SN:Ämter/Vorstand/Protokolle/2012-01-25
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Ort: Telefonkonferenz (Einwahldaten) | 
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Vorheriges Treffen: Mittwoch, 18. Januar 2012
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| Zeit: Mittwoch, 25. Januar, ab 20.30 Uhr | Nächstes Treffen: Mittwoch, 01. Februar 2012
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Werkzeuge für den Protokollanten:
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Wochenbericht: Mitgliederzahl: ..., Kontostand: 66.069,91 €, Post: , Audiolink: piratt.ly Vorstandsbeschlüsse: Alle Vorstandsbeschlüsse anzeigen | |||
Aufgrund technischer Probleme: Zu Gast bei Telecomix
Inhaltsverzeichnis
Protokoll
- Beginn: 20:32 Uhr
TOP 0: Begrüßung
Versammlungsleitung und Protokollführung
- Andreas leitet die Sitzung
- Torsten + Max führen Protokoll
Feststellung der Beschlussfähigkeit
- Anwesend: Christian, Florian, Max, Torsten, Andreas
- Entschuldigt:
Beschluss letzte Protokolle
- Text:
- Das Protokoll vom 11.01.2012 ist ohne Beanstandungen genehmigt.
: Christian, Florian, Max, Torsten, Andreas
: 
:
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:
- Text:
- Das Protokoll vom 18.01.2012 ist ohne Beanstandungen genehmigt.
- : Christian, Florian, Max, Andreas
- :
- : Torsten
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:
TOP 1: Aktuelles
1.1 Berichte
Florian Bokor
- zu wenig.
Max Brauer
- Noch immer privat zeitlich im Stress
- LQFB reset ist nun "offiziell" gestartet
- Es scheint Probleme mit dem Chemnitzer Rechenschaftsbericht zu geben. Kevin und ich sind da dran.
- Viel (direkten) Mailverkehr gehabt
Andreas Romeyke
- Telefonkontakt mit Presse und Mehr Demokratie e.V.
- Orga (Tickets, Anfragen)
- Funkfeuer zZ- nicht befüllbar
Christian Peters
- hatte auch viel zu wenig Zeit ;-)
- Emails beantwortet
- Kleinkram
- Arbeitstreffen KV Erzgebirge siehe Sonstiges
Torsten Fehre
- dringende/wichtige Aufgaben leider nicht erledigt :( Einiges durch Florian nicht zugearbeitet...
- Andreas: Ich finde nicht so toll, dass das immer nochj nicht gemacht wurde.
1.2. Offene Baustellen aus der letzten LaVoSi
LQFB
- Reset und Neukonfiguration ist angelaufen
- Andreas: Wann können wir damit rechnen?
- Max: Kann ich leider nicht sagen. Ich wurde in CC gesetzt, als eine Mail unter den Admins hin und her ging. Es kann also nicht mehr lange dauern.
Mitgliedsausweise
- Christian: hab keinen Zugriff aufs Civi mehr
1.3. Kalenderkontrolle
- Landesplenum war im Februar geplant
- PhLo: sollte da nicht ein Plenum "Inneres" stattfinden?
- Bis 1. März muss Anmeldung für TdS erfolgt (d.h. weggeschickt) sein
- LPT am 24. März 2012
- Einladungen bis 11. Februar 2012
- Antragsfrist endet am 24. Febrauar 2012 um 23:59 Uhr
- 10.03.2012 um 18.00 Uhr in Annaberg-Buchholz KV Erzgebirge Gründungsversammlung
1.4. Außerpiratiges
- Do. den 26. Januar 2012 in Kunsthalle d. Leipziger Sparkasse: Vortrag über Geschichte d. Urheberrechts, Beginn: 19:30 Uhr
- Andreas wird anwesend sein.
- Auch am Do. den 26. Januar 2012 findet in Leipzig wieder das Arbeitstreffen in der Villa statt
- Do. den 15. März Podiumsdiskussion im Rahmen der Buchmesse. Andreas wird anwesend sein.
TOP 2: Anträge
Wahlkampfunterstützung für das Saarland
- Antrag an den sächsischen Vorstand
- #A-LV-SN_2012_05
- Beantragt von
- Florian Bokor
- Titel
- Wahlkampfkredit für das Saarland
- Antrag
Hiermit beantrage ich, dass wir den Landesverband Saarland mit einem Kredit von €20.000 im Landtagswahlkampf unterstützen. (cf. Schleswig-Holstein).
- PhLo stellt den Antrag vor. Der frühestmögliche Wahltermin ist der 25. März. Die müssen also einen wirklich schnellen Wahlkampf hinlegen. Können wir einen Kredit einräumen?
- Max: Naja, das ist schon recht viel.
- Andreas: Saarland ist rel. klein. Wäre es ratsam, den Kredit zu reduzieren?
- Max: Wir haben 55K. Mehr als 50% Prozent möchte ich nicht unbedingt an andere Verbände leihen
- Andreas: Ich würde den Antrag dahingehend abändern: Statt 20K 5K. Damit wären wir unter dem Limit aus der Anmerkung von Max. Wenn das Saarland immer noch mehr
braucht, können wir ja noch was nachschießen.
- PhLo: können wir das abändern?
Der Antrag wird abgeändert.
- Text:
- Der Landesverband Sachsen unterstützt den Landesverband Saarland mit einem Kredit von bis zu € 5.000 im Landtagswahlkampf. Der Kredit wird mit den bisher üblichen Rückzahlungsmodalitäten zum Abruf bereitgestellt.
- : Christian, Florian, Max, Torsten, Andreas
- :
- :
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:
Max: Frage an Flo. Hältst du die Rücksprachen mit Saarland und SH? PhLo: Hab's mir aufgeschrieben und werd' auch noch in Kiel nachfragn ob die was an die Saar abgeben können. Mache das bis nächste Woche.
- PhLo: Ich hatte seinen Antrag mit Mark koordiniert, dass sein Antrag durch diesen Antrag hinfällig ist da es sinniger ist Material vor Ort zu besorgen.
TOP 3: Sonstiges
Landesparteitag
Max: Ich wurde per Mail angefragt, wann wir einladen werden und wann die Einreichungsfrist für Anträge abläuft. Das ist noch ein wenig hin, dennoch sollten wir es so langsam auf den Schirm nehmen. Bereits oben geklärt.
Schlüssel für die Landesgeschäftsstelle
Max: "Mich erreichte via Mail folgende Frage: Der 5-köpfige KVor Dresden bräuchte einen zweiten Schlüssel für die LGS, eventuell auch einen Briefkastenschlüssel (z.B. bei Urabstimmung wegen Briefwahl). Andre meinte, es gibt insgesamt vier Schlüssel, da es wenig Sinn macht, da jetzt noch welche nachzumachen, wollten wir anfragen, ob wir einen weiteren erhalten könnten?" Meine Frage: Wer hat die ganzen Schlüssel? Andreas: Meines wissens nach Andre, Torsten, eine Person ausm Kreisvorstand Dresden und Thomas K. Torsten: Ich könnte meinen auch abgeben. Andreas: ich finde einer aus dem Landesvorstand sollte einen haben. Max: Das ganze war ja jetzt kein Antrag sondern einfach eine formlose Anfrage. Ich wollte nur wissen, wie der eure Sicht der Meinung ist. Andreas: Neue Schlüssel sollten meiner Meinung nach nicht gemacht werden. Sollte das der KV Dresden wünschen, so soll er nochmals einen Antrag stellen und auch die Kosten übernehmen. Alternativ kann Andre mit Thomas K. abklären, ob dieser seinen Schlüssel noch braucht.
Neue Landesgeschäftsstelle
Max: Florian aus Dresden hatte via Mail folgendes "Angebot" geschickt: Wir haben mal unverbindlich wegen neuer LGS geschaut im Finanzrahmen Warmmiete 500 Euro, favorisierter Stadtteil Neustadt. Sind dabei hierauf gestoßen: http://www.immobilienscout24.de/expose/61800045 Grundsätzliche Frage, da z.B. diese Räumlichkeit ab 1.8.12 frei ist - nachdem der jetzige Vertrag am 30.9. ausläuft, wieviel finanzielles Überbrückungspotential besteht da? Also 15.9. oder 1.9. oder gar 1.8. bei wirklich guter neuer Immobilie? Andreas: Schaut gut aus. Ich kenne die Lage aber nicht. Torsten: Ich glaube, das ist dort wo die Scheune ist. Florian: Ich glaube, das ist eine SEHR GUTE Lage. Torsten: Ja, glaube ich auch. Andreas: Ist gut, solange man das Büro gut sieht. Florian: Man kann bei Google Maps reinschauen. Andreas: Bei dem Preis und der Lage sollten wir ernsthaft darüber nachdenken, ob wir diese Immobilie reservieren wollen. Max kannst du das bitte mit den Dresdenern weiter klären? Max: Zeitlich sehr eingeengt. Finanzielles in der Hinsicht kann ich planen. Weiteres geht leider momentan nicht. Andreas: Bitte an den KV Dresden die Lage weiter abzuklären ob die in Ordnung ist. Ich würde da nächste Woche gerne einen Beschluss zu fassen.
Kameraurteil des BVerwG
Andreas: Es gab ein Urteil, nach dem Kameras auf öffentlichen Plätzen grundsätzlich erlaubt sind. Der Eingriff in die Privatsphäre wiegt weniger schwer als das öff. Interesse, so das Urteil
- PhLo: Wir wollten dazu noch eine PM schreiben.
Sächsisches Versammlungsgesetz (reloaded)
- PhLo: Das sächs. Versammlungsgesetz wurde vom Verfassungsgericht gekippt und trotzdem wieder wortgleich eingereicht.
Termin mit Landeswahlleiter wegen der Zulassung zu den Wahlen 2013/14
- PhLo: Ich wurde von einem Piraten angefragt, ob es dazu etwas git. Und ob wir das jetzt bereits auf den Schirm nehmen sollten.
- Max: Gibt es da irgendwelche besonderen Fristen, die wir einzuhalten haben?
- Andreas: Wenn die FDP noch etwas durchält, dann ist die BTW im September 2013. So im Herbst diesen Jahres sind wir auf der sicheren Seite.
- Max: Spätestens was BTW anbetrifft, wird sowieso der Startschuss vom Bund kommen.
- PhLo: Ich setz' mich wegen der LTW mit der Landeswahlleiterin in Verbindung.
Gründung KV Erzgebirge
Gründungsversammlung am 10.03.2012 um 18.00 Uhr in Annaberg-Buchholz Der Vorstand und alle anderen Piraten sind herzlich eingeladen! Der genaue Ort wird noch nachgereicht. Max: Ich versuche mir den Termin frei zu halten ;-)
TOP 4: Nächste Sitzung
Die nächste Sitzung findet am Mittwoch, den 01. Februar 2012 um 20:30 Uhr im Telko-Raum statt. Ende der Sitzung: 21:12 Uhr
