMV-Abstimmungen und Pressearbeit
Beantragt von: Andreas Romeyke
Antragstext: Hiermit beantrage ich, daß ab sofort die Mitglieder des Landesvorstandes SMV-Abstimmungen, die sich noch in der Abstimmungsphase finden in der Presse- und Öffentlichkeitsarbeit thematisch nicht bedienen werden, es sei denn es existiert bereits ein Beschluss eines Parteitages auf der Ebene des Landesverbandes oder des Bundes. Gleiches gilt für Anträge auf Landesparteitagen, die noch nicht abgestimmt wurden.
Begründung: In der Vergangenheit wurden immer mal wieder gegenüber der Presse Statements zu noch nicht verabschiedeten Anträgen abgegeben, die nicht eindeutig als Privatmeinung gekennzeichnet waren (zuletzt durch Marcel Ritschel gegenüber der Morgenpost ein Statement zu der damals noch laufenden SMV-Abstimmung zur Abschaffung der religiösen Feiertage
https://mopo24.de/nachrichten/piraten-wollen-feiertage-abschaffen-mopo24-20[..].
Dies stellte zum einen eine Beeinflussung der an der SMV teilnehmenden Mitglieder dar. Ein Landesvorstandsmitglied sollte aber die gebotene Zurückhaltung an den Tag lehnen und dem Eindruck entgegenwirken seine Machtposition für persönliche politische Vorlieben zu mißbrauchen.
Zum anderen entspricht das Statement im Nachhinein nicht der innerparteilichen Mehrheitsmeinung, da die SMV-Abstimmung für den in der Presse genannten Vorschlag negativ ausging. Die Glaubwürdigkeit von politischen Aussagen des Landesverbandes gegenüber der Presse würde durch solches Vorpreschen während der Entscheidungsfindung beschädigt.Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2015_02_09_02: Antrag zu SMV-Abstimmungen und Pressearbeit
Ergebnis: abgelehnt
Umsetzungsverantwortlicher:
- MR: Naja schwierig, wenn die Presse anruft und genau dazu was fragt. In diesem Fall habe ich klargestellt, dass alles noch in der Abstimmung ist. Und auch das es negativ ausgehen kann. Würde ich in Zukunft genauso machen. Gerade dinge, die am entstehen sind, können durchaus an die Presse gehen, um halt eine gewisse Aufmerksamkeit zu bekommen. Da kann Mensch durchaus sagen, hier wir reden grad darüber oder darüber. Wir schreiben ja auch Blogartikel/PM's wenn wir zu Plenen und Parteitagen einladen. Dort umreissen wir auch ein wenig, was passieren wird, ohne zu wissen was am Ende rauskommt.
- MR: Und weil mein Name gefallen ist. Eine Beeinflussung kann ich dabei keinesfalls sehen. Haben wir ja auch nun an diesem Beispiel gesehen. Und das ich meine "Machtpositoin" ausnutze, um persönliche politische Vorlieben an die Öffentlichkeit zu tragen, ja das habe ich schon öfter gehört. Es tut mir leid wenn ich mit der Presse rede und dann auch noch Fragen beantworte. Ich versuche immer klarzustellen, wie der Stand ist, wie was auch ausgehen kann und gehe garantiert nicht nur mit meinen persönlichen Vorlieben an die Presse.
- MB: Sich gar nicht zu äußern halte ich für wenig sinnvoll, da wir Anfragen der Presse transparent und ehrlich beantworten sollten. Dass es sich im vorliegenden Fall nicht um eine abgestimmte Meinung handelt, wurde der Presse ausdrücklich kommuniziert. Jemandem den Mund zu verbieten passt eher nicht zu unseren Vorstellungen von Politik, daher bin ich gegen einen solchen Beschluss. Die Prese berichtet nach eigenem Interesse über Themen, wir sollten die Möglichkeit nutzen, diese Berichterstattung positiv zu beeinflussen, wenn die Presse danach fragt.
- AR: Was spricht dagegen sich mit dem Punkt "Das ist noch in der Entscheidungsfindung, bitte fragen Sie zum soundosvielten nach." zu äußern, statt Entscheidungen vorwegzunehmen?
- MR: Just 4Info, genau das habe ich getan! Habe mehrmals erwähnt, dass alles noch inder Abstimmung ist und es auch negativ ausfallen kann ... Und um nochmal den Artikel zu zietieren: Der General der Piraten will Ostern abschaffen. Nichts von Piraten Sachsen wollen ...
- FB: Ich Wenn ich das richtig sehe beantragt der Antragssteller das Offensichtliche und vom Landesvorstand ein Verhalten das dieser ohnehin schon an den Tag legt. An dieser Stelle bin ich verwundert, dass Andreas seine Erfahrungen aus seiner Zeit im Landesvorstand vergessen hat.
Antrag Mitgliederzahlen und Zahlerqoute
Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2015_02_09_03: Antrag Mitgliederzahlen und Zahlerqoute
Beantragt von: Andreas Romeyke auf Beschluss des Kreisvorstandes der Piraten Leipzig
Antragstext: Der Landesvorstand möchte die Mitgliederzahlen und die Zahlerquoten für das kommende Jahr deutlich konservativer auslegen. Für eine vernünftige Finanzplanung sollte er eine vorsichtige Abschätzung vorlegen, wieviele Mitglieder in den kommenden Monaten ihren Mitgliedsbeitrag überweisen würden. Dazu sind die nicht mehr arbeitsfähigen KVs gesondert auszuweisen.
Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2015_02_09_03: Antrag Mitgliederzahlen und Zahlerqoute
Ergebnis: abgelehnt
Umsetzungsverantwortlicher:
- MR: Haushaltsplan ist Schatzmeister Sache, ich vertraue da.
- AnRo macht das schon. Bei der Ermittlung von Zahlen oder so, arbeite ich aber selbstverständlich gerne mit.
- AnRo: 1. diesen Antrag empfinde ich als persönliche Beleidigung und hätte ich eine Rageline würde die sehr viel zu lesen bekommen.
- AnRo: 2. was sind den bitte nicht mehr arbeitsfähige KVs? Wir haben nur KVs/RVs und vKVs (virtuelle KVs) virtuelle KVs haben keinen Vorstand, deshalb können sie nicht als KVs existieren, das heißt aber nicht gleich es gibt da niemanden mehr der was tut. Es kann genausogut seien, dass man sich nur den Vorstandsfoo nicht mehr antuen will.
- AnRo: 3. wer entscheidet denn ob ein KV arbeits- bzw. leistungsfähig ist und nach welchen Kriterien.
- AnRo: 4. ich habe letztes Jahr den Haushaltsplan immer angepasst, wenn sich das als notwendig erwiesen hat und ich habe nicht vor das dieses Jahr zu ändern. Außerdem bin ich durch die Bundesfinanordnung https://wiki.piratenpartei.de/Satzung#Abschnitt_B:_Finanzordnung dazu verpflichtet dieses zu tuen. Dieses gilt nicht nur für mich, sondern auch für die Schatzmeister aller Untergliederungen der Partei.
- AnRo: 5. Die Einnahmen aus Mitgliedsbeiträgen sind 2015 um 30% niedriger angesetzt als 2014, natürlich könnte ich das noch weiter drücken, aber dann sollten wir mal über Konsequenzen für den LV reden. 2014 hatten 283 Mitglieder ihren Beitrag bezahlt, bis zum 31.12.2014 sind davon 45 ausgetreten, was 15,9% der Beitragszahler entspricht. Wenn ich also damit rechne das nochmal 14,1% weniger ihren Beitrag zahlen, halte ich das für konservativ.
- AnRo: Stand 30.01. haben 66 Mitglieder ihren Beitrag bezahlt, der Bund zieht die Lastschriften zum 02.02. ein.
- MR: Danke AnRo für die Klarstellung, deine Arbeit und überhaupt.
- MB: Ich habe volles Vertrauen in die Arbeit und Abschätzungsfähigkeiten von AnRo und halte es nicht für sinnvoll, ihm durch Vorstandsbeschlüsse in diesem Punkt in seiner Arbeit zu behindern.
- AR: Die konservative Abschätzung ist so nicht ersichtlich. Es geht auch nicht um den in den Kommentaren geäußerten Vorwurf, daß AnRo schlechte Arbeit leiste, sondern um vernünftige Abschätzung, inwieweit das Budget stabil steht. Wir haben im letzten Jahr massiv Mitglieder verloren, aber keine bereinigte Grundlage. Deswegen der Antrag, lieber vorsichtiger an die Planung heranzugehen (und sich im Nachgang zu freuen), als zu optimistisch und dann am Ende ohne Geld.
- FB: Wie hoch ist denn der Anteil der Mitlgiedsbeiträge am Gesamtbudget? Dachte wir würden hauptsächlich durch die Parteienfinanzierung alimentiert. Sonst: Wenn AnRo als Landesschatzi 'n Budget aufstellt trau' ich ihm da zumindest soweit ich das Budget werfen kann …
- FB: Ähm, wo ich gerade AnRo höre: Stimmt. Was würden wir da ändern wenn wir das Ding annehmen … oder … keine Handlungsanweisung für den LaVo ersichtlich.
Antrag finanzielle Belastung Landesgeschäftsstelle
Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2015_02_09_04: Antrag finanzielle Belastung Landesgeschäftsstelle
Beantragt von: Andreas Romeyke auf Beschluss des Kreisvorstandes der Piraten Leipzig
Antragstext: Der Landesvorstand sollte die finanzielle Belastung (knapp 10,8% der Ausgaben) durch die Landesgeschäftsstelle prüfen und einen geordneten Rückbau anvisieren. Nach aktueller Kenntnislage erlaubt die Laufzeit des Mietvertrages keine kurzfristige Kündigung.
Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2015_02_09_04: Antrag finanzielle Belastung Landesgeschäftsstelle
Ergebnis:
Umsetzungsverantwortlicher:
- MR: Wir suchen schon nach Einsparungen und planen auch die Räumlichkeiten zu vermieten. Desweiteren hat der KV Dresden in seinem Haushaltsplan 1500€ für die #myLGS vorgesehen. Ob und wie eventuell umgezogen wird, sollte innerhalb dieses Jahres fest gemacht werden, so für die Zukunft.
- AnRo: Die Kündigungsfrist ist in §580a(2) BGB geregelt http://www.gesetze-im-internet.de/bgb/__580a.html
- AnRo: Die 12.600€ ist das Gesamtbudet was geplant ist, was nicht heißt das es ausgegeben wird. 2014 war das Budget 11.600€ davon wurden 10.558,51 ausgegeben.
- AnRo: laufende Kosten ( Warmmiete, Strom, Versicherung, Nachzahlung Miete, usw.) sind mit 9000€ geplant, davon zahlt der KV DD 1.500€ . Alle folgenden Kosten 3.600€ werden sich nicht ändern, wenn wir die Imobilie wechseln.
- AnRo: 800€ Anschaffungen werden bleiben, man kann ja nicht sagen was in einem Jahr so kaputt geht oder gebraucht wird, in 2014 waren dafür 341,16€ ausgegeben worden.
- AnRo: 800€ Büromaterial darunter fallen z.B. Stimmblöcke und Stimmkarten für LMV und HVs des LVs und der KVs, in 2014 waren es 300€ Ausgaben zu diesen Punkt.
- AnRo: 800€ Porto dafür wurden 2014 dank der vielen AVs 939,74€ ausgegeben.
- AnRo: 1.200€ wGB (wirtschaftlicher Geschäftsbetrieb) das ist nur der LGS zu geordnet, da dieser über die LGS abgewickelt werden soll. Darunter fällt z.B. der Verkauf von Getränken o. die evtl. Vermietung der LGS für Veranstaltungen. Das Dumme daran ist der wGB läuft über den Bund und wir müssen einen Teil des Gewinns dahin abführen. Aus Gründen kann ich es im Moment nicht befürworten, einen eigenen wGB in Angriff zu nehmen. Das Budget ist dafür vorgesehen evtl. Verluste auszugleichen, dies ist eine Bedingung des Bundes, bzw. was man verkaufen will muß man vorher kaufen, dafür benötigt es aber ein Budget.
- AnRo: Wir reden also von 9.000€ und nicht von 12.600€.
- MR: Danke für das ganze Auflisten der Posten.
- MB: Kündigungsfrist bei Mietverträgen zwischen Unternehmen so üblich. Eine Debatte über Kosten und Nutzen wurde bereits im letzten Jahr angestrebt, mit dem Ergebnis, einer soliden Beteiligung des KV Dresden an den Gesamtkosten. Weiterhin wurden bereits Nebenkostenoptimierungen durchgeführt, durch günstigeres Internet, Stromanbieterwechsel, Anpassung des SIP-Gate Vertrages sowie Ausrüstung mit energieeffizienteren Beleuchtungsmitteln. Auch die Kosten für einen evtl. Umzug wurden bei der Entscheidung die derzeitige LGS in ihrer derzeitigen Austattung zu erhalten Berücksichtigung. Die Durchsicht alternativer Objekte in der Landeshauptstadt ergab im Dezember 2014 bisher keine wesentlich günstigeren Mietobjekte.
- AR: Wenn der Landesvorstand sich bereits Gedanken zu einer weiteren Kostenreduzierung gemacht hat und diese unseren Mitgliedern klar nachvollziehbar darlegt, wäre der Antrag hinreichend behandelt.
- FB: Orrrrr … Bin ich der Einzige dem sich langsam der Eindruck aufdrängt, dass hier ein Exvorsitzender nicht darauf klar kommt, dass der derzeitige LaVo anders handelt als er das tun würde?
Vereinbarung mit dem KV Dresden über die Teilnutzung der Landesgeschäftsstelle
Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2015_02_09_05: Vereinbarung mit dem KV Dresden über die Teilnutzung der Landesgeschäftsstelle
Beantragt von: Andreas Romeyke auf Beschluss des Kreisvorstandes der Piraten Leipzig
Antragstext: Der Landesvorstand sollte ebenso prüfen, ob die Vereinbarung mit dem KV Dresden über die Teilnutzung der Landesgeschäftsstelle mit der tatsächlichen Nutzung übereinstimmt. Der Landesvorstand sollte dazu darlegen, wie hoch die Nutzungsanteile zwischen reinem Landesgeschäftsstellenbetrieb, Veranstaltungen auf Landesebene auf der einen und Nutzung der Geschäftsstelle für die Zwecke des Kreisverbandes Dresden und Dritter (zB. Stadträte. andere Vereinigungen) aussehen. Der Landesvorstand sollte darlegen, inwieweit Einsparpotentiale (zB. Nebenkosten) vorhanden sind und wie diese stärker genutzt werden könnten.
Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2015_02_09_05: Vereinbarung mit dem KV Dresden über die Teilnutzung der Landesgeschäftsstelle
Ergebnis: abgelehnt
Umsetzungsverantwortlicher:
- MR: Der Kreisverband Dresden hat in seinem Haushaltsplan 1500€ für die #myLGS vorgesehen. Aber die Sache ist auch, dass der Betrieb der #myLGS durch den KV sichergestellt wird. Sonst würde sie wohl einfach nur immer zu sein. Das sollte in gewissen Maße mit einbezogen werden. wie auch schon gesagt, wir arbeiten an Vermietung, Spenden und sowas.
- Team LGS-Mitglied Suse: Wie Marcel schon darlegte, sorgt der KV Dresden dafür, dass die LGS offen ist. Wenn das gern der KV Leipzig übernehmen möchte, bitte. Sollten wir noch viel mehr für die LGS mitzahlen, möchte ich im Gegenzug eine angemessene Vergütung meiner Zeit, die ich die LGS am laufen halte, sie putze und betreue. Ich mache das in meiner Freizeit, damit sie offen und ordentlich ist und tue dies als KV-Dresden-Mitglied. Ich finde es ehrlich gesagt überheblich, hier zu meinen wir sollten sehr viel mehr für die LGS zahlen, da wir quasi neben den 1.500 Euro noch mit unserer Zeit und Arbeitskraft zahlen. Die beiden Stadträte nutzen die Räume in ihrer Fraktionsgeschäftsstelle für ihre Stadtratsarbeit.
- AnRo: 9000€ und nicht 12.600€, siehe oben.
- MB: Verbesserungen laufender Kosten wie oben beschrieben bereits durchgeführt, Beteiligung durch den KV bisher bereits angedacht, Ausarbeitung einer Nutzungsvereinbarung wird bereits angestrebt. Eine Regelung für den Umgang mit Dritten ist klar durch eine Nutzungsgebühr geregelt, dies betrifft vor allem auch die Stadträte der Piratenpartei. Dies wird bisher auch so gehandhabt ohne das hierdurch Probleme oder Übervorteilungen auftreten.
- AR: Im Antrag steht, daß bitte die Nutzungsanteile offengelegt werden und bisherige und zukünftige Einsparmaßnahmen aufgelistet werden. Es geht nicht darum die Leistung der Mitglieder des KV Dresden in Frage zu stellen. Nur muß, bei allem Engagement, den veränderten Bedingungen Rechnung getragen werden. Die Wahlkämpfe sind vorbei, die Anzahl der Mitglieder sind stark rückläufig. Dies sind deutlich andere Rahmenbedingungen als die, die damals zur Öffnung der Landesgeschäftsstelle und den Vereinbarungen mit dem KV Dresden führten. Persönliche Befindlichkeiten sollten nicht dazu führen, daß eine kritische Auseinandersetzung mit veränderten Rahmenbedingungen unterbunden wird.
- FB: Die Vereinbarung zwischen Landes-, Kreis- und Ortsverband ist dem Antragssteller bekannt. Er hat sie selbst unterschrieben. Da er in Dresden arbeitet kann er jederzeit persönlich sich ein Bild über die Umsetzung der von ihm unterschriebenen Vereinbarung machen.
- MR: Wegen Auflistung, wir können das grob versuchen, aber zum einen Verwursteln sich viele Dinge und immer genau drauf zu achten, für welche Gliederung Mensch was macht, ist eher mühselig.
Zuschüße für die einzelnen KVs
Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2015_02_09_06: Zuschüße für die einzelnen KVs
Beantragt von: Andreas Romeyke auf Beschluss des Kreisvorstandes der Piraten Leipzig
Antragstext: Unter dem Punkt "Zuschuß" sind Zuschüße für die einzelnen KVs vermerkt. Die Höhe der Zuschüße sollte für die KV auf mindestens 1000€ erhöht werden. Die Finanzlage des KV Leipzig ist derzeit so prekär, daß ein (Wieder-)Aufbau unter den derzeitigen Umständen sehr schwierig wird. Ähnlich sieht es in anderen KVs aus, deren Mitgliederbasis nicht nur auf dem Papier gebröckelt hat. Der Landesvorstand sollte sich dabei auf die KVs konzentrieren, die nicht nur noch auf dem Papier bestehen.
Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2015_02_09_06: Zuschüße für die einzelnen KVs
Ergebnis: abgelehnt
Umsetzungsverantwortlicher: {{{Umsetzungsverantwortlicher}}}
- MR: Schatzmeistersache. Aber mehr Geld für die KV's ist immer gut. Sie sollten es dann nur benutzen und nicht nur auf dem Konto "parken".
- Suse: Dresden hat 541.304 Einwohner (Stand 31.12.2014) und ist damit die größte sächsische Stadt. Nur der Form halber.^^
- AnRo: Der RV Westsachsen hat 579.915 Einwohner und 5 aktive Piraten, das ist mir auch zu wenig ich hätte da gerne mehr.
- AnRo: der vKV ERZ hat 351.309 Einwohner und 2 aktive Piraten, soll ich jetzt den Erzgebirgern sagen, ihr seid nur ein Papier KV und bekommt deshalb kein Geld, um evtl. neue Mitglieder zu gewinnen. Sie haben das selbe Recht, eine Chance zu bekommen neue Mitglieder zu gewinnen wie andere KVs auch. Deshalb werde ich das nicht tuen, das macht schon die Landesregierung, in dem sie sich nur auf ihre Leuchttürme konzentriert und den Rest des Landes vergisst.
- AnRo: lt. http://wiki.piratenpartei.de/SN:Zusch%C3%BCsse_Gliederungen/Finanzen steht dem KV Leipzig für 2015 1.436,20€ zu, so den im Jahr 2014 1.036,20€ Spenden eingenommen wurden. Der KV DD könnte 1.848,10€ bekommen, der KV zahlt aber auch 1.500€ an den LV als Mietzuschuss zurück, heißt effektiv bekommt DD 348,10€ vom LV.
- MB: Finde die derzeitige finanzielle Austattung der KVs gut geregelt und sehe hier keinen Neubedarf. Für einzelne Projekte stand der Landesvorstand bisher immer offen (z.B. Unterstützung (K)Eine Million)
- AR: Es geht bei dem Antrag nicht darum ob Leipzig größte oder zweitgrößte Stadt ist. Es geht darum, daß am Beispiel Leipzigs vor Augen geführt werden soll, was fast alle KVs betrifft. Wir haben im Wesentlichen noch vier/fünd arbeitsfähige KVs (IMHO Dresden, Chemnitz, Meißen und Leipzig, RV LUMPI/Nordsachen). Es muss Ziel sein, daß die KVs ihre Mitgliederbasis stabilisieren können. Die Frage ist, was passiert, wenn diese KVs, wie Leipzig für den LV wegbrechen? Daher der Antrag, die Arbeit vor Ort und die Selbstverwaltung zu stärken. Denn die KVs wissen am besten, wie sie ihre Mitglieder (re-)aktivieren.
AnRo: siehe Antrag LV-SN_2015_02_09_15
- FB: Ich erlaube mir den Vorstand des KV LE darauf hinzuweisen, dass der Kreisverband deutlich aktiver und attraktiver war als er deutlich weniger Geld zur Verfügung hatte als jetzt. Die Gleichsetzung von politischer Arbeit und Geld ist an dieser Stelle historisch belegbar Blödsinn.
- FB: Es gerüchtet, dass ein größerer Teil der finanziellen Probleme des KV LE daher stammen, dass es dort so viele Aktive gibt, dass sie Strafen für der Nichtabhängen von Wahlplakaten gab.
- AR: Fehler stammt nicht vom Plakate abhängen, das kam nur noch dazu.
Antrag Zuschuß OV Neustadt
Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2015_02_09_07: Antrag Zuschuß OV Neustadt
Beantragt von: Andreas Romeyke auf Beschluss des Kreisvorstandes der Piraten Leipzig
Antragstext: Ebenfalls unter dem Punkt "Zuschuß" ist ein Zuschuß in Höhe von 150€ an den Ortsverband Dresden-Neustadt aufgeführt. Dieser ist nicht zu begründen, da für den Ortsverband nach dem Subsidaritätsprinzip der KV Dresden zuständig ist. Anders gelesen würde dies bedeuten, daß der Gesamtkreisverband Dresden statt zur Zeit 400€ insgesamt 400+150=550€ Zuschuß bekommt. Dies verletzt das Gleichheitsprinzip, der Betrag sollte daher gestrichen werden.
Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2015_02_09_07: Antrag Zuschuß OV Neustadt
Ergebnis: abgelehnt
Umsetzungsverantwortlicher:
- MR: Sehe ich anders. Die Zuschüße sollen für alle Untergliederungen sein, somit auch Ortsverbände. Der Betrag ist ja auch um einiges kleiner als für einen KV.
- AnRo: was Marcel sagt
- MB: Sehe ich ebenfalls unkritisch und würde den Zuschuss wie geplant beibehalten.
- AR: Bitte erklärt, was dagegen spricht, daß der KV Dresden seinen Anteil an den OV durchreicht? Im Übrigen würde mich interessieren ob Marcel als LVor oder als KVor DD spricht ;)
- MR: In dioesem Fall als LaVor, ist ja auch ne LaVo Sitzung. Und als Landesvorstand bin ich eben der Meinung, dass wenn wir Untergliederungen Zuschüsse gewähren, auch alle Untergliederungen gemeint sind. So halt au ach der OV Neustadt. Und was das Durchreichen angeht, ja das könnte Mensch machen, nur dann hat der KV vom Zuschuss (alle 400€) dann eben nur 250€. Das wäre dann aber eine Ungleichbehandlung gegenüber den anderen KV's. Der OV agiert durchaus autonom in in anderen "Feldern". The End.
- FB: Ich beantrage gleich beim Antragssteller uns einfach einen alternativen Haushaltsplan zu erstellen und diesen für die kommende Sitzung mit Tortengrafiken und Puscheln als gregorianischen Choral auf der nächsten LaVoSi vorzutanzen. *schaumvommundwisch*
Antrag Zuwendungen an die Jugendorganisationen
Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2015_02_09_08: Antrag Zuwendungen an die Jugendorganisationen
Beantragt von: Andreas Romeyke auf Beschluss des Kreisvorstandes der Piraten Leipzig
Antragstext: Auch unter dem Punkt "Zuschuß" sind Zuwendungen an die Jugendorganisationen JuPis und Grüne in Höhe von je 150€ aufgeführt. Diese sind zu streichen.
Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2015_02_09_08: Antrag Zuwendungen an die Jugendorganisationen
Ergebnis: abgelehnt
Umsetzungsverantwortlicher:
- MR: Dagegen. Das ist von einem LMV Beschluß, dem höchsten Organ. Somit sollte die LMV diesen auch selber aufheben.
- AnRo: Wenn das die nächste LMV dieses beschließt gerne, jetzt geht es nicht. Außerdem will die grüne Jugend wohl kein Geld von uns, habe bisher weder eine Bestätigung unserer Mitgliedschaft, noch Ankündigung des Einzugs des Mitgliedsbeitrages bekommen. Jupis haben für dieses Jahr schon eingezogen.
- Suse: finde ich ja schon fast witzig, Andreas Romeyke. Du willst der LGS Geld wegnehmen, dem KV Dresden, dem OV Neustadt und den JuPis... um dann dem KV Leipzig Geld in die Taschen zu schieben?! Sowas macht mich echt sauer...
- MB: siehe AnRo und Marcel, Entscheidung über Streichung der Zuschüsse bitte auf einer MV einreichen, falls gewollt.
- AR: An Suse, ich bitte daß Du Deine unqualifizierte Äußerung zurückziehst. In den Anträgen gibt es keinen, der sich ausschließlich auf Leipzig bezieht. Wenn sachliche Argumente genannt werden, bin ich gerne bereit diese zu diskutieren. Danke.
- MR: Naja wenn ich so schaue, dann sind 5 deiner Anträge mit dem KV Dresden oder Dresdnern verbunden. Auch wenn du durchaus alles sachlich meinst, bleibt dieser Fakt. Und dann geht es in einer Begründung darum, dass Leipzig mehr Geld gebrauchen könnte. Ich meine das ohne Wertung, sondern ist halt nen Fakt. Ja du meinst es durchaus sachlich mit der Kritik, jedoch kann ich Menschen verstehen, die denken, dass du hier gezielt gegen Dresden agierst. Aber back to topic :o)
- FB: Ja, wo sollen denn mittelfristig die neuen Mitglieder herkommen, wenn nicht aus der Jugendoranisation /o\. Finde diesen Antrag in sich unlogisch.
Antrag Kosten SMV
Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2015_02_09_09: Antrag Kosten SMV
Beantragt von: Andreas Romeyke auf Beschluss des Kreisvorstandes der Piraten Leipzig
Antragstext: Unter dem Punkt "SaxnIt" sind für den Betrieb der SMV zwei Punkte aufgeführt. Auch hier ist näher darzulegen, wie sich die Kosten in Höhe von 4320€ dafür zusammensetzen. Insbesondere sollte der Landesvorstand offenlegen, welche Vereinbarungen für den Fall des Nichtbetriebes, des Betriebsausfalls und im Fall von Rechtsverletzungen getroffen wurden.
Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2015_02_09_09: Antrag Kosten SMV
Ergebnis: abgelehnt
Umsetzungsverantwortlicher:
- AnRo: lfd. Kosten beziehen sich auf auf den Systembetrieb z.B. Versammlungssekretariatsrobot, Support, Backups usw. und genauer geht es nicht, da wir die genauen Vertragsdetails nicht veröffentlichen dürfen.
- AnRo: Sontiges ist eine Reserve und bezieht sich auf evtl. anfallende Kosten um Änderungen durchzuführen die wir selber nicht können.
- MB: was AnRo sagt, bei Nichtbetrieb gelten imho Regelungen vertraglicher Vereinbarungen
- AR: Welche Kosten ergeben sich für obige Fälle? Wie sieht eine Exit-Strategie aus um möglicherweise bessere vertragliche Konditionen zu bekommen? Welche Möglichkeiten gibt es, damit Mitglieder nachvollziehen können, ob vertragliche Vereinbarungen angemessen (finanziell, vertraglich) sind? Immerhin kollidiert dies mit satzungsgemäßen Verpflichtungen (http://wiki.piratenpartei.de/SN:Dokumente/Satzung, §14)
- AnRo: es gibt eine 1 monatige Kündigungsfrist, gibt es ein günstigeres Angebot oder schrauben wir uns selber eine SMV zusammen, können wir also innerhalb 1 Monats wechseln.
- FB: Wenn der Antragssteller sich die Zeit genommen hätte die LaVo-Protokolle zu lesen hätte er feststellen können, dass der Landesvorstand sich vor Kurzem mit exakt dieser Frage beschäftigt hatte.
Antrag Veranstaltungen
Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2015_02_09_10: Antrag Veranstaltungen
Beantragt von: Andreas Romeyke auf Beschluss des Kreisvorstandes der Piraten Leipzig
Antragstext: Das Thema "Veranstaltungen" kommt unseres Erachtens zu kurz. Zum einen ist dort die Häkelcon aufgeführt, die inhaltlich aber dem Bund zuzurechnen ist. Zum anderen wird dort für politische Veranstaltungen, wie Podiumsdiskussionen, Plenen, Barcamps so gut wie kein Geld reserviert. Da aber gerade thematische Veranstaltungen zur Landespolitik, insbesondere zu Bildungspolitik, zu kulturellen Förderung, zu Infrastukturaufgaben, zu Innen- und Sicherheitspolitik besonders geeignet sind, die Piraten ins Gespräch zu bringen, sollte hier eine Korrektur vorgenommen werden, die es ermöglicht 6 größere Veranstaltungen im Jahr zu organisieren (gesamt ca. 10.000€).
Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2015_02_09_10: Antrag Veranstaltungen
Ergebnis: abgelehnt
Umsetzungsverantwortlicher:
- MR: Im Prinzip gute Sache, aber wie im letzten Jahr zu sehen, gab es irgendwie keine Ambitionen dafür. Ja es war auch Wahlkampf. Sollte sich das ändern, was ich begrüßen würde!, dann kann man ja das Budget erhöhen und was aus der Öffentlichkeitsarbeit nehmen. Zählt ja dann zum Teil dazu. Und am Ende kann man auch für die jeweilige Veranstaltung dann nen Budget einzeln beschliessen.
- AnRo: sehe nicht das wir 6 Veranstaltungen gestemmt bekommen, auch ist es fraglich ob die Menschen in Sachsen solche Veranstaltungen annehmen. Daher wäre ich dafür eine Testveranstaltung, siehe Antrag 13.
- MB: ich bin sehr offen für mehr Veranstaltungen, die Erfahrungen der vergangen Jahre zeigen jedoch, dass solche Veranstaltungen nicht in einer so großen Anzahl stattfinden, weiterhin denke ich, dass dafür der Bedarf in der Gesellschaft und die notwendigen Vorleistungen in keiner gesunden Relation stehen, ähnliche Veranstaltungen anderer Parteien sind durchaus schlecht besucht. Gerne Veranstaltungen solcher Art zu unterstützen, sehe es aber als vollkommen überzogen in einer solch großen Anzahl dafür Rückstellungen zu setzen. Die Durchführung einer solchen Veranstaltung halte ich bereits für einen großen Erfolg, hierzu können die Summen aus de Posten Öffentlichkeitsarbeit entnommen werden.
- AR: Wie sieht der Landesvorstand die Möglichkeit der politischen Betätigung nach außen (als Partei), wenn nicht durch politische Bildung? Öffentlichkeitsarbeit kann ja nur stattfinden, wenn es etwas zu berichten bzw. zu vermitteln gibt.
- FB: Ich beschäftige mich mit dieser Frage sobald mir ein Veranstaltungskonzept vorliegt. Außerdem möchte ich den Antragssteller an die Veranstaltungsbudgets aus seiner Amtszeit erinnnern …
Antrag Budget SGÖ
Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2015_02_09_11: Antrag Budget SGÖ
Beantragt von: Andreas Romeyke auf Beschluss des Kreisvorstandes der Piraten Leipzig
Antragstext: Im Haushaltsplan wird nicht ersichtlich, wo der Unterschied zwischen dem Topf SGÖ und dem der Öffentlichkeitsarbeit besteht. Dem sollte Abhilfe geschehen.
Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2015_02_09_11: Antrag Budget SGÖ
Ergebnis: abgelehnt
Umsetzungsverantwortlicher:
- MR: Ja SGÖ ist die Servicegruppe Öffentlichkeitsarbeit, ehemals Saxnpresse. Das ist also der Posten, der zum Beispiel das Belichtungsset gezahlt hat, oder Reisekosten für Pressesprecher/piraten, Schulungen und der gleichen beglichen hat. Also der Posten umfasst alles, was das Team rund um Presse und so umfasst. Unter Öffentlichkeitsarbeit ist, wie schon unter den Unterposten zu sehen (Freifunk, BGE, Nazifrei), eben Arbeit in der Öffentlichkeit gemeint. Auch Veranstaltungen können darunter fallen (sonstige politische Arbeit), oder Unterstützugen von Dingen. Das ist der Unterschied der beiden Posten.
- AnRo: was Marcel sagt
- MB: Inhalt des Beschlusses ist mir unklar, was Marcel sagt ist richtig, mir fällt an dieser Stelle leider nicht ein, wie man dies im Haushaltplan besser kennzeichnen kann. Notwendigkeit eines Beschlusses sehe ich nicht.
Antrag Haushaltsplan als Tortengrafik
Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2015_02_09_12: Antrag Haushaltsplan als Tortengrafik
Beantragt von: Andreas Romeyke auf Beschluss des Kreisvorstandes der Piraten Leipzig
Antragstext: Für den Haushaltsplan sollte zum besseren Verständnis eine Tortengrafik veröffentlicht werden, in dem je die erwarteten Ausgaben und die Einnahmen dargestellt werden.
Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2015_02_09_12: Antrag Haushaltsplan als Tortengrafik
Ergebnis: abgelehnt
Umsetzungsverantwortlicher:
- MR: Ich habe da mal was vorbereitet :o) https://docs.google.com/spreadsheets/d/1d9mR8F8mHUNgM__MeQzk1nCMkBSMxN7ckk8pF3PsvSk/edit?usp=sharing
- AnRo: danke Marcel für das backen der Torte
- MR: falls da bei den Zahlen was falsch ist, das Doc sollte editierbar sein :o)
- MB: Danke an Marcel, für einen Beschluss an dieser Stelle wäre ich nicht gewesen, da mehr formale Zwänge nicht sinnvoll.
- AR: Hätte man sicherlich auch als einfache Anfrage stellen können.
- FB: Das Budget ist in tabellarischer Form veröffentlicht. Es steht dem Antragssteller jederzeit frei diese Daten in eine Tabellenkalkulationssoftware seiner Wahl einzufügen und sich Tortengrafiken in Farben seiner Wahl zu erstellen. Mir ist persönlich bekannt, dass der Antragssteller das hierfür notwendige Spezialwissen hat. Eine Veröffentlichung dieser Grafiken im Wiki wäre eine große Hilfe für den Landesvorstand.
Antrag auf finanzielle Ünterstützung für einen Messestand
Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2015_02_09_13: Antrag auf finanzielle Ünterstützung für einen Messestand
Beantragt von: Andreas alias Bestenfalls
Antragstext: Ich stelle hiermit den Antrag, einen Messestand auf der CannabisXXL in München finanziell zu unterstützen, da dem Bund die ausreichenden finanziellen Mittel fehlen.
Messelink: http://cannabisxxl.de/
Die Kosten wurden von Swen Kuboth in folgendem Pad per Antrag knapp
kalkuliert:
https://schwaben.piratenpad.de/2015-14-01?
Begründung: Nach elf Jahren findet endlich wieder eine Hanfmesse in München statt. FDP, Grüne und die Linken haben bereits einen Stand reserviert bzw. gebucht. Es wäre mehr als traurig, wenn die Piratenpartei Deutschland dort fehlt, denn wir haben immer noch in Sachen Drogenpolitik viele Alleinstellungsmerkmale, die wir auch "an den Mann" bringen sollten. Nach Gesprächen mit Bezirksverband Schwaben (Thomas Blechschmidt) ist es wohl so, daß sich der LV Bayern schwer tut, Gelder für die Messe frei zu machen, da diese ihr Budget anderweitig verwenden wollen.
Ich halte die Legalisierung von Hanf für ein Bundesthema, an dem sich auch die Landesverbände beteiligen können bzw. sollten! (Bundesparteiprogramm)
Unterstützung haben wir bereits von der Landtagsfraktion NRW, die die Graspirin Kampagne gestartet hat, soweit dies keinen Konflikt mit der versteckten Parteienfinanzierung inne hat. Auch hat sich Rheinland-Pfalz bereits mit einem Antrag an den LaVo stark gemacht.
Ich bitte Euch kurzfristig zu entscheiden, denn wir können die Reservierung nicht lange aufrecht erhalten und die Buchungen überschlagen sich gerade auf der Messe.Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2015_02_09_13: Antrag auf finanzielle Ünterstützung für einen Messestand
Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher:
- Antragssteller haben sich verrechnet, daher Preis geringer
- MR: Was sagt denn der politischeGF? Wäre ja der Posten sonstige politische Arbeit :o) Ich würde eventuell auch kontrollieren fahren, was mit dem Geld passiert xD
- AnRo: Marcel das hättest du wohl gerne, da gibt es aber Auflagen.
- MB: Eigtl. was für den Bundesvorstand. Wenn wir den Stand unterstützen, sollte in jedem Fall jemand dort sein, vorzugsweise Phlo :o)
- AR: Haben wir nicht in unserem LV genug zu tun?
- MR: Ja wenn wir hier was beschließen, dann kümmern wir uns nur noch um das Thema. Nie wieder was anderes bis die Messe vorbei ist. *SarkasmussOff*
- MR: Just4Info den Antrag haben alle Landesverbände bekommen, ohne Ausnahme. Deswegen haben wir den Antrag in der TO.
- FB: Wäre dafür, auch 200€. Es wird auch in Zukunft öfter passieren, dass LVs was bezahlen müssen, weil Bund kaum Geld hat.
- MB: Cannabis XXL in München vom 10.-12.07.2015
Ausrichtung eines Landesplenums
Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2015_02_09_14: Ausrichtung eines Landesplenums
Beantragt von: Andreas Roth
Antragstext: Der Landesvorstand beschließt, den KV Leipzig die Organisation und Austragung eines Landesplenums anzubieten. Austragungsort, Termin und Thema/en kann der KV Leipzig frei wählen.
Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2015_02_09_14: Ausrichtung eines Landesplenums
Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: LaVo, Vorstand Leipzig
- AR: Der KV Leipzig ist gerade in der Konsolidierung. Wir versuchen auf KV-Ebene Mitglieder zu (re-)aktivieren. Gelingt uns dies im ersten Halbjahr haben wir auch die Ressourcen Veranstaltungen dieser Art auf KV-Ebene zu organisieren. Ich bitte daher diesen Antrag anzunehmen, da uns dies Planungssicherheit gibt.
- MB: Ich sehe hier die Möglichkeit der politischen Betätigung nach außen (als Partei), durch politische Bildung. Öffentlichkeitsarbeit kann ja nur stattfinden, wenn es etwas zu berichten bzw. zu vermitteln gibt.
- FB: Ich find's super, wenn der KVor L Veranstaltungen für den Landesverband organisiert. Dann hat er weniger Zeit den Landesvorstand mit sinnfernen Anträgen zu blockieren.
weiterer Zuschuss an KVs
Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2015_02_09_15: weiterer Zuschuss an KVs
Beantragt von: Andreas Roth
Antragstext: Der Landesvorstand beschließt, den KVs einen weiteren Zuschuss an die KVs zu gebenzahlen. Kreisverbände die ihre ihren maximal möglichen Zuschuss nach http://wiki.piratenpartei.de/SN:St%C3%A4ndige_Mitgliederversammlung/Beschl%C3%BCsse/alle#Teilumlage_der_Parteienfinanzierung_auf_die_Untergliederungen_des_Landesverbandes
nicht erreicht haben, bekommen die Differenz gedeckelt auf die Höhe der Mitgliedsbeiträge des selben Geschäftsjahres ausgezahlt.
Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2015_02_09_15: weiterer Zuschuss an KVs
Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: Andreas Roth
Es ist 22:30 Uhr
Pause (10 Minuten)
Es ist 22:41 Uhr
SMV Beschlüsse
- keine, die Quorum erreicht haben
Offene Baustellen + Internes
Es ist 22:42 Uhr
Kalenderkontrolle
- 10.02. - Safer Internet Day
- 10.02. - 20:00 Uhr Team polGF Mumble
- 11.02. - 18:00 Uhr Neujahrsempfang Piraten Dresden
- 12.02. - 19:30 Uhr Stammtisch mit Vorstandssprechstunde KV Chemnitz
- 12.02. - 19:30 Uhr Stammtisch KV Leipzig
- 13.02. - Dresden Nazifrei, Täterspurenmahngang
- 15.02. - 20:00 Uhr Marina Mumble
- 15.02. - 18:00 Uhr Hamburgwahl Hochrechnung
- 16.02. - 16:00 Uhr Bürgersprechstunde Rathaus Chemnitz
- 17.02. - 20:00 Uhr Team polGF Mumble
- 23.02. - 16:00 Uhr Bürgersprechstunde Rathaus Chemnitz
- 23.02. - 20:30 Uhr LaVo Sitzung
- 25.02. 19:30 Uhr Stammtisch RV Westsachsen
- 14.03. AV Landrat KV Meißen
- 20.03. 19.00 Uhr HV RV Westsachsen
Außerpiratiges
- #noPEGIDA, Dresden
- #noLEGIDA Leipzig
Offene Baustellen
Internes
Berichte aus den Kreisen
OV Dresden-Neustadt
- läuft
KV Bautzen
- wollen sich auflösen und als Crew weitermachen
KV Chemnitz
KV Dresden
- Haushaltsplan
- viel #noPegida Zeugs
- Planungen für das Jahr laufen
KV Erzgebirge
KV Görlitz
- Lesen gg. Überwachung am 10.02.
KV Leipzig
KV Meißen
- HV 2015.1 und die AV Landrat am 14.03.15 ab 11:00 Uhr
KV Mittelsachsen
RV Leipziger Umland
RV Westsachsen
- 28.01. Stammtisch 5 Piraten anwesend
Landesgeschäftsstelle
- demnächst Treffen TeamLGS
Plenum: wie weiter?
- Orga
- https://lavosn.piratenpad.de/wmdLV-orga
- was gibt es sonst noch zu tun?
AudioAufzeichnungen LaVo Sitzungen
Sonstiges
Ende öffentlicher Teil
Es ist 22:48 Uhr
geschlossene Sitzung
- nicht öffentliches Pad:
- Rechnung KV Leipzig
- Rechnung Ottendorf
- Datenschutzbeauftragter LV Sachsen
- KV Bautzen
Ende geschlossener Teil
Nächste Sitzung
- Nächste Sitzung am 23. Februar 2015 um 20:30 Uhr im Mumble
- wird noch mitgeteilt
- READ-ONLY-Umstellung
- Pad für nächste Sitzung: https://lavosn.piratenpad.de/2015-02-23
- Ende der Sitzung: 23:20 Uhr
