SN:Ämter/Vorstand/Protokolle/2012-02-01

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Protokoll einer Sitzung des Landesvorstandes Sachsen
40 Ort: Telefonkonferenz (Einwahldaten) 40
Vorheriges Treffen: Mittwoch, 25.01.2012
Zeit: Mittwoch, 01.02.2012
Nächstes Treffen: Mittwoch, 08.02.2012

40
Werkzeuge für den Protokollanten:

Wochenbericht: Mitgliederzahl: …, Kontostand: …, Post: …, Audiolink: piratt.ly
Vorstandsbeschlüsse: Alle Vorstandsbeschlüsse anzeigen

Pad

Protokoll

  • Beginn: 20:30 Uhr

TOP 0: Begrüßung

Versammlungsleitung und Protokollführung

  • Andreas leitet die Sitzung
  • Florian führt das Protokoll

Feststellung der Beschlussfähigkeit

  • Anwesend: Christian, Max, Florian, Andreas
  • Entschuldigt: Torsten Fehre

Beschluss letztes Protokoll

Beschluss des Landesvorstand Sachsen vom 01.02.2012 #LV-SN_2012_02_01_01: Beschluss Protokoll vom 25.01.2012
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Text:
Das Protokoll vom 25.01.2012 ist ohne Beanstandungen genehmigt.
  1. 15yes.png: Christian, Max, Florian, Andreas
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:


TOP 1: Aktuelles

1.1 Berichte

Florian Bokor

DD nazifrei
  • War auf Vorbereitungstreffen in DD (siehe E_Mail auf der Liste).
  • Veranstaltungsplanung steht soweit (Dank an den OV i.G. DD Neustadt für das Engagement), an den Details wird gearbeitet,
  • Budget- und Materialantrag s.u.
  • Plakat, Fyler und Aufkleber sind noch in der Pipe …
Wahlkämpfe
  • Im Saarland ist das Chaos ausgebrochen;
  • Habe mit Mareike, Mark und Andreas telefoniert.
    • Der Kredit wird wahrscheinlich nicht abgerufen werden, habe aber zugesagt, dass er für Notfälle zur Verfügung bleibt.
    • Mark und ich fahren mit (wer hat Lust?) über das Wochenende 10./11.03. runter.
ACTA-Demos
  • Zeug Kram und Krempel Chemnitz und Dresden wollen jeweils (s.u.).
Allgemeines
  • Viel E-Mail hin und her wegen Zeugs, Kram und Krempel
  • LaVoSi vorbereitet.

Max Brauer

  • Problem mit dem Rechenschaftsbericht KV Chemnitz ist weitestgehend gelöst
  • einige Überweisungen getätigt
  • ganz, ganz viele Mails geschrieben (mein "Ich will mehr Kommunizieren" wird scheinbar von der Basis ernst genommen :-) )

Andreas Romeyke

  • Orga (Mails, Anfragen)
  • Pressemitteilung mit Florian zusammen
  • BSG-Schriftverkehr
  • Vermittlung Presse-Ansprechpartner
  • Auschreibungen

Christian Peters

  • KV Gründung Erzgebirge vorbereitet
  • Anfragen beantwortet
  • Üblicher E-Mailverkehr
  • ein bisschen im OTRS rumgewuselt
  • wegen CiviCRM rumgefragt

Torsten Fehre

  • fehlt entschuldigt

1.2. Offene Baustellen aus der letzten LaVoSi

LQFB

Kredite

  • PhLo: Saarland will seinen nicht. Wie sieht's mit SH aus?
    • Von SH hab' ich noch nix gehört. Hab' ihnen auf die Mailbox gesprochen.

LPT 2012.1

  • Chemnitz will nicht. Sonst keine Meldung.

Neue LGS

  • Zwei Piraten haben ein weiteres Objekt auf dem Schirm.

Landeswahlleiter

  • Noch nix - PhLo hat's auf der Liste.

Arbeitsamt

  • Noch nix - PhLo hat's auf der Liste.

Behindertenverband der CDU

  • Andreas hat's auf der Liste.

1.3. Kalenderkontrolle

02.02. Stammtisch des KV Leipzig im Pushkin 03.02.2012 Arbeitstreffen KV ERZ 17 Uhr in Stollberg 04.02. "Plenum" in wahrscheinlich DD. 04.02. Gründung des OV DD 11.02. Anti ACTA Aktionstag 24.03. Landesparteitag 01.04. Vorständetreffen

1.4. Außerpiratiges

6.2. Leipzig, Preisverleihung OpenAPI Leipzig, 19:30, Plan B Kulturcafe, Härtelstr. 21

    • Max: Ich werde hin gehen und würde mich über bekannte Gesichter freuen!

TOP 2: Anträge

Ablauf der Landesvorstandssitzungen

Antrag an den sächsischen Vorstand
#A-LV-SN_2012_02
Beantragt von
Florian Bokor
Titel 
Ablauf der Landesvorstandssitzungen
Antrag

Hiermit beantrage ich für diese und alle folgenden Landesvorstandssitzungen – sollten sie so lange dauern – um 22:00h für 10 Minuten zu unterbrechen und spätestens um 23:40h die Sitzung zu schließen. Alle dann noch offenen Tagesordnungspunkte werden automatisch auf den nächstmöglichen Termin zu vertagt. Offene Anträge werden in der Tagesordnung der kommenden Sitzung oben eingefügt.

Begründung: Die Erfahrung aus vergangenen Landesvorstandssitzungen hat gezeigt, dass spätestens nach 2h Sitzung ein Konzentrationsmangel und Hektik eintritt der weder der Diskussion noch den Ergebnissen zugute kommt. Meine Erfahrung zeigt, dass mensch nach ca. 90 min Arbeit eine Pause benötigt um zu pinkeln, rauchen, essen und spätestens nach 3h konzentrierter Arbeit (was Landsevorstandssitzungen ja sind ;-)) so durch ist, dass es sinnvoll ist zu einem späteren Termin weiter zu machen.


Gegner

Andreas

Unterstützer

Max Brauer

Anmerkung Andreas: Fasst Euch kurz, dann dauert es auch nicht lange. Andreas: Frage nur heute oder in die GO PhLo: GO

Beschluss des Landesvorstand Sachsen vom 01.02.2012 #LV-SN_2012_02_01_02: Ablauf der Landesvorstandssitzungen
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Text:
Der Landesvorstand nimmt an geeigneter Stelle in seine Geschäftsordnung auf: nach 90 Minuten werden Vorstandssitzungen für 10 Minuten unterbrochen und nach spätestens weiteren 90 Minuten geschlossen. Die offenen Tagesordnungspunkte werden automatisch auf den Anfang der Tagesordnung der nächsten Landesvorstandssitzung vertagt.
  1. 15yes.png: Christian, Florian, Max, Andreas
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:


Ausrichtung Landesplenum

Antrag an den sächsischen Vorstand
#A-LV-SN_2012_03
Beantragt von
Martin Pistorius
Titel 
Ausrichtung Landesplenum
Antrag

hiermit beantrage ich die Ausrichtung eines Landesplenums am Samstag den 4.02.2012 in den Räumen der LGS in Dresden, sowie die Bereitstellung von 3 SachsenTickets. Begründung: Das Landesplenum war seit langem geplant. Die ursprüngliche Planung dies als Bildungsplenum stattfinden zu lassen, wurde nicht genutzt bzw es gibt im Moment nur bedingt Bedarf für dieses Thema. Bei einem Arbeitstreffen in Leipzig hatten wir entschieden dieses Plenum für anderweitige Zwecke zu nutzen - insbesondere zur Vorbereitung und Besprechung von Anträgen in Hinblick auf den nächsten Landesparteitag. Laut wiki und persönlichen Zusagen werden mindestens 10 Piraten teilnehmen. Der Vorabplan wird die nächsten Tage im wiki entstehen. Damit auch die weniger zahlungskräftigen Piraten teilnehmen können beantrage ich 3 SachsenTickets. Die Verteilung der SachsenTickets erfolgt nach Bedarf über die folgende wiki Seite: http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Tranquillo/SN:Plenum04.02.2012 Ich werde mich um die Verteilung der Sachsen Tickets, den Zugang zur LGS und die korrekte Ausrichtung des Landesplenums kümmern.



Unterstützer

Andreas

Hinweis Andreas: Kein offizielles Plenum, da viel zu kurz für Vorbereitung, deswegen Absage, ABER: um engagierte Piraten, die kurzfristig sich unterhalten wollen zu fördern, Bereitstellung LGS und Mittel für ein inoffizielles Basispiratentreffen.

  • Christian: Wie sieht's mit der LGS aus
  • Andreas war heute nachmittags noch frei. Durch Andre und Daniel bestätigt und für Vorbereitungstreffen geblockt.
  • PhLo: ACTA-Demo-Vorbereitungstreffen vor dem Plenum. Demnach hier auch keine Terminkollision.

Konkurierend

Antrag an den sächsischen Vorstand
#A-LV-SN_2012_03
Beantragt von
Andreas Romeyke
Titel 
Kein Plenum am 04.02.
Antrag

Hiermit beantrage ich das Plenum am 04.02. mangels Interesse und Vorbereitung abzusagen.



Hinweis Andreas: Für ein offizielles Plenum viel zu kurzfristig, bis letzten Freitag gab es keine Rückmeldung, deswegen Absage. Siehe obigen Antrag.

Beschluss des Landesvorstand Sachsen vom 01.02.2012 #LV-SN_2012_02_01_03: Der Landesvorstand beschließt, dass am 04.02. in der Landesgeschäftsstelle ein Vorbereitungstreffen für den Landesparteitag – kein offizielles Plenum – stattfinden kann. Die beantragten drei Sachsentickets können abgerufen werden.
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Text:
  1. 15yes.png: Christian, Florian, Max, Andreas
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Für ein offizielles Plenum viel zu kurzfristig, bis letzten Freitag gab es keine Rückmeldung, deswegen Absage. ABER: um engagierte Piraten, die kurzfristig sich unterhalten wollen zu fördern, Bereitstellung LGS und Mittel für ein inoffizielles Basispiratentreffen. Hier griff die Drei-Piraten-"Regel"


Änderung der Kalendergrobplanung

Antrag an den sächsischen Vorstand
#A-LV-SN_2012_13
Beantragt von
Andreas Romeyke
Titel 
Änderung der Kalendergrobplanung
Antrag

Hiermit beantrage ich folgende Änderung an der Kalendergrobplanung vorzunehmen:

  • Änderung "bis 31. März Anmeldung Teilnahme Tag der Sachsen" auf "bis 1. März Anmeldung Teilnahme Tag der Sachsen",
  • Themensetzung des Plenums am 14. April auf "Bildung",
  • Themensetzung des Plenums am 18.8.2012 auf "Staatshaushalt".

Begründung: Aktualisierung bzw. Konkretisierung, siehe http://wiki.piratenpartei.de/SN:%C3%84mter/Vorstand/Protokolle/2011-12-28#2.2_Haushaltsplenum, http://wiki.piratenpartei.de/SN:%C3%84mter/Vorstand/Protokolle/2012-01-11#1.3._Kalenderkontrolle, http://www.tagdersachsen2012.de



  • Hinweis Christian: "Tag der Sachsen" 1.3. und das Bildungsplenum 14.4. wurden schon eingetragen.
Beschluss des Landesvorstand Sachsen vom 01.02.2012 #LV-SN_2012_02_01_13: Änderung der Kalendergrobplanung
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Text:
* Änderung "bis 31. März Anmeldung Teilnahme Tag der Sachsen" auf "bis 1. März Anmeldung Teilnahme Tag der Sachsen",
  • Themensetzung des Plenums am 14. April auf "Bildung",
  • Themensetzung des Plenums am 18.8.2012 auf "Staatshaushalt".
  1. 15yes.png: Christian, Florian, Max, Andreas
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:


Terminfestlegung LPT 2012.1

Antrag an den sächsischen Vorstand
#A-LV-SN_2012_14
Beantragt von
Andreas Romeyke
Titel 
Terminfestlegung LPT 2012.2
Antrag

Hiermit beantrage ich auf der LVor-Sitzung, 2012-02-08 den Ort und die vorläufige Tagesordnung des programmatischen Landesparteitages am 24.3.2012 festzulegen und den Zuschlag für Bewerbung um Ausrichtung zu erteilen, hilfsweise selbst die Ausrichtung durchzuführen.



Beschluss des Landesvorstand Sachsen vom 01.02.2012 #LV-SN_2012_02_01_14: Terminfestlegung LPT 2012.2
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Text:
Der Veranstaltungsort für den LPT 2012.1 wird auf der Landesvorstandssitzung am 08.02.2012 zusammen mit einer vorläufigen Tagesordnung festgelegt. Sollten bis dahin keine Bewerbungen vorliegen wird der Landesvorstand den Landesparteitag selbstständig organisieren.
  1. 15yes.png: Christian, Florian, Max, Andreas
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:


Offener Brief gegen die Demokratierklärung

Antrag an den sächsischen Vorstand
#A-LV-SN_2012_04
Beantragt von
Fidel Karsto
Titel 
Offener Brief gegen die Demokratierklärung
Antrag

Der Landesvorstand beschließt: Der Landesverband Sachsen der Piratenpartei ist offizieller Unterstützer des offenen Briefes gegen die Demokratieerklärung im Programm "Weltoffenes Sachsen". Volltext Der Landesvorstand bekundet dies im Namen des Landesverbandes durch eine Email an: klausel011@googlemail.com Die Unterstützung ist den Mitgliedern und der Öffentlichkeit auf geeignete Weise bekannt zu machen. Begründung: Der Landesverband unterstützt zivilgesellschaftliches Engagement gegen Rechts und politische Bildung der Bevölkerung und tut dies auf diese Weise öffentlich kund.



Unterstützer

Andreas, Max, Christian

Beschluss des Landesvorstand Sachsen vom 01.02.2012 #LV-SN_2012_02_01_04: Offener Brief gegen die Demokratierklärung
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Text:
Der Landesvorstand beschließt: Der Landesverband Sachsen der Piratenpartei ist offizieller Unterstützer des offenen Briefes gegen die Demokratieerklärung im Programm "Weltoffenes Sachsen". Volltext Der Landesvorstand bekundet dies im Namen des Landesverbandes durch eine Email an: klausel011@googlemail.com Die Unterstützung ist den Mitgliedern und der Öffentlichkeit auf geeignete Weise bekannt zu machen.
  1. 15yes.png: Christian, Florian, Max, Andreas
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Andreas schickt die angesprochene E-Mail


Kalender PlugIn für Wordpress

Antrag an den sächsischen Vorstand
#A-LV-SN_2012_02_01_05
Beantragt von
Christian Peters
Titel 
Kalender PlugIn für www.piraten-sachsen.de
Antrag

Hiermit wird beantragt, dass auf der Internetseite des LV Sachsen das WordPress Plugin All-in-One Event Calendar V1.2.5 zu installieren und mir administrativen Zugriff zwecks Installation, Test und Konfiguration zu gewähren. Dieses PlugIn ist in der Lage die Kalender der versch. Gliederungen an einem Punkt zusammenzuführen und farblich von einander abzuheben. Beispiel siehe: http://www.piraten-erzgebirge.de Damit könnten Untergliederungen unabhängig vom LV ihre Termine pflegen und wir hätten trotzdem eine Gesamtübersicht.



Unterstützer

Andreas

Beschluss des Landesvorstand Sachsen vom 01.02.2012 #LV-SN_2012_02_01_05: Kalender PlugIn für www.piraten-sachsen.de
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Text:
Der Landesvorstand beschließt, dass das WordPress Plugin All-in-One Event Calendar auf der Internetseite des Landesverbandes installiert wird und Christian Peters für Installation, Test und Konfiguration einen administrativen Zugang bekommt.
  1. 15yes.png: Christian, Florian, Max, Andreas
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:


  • Anm. Robert M.:
    • bereits installiert
    • AFAIK frisst der das Plugin auch die Daten, die das Plone ausspuckt
    • Beschließt, dann ist der Zugang in 1 min. da

Delegation von Verwaltungsaufgaben an Christian Peters

Antrag an den sächsischen Vorstand
#A-LV-SN_2012_02_01_06
Beantragt von
Christian Peters
Titel 
Verwaltungsaufgaben an Christian delegieren
Antrag

Hiermit beantrage ich, dass ich die Tätigkeiten des GenSek, speziell die Mitgliedsverwaltung und der damit verbundenen Tätigkeiten hilfsweise übernehmen kann und aus diesem Grund auch Zugriff auf die neue Software und die Verwaltungs-ML bekomme.



Unterstützer

Andreas

Diskussion:

  • Rainer Sinn: Ich schlage vor die Mitgliederverwaltung vom operativen zu trennen, um den Vorstand zu entlasten. Deshalb sollte die Verwaltung in die Geschäftsstelle gelegt werden. Dort gehört sie normalerweise hin. Dem Vorstand obliegt die Einhaltung der Richtlinien, nicht unbedingt die Ausführung. Vorteil wäre, dass wir dorthin eh die Post bekommen, nur einen Account benötigen und wir brauchen nicht jedes Jahr jemand neu einzuarbeiten. Wir brauchen nur 1-2 verlässliche Personen dafür.
  • Max: Ich stimme dem Diskussionbeitrag von Rainer Sinn zu. ABER: Wir bracuhen als Vorstand jederzeit Zugriff auf die Mitgliederdaten. Das ist leider mit einem voll ausgelasteten GenSek nicht der Fall. Deshalb bin ich für diesen Antrag.
Beschluss des Landesvorstand Sachsen vom 01.02.2012 #LV-SN_2012_02_01_06: Delegation von Verwaltungsaufgaben an Christian Peters
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Text:
Der Landesvorstand beschließt, dass Christian Peters die Tätigkeiten des GenSek, speziell die Mitgliedsverwaltung und der damit verbundenen Tätigkeiten hilfsweise übernimmt und aus diesem Grund auch Zugriff auf die neue Software und die Verwaltungs-ML bekommen soll.
  1. 15yes.png: Christian,Florian,Max, Andreas
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:


Zugriff auf E-Mail-Adressen aus dem Erzgebirge

Antrag an den sächsischen Vorstand
#A-LV-SN_2012_02_01_07
Beantragt von
Christian Peters
Titel 
Zugriff auf E-Mail-Adressen aus dem Erzgebirge
Antrag

Ich beantrage, dass mir Namen, Post- und E-Mailadressen aller Piraten aus dem Erzgebirge übergeben werden, damit diese über das Gründungsvorhaben des KV informiert und dazu eingeladen werden können.



Unterstützer

Andreas

Beschluss des Landesvorstand Sachsen vom 01.02.2012 #LV-SN_2012_02_01_07: Zugriff auf E-Mail-Adrssen aus dem Erzgebirge
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Text:
Der Landesvorstand beschließt, dass Christian Peters die Namen, Post- und E-Mailadressen aller Piraten aus dem Erzgebirge übergeben werden, damit diese über das Gründungsvorhaben des KV informiert und dazu eingeladen werden können.
  1. 15yes.png: Christian, Florian, Max, Andreas
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:


Budget für DD-nazifrei

Antrag an den sächsischen Vorstand
#A-LV-SN_2012_08
Beantragt von
Florian Bokor
Titel 
Budget für DD-nazifrei
Antrag

hiermit beantrage ich für unsere Veranstaltung gegen den Naziaufmarsch am 18.02. in Dresden das unten stehende Budget: Erklärung: Da es sich hierbei unter anderem um eine Fraktionssitzung der Piraten im Berliner Abgeordnetenhaus handelt ist zu erwarten, dass von diesen zu diesem Thema Spenden reinkommen werden; Betreff "Flausch Dresden 2012" (o. ä.). Besprochen wurde das dort gestern: https://fraktion.piratenpad.de/120138 Für die letzten beiden Punkte gibt es bereits eine nur mündliche Übernahmeerklärung des KV Dresden der hofft diese durch Spenden vor Ort gegenzufinanzieren.



Budget DD nazifrei
Posten Betrag
Plakate und Aufkleber €150,-
LKW als Lauti + Benzin €350,-
Beschallungsanlage €150,-
Generator €70,-
Gas €50,-
Kaffe, Tee, Milch, etc. €50,-
Summe €820,-

Diskussion: Rainer Sinn:

  • Mal ehrlich, können wir uns nicht einfach den anderen Anschließen. Nur damit wir was eigenes haben, blasen wir 1000€ (Material und Fahrtkosten) zusammen raus. Ich bin nicht gegen das Projekt, jedoch sollte der Kostenrahmen auch überdacht werden.
  • Es gibt nur einen Bollerwagen in Dresden. Einer wurde nach der letzten Demo zerstört, einer ist in Chemnitz.
  • Fahrtkosten sind mir ein bisschen zu hoch (ICE?). Regio ist selbst ohne Bahncard billiger (Sachsenticket Single)

Bitte fast das ganze als Kritik/Hinweise auf

  • Florian: Ich sehe nicht unbedingt, dass die Fahrtkosten ohne Bahncard billiger ist. Des weiteren: Ja gut, die Aktion ist "schon sinnig" aber es ist eine Fraktionssitzung
Beschluss des Landesvorstand Sachsen vom 01.02.2012 #LV-SN_2012_02_01_08: Budget für DD-nazifrei
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Text:
Der Landesvorstand beschließt für die Veranstaltung mit der Fraktion der Piraten im Berliner Abgeordnetenhaus am 18.02.2012 in Dresden ein Budget von €820,-. Dieses kann unter den üblichen Bedingungen beim Landesschatzmeister abgerechnet werden.
  1. 15yes.png: Christian, Florian, Max, Andreas
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:


Fahrtkosten DD-nazifrei

Antrag an den sächsischen Vorstand
#A-LV-SN_2012_09
Beantragt von
Florian Bokor
Titel 
Fahrtkosten DD-nazifrei
Antrag

hiermit beantrage ich, dass der Landesverband die Fahrtkosten, die mir im Rahmen der Organisation unserer Veranstaltung am 18.02.2012 in Dresden entstehen, übernimmt. Hierbei handelt es sich voraussichtlich um drei Fahrten von Leipzig nach Dresden. 1. 2 * Vorbereitungstreffen, 2. Vor Ort Orga am 17.-19.02. in Dresden. Kosten: Jeweils €26,- (Bahn, 2. Klasse, BahnCard 50) + Verpflegungspauschale.



Beschluss des Landesvorstand Sachsen vom 01.02.2012 #LV-SN_2012_02_01_09: Fahrtkosten DD-nazifrei
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Text:
Der Landesvorstand übernimmt die Fahrtkosten für Florian Bokor bis zu einer Höhe von €78,- + Verpflegungspauschalen.
  1. 15yes.png: Christian, Florian, Max, Andreas
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:


Material für DD-nazifrei

Antrag an den sächsischen Vorstand
#A-LV-SN_2012_10
Beantragt von
Florian Bokor
Titel 
Material für DD-nazifrei
Antrag

hiermit beantrage ich, dass ich für die Veranstaltung am 18.02.2012 folgende Materialien aus der LGS verwenden darf:

  • alle vorhandenen Fahnen, Transparente etc. zur Dekoration des Lautsprecherwagens
  • So viele Flyer und Werbegeschenke wie verteilt werden können,
  • die drei im letzten Jahr zu diesem Zweck angeschafften Bollerwagen und Thermoskannen um die Blockaden mit Heißgetränken versorgen zu können.



PhLo: Wie sieht es mit den Thermoskannen aus? Andreas: Keine Ahnung. Max: So weit ich weiß, hat Leipzig alle "seine" Werbemittel. Aktueller Werbemittelbestand von Leipzig: http://wiki.piratenpartei.de/SN:Kreisverband/Leipzig/Werbemittel Gast: die Magnetschilder fehlen in Leipzig und liegen in der LGS

Beschluss des Landesvorstand Sachsen vom 01.02.2012 #LV-SN_2012_02_01_10: Material für DD-nazifrei
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Text:
Das beantragte Material wird zur Verfügung gestellt.
  1. 15yes.png: Christian, Florian, Max
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg: Andreas

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:


Fahrtkosten Politikbattle in Zwickau

Antrag an den sächsischen Vorstand
#A-LV-SN_2012_11
Beantragt von
Florian Bokor
Titel 
Fahrtkosten Politikbattle in Zwickau
Antrag

hiermit beantrage ich, dass der Landesverband die Fahrtkosten, die mir im Rahmen meiner Teilnahme an der Politik Battle in Zwickau am 08.02.2012 übernimmt. Hierbei handelt es sich um: €16,40 (Bahn, 2. Klasse, BahnCard 50) Begründung: Ich wurde sehr kurzfristig von einem Piraten der die Teilnahme an der Veranstaltung geklärt hatte und selbst daran teilnehmen wollte gebeten dies zu übernehmen da er keinen Urlaub bekommen hat.



Unterstützer

Andreas

Beschluss des Landesvorstand Sachsen vom 01.02.2012 #LV-SN_2012_02_01_11: Fahrtkosten Politikbattle in Zwickau
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Text:
Der Landesvorstand übernimmt die Fahrtkosten bis zu einer Höhe von €16,40 + Verpflegungspauschale.
  1. 15yes.png: Christian, Florian, Max, Andreas
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:


  • PhLo: Wir können dort auch einen "Stand" aufbauen, was ich erst heute erfahren habe. Ich werde mich wegen Werbematerial mit Piraten in Chemnitz in Verbindung setzen; sollte in Zwickau kein Material vorhanden sein werde ich Material aus Leipzig mitbringen.

Bestellung Kaperbrief "Urheberrecht"

Antrag an den sächsischen Vorstand
#A-LV-SN_2012_12
Beantragt von
Matthias Stein
Titel 
Kaperbriefe
Antrag

Der Vorstand möge beschließen: Zum Zwecke der Öffentlichkeitsarbeit für unser Kernthema Urheberrecht und hinsichtlich der anstehenden Buchmesse in Leipzig vom 15. - 18. März 2012 werden Kaperbriefe (http://www.kaperbrief.org) in einer Menge von 10 000 Stück geordert. Die Kosten belaufen sich auf 50 Euro je 1000 Exemplare; Gesamtpreis: 500 Euro. Die Bestellung erfolgt über die Landesgeschäftsstelle. Begründung:

  1. Die Buchmesse ist ein geeigneter Rahmen, um Themen wie eine Reform des Urheberrechts, freie Lizenzen, aber auch Open Access in die Öffentlichkeit zu tragen.
  2. Nach Rücksprache mit dem KV Dresden geht die Verteilung der Kaperbriefe leicht von der Hand bzw. das Medium als solches stößt auf Akzeptanz. Getestet wurde die von zwei Piraten auf dem Bundesparteitag in Offenbach organisierte Vorauflage des Kaperbriefs zum Thema Urheberrecht.
  3. Es wurde Rücksprache mit der Redaktion zwecks Drucklegung gehalten. Zitat: "dank zahlreicher Interessenten ist der Kaperbrief Urheberrecht *seit heute gedruckt und kann ausgeliefert werden*." Damit ist sichergestellt, daß die durch uns bestellte Auflage auch rechtzeitig zur Buchmesse ausgeliefert werden kann. (Hinweis: Versand erfolgt erst nach Zahlungseingang)
  4. U.a. der Antragsteller wird sich in den kommenden Wochen dafür einsetzen, Piraten für das Thema und Vorhaben zu motivieren und zu mobilisieren, so dass die Werbemittel auch zielgerichtet verteilt werden können.



Unterstützer

Andreas

Diskussion: Auch hier wieder. Wir haben in der Geschäftsstelle noch sinnlos viele Blindenflyer rumliegen. Lernt bitte daraus. Wer bitte soll 10.000 Kaperbriefe zur Buchmesse verteilen? Das sind bei 4 Tagen, 2500 pro Tag. In 10 Stunden: a 250 Stück pro Stunde = 4 pro Minute. Das teure sind hier die Verteilkosten (Zeit) und die Transportkosten. Bitte bedenkt das. (Nur am meckern der Junge :) ) Anstatt zu fragen, wer die verteilen soll, hättest du ja gleich positiv herangehen und deine Unterstützung zusichern können (deine Kalkulation relativiert sich übrigens mit einer steigenden Anzahl teilnehmender Piraten). Aber zur Klarstellung und da mir die beiden Punkte bei der Formulierung auch aus dem Fokus geraten sind:
1. die Menge ist mitnichten nur für Leipzig gedacht, allein Dresden hat einen Bedarf von 1000 - 1500 Exemplaren angemeldet. Des Weiteren sollen natürlich auch die anderen KV-Gliederungen und Piraten ohne Gliederung profitieren und das Werbemittel unabhängig von der Messe nutzen können.
2. die Transportkosten sind im Lieferpreis enthalten. Des Weiteren kann ab einer Bestellmenge von 10 000 Exemplaren mit einer Kostenreduzierung ("günstigere individuelle Kalkulation") gerechnet werden. Ich hätte erst mit weniger Exemplaren, etwa 5000 kalkuliert, sehe hier aber zwei gute Argumente für eine höhere Auflage: zum einen können Restmengen auch auf bspw. einem Tag der Sachsen oder Infoständen allgemein behandelt bzw. die Zeitungen verteilt werden. Zum anderen ist es grundsätzlich ein aktuelles Thema, anders als bspw. Elena, Indect und JMStV, wovon teilweise massiv Flyer dem Altpapier zugeführt werden mussten, weil sie nicht zeitnah verteilt wurden. Raidrion Anmerkung Andreas: Barcamp Urheberrecht werden auch Materialien benötigt. Max: Beim Kaperbrief bekommen wir sehr viel Information für sehr wenig Geld. Andreas: Die Blindenschrift Flyer waren für den Braille Tag gedacht und können zielgerichtet auch zu anderen Anlässen verteilt werden. Sie liegen in der Landesgeschäftsstelle weil diese nunmal der zentral Sammelpunkt für solche Sachen ist.

Beschluss des Landesvorstand Sachsen vom 01.02.2012 #LV-SN_2012_02_01_12: Bestellung Kaperbrief "Urheberrecht"
Pictogram voting abstain.svg
Text:
Der Landesverband bestellt 10.000 Kaperbriefe für maximal 500,- €.
  1. 15yes.png: Christian, Max, Florian, Andreas
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis:
Zusatzinfos:


TOP 3: Sonstiges

Bundespressetreffen

Findet am 18./19. Februar in Kiel statt. Andreas fährt hin, Florian kann nicht wegen Dresden. Muß kurzfristig Antrag nächste Woche stellen, da Termin noch nicht 100%, Matthias S. sollte mitkommen.

ACTA Demo

Am 11.02. ist internationaler Aktionstag gegen ACTA. Seit heute organisieren der Kreisverband Chemnitz und der Kreisverband Dresden Demonstrationen für diesen Tag. In Leipzig wirde ebenfalls (anscheinend unabhängig von den Piraten) eine Demo geplant. Meinung des Landesvorstands? Dresden hat bereits wegen verfügbarer Unterstützung und/oder Material und/oder Budget angefragt. Max: Große Klasse, dass in Chemnitz und Dresden was läuft und wir sollten auch in Leipzig was hinbekommen. Andreas: An dem Tag ist Kommunalplenum in Leipzig. Was den Landesverband betrifft wäre es schön, wenn sich im Vorfeld Piraten finden die eine Pressemeldung ausarbeiten (bis Freitag 07:00h (soll heißen Donnerstag abends)). Max: Es gibt in Leipzig Überlegungen (inofiziell/informell) das Plenum zu verschieben. Andreas: Keine gute Idee. Kurzfristige Änderungen führen dazu, dass Leute wie,erm, ich, dann nicht teilnehmen können. PhLo: Ich bin in Kontakt mit einer jungen Frau (nicht Pirat) die in Leipzig etwas zu organisieren scheint. Ich versuche Verbindung zwischen ihr und dem KV Leipzig herzustellen. Wegen Werbematerial höre ich mich um und melde mich a.s.a.p. bei Euch. Max: Es gibt eine Wikiseite von Stoppacta. ( http://wiki.stoppacta-protest.info/DE:Organisationen ) Ich bin dafür, das wir da jetzt noch einen Beschluss fassen.

Beschluss des Landesvorstand Sachsen vom 01.02.2012 #LV-SN_2012_02_01_15: Beschluss Protokoll vom 25.01.2012
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Text:
Der Landesvorstand ruft offiziell zu Demonstrationen gegen Acta am 11.2.2011 auf und trägt diesen im stoppacta-protest.info wiki ein.
  1. 15yes.png: Christian, Max, Florian, Andreas
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Link zum Wiki: http://wiki.stoppacta-protest.info/DE:Organisationen


Urheberrechts Barcamp in Leipzig

Fidel hat in einer E-Mail darauf hingewiesen, dass er mit anderen politisch aktiven Menschen derzeit für den 21.04.2012 in Leipzig ein Urheberrechts Barcamp organisiert. Er fragt ob wir uns eine organisatorische und/oder finanzielle Unterstützung vorstellen können.

Weitere Informationen

Am gestrigen Vorbereitungstreffen haben neben Ben auch Julia Bonk (leider nur kurz) und zwei Mitglieder der Dresdner Linksjugend teilgenommen. Es ist also durchaus als Barcamp der Linken zu verstehen. Geldgeber sind *entweder* die Linksjugend/Linksfraktion *oder* die Rosa-Luxemburg-Stiftung. Hintergrund: Querfinanzierung von Parteien. Allerdings soll das Logo der Linken nicht allzu hoch gehängt werden. Es gibt sowohl Anstrengungen, Gelder von der Fraktion, als auch von anderen Geldgebern zu bekommen. Z.B. für Referenten. Die Einblicke, die ich, sehr transparent, bekommen haben, verrieten mir, dass die Kohle knapp und der persönliche Einsatz der Beteiligten hoch ist. Im Endeffekt ist Werbung durch die Piraten natürlich erwünscht/erbeten. Ein Kapern der Veranstaltung wäre aber natürlich eher unerwünscht und "daneben". Von daher wäre meine "Minimalforderung", rechtzeitig auf die Veranstaltung hinzuweisen, die "Maximalforderung" eine finanzielle Unterstützung, z.B. in Form von Zur-Verfügung-Stellung eines Moderatoren-Koffers, Flipcharts o.Ä. Andreas: Wenn's eine Veranstaltung der Linken ist würde ich ungern Geld dazu geben. PhLo: Sehe ich auch so. Max: Warten wir erst einmal ab bis es sich konkretisiert.

Kaperbriefe zur Buchmesse

S.o.

BSG-Verfahren

Andreas: Es gab Schriftverkehr. Wir wurden gebeten die Lage zu konkretisieren was wir gemacht haben. Ebenso haben wir uns einverstanden erklärt das Verfahren schriftlich zu führen. Vom Antragsteller gab's Einlassungen gegen das Schiedsgerichtsverfahren.

TOP 4: Nächste Sitzung

Die nächste Sitzung findet am Mittwoch, den 08. Februar 2012 um 20:30 Uhr im Telko-Raum statt. Ende der Sitzung: 21.44 Uhr