SN:Ämter/Vorstand/Protokolle/2014-11-04

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Protokoll einer Sitzung des Landesvorstandes Sachsen
40 Ort: via Mumble 40
Zeit: 04. November 2014
Nächstes Treffen: 10. November 2014
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Werkzeuge für den Protokollanten:
Anwesend: Michael Bauschke, Andreas Roth, Mark Neis, Florian Bokor, Marcel Ritschel – und du! Lies das Protokoll live mit!

Nicks der Vorstandsmitglieder

Um Verwechslungen zu vermeiden werden die Vorstandsmitglieder in diesem Protokoll mit den folgenden Nicks geführt:

Begrüßung

Beginn: 20:16 Uhr

Feststellung der Beschlussfähigkeit

Versammlungsleitung und Protokollführung

  • Michmo leitet die Versammlung.
  • Crowd führt Protokoll.
  • Audioaufzeichnung Michmo

Berichte

Es ist 20:19 Uhr

Michael Bauschke

  • 03.11.2014 Erarbeitung GO Entwurf und Erstellung sowie Verschaffen von Übersichten über Vorstandszugänge
  • 02.11.2014 #MauSN in Görlitz
  • 01.11.2014 #MauSN in Görlitz

Mark Neis

  • 2014-11-01/02: LMV Görlitz
  • 2014-11-04: Hab mir OTRS-Zugang verschafft ;)
  • 2014-11-04: Durchsicht Mail-Accounts und -verteiler auf dem Inqbus-Mailserver

Andreas Roth

  • 31.10.- 02.11.14 LMV Görlitz
  • Mails / OTRS

Florian Bokor

  • LMV Görlitz
  • Ideen gesammelt für meine Amtszeit ;)

Marcel Ritschel

  • #LMV
  • Treff mit Norbert wg Übergabe

Aufgabentracking

Es ist 20:23 Uhr

Alle

    • Landes-DSB zu Verfahrensverzeichnis und Datenschutzfreigabe LS, SMV und Mailing befragen
    • SGÖ / Presse (zurückgestellt)
    • Betreuung/Unterstützung/Koordinierung Themensprecher

Michmo

    • Einladung Landes-DSB für nächste VoSi

Mark

    • Mail an NRW-IT wegen Administration des Mumble-Raumes: Erledigt
    • Info-Mail an Kai Grünler zum Beschluss über seinen Antrag zur SMV: Erledigt
    • Info-Mail an Jan Kabus zum Beschluss über seinen Antrag zu SMV-Mails: Erledigt
    • Mail an OTRS-Admin Florian Wagner zur Änderung der OTRS-Zugänge: Erledigt
    • Mail an bundesweite Vorständeliste mit Bekanntgabe des neuen Vorstandes: Erledigt
    • Mailadressen {full_disclosure,gewinnspiel,kandidaten}@piraten-sachsen.de löschen: Erledigt
    • Etliche Aliases/Weiterleitungen löschen: Erledigt
    • Vorstandsverteiler anlegen: Erledigt (landesvorstaende@piraten-sachsen.de)
    • Zugänge zu {otrs,postmaster,saxnit-redmine,redmine}@piraten-sachsen.de herausfinden: Offen
    • Beantwortung offener Fragen zur SMV (Könnte länger dauern als bis zur nächsten VoSi): Offen
    • Kontakt zu Impyer herstellen: Offen

Dietpunk:

Marcel

AnRo:

Formales/Anträge

Umlaufbeschlüsse

abgeschlossen

Beschlüsse aus der letzten Legislatur wurden sämtlich in der letzten VoSi abgehandelt.

offen

Keine offenen Umlaufbeschlüsse derzeit

Anträge

Anträge

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2014_11_04_01: GO Landesvorstand
Beantragt von: Landesvorstand Sachsen

Antragstext: Der Vorstand möge beschließen die Geschäftsordnung wie folgt zu fassen: https://lavosn.piratenpad.de/8 (Rev.1)

Begründung: wir brauchen eine GO
Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2014_11_04_01: GO Landesvorstand
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  1. 15yes.png: Michael Bauschke, Andreas Roth, Mark Neis, Florian Bokor, Marcel Ritschel
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: Marcel

Zusatzinfos:


Jahresabschluss-Plenum 2014

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2014_11_04_02: Jahresabschluss-Plenum 2014
Beantragt von: Andreas Bärisch

Antragstext: Der Landesvorstand möge beschließen, den Kreisverband Meissen mit der Ausführung des Jahresabschluss-Plenums des Landesverbandes zu beauftragen und dafür ein Budget von 300€ zur Verfügung zu stellen.

Das Budget wird für die Anmietung des Veranstaltungsortes und Dekoration genutzt und ggfs. für die Bereitstellung von Grundverpflegung und Getränken.

Begründung:
Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2014_11_04_02: Jahresabschluss-Plenum 2014
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  1. 15yes.png: Mark Neis, Florian Bokor, Marcel Ritschel, Andreas Roth
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg: Michael Bauschke

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: KV Meissen und AnRo

Zusatzinfos: Vorjahresbudget für das Jahresabschluss-Plenum in Leipzig lag bei 300€


Antrag "Datenschutz-Zertifizierung der SMV des LV Sachsen durch den Bundesdatenschutzbeauftragen der Piratenpartei" - 3.11.2014 UPDATE

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2014_11_04_03: Datenschutz-Zertifizierung der SMV des LV Sachsen durch den Bundesdatenschutzbeauftragen der Piratenpartei
Beantragt von: Kai Grünler

Antragstext: Der Landesvorstand der Piratenpartei Sachsen möge den DSB Thomas Marc Göbel der Bundes-Piratenpartei umgehend (spätestens jedoch bis Ende Januar 2015) damit beauftragen, die SMV des LV Sachsen auf Konformität zum Bundesdatenschutzgesetz hin zu überprüfen und entsprechend zertifizieren zu lassen.
Begründung: Die SMV wird nicht auf parteieigenen Systemen von einem Fremdanbieter (Fa. Flexiguided) betrieben. Da in der SMV benutzerbezogene Daten wie z.B. Klarnamen, Pseudonyme, Abstimmverhalten etc.pp. gesammelt werden und daraus benutzerbezogene Profile erstellt werden könnten, sollte ein verantwortungsvoller Umgang mit diesen Benutzerdaten durch eine entsprechende Zertifizierung gemäß dem geltenden Bundesdatenschutzgesetz nachgewiesen und untermauert werden.

Warum der Beauftragte der Bundespartei? Um mögliche Befangenenheiten auszuschließen.

Warum das Bundesdatenschutzgesetz? Um das höchste geltende Gesetz anzuwenden, da geplant war/ist, die SMV länderübergreifend zum Einsatz zu bringen.
Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2014_11_04_03: Datenschutz-Zertifizierung der SMV des LV Sachsen durch den Bundesdatenschutzbeauftragen der Piratenpartei
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  1. 15yes.png:
  2. 15no.png:
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Ergebnis: vertagt
Umsetzungsverantwortlicher: Landesvorstand, Thomas Marc Göbel

Zusatzinfos: http://www.bfdi.bund.de/bfdi_wiki/index.php/Bundesdatenschutzgesetz


  • Mark: Bin mir grad nicht sicher, ob den Antrag ein Mitglied stellen muss. Falls ja, übernehme ich den.
  • Anmerkung Dietpunk: Abwesenheit eines Antragsstellers wurde ja schon genutzt um Anträge zu vertagen ;)
  • Marcel: bin für vertagen, da der sächsische Datenschutzbeauftragte an genau diesem Ding arbeitet. Wenn das der fertig ist, dann kann der Bundesbeauftragte genau das überprüfen.
  • Michm0: Möchte Antrag ungern ohne den DSB des Landes beschließen und ihn in den Vorgang involvieren.
  • Dietpunk: Guter Antrag. Nachdem unser eigener DSB da gerade prüft muss die Arbeit ja nicht gleich doppelt gemacht werden => Vertagung bis unser DSB wieder aus'm Urlaub da ist.
  • DSB des LV ist bis 10.11. im Urlaub, daher Vertagung des Antrages und Einladung des Landes-DSB zur nächsten Sitzung. Mark informiert Grünler, Michmo lädt den DSB ein.

E-Mail-Benachrichtigungen der SMV

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2014_11_04_04: E-Mail-Benachrichtigungen der SMV
Beantragt von: Jan Kabus

Antragstext: Hiermit bitte ich den LaVo um eine kurze Information über den technischen Zustand der SMV. Für den Fall dass die SMV aktuell fehlerhaft arbeitet, bitte ich um eine Information an die Basis und einen Zeitplan für die Abstellung der Fehler.

Begründung: Bei mir gehen, trotz aktivierter Benachrichtigungsoption, seit Wochen keine E-Mail-Benachrichtigungen der SMV mehr ein. In Anbetracht der auf dem LPT 2014.3 beschlossenen Erweiterung des Funktionsumfanges der SMV ist es umso wichtiger dass die Emailbenachrichtigung funktioniert.
Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2014_11_04_04: E-Mail-Benachrichtigungen der SMV
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  1. 15yes.png: Mark Neis, Florian Bokor, Marcel Ritschel, Andreas Roth, Michael Bauschke, Michael Bauschke
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Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: Marcel

Zusatzinfos:


  • Marcel: Ich bekomme Mails, über neue Inis und wenn neue Phase und wegen Abstimmung ... gerade jetzt 6 Stück :o)
  • Teile des Vorstands klicken sich hektisch durch ihre SMV Einstellungen.
  • Antwort FlexiGuided
    • Sehr geehrte Damen und Herren, aufgrund eines Fehlers in der Software LiquidFeedback wurde der E-Mail-Versand des Benachrichtigungsdienstes zwischenzeitlich unterbrochen. Der Versand wurde mittlerweile wieder aufgenommen, wobei Nachrichten älter als 3 Tage verworfen wurden. Der Fehler in der Software wurde der Public Software Group gemeldet, welche diesen im nächsten Release beheben wird. Wir bitten um Entschuldigung. FlexiGuided GmbH

Offene Baustellen + Internes

  • Protokoll LMV -> Wiki (inkl. "alter" Sachen)
    • Marcel: Zustimmung, aber Anmerkung: Its a wiki xD. Ich täts ja auch machen ;) ^^
    • Suse überarbeitet das Wiki gerade (und auch noch die nächsten Wochen ;)
  • Offene Fragen der Piraten an den alten LVor
    • SMV: https://piraten-sachsen.piratenpad.de/SMV
    • https://lavosn.piratenpad.de/FAQ-SMV
      • Marcel: Imho wurden alle Fragen im FAQ beantwortet und dieses wurde veröffentlicht und im Protokoll vermerkt. Es gab darauf keinerlei Nachfragen, daher gehe ich davon aus das alles beantwortet ist. Und wie hoch das Interess an der Beantwortung ist, zeigte sich das Fragesteller eben nur zum Teil in der besagten LaVo Sitzung waren.

-> Mark kümmert sich um die Erstellung einer FAQ. (Könnte länger dauern als bis zur nächsten VoSi)

Es ist 21:54 Uhr

Pause

Es ist 22:05 Uhr

Weiter

  • Datenschutz & Verfahrensverzeichnis
    • Neben SMV haben wir auch LS, evtl. Mail (-> Landes-DSB in nächster VoSi befragen)

--> Michm0 regt an, einen Prozess "Nachricht über alle Kanäle" einzurichten --> Mark bemerkt, dass nicht alle, die Zugänge haben, noch aktiv sind

Wortmeldung Marcel

  • Beauftragungen
  • kommisarische Vorstände
    • SOE (Marcel, Norbert und Josua Schlotter)
      • Norbert fällt aus, da LSG
    • ERZ (Marcel, Norbert und Sebastian Hacker)
      • Norbert fällt aus, da LSG
Es ist 22:38 Uhr

Kalenderkontrolle

  • Dietpunk: Wir hatten damals™ jede Menge Termine von "aus den Kreisen" gibt's die noch?
  • Marcel: Kann ich machen beim nächsten Mal :o)
  • Dietpunk: Super! Müssen ja nicht vorgelesen werden. ^^

Außerpiratiges

Ende öffentlicher Teil

Es ist 22:42 Uhr

geschlossene Sitzung

corax: benutzt ihr das weiter? hat jeder zugang? also ihr vorstände?^^ https://lavosn.piratenpad.de/Ewiges-Geschlossenes-Protokoll

  • jeder hat Zugang zum Padspace und wir werden ein neues machen :o)


Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2014_11_04_05:
Beantragt von:

Antragstext: Der Landesvorstand der Piratenpartei Sachsen möge den beschließen, dass Michael Bauschke die kommisarischen Ämter von Norbert Engemaier übernimmt.

Begründung: Norbert ist im LSG und ist kom. GenSek von ERZ und SOE, daher muss dass ein anderer Mensch machen.
Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2014_11_04_05:
Pictogram voting keep-light-green.svg
  1. 15yes.png: Mark Neis, Marcel Ritschel, Florian Bokor, Michael Bauschke
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher:

Zusatzinfos:


Ende geschlossener Teil

Es ist 23:21 Uhr

Nächste Sitzung

  • Nächste Sitzung am 10. Oktober 2014 um 20:30 Uhr im Mumble
  • READ-ONLY-Umstellung
  • Pad für nächste Sitzung: https://lavosn.piratenpad.de/2014-11-10
  • Ende der Sitzung: 23:21 Uhr
  • Offene Punkte:
    • SGÖ / Presse (zurückgestellt)
    • Betreuung/Unterstützung/Koordinierung Themensprecher