SN:Ämter/Vorstand/Protokolle/2014-11-10
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Protokoll einer Sitzung des Landesvorstandes Sachsen
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Ort: via Mumble | 
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Vorheriges Treffen: 04.11.2014
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| Zeit: 10. November 2014 | Nächstes Treffen: 17.11.2014
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Protokoll von Michael Bauschke |
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Werkzeuge für den Protokollanten:
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| Anwesend: Michael Bauschke;Andreas Roth;Mark Neis; Florian Bokor – und du! Lies das Protokoll live mit! |
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Wochenbericht: Mitgliederzahl: xxx, davon stimmberechtigt xxx, davon in SMV akkreditiert xxx, Kontostand: ???, Post: diese Woche keine, Audiolink: piratt.ly Vorstandsbeschlüsse: Alle Vorstandsbeschlüsse anzeigen | |||
Inhaltsverzeichnis
Nicks der Vorstandsmitglieder
Um Verwechslungen zu vermeiden werden die Vorstandsmitglieder in diesem Protokoll mit den folgenden Nicks geführt:
Begrüßung
Beginn: 20:35 Uhr
Feststellung der Beschlussfähigkeit
- Anwesend: Michael Bauschke;Andreas Roth;Mark Neis; Florian Bokor
- Entschuldigt: Marcel Ritschel (Ortsbeiratssitzung)
- Unentschuldigt:
- Wir sind beschlussfähig.
Versammlungsleitung und Protokollführung
- Michael Bauschke leitet die Versammlung.
- Crowd führt Protokoll.
- Audioaufzeichnung Ralf Muschall
Beschluss letztes Protokoll
Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2014_11_10_01: Beschluss letztes Protokoll
Beantragt von: Michael Bauschke
Antragstext: Das Protokoll vom 04. November 2014 ist ohne Beanstandungen genehmigt.
Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2014_11_10_01: Beschluss letztes Protokoll
Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: (entfällt)
Berichte
Es ist 20:38 Uhr
Michael Bauschke
- 08.11. HV KV Meißen
- 05.11. Neustadtpiraten / Treffen Kreisrat Meißen
- 04.11. 1. Vorstandssitzung LV Sachsen
Mark Neis
- Allgemein:
- Mails/OTRS abgearbeitet
- SaxnIT:
- SaxnIT-Redmine aufgeräumt
- SSH-Key für die Übertragung der VMs an Moritz erzeugt & versandt
- LimeSurvey-Zugänge für Marcel erstellt
- Michmo zum Vexim-Admin gemacht
- Zugang zum WordPress erhalten
- OTRS-Zugänge ändern lassen
- Mumle-Admin für alle Vorstände
Andreas Roth
- Mails / OTRS
- HV Meißen
Florian Bokor
- Ist immer noch dabei sich daran zu gewöhnen, dass er im LaVo sitzt. Leider noch nix zu berichten.
Marcel Ritschel
- erstes Treffen mit Norbert zwecks Übergabe
- diverse Zugänge beantragt
Aufgabentracking
Alle
- Landes-DSB zu Verfahrensverzeichnis und Datenschutzfreigabe LS, SMV und Mailing befragen
- SGÖ / Presse (zurückgestellt) -> bei internes eventuell nicht öffentlicher Teil
- Betreuung/Unterstützung/Koordinierung Themensprecher
Michmo
- Einladung Landes-DSB für nächste VoSi
- erledigt, Mail an andere Landesvorstände wegen Ergebnis
- offen: Einladung an Landes- und Bundes-DSB zur nächsten VoSi
- Mail an Themenbeauftragte
Mark
- work in progress: Zugänge zu {otrs,postmaster,saxnit-redmine,redmine}@piraten-sachsen.de herausfinden: postmaster und saxnit-redmine sind geklärt, die anderen beiden noch offen. Wahrscheinlich unbetreut.
- work in progress: Beantwortung offener Fragen zur SMV (Könnte länger dauern als bis zur nächsten VoSi)
- Erledigt: Kontakt zu Impyer herstellen
- Erledigt: Herausfinden, wo LF-Instanz des LV liegt: Noch offen (LV Berlin)
- offen: Online-Mitgliedsantrag finden senden
- offen: Infos zu Beschluss an Lily
- offen: Zertifikat für Online-Mitgliedsantrag besorgen
- offen: ML vorstand-intern@piraten-sachsen.de löschen, da nicht mehr benutzt und benötigt
- offen: Verfahrensverzeichnis erstellen
- offen: Kontakt zu tschechischen Piraten an Dietpunk
Dietpunk
Marcel
- "Alte" Sachen ebenfalls ins Wiki: Offen
- Protokoll LMV DD fehlt unter http://wiki.piratenpartei.de/SN:Dokumente
- Positionspapiere von Tilo fehlen ebd.
- Termine der Kreise (Kalenderkontrolle)
- Kalender Problem auf Website
- wird nicht eingeblendet, Termine alle bei 1970, googleImport geht irgendwie auch nicht
AnRo
- Kontoumschreibung
Formales/Anträge
Umlaufbeschlüsse
abgeschlossen
- keine
offen
- keine
Anträge
Antrag "Datenschutz-Zertifizierung der SMV des LV Sachsen durch den Bundesdatenschutzbeauftragen der Piratenpartei" - 3.11.2014 UPDATE
Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2014_11_04_03: Datenschutz-Zertifizierung der SMV des LV Sachsen durch den Bundesdatenschutzbeauftragen der Piratenpartei
Beantragt von: Kai Grünler
Antragstext: Der Landesvorstand der Piratenpartei Sachsen möge den DSB Thomas Marc Göbel der Bundes-Piratenpartei umgehend (spätestens jedoch bis Ende Januar 2015) damit beauftragen, die SMV des LV Sachsen auf Konformität zum Bundesdatenschutzgesetz hin zu überprüfen und entsprechend zertifizieren zu lassen.
Begründung: Die SMV wird nicht auf parteieigenen Systemen von einem Fremdanbieter (Fa. Flexiguided) betrieben. Da in der SMV benutzerbezogene Daten wie z.B. Klarnamen, Pseudonyme, Abstimmverhalten etc.pp. gesammelt werden und daraus benutzerbezogene Profile erstellt werden könnten, sollte ein verantwortungsvoller Umgang mit diesen Benutzerdaten durch eine entsprechende Zertifizierung gemäß dem geltenden Bundesdatenschutzgesetz nachgewiesen und untermauert werden.
Warum der Beauftragte der Bundespartei? Um mögliche Befangenenheiten auszuschließen.
Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2014_11_04_03: Datenschutz-Zertifizierung der SMV des LV Sachsen durch den Bundesdatenschutzbeauftragen der Piratenpartei
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Ergebnis: vertagt
Umsetzungsverantwortlicher: Landesvorstand, Thomas Marc Göbel
Zusatzinfos von Kai Grünler:
- Nachtrag vom 4.11.2014 auf der Mailingliste zum Thema zur Erläuterung:
- Warum werden in der freien Wirtschaft externe Prüfer beauftragt, $Dinge im eigenen Unternehmen zu prüfen? Weil diese einerseits unabhängig sind, sprich nicht mit dem Unternehmen und deren Mitarbeiter auf besondere Art und Weise verbunden sind und weil diese aufgrund der "ungewohnten" Umgebung oft eine vollkommen andere Sichtweise auf das zu prüfende Unternehmen haben und unter Umständen dadurch viel genauer hinsehen, um nichts zu übersehen. Außerdem bestätigen die externen unabhängigen Prüfen mit Ihrem Ergebnis dem firmeninternen Beauftragten entweder eine (sehr) gute Arbeit in dessen zu prüfenden Bereich oder man erkennt Defizite und hat dann die Möglichkeit nachzubessern.
- Übertragen auf meinen Antrag bedeutet das nicht etwa, dass ich dem sächsischen DSB nicht traue oder dem etwa eine schlechte Arbeit unterstelle, wer das ev. behauptet, hat null Ahnung davon, was ich hier beantragt habe. Hier soll ein externer und vom LV Sachsen unabhängiger DSB die korrekte Umsetzung des Bundesdatenschutzgesetzes überprüfen und damit die Arbeit unseres sächsischen DSB bestätigen/zertifizieren. Das ist ein Qualitätsmerkmal! Wenn die hier in Sachsen eingesetzte SMV von einem unabhängigen und unparteiischen Datenschutzbeauftragten für Gesetzeskonform erklärt wird, ist das ein Aushängeschild für den LV Sachsen! Damit kann man PR-Arbeit machen und ganz nebenbei können sich alle SMV-Nutzer sicher sein, dass mit Ihren Daten verantwortungsvoll umgegangen wird, obwohl die SMV von einer externen Firma betrieben wird.
- Natürlich kann der sächsische DSB diese Prüfung auch vornehmen, wird sich dann aber früher oder später mit Vorwürfen konfrontiert sehen, welche ihm Unabhängigkeit absprechen oder ähnliches vorwerfen könnten, damit wäre er sozusagen "verbrannt". Und genau das möchte ich eben von vornherein verhindern, indem jemand externes diese Überprüfung vornimmt und ihm seine Arbeit bestätigt!
- Falls Rückfragen auftreten: AnRo kann mich ggfls. per SMS erreichen oder Ihr textet mich mal auf Twitter an, gern auch ausführlicher vorab per E-Mail.
- Florian Bokor: Wäre dafür das nochmals zu vertagen bis unser DSB wieder aus'm Urlaub da ist; Soll heißen nächste Sitzung.
- AnRo: Dann laden wir den Bundes-DSB für kommende Woche auch ein und dann haben wir's in einem Aufwasch.
- Mark: Zustimmung zu beidem
- Florian Bokor Dafür!
- Michm0: Nächsten Montag dann mit beiden DSBs.
Unterstützung der Unterschriftensammlung zum Bürgerbegehren Katholikentag in Leipzig
Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2014_11_10_02: Unterstützung der Unterschriftensammlung zum Bürgerbegehren Katholikentag in Leipzig
Beantragt von: Mark Neis
Antragstext: Der Landesvorstand möge beschließen, die Sammlung der Unterschriften in Leipzig zu unterstützen, indem er folgende Dinge zur Verfügung stellt: (a) 30 Klemmbretter mit Deckel (ca. 40 € inkl. Versand), (b) Druckerpapier und -patrone (ca. 50 €), (c) 10 Poster A1 für Kundenstopper (ca. 70 €) und (d) ca. 5000 runde Outdoor-Aufkleber (ca. 50 €). In Summe bis zu €210,-.
Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2014_11_10_02: Unterstützung der Unterschriftensammlung zum Bürgerbegehren Katholikentag in Leipzig
Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: Mark
- Florian Bokor: Hast du mir da Hintergrundinformationen zu Bündnispartnern? Wer ist vor Ort umsetzungsverantwortlich?
- Mark: Beantwortet die Fragen.
- Michm0: Klemmbretter kann man immer gebrauchen, Rest auch problemlos, Bestellung, wenn nicht vor Ort Kauf notwendig bitte über einkauf@
Offene Baustellen + Internes
Es ist 20:59 Uhr
Kalenderkontrolle
- 11. November, Dienstag, 20:00 Uhr, TeampolGF Mumble
- 11. November, Dienstag, 19:30 Uhr, Arbeitstreffen KV Chemnitz, myCGS
- 11. November, Dienstag, 21:00 Uhr, Vorstandssitzung KV Leipzig
- 12. November, Mittwoch, 19:00 Uhr, Vorstandssitzung KV Dresden, myLGS
- 13. November, Donnerstag, 19:30 Uhr, Arbeitstreffen #gs10, Hausmarkschänke Georg-Schwarz-Straße 10 1.Etage
- 15. November, Samstag, 20:00 Uhr, Virtuelle Marina, Mumble
- 17. November, Montag, 16 Uhr, Bürgersprechstunde, Markt 1 Chemnitz
- 17. November, Montag, 18 Uhr, Virtuelle Marina, Mumble
- 17. November, Montag, 20:30 Uhr, LaVoSi SN
- 17. November, Montag, 18 Uhr, HV ERZ, Stollberg
- 18. November, Dienstag, 19:00 Uhr, Vorstandssitzung KV Chemnitz
- 18. November, Dienstag, 20:00 Uhr, TeampolGF Mumble
- 20. November, Donnerstag, 19:30, Stammtisch KV Leipzig
- 20. November, Donnerstag, 19:30 Uhr, Stammtisch KV Chemnitz, Esperanto, Carolastrasse 7, Chemnitz
SSL-Zertifikat
Preise:
- Thawte SSL 123-Zertifikat 256 Bit - Domainvalidiert:
44 € (1 Jahr), 79 € (2 Jahre), 99 € (3 Jahre)
- Thawte SSL Zertifikat 256 Bit - Adressvalidiert:
99 €/a, 159 €/2a, 199 €/3a
- 4 Subject Alternative Names: zusätzlich 69 €/a, 119 €/2a, 159 €/3a
(http://www.hetzner.de/hosting/ssl/zertifikat)
- Dietpunk: Was'n falsch mit unserem bisherigen Zertifikat? Reicht's da nicht, wenn wir da 'ne kleine Erklärbärseite schreiben wie die Menschen CA-Cert in ihren Browser bekommen?
- Mark: Beantwortet Frage.
- Michm: Habe internet nicht afine Menschen die Seite aufrufen lassen und sehr kritiche Reaktionen erhalten.
- Dietpunk: Also ich hab' CA-Cert im Browser ;) ... und ich glaub', dass da zwei Sätze Erklärbär reichen müssten. --> Nicht für nicht-technikaffine Menschen
- Du musst das Stammzertifikat selbst importieren. Afaik gibt es derzeit keinen Browser, der das von Haus aus mitbringt
- Mark wird sich um die Beschaffung eines Zertifikats kümmern.
Marina Kassel
1V Runde:
- Sheet abgegeben
- Probleme der einzelnen Punkte kurz erörtert -> Keine detaillierte Aussprache
- Schaffung einer zweiten Pressestelle für LVs wird überlegt
- BaWü hat einen schweren Stand Kandidaten und Unterschriften für 2016 zu sammeln
Gensek / Schatzmeisterrunde:
- 200.000€ braucht die Bundespartei im kommenden Jahr um 2016 noch in schwarzen Zahlen zu sein
- Nächster BPT wird mit 50.000 statt 100.000€ geplant und Fahrkosten nur noch für begrenzten Teil der Helfer
- PShop soll erweitert werden und wird nicht in die Budgetplanung aufgenommen, da dieser jetzt eigene Mittel hat, mit denen er frei arbeiten, wachsen und Umsatz generieren soll
Wahlkampfslot Hamburg:
- Geldmangel
- Leute auf dem Zahnfleisch
- BuVo will sich drauf konzentrieren weil Stadtstaat und vielleicht Signalwirkung für darauf folgende Wahlen
Kommunalslot:
- Hätte ich selbst halten sollen. Ging um Kommunalarbeit ohne Mandat, viel Selbstverständliches für Leute, die auch länger als paar Monate in der Kommunalpolitik arbeiten.
Sonst: Viel Liquid Input, Geselligkeit, erstaunlich gute Stimmung, kaum Separierung. LV muss aber wohl den zweiten Schlafplatz trotzdem zahlen, da Marcel zu kurzfristig abgesagt hat. Sollen schnellstmöglich Presseverantwortlichen an BuVo melden. Zum Thema P-Shop und Landesverbände wird es noch Infos geben.
Außerpiratiges
- 12. November, Mittwoch, 20:00 Uhr, CryptoParty Sublab, Sublab, Karl-Heine-Straße 93, Leipzig
- 17. November, Montag, 16:30, #noPEGIDA, Goldener Reiter Dresden
Offene Baustellen
Es ist 21:19 Uhr
Internes
- Liquid Feedback nach Anfrage Berlin
- A) Der Landesvorstand beschließt die Beendigung/Schließung der Liquid Feedback Instanz "$link" des "LV Sowieso" zum xx.xx.xxxx. Er teilt dem Hoster/Support, dem LV Berlin mit: Es wird kein weiterer Betrieb und auch kein Support benötigt. Vielen Dank für eure Arbeit.
- B) Der Landesvorstand beschließt dass die Liquid Feedback Instanz "$link" des Landesverbandes/Kreisverbandes "LV Sowieso" weiter als Meinungsbildungswerkzeug benutzt wird. Er teilt dem LV Belrin mit: Für den Betrieb und den Unterhalt stellt er monatlich "3 Unzen Gold und/oder 5 Kobolde" zur Verfügung. Der Landesvorstand wird sich proaktiv um die Bereitstellung eines Administrators der Instanz bis zum xx.xx.xxxx kümmern.
- C) Der Landesvorstand beschließt den Umzug der Liquid Feedback Instanz "$link" des "LV Sowieso" zum xx.xx.xxxx Dem derzeitigen Hoster/Supporter, dem LV Berlin teilt er mit: Die Instanz wird voraussichtlich ab dem xx.xx.xxxx vom LV Sowieso betrieben. Vielen Dank für eure Arbeit.
Antrag Abschaltung Liquid Feedback
Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2014_11_10_03: Schließung der Liquid-Feedback-Instanz des LV Sachsen, die vom LV Berlin gehostet wird
Beantragt von: Michael Bauschke
Antragstext: Der Landesvorstand der Piratenpartei Sachsen möge die Anfrage des LV Berlin nach dem Weiterbetrieb des LF in dem Sinne beantworten, dass die LF-Instanz für den LV Sachsen nicht mehr benötigt wird und gelöscht werden kann.
Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2014_11_10_03: Schließung der Liquid-Feedback-Instanz des LV Sachsen, die vom LV Berlin gehostet wird
Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: Landesvorstand
- ML vorstand-intern@piraten-sachsen.de löschen, da nicht mehr benutzt und benötigt.
Mark kümmert sich drum
- Datenschutz & Verfahrensverzeichnis
- Neben SMV haben wir auch LS, evtl. Mail (-> Landes-DSB in nächster VoSi befragen)
- Muss durch zuständige IT erstellt und vom DSB abgenommen werden.
Ende öffentlicher Teil
Es ist 21:30 Uhr
geschlossene Sitzung
--> Michm0 regt an, einen Prozess "Nachricht über alle Kanäle" einzurichten --> Mark bemerkt, dass nicht alle, die Zugänge haben, noch aktiv sind
- https://lavosn.piratenpad.de/uebersicht-mail-20141104
- Überarbeitung siehe Pad, diverse alte Mails gelöscht und OTRS Queues neu sortiert
- https://lavosn.piratenpad.de/uebersicht-mail-20141104
- Beauftragungen
Themenbeauftragte des Landesverbandes Sachsen
Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2014_11_10_06: Themenbeauftragte des Landesverbandes Sachsen
Beantragt von:
Antragstext: Der Landesvorstand der Piratenpartei Sachsen möge beschließen, dass die folgenden Themenbeauftragten des Landesverbandes Sachsen wie folgt übernommen werden sollen:
- Themenbeauftragte:
- Antifaschismus-Beauftragte: Tina Klembt
- Bildungspolitischer Sprecher: Matthias Stein
- Haushalts- und Finanzpolitik-Sprecher: Philipp Schnabel
Alle weiteren Themenbeautragungen gelten damit hiermit als aufgehoben.
Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2014_11_10_06: Themenbeauftragte des Landesverbandes Sachsen
Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: Michm0
Funktionsbeauftragte des Landesverbandes Sachsen
Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2014_11_10_05: Funktionsbeauftragte des Landesverbandes Sachsen
Beantragt von:
Antragstext: Der Landesvorstand der Piratenpartei Sachsen möge beschließen, dass die folgenden Funktionsbeauftragten des Landesverbandes Sachsen wie folgt übernommen werden sollen:
- Einkauf (durch Wahlkampfkoordinatoren bestimmt): Maria Engert
- Datenschutzbeauftragter: Frank Prüfer
- Landesgeschäftstellenleitung: Anna Katharina Vogelgesang
- SMV-Versammlungssekretariat
- Marcel Ritschel
- Andreas Roth
- Katrin Hallmann
- DaCon
- Fundraising-Beauftragter: Philipp Schnabel
- Mailinglisten-Beauftragter: Jan Kossick
Alle weiteren Funktionsbeauftragungen gelten damit hiermit als aufgehoben.
Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2014_11_10_05: Funktionsbeauftragte des Landesverbandes Sachsen
Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: Michm0
Ende geschlossener Teil
Es ist 23:15 Uhr
Nächste Sitzung
Nächste Sitzung
- Nächste Sitzung am 17. November 2014 um 20:30 Uhr im Mumble
- READ-ONLY-Umstellung
- Pad für nächste Sitzung: https://lavosn.piratenpad.de/2014-11-17
- Ende der Sitzung: 23:15 Uhr
