Protokoll einer Sitzung des Landesvorstandes Sachsen

	Ort: Telefonkonferenz (Einwahldaten)	Vorheriges Treffen: Mittwoch, 25.01.2012
	Zeit: Mittwoch, 08.02.2012	Nächstes Treffen: Mittwoch, 09.02.2012
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Protokoll

Beginn: 20:34 Uhr

TOP 0: Begrüßung

Versammlungsleitung und Protokollführung

Andreas leitet die Sitzung
Torsten führt das Protokoll

Feststellung der Beschlussfähigkeit

Anwesend: Max Brauer, Andreas Romeyke, Torsten Fehre, Christian Peters, Florian Bokor

Wir sind beschlussfähig.

Beschluss letztes Protokoll

Beschluss des Landesvorstand Sachsen vom 08.02.2012 #LV-SN_2012_02_08_01: Beschluss Protokoll vom 01.02.2012

Text:: Das Protokoll vom 01.02.2012 ist ohne Beanstandungen genehmigt.

: Christian, Florian, Max, Andreas
:
: Torsten

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

TOP 1: Aktuelles

1.1 Berichte

Florian Bokor

Basispiratentreffen in Dresden
- Wiederbelebung der AG Wahlkampf (Treffen in DD am 23.02.)
- Plenum Programm 16.06.
Gründungsversammlung des OV DD-Neustadt
Teilnahme an der politik-battle in Zwickau
- Heimspiel,
- viel Interesse an ACTA (facebook scheint echt Mainstream zu sein)
Orgakram und Zeugs zu Flausch-DD
Orgakram und Zeugs zu ACTA-Demos (Plakate bestellt und verteilt)
Der Übliche Kleinkram
Andreas: Bitte landesweit bedeutende Treffen mit mehr als 14 Tagen Vorlauf ansetzen.
Christian: Treffen in der LGS geplant? Phlo: Ich denke ja

Max Brauer

war bei dem Vortrag und der Preisverleihung von der API Leipzig. War ein toller und informativer Abend. Habe einige Ideen, die brauchen aber ein wenig Zeit zum reifen.
diverse Mails beantwortet, sonnst leider nicht viel.
bald wieder mehr Zeit
Max: Ja, momentan weren nur Unternehmensdaten, Events und statistische Daten freigegeben. Sinn und Zweck des Wettbewerbes war: wenn es mehr Applikation gibt, welche die API Leipzig nutzen, dann sollen auch mehr Daten freigegeben werden. Außerdem lebt eine OpenData-Schnittstelle von

Andreas Romeyke

Orga (ua. Offener Brief, Anfragen Piraten, BSG)
SLM / Medienstadt Leipzig zu Safer Internet Day. Es geht darum, Kindern die Gefahren des Internet zu erklären und sie aufzuklären. MOderation war von Medienstadt Leipzig e.V. es war ein RA mit Schwerpunkt Internetrecht vertreten. Podiumsdiskussion war interessant; hab mich im Anschluss noch mit versch. Leuten unterhalten.

Christian Peters

Arbeitstreffen am 3.02.2012 in Stollberg --> KV Gründung
versucht das Kalender PlugIn einzubauen -->Fehlschlag
mich auf Verwaltungs-ML angemeldet --> läuft noch
üblicher E-Mailverkehr
Max: Ich biete mich für die KV-Gründung als Versammlungsleiter an
Christian: Da werden wir auf Dich zurückkommen.

Torsten Fehre

nix

1.2. Offene Baustellen aus der letzten LaVoSi

Adressen für KV Erzgebirge

werden für Einladungen benötigt
- wird im Anschluss geklärt

LQFB

Max: Nichts neues gehört. Nachfragen? -- Ja

Kredite

PhLo: Hatte mit beiden Schatzmeistern Kontakt.
- Saarland ist immer noch überfordert
- SH hat nix dagegen wenn wir €5k zur Not ans Saarland verlagern.
Max: Wir haben ja die Kredite beschlossen. Wer dann abruft, werden wir sehen, wenn es soweit ist.

LPT 2012.1

Christian: Wann müssen die Einladungen raus?
Torsten: Diese Woche
Max: Wie werden die Einladungen versendet?
- Torsten: Normaler Brief
PhLo: Wie bekommen wir die seit dem 13. Januar akkreditiert?
Max: Derzeit haben wir keine Möglichkeit, neue Mitglieder einzutragen.
Christian: Der Leiter der LGS nimmt ja Mitgliedsanträge an. Diese müssen wir erfassen.
Max: Der LGS-Leiter soll doch keine Mitglieder aufnehmen.
Andreas: Der Andre leitet nur Anträge entsprechend weiter, bereitet sie auf und schickt die Daten an die entsprechenden Leute. Aber es ging ja um Aufnahme bei Gründungsversammlungen oder Parteitagen.
Christian: Haben wir im KV Vogtland jetzt ein formelles Problem oder nicht? Wir haben dort jemanden zur GV aufgenommen. Er war bekannt und hat schon ein paar Stammtische besucht, hat just seinen Antrag abgegeben und seinen Beitrag gezahlt.
Andreas: Da wäre er eigentlich nicht stimmberechtigt gewesen. Der LVor hätte seine Aufnahme beschließen müssen. Hinweis an den KV Plauen: Wenn das Abstimmungsergebnis dadurch beeinflusst ist, dann steht den Mitgliedern dort der Klageweg offen. Wenn das nach Ablauf der Frist nicht geschehen ist, dann ist dies "geheilt".
Christian: Da müssen wir schauen, ob es da im OV Neustadt richtig gelaufen ist.
Andreas: Zum LPT. Ich habe bisher noch kein Angebot eines KVor erhalten. WIr haben ein Problem, und zwar keine Location. Wir werden wahrscheinlich noch diese Woche eine Vorstandssitzung machen müssen, damit wir die Einladungen rausschicken können. Ich hatte die letzten Wochen immer wieder zur Angebotsabgabe aufgefordert (Ankündigungs-ML, Vorstandssitzung) und hatte gehofft, daß sich gerade die Piraten, die den LVor wg. vermeintlicher Nichtinformation zur Angebotsabgabe für den letzten LPT sich hier engagiert zeigen.
Torsten: Das heißt, morgen machen wir eine SItzung, ich hab den Serienbrief soweit fertig, dass nur noch die Adresse rein muss und wir dann losschicken könenn?
Andreas: Ich kann morgen mal bei der Villa anfragen. Werde auch in Riesa nachfragen.
Max: Alternativ auch dort in Dresden, wo der LPT 2010 war.
PhLo: Wie sieht's mit Chemnitz aus? ;-) (Kaßberg?)
- Oder mal ganz wo anders. Zwickau?(alter Gasometer), Plauen?

Die Sitzung wird bis 21:15 Uhr unterbrochen.

Andreas: Ich schlage vor, dass die Sitzung morgen um 20:30 Uhr stattfindet. Einziger TOP ist die Festlegung eines Ortes für den LPT.

Neue LGS

von Thomas

Hallo Vorstand: Im Rahmen der Suche nach einer Geschäftsstelle bitte ich zu überlegen

Bis zu Welcher Größe soll der Raum sein? (10 - 100 Personen)
Wieviele Räume brauchen wir? (Versammlung, Büro, Gruppenräume)
Soll ein Lager inklusive sein?
Muss es unbedingt Dresdner Neustadt sein oder reicht Nähe Innenstadt/ Verkehrsknotenpunkt?
Wie hoch sollen die maximalen Kosten sein?

Bei einem Ladenlokal muss man mit 10€ Miete/qm Rechnen, allein durch den Bezug eines Ladenlokals ohne Vergrößerung der bisherigen Verhältnisse steigen die Kosten von ca. 250 € auf 400-450 € dazu sollte auch klar sein, wozu der Vorstand die LGS nutzen will? (Mitgliedergewinnung, allg. Anlaufpunkt, Lager, Büro, Wahlkampfzentrale usw.)

Anmerkung KV SOE , Tlo TU nähe prüfen

[Anmerkung KV Dresden, Marcel - Neustadt/Hecht, da dort die meisten Stimmen der letzten Wahl...] - die wahl ist 3 jahre her... und? denke dennoch das die "Hauptwähler dort sind bzw verkehren... just my 2 cent - mann kann mit dieser neustadt-ist-toll haltung auch andere abschrecken und ausgrenzen - kk guter Einwand. war ja nur meene Meinung - es spricht ja auch nis gegen ne lgs in der neustadt, aber das argument, dass das der piratigste stadtteil der welt ist, ist rotz. jepp und eigentlich wählen uns die leute ja auch da. die cdu müssten wir stimmen abjagen.... ach keen plan :o) neustadt ist gut. das is zentral und damit gut erreichbar und man kann nach nem treffen da dann auch noch was essen oder trinken gehn nicht so wie in der borsbergstr. und damit würde der ort der lgs dem socialising dienlich sein. :D

Andreas:

Zu 1. ca. 10 Personen, soll kein Versammlungsraum sein, sondern Kontaktstelle und Werbeschild

Zu 2. ca. 2, ein (kleines) Lager, ein öffentlicher Raum

Zu 3. ja

Zu 4. Nein. Aber zentral und gut besuchte Ecke. Werbeeffekte müssen mitgenommen werden können. = hoher qm-preis

zu 5. bezahlbar (in monetären Einheiten?)

Noch kurze Anmerkung: Die letzten gute Gelegenheiten waren beide innhalb von 2 Tagen weg. Wie sollen wir hier verfahren? - das ist so üblich und war schon bei der letzten lgs-suche so (kann man sogar in den lavoprotokollen nachlesen^^) fragt doch mal andre, wie er das beim letzten mal dann gemacht hat. Ich habs gemacht :) das hab ich auch gerade gedacht... aber wieso bist du dann davon überrascht, dass es so ist?^^

Ich will dass wir in dem Zeitraum reagieren können, bei Bedarf. naja, neustadt ist halt vermutlich auch immer nochmal ein stück schneller weg. geht doch einfach zu zweit oder zu dritt besichtigen und sagt dann am nächsten tag zu, wenn's euch gefällt. die kriterien stehn ja fest.

Landeswahlleiter

PhLo hat's liegen lassen

Was ist hier zu tun?

Arbeitsamt

PhLo hat's liegen lassen

Behindertenverband der CDU

PhLo hat's liegen lassen

1.3. Kalenderkontrolle

11.02.2012 Anti ACTA Aktionstag
- Leipzig ist von anderen Demo angemeldet worden. Es werden Piraten teilnehmen. Keine Rückmeldung des Leipziger Kreisvorstandes
- Dresden durch KV
- Chemnitz durch KV
11.02.2012 Stammtisch in Aue
13.02. Naziaufmarsch in DD verhindern
18.02. Flausch Dresden siehe: http://flauschdresden.blogsport.de/
Bis 1. März muss Anmeldung für TdS erfolgt (d.h. weggeschickt) sein
- Christian: der Google-Kalender wird regelmäßig nerven ;-)
LPT am 24. März 2012
- Einladungen bis 11. Februar 2012
- Antragsfrist endet am 24. Februar 2012 um 23:59 Uhr

05.03. Nazi-Aufmarsch in Chemnitz verhindern, da ist der KV vor Ort gefragt.
10.03.2012 um 18.00 Uhr in Annaberg-Buchholz KV Erzgebirge Gründungsversammlung
31.03.2012 Mitgliederversammlung KV SOE in Planung, Tlo

1.4. Außerpiratiges

Do. den 15. März Podiumsdiskussion im Rahmen der Buchmesse. Andreas wird anwesend sein.
3. März 2012 um 11 Uhr in das Büro der Courage Werkstatt in Leipzig, Initiative Offener Brief gegen die "Demokratieerklärung" im Programm "Weltoffenes Sachsen"

TOP 2: Anträge

Bundespressetreffen

Antrag Bundespressetreffen
Andreas: Matthias und ich möchten zum Bundespressetreffen fahren. Genaue Kosten für die Bahn kann ich noch nicht sagen, sie belaufen sich mit Bahncard 25 auf max. 90 Euro. Matthias hat keine Bahncard, daher wird es ein wenig mehr. Es wären zwei Übernachtungen mit dabei. Beim Treffen selbst werden noch 30 EUR Unkostenbeitrag fällig.
Max: Ich hätte schon gern einen Betrag.
Andreas: Auf der Webseite werden max. 90 Euro angegeben. Wenn Matthias mitfährt, dann wären das für ihn auch 2 Übernachtungen.

Antrag an den sächsischen Vorstand: #A-LV-SN_2012_08_
Beantragt von: Andreas Romeyke
Titel: Teilnahme Bundespressetreffen
Antrag

Hiermit beantrage ich die Kosten der Teilnahme von mir und Matthias am Bundespressetreffen zu finanzieren. Die anfallenden Kosten sind (maximal): Teilnahmegebühren: € 60,- Übernachtungen: € 100,- Bahnfahrten: € 225,- Verpflegungspauschalen: €50,- SUMME: € 435,-

Beschluss des Landesvorstand Sachsen vom 01.02.2012 #LV-SN_2012_02_08_02: Kostenerstattung für die Teilnahme am Bundespressetreffen

Text:: Der Landesverband übernimmt die Kosten für die Teilnahme von Andreas und Matthias Stein am Bundespressetreffen in Kiel bis zu einer Höhe von 450 Euro.

: Christan, Florian, Max, Torsten, Andreas
:
:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Antrag Marina Kassel (17./18.03)
Andreas: Es gab eine Anfrage eines Piraten an den LVor, zur MK mitzufahren.
PhLo: Ich würde da gern hinfahren.
Andreas: Dazu müsstest Du einen Antrag stellen. Reicht auch nächste Woche.

Nachfinanzierung Flausch Dresden

Antrag an den sächsischen Vorstand: #A-LV-SN_2012_08_
Beantragt von: Mirco da Silva für OV-DD Neustadt
Titel
Antrag

im Auftrag des OV DD-Neustadt beantrage ich hiermit ein Aktionsbudget von 500,- Euro, hilfsweise auch einen geringeren Betrag, aus den Mitteln des Landesverbandes.

Ziel/Zweck

Die beantragten Mittel sind ausschliesslich für die Ausrichtung des Offenen Forum" FlauschDresden" am 18.02. in Dresden gedacht. Im einzelnen soll das Geld für

den Betrieb bzw die Anmietung von Heizpilzen und den Kauf einer entsprechenden Menge Propangas, sowie Biertischgarnituren.
die Reisekosten und Verpflegung (auswärtiger) Redner, Referenten und Künstler
ggfs. GEMA-Gebühren
sowie als Puffer für unvorhergesehene und/oder bisher unberücksichtigte Ausgaben dienen.

Begründung (Warum *soviel* Ressourcen für..., warum nicht weniger?)

Da es sich um eine ganztägige Veranstaltung unter freiem Himmel handelt und wir wegen der vorhergesagten extremen Wetterbedingungen auch am 18.02.12 mit zweistelligen Minusgraden rechnen müsssen, gebietet es die Verantwortung gegenüber unseren Ehrenamtlichen, insbesondere den mit stationären Aufgaben wie Streaming, Logistik usw. betrauten, daß wir gesundheitliche Beeinträchtigungen durch stundenlanghes Verweilen in extremer Kälte und Wind durch entsprechnde Maßnahmen vorbeugen helfen. Zudem wird das Angebot sich mittels Heißgetränken und Heizpilzen aufwärmen zu können auch positiv auf die Akzeptanz und den Zuspruch des Dresdner Publikums auswirken.
Da von unserer Seite keinerlei Gagen an Künstler, Redner und Referenten gezahlt werden, hängt ein nicht unwesentlicher Teil des Erfolges der Veranstaltung davon ab inwieweit diese bereit sind aus ideellen Gründen teilzunehmen. Insbesondere Künstler und Bands sind aber trotz signalisierter Bereitschaft umsonst aufzutreten darauf angewiesen zumindest von Benzinkosten zur An- und Abreise freigestellt zu werden. Auch gebietet es die Gastfreundschaft unseren Gästen für ihr Engagement zumindest eine warme Mahlzeit (z.B. aus der VoKü) anzubieten, und die Kosten dafür zu übernehmen.
Eine GEMA-Anmeldung ist seitens der Anmelder weder gewollt noch beabsichtigt. Die Bereitstellung eines Budgets dient lediglich der Absicherung, falls von dieser Seite doch Forderungen an die Anmelder gestellt werden.
unvorhergesehen bzw. bisher unberücksichtigte Ausgaben umfassen allerlei Kleinkram wie z.B. die per ordnungsamtlicher Auflage ausschliesslich erlaubten Pappbecher, Klebeband und Befestigungsmaterial, Wäachleine/Klammern/Stifte für eine Asamblea usw.

Risiken (Was kann schiefgehen? Folgekosten?)

Obwohl wir bestmöglich vermeiden werden zu derartigen Maßnahmen Anlaß zu geben, ist mit einem kurzfristigen Verbot bis hin zur spontanen, gewaltsamen Räumung der Veranstaltung durch die Polizei in Dresden erfahrungsgemäß leider (noch) immer zu rechnen. Auch marodierenden Gruppen von Neonazis stellen eine Gefahr für die Veranstaltung dar, was die Wichtigkeit einer funktionierenden Ordner-Aufwärmstation nur unterstreicht.

Alternativen (Was könnte man machen, wenn Ressourcen nicht verfügbar sind?

Die Veranstaltung bzw. deren Erfolg hängt im Wesentlichen von der Bereitstellung der benötigten Ressourcen ab. Da wir schon im höchstem Maße improvisieren sinkt mit jedem Mangel an Ressourcen zwangsläufig auch die Qualität der Veranstaltung. Mögliche Alternativen bestehen insofern nur in weiteren Abstrichen und auf die Gefahr hin bisher hochmotivierte und stark engagierte Mitstreiter durch wirkliche oder gefühlte Knausrigkeit zu demotivieren.

Zeitraum/Zeitpunkt (Ressourcen ab wann, bis wann? Ggf. bis wann zurück?)

Die beantragten Ressourcen werden sofort benötigt. Die sparsame Verwendung wird versichert und die ordnungsgemäße Abrechnung wird wie gewohnt für die Folgewoche der Veranstaltung (bis Fr. 24.02) angestrebt.

Ist zu überprüfen, ob Ziel/Zweck erreicht, wenn ja wie? Wann?

Der Landesvorstand ist herzlich eingeladen sich von der ordnungsgemäßen und sinnvollen Verwendung der Mittel vor Ort am 18.02. selbst zu überzeugen. Weiter hoffen wir, nicht zuletzt aufgrund unserer prominenten Gäste, auf ein angemessenes Medienecho, und den Zuspruch der Bevölerung. Die Anfertigung eines Abschlußberichtes, der auch diese Fragen erörtert, wird hiermit zugesichert.

Andreas: Mir ist nicht klar, was für eine Veranstaltung das ist. Wenn ich mir das so durchlese: Steht das in Verbindung zu DD-Nazifrei?
Florian: Das soll eine Alternativveranstaltung werden.
Andreas: Wir haben letzte Woche ein sehr umfangreiches Budget für DD-Nazifrei beschlossen.
Max: Da kann ich mich nur anschließen. Wir haben relativ viel Geld dafür beschlossen. Es haben sich schon einige Piraten beschwert. Hat sich der OV Neustadt mit Dir in Verbindung gesetzt, dass da etwas umzuschichten geht?
PhLo: Nein, noch nicht
Andreas: Aber in meinen Augen wurde genau das letzte Woche beschlossen. Insgesamt 820 Euro.
PhLo: Dieses Nachbudget wäre jetzt für Heizpilze und dergleichen. Die Frage ist, ob man ein gewisses Budget einräumt, falls dieser Spendentopf nicht voll wird.
Max: Ich kann nicht davon ausgehen, dass Geld gespendet wird.
Max: Ich würde da die Summe herabsetzen. Gas war ja schon letztens dabei.
PhLo: Die Gasflaschen brauchen wir für die Heizpilze
Torsten: Wer sind denn die auswärtigen Redner?
PhLo: Wolfgang Dudda. Und eine Band aus Berlin.
Andreas: Ich bin mit dem Antrag nicht so glücklich. In meinen Augen ist das die gleiche Geschichte wie letzte Woche nur noch mal anders verpackt. Wir haben ein Budget von 820,- Euro letzte Woche beschlossen. Mir erschließt sich da nicht der Unterschied. Das wurde aus der Diskussion nicht klar. Ich tendiere zur Ablehnung des Antrags.
Max: Ich habe mit dem Antrag an sich nicht so das Problem. Aber wir haben schon 820 EUR beschlossen für eine Veranstaltung. Und jetzt noch eine Veranstaltung darauf?
Andreas: Gab es vom KV DD oder OV Neustadt da finanzielle Zusagen?
Max: Der OV Neustadt hat derzeit noch kein Konto.
Andreas: Wurde Rücksprache mit dem KV Dresden geführt?
Florian: Das ist meine Baustelle. Und ich habe diesen Antrag auch erst heute Abend erhalten. Wir sollten das morgen noch anhängen. Nachdem wir uns mit DD kurzgeschlossen haben.
Andreas: Eventuell kann man beim alten Antrag noch was nachschießen. Aber ein Gesamtbetrag von über 1K€ find ich dann etwas hoch
Max: ich bin immer noch dafür, das auf morgen zu verschieben.

Der Antrag wird auf die morgige Sitzung vertagt. Die Sitzung wird für 5 Minuten unterbrochen. Geplante Fortsetzung: 22:05 Uhr Die Sitzung wird fortgesetzt

- Antrag Teilnahme am Spendenförderungsprogramm des LV

Antrag an den sächsischen Vorstand: #A-LV-SN_2012_08_
Beantragt von: Mirco da Silva für den OV-DD Neustadt
Titel
Antrag

im Auftrag des OV DD-Neustadt beantrage ich hiermit die Aufnahme des OV in das Spendenförderungsprogramm* der LV-Schatzmeisterei, hilfweise auch mit einem geringeren Betrages als er KVs zugestanden wird.

Max: Ich sehe das etwas kritisch. Die Spenden, die der KV einnimmt, würde dieser 2 mal gespendet bekommen.
Andreas: Der Antrag bezieht sich auf die KVs. Ich sehe da aus Sicht das LVor keinen Handlungsbedarf. Wenn der OV Geld sammelt, dann kommt das ja auch dem KV Dresden zu Gute. Ich bitte den Antragsteller, sich an den KV Dresden zu wenden. Dies ist gelebte Subsidarität. Der OV DD-Neustadt agiert ja *nicht* neben dem KV DD, sondern ist diesem untergeordnet, dh. alle Mittel die der OV einwirbt, kommen in der Rechnung dem KV zu Gute. Die Verteilung zwischen KV und OV ist von diesen (im Rahmen der Satzung) zu regeln
Max: Der KV ist eigentlich verpflichtet, von den Geldern, die er vom LV bekommt, Gelder weiterzureichen. Er müsste dazu einen Schlüssel ausarbeiten. Ich bin gern bereit, bei diesem Schlüssel mitzuhelfen und als Mittler zu dienen. Diesen Antrag würde ich daher ablehnen. Sollte das ausgemachte Geld begründeter Weise nicht ausreichen wäre ich durchaus bereit über einen Zuschuss zu sprechen.
Christian: Pastet den richtigen Antragstext.
Andreas: Jeder Euro, der für den OV eingeworben wird, wird für den KV eingeworben. Ob der KV Dresden diese Aufteilung zurück.
PhLo: Nachfrage aus dem Pad: Wie sieht das mit Spenden, die direkt an den OV gehen aus?
Max: Der OV gibt seinen Rechenschaftsbericht beim KV ab.
Max: Es ist kein Spendenförderungsprogramm, sondern der Aufteilungsschlüssel aus der Parteienfinanzierung. Dieser soll Spenden berücksichtigen, und KVs, die viele Spenden eintreiben, auch begünstigen. Dieser Schlüssel wurde damals von allen Schatzmeistern erstellt.
inkorrupt: @max Nein, das Spendenförderungsprogramm des LV ist evident und Gegenstand des Antrags. nebelkerzen hin oder her.
Max: Bitte meldet euch beim KV DD. Es ist nicht meine Aufgabe, die PartF bis in alle Gliederungen durchzureichen.
Andreas: Ich denke, die Intention ist allen klar geworden.

Beschluss des Landesvorstand Sachsen vom 01.02.2012 #LV-SN_2012_02_08_:

Text:: Der Landesvorstand möge die Aufnahme des OV DD-Neustadt in den Verteilerschlüssel "Spenden" aus PartFinanzierung beschliessen

:
: Christian, Max, Torsten, Andreas
: Florian

Ergebnis:
Zusatzinfos: Der OV möge sich bitte ersteinmal beim KV melden.

TOP 3: Sonstiges

OV DD-Neustadt

Andreas: Ich habe noch kein Protokoll gesehen und auch noch keine Satzung. Ich hoffe, das alles gut gelaufen ist.
Florian:Protokoll liegt mir vor, die Satzung war bei Verabschiedung IMHO so weit in Ordnung.
Max: Gab es eine Akkreditierungsliste, wer alles akkreditiert wurde?
Florian: Das hat der André gemacht.
Max: Gut ich frage Andre an.

Satzung unter http://wiki.piratenpartei.de/Datei:Dresdner_Neustadtpiraten_Satzung.pdf

PhLo: Das Protokoll leite ich an den Vorstand weiter. Bzw: ist hier: http://wiki.piratenpartei.de/Datei:Dresdner_Neustadtpiraten_Gr%C3%BCndung.pdf

BSG

Andreas: Es gab in Mails an LVor Irritationen im Urteil des Bundesschiedsgerichtes zur OM (gegen gewähltes Mitglied des Vorstandes OV DD Neustadt). Das BSG wurde gebeten, diese Irritationen aufzuklären, es wollte sich bis heute abend melden, leider noch kein Eingang verzeichnet.

LPT

Andreas: Bitte alle noch mal nach Räumlichkeiten für den LPT suchen. Bis morgen.

TOP 4: Nächste Sitzung

Die nächste Sitzung findet morgen, am Donnerstag, den 9. Februar 2012 um 20:30 Uhr im Telko-Raum statt. TOP 1: Festlegung Ort des LPT 2012.1, TOP 2: Zusatzbudget f. Flausch-Veranstaltung http://www.kraftwerk-chemnitz.de/start.php?id=7 http://www.villa-leipzig.de/raeume_227.html http://www.city-herberge.de/ (nach räumen Fragen) bitte nicht... das is da mega-hässlich.jap wasn mit scheune oder so? gibt ja auch nicht-mega-hässliche orte in dresden. ;) http://volkshaus-doebeln.regional.de/ http://www.scheune.org/index.php?info#web20 Ende der Sitzung: 22:26 Uhr

SN:Ämter/Vorstand/Protokolle/2012-02-08

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