SN:Ämter/Vorstand/Protokolle/2011-10-12

Protokoll einer Sitzung des Landesvorstandes Sachsen

	Ort: Telefonkonferenz (Einwahldaten)		Vorheriges Treffen: Montag, 05. Oktober 2011
	Zeit: MIttwoch, 12. Oktober, ab 20.30 Uhr		Nächstes Treffen: Mittwoch, 19. Oktober 2011
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Pad: http://pads.subsignal.org:9000/gjZSPzz7zf

Inhaltsverzeichnis

1 Protokoll

Protokoll

Beginn: 20:37 Uhr

TOP 0: Begrüßung

Versammlungsleitung und Protokollführung

Florian Bokor leitet die Sitzung
Torsten führt Protokoll

Feststellung der Beschlussfähigkeit

Anwesend: Florian Bokor, Torsten Fehre, Max Brauer, Andreas Romeyke, Christian Peters

Wir sind beschlussfähig.

Beschluss letztes Protokoll

Beschluss des Landesvorstand Sachsen vom 12.10.2011 #LV-SN 2011_10_12_01: Beschluss letztes Protokoll

Text:: Das Protokoll vom 05.10.2011 ist ohne Beanstandungen genehmigt.

: Andreas, Chrstian, Max,Torsten, Florian
:
:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Tagesordnung

TOP 1: Aktuelles
TOP 2: Anträge
TOP 3: Umgang mit Mailinglisten
TOP 4: AG Bildung
TOP 5: RL Treffen des Landesvorstands mit den Kreisvorständen
TOP 6: Bus nach Offenbach
TOP 7: Sonstiges
TOP 8: Nächste Sitzung
Max: Ich werd noch 1-2 Sachen unter Sonstiges bringen

1. Aktuelles

1.1 Berichte

Flo

War mit Torsten zur Hauptversammlung des KV Dresden. Es kam zu einer Abstimmung, deren Zustandekommen vorm LSG angefochten werden soll.
Max: Hat der noch nicht genügend Mehrheit?
Florian: Es ging darum, dass der KV DD derzeit noch kein Programm hat und ob dieser Antrag jetzt ins Grundsatzprogramm oder als ein Positionspapier übernommen werden soll. Und danach eine Abstimmung über die Alternative
Max: Und warum die Klage?
Florian: Es gab nach längerer Diskussion einen Antrag auf sofortige Abstimmung sowie mehrere widersprüchliche GO-Anträge. Die Sitzung wurde unterbrochen, Versammlungs- und Wahlleitung haben sich geeinigt; und danach gab es die Abstimmung. Ein Pirat war der Meinung, es hätte keine inhaltliche Diskussion stattgefunden.

Andreas

Anfragen Presse u. allgem. Anfragen beantwortet bzw. weitergeleitet. Wegen Verletzung am Handgelenk nächsten 6 Wochen eingeschränkt tippfähig... :( Teilnahme an Infostammtisch Leipzig, Interview mit Kreuzer.

Torsten

Anfragen von Neumitgliedern und Interessierten; Mitgliedsanträge; Statistik über Mitglieder in KVs.

Max

Rechenschaftsberichte soweit fertig. Dauert noch ein-zwei Tage, um noch mal alle duchzuschauen

Christian

Viele Anfragen aus Erzgebirgskeis und Westsachsen. Es beginnt dort langsam mit Kennenlern-Stammtischen. Vergangenen Samstag den ersten in Annaberg. Eine Interessentin sowie Kevin Fleischer und Toni Rotter vom KV Chemnitz. Liegt wahrscheinlich daran, dass Vorlaufzeit zu kurz war. Toni war auch da und hat mich mit Wahlkampfmunition versorgt. Der Wirt hat sie dann auch mit abgenommen. Erst fand er das nicht so gut, dann aber saß er mit am Tisch. Nächste Treffen sind geplant.
Andreas: Bitte die geplanten Treffen noch mal als Mail an mich, wg. Presse
Geplant sind (unter Vorbehalt): Stollberg am 15.10., Anfragende sind ehm. FDP-Landtagskandidaten aus der Gegend. Will ich ein paar Mitpiraten dabei haben.
Annaberg am 22.10.
Werdau am 28.10.
Plauen am 05.11.

1.2. Kalender

Christian: Hab Rückmeldung von Sekor bekommen. Er hat das Kalendersystem abgegeben an Julian und Mark. Hab mir auch schon die Anleitung angeschaut, hab mir die Doku zukommen lassen. Ist ein Serversystem, wo LV Berlin und LV Bayern ihre Termine koordinieren. Man legt nur noch Filter drüber. Die haben auch eine Bundesinstanz, so können uns keine Bundestermine mehr durchs Raster rutschen.
Andreas: Ist eine Benachrichtigung per Telefon möglich? Kann man mehrere Schichten übereinanderlegen? Können wir die Termine von KVs, LV und Bund gleichzeitig sehen? In verschiedenen Farben?
Christian: Man soll sich mit Hilfe der Filter verschiedenstes anzeigen lassen.
Torsten: Kann das andere System auch von Google etc. importieren?
Christian: Konnte ich nicht genau herausfinden. Ich gehe aber davon aus, dass mindestens iCal geht

1.3. Ticketsystem

Max: Hab ich mir für heute Abend auf die ToDo geschrieben. Hatte bisher mit Rechenschaftsbericht zu tun
Andreas: Wir brauchen auf jeden Fall das Ticketsystem für info@ und presse@. Es wäre zu überlegen, für welche anderen Adressen dies auch sinnvoll wäre.
Max: Ich denke, wir können damit alles abfackeln.
Andreas: Ich fände es gut, eine allg. Aufgabenwarteschlange für interne Sachen zu machen.
Max: Da ist OTRS nicht so gut geeignet IMHO. Ich hab mir im Thunderbird 2 Ordner angelegt. Wenn irgendwelche Mails noch offen sind, verschiebe ich sie in einen Extra-Ordner.

1.4 Kalenderkontrolle

Max: Morgen Arbeitstreffen in der Villa Leipzig. Die Woche drauf ist Stammtisch.
Christian: Stammtisch in Annaberg, Siehe 1.1 (Berichte)
Torsten: Treffen in Radeberg mit SZ.
29.10. Außerordentliche HV des KV Leipzig

1.5. Außerpiratiges

am wochenende (15./16.10.) sind datenspuren in der scheune http://datenspuren.de

1.6. E-Mails

Frage: Wie gehen wir mit den E-Mailaressen ausgeschiedener Funktionsträger um? Lösungsvorschlag: Einrichtung einer Auto-Reply mit Hinweis auf eine aktuelle Privatadresse des Nutzers und Weiterleitung der eingegangenen Nachricht an diese.

tarzun: Es gilt immer noch der Beschluß vom 4.1.11: https://wiki.piratenpartei.de/SN:%C3%84mter/IT-Pirat/E-Mail/Nutzung, das erwähnte Dokument ist unter https://wiki.piratenpartei.de/Datei:Sachsen-mails-erklaerung.odt zu finden. "Auto-Reply" könnte schwierig werden, ich musste damals feststellen, das der vexim das wohl gar nicht kennt, aber vielleicht weiss Max da mehr. PHlo

Andreas. Wir sollten die Richtlinie weiter befolgen. Wir haben die damals gemacht unter der Maßgabe, dass wir kein Email-Provider sind.
PhLo: Kann man Auto-Responder einrichten?
Max: Ist derzeit schwierig.
Andreas: Wozu brauchen wir diesen?
PhLo: Damit Anfragende das wissen.
Max: Das ist derzeit bei mir in der Firma nicht durchsetzbar.
Andreas: Catch All?
Max: Das macht auch nicht viel Sinn. Ich schlage vor, wir sprechen mit den Leuten und sagen, dass wir ihre Email-Adresse demnächst deaktivieren werden. Muss ja nicht von heute auf morgen sein.

1.7. Twitter

Frage: Wer pflegt die Accounts @piraten_SN (occcu) und @piraten_sachsen (offensichtlich niemand)?

1.8. Facebook

Frage: Wer ist Administrator unserer Facebook Gruppe? Admin der Seite ist ZweiPi, für die Gruppe ??? http://wiki.piratenpartei.de/SN:Orga/Aufgaben

TOP 2: Anträge

2.1 LQFB von Max

Liquid Democracy zur Willensbildung im Vorstand

Antrag an den sächsischen Vorstand
Beantragt von: Max Brauer
Titel: Liquid Democracy zur Willensbildung im Vorstand
Antrag: Der Landesvorstand möge beschließen, das er bei strittigen Themen ein Meinungsbild der Basis einholt. Dazu soll er ein geeignetes, Liquid Demokratisches Tool verwenden. Das Tool sollte mindestens folgende Anforderungen erfüllen:

Es muss die Möglichkeit bestehen, nach eigener Wahl unter einem Pseudonym oder dem bürgerlichen Namen aufzutreten.
Es muss die Möglichkeit bestehen, den bestehenden persönlichen Zugang sperren und einen neuen anlegen zu lassen, ohne dass für die Mitglieder des Systems oder die Öffentlichkeit eine Verbindung zwischen altem und neuem Zugang möglich ist.
Jedes Mitglied muss die Möglichkeit haben, Anträge im System einzustellen. Zulassungsquoren und Antragskontingente sind zulässig, müssen jedoch für alle Mitglieder gleich sein.
In das System eingebrachte Anträge dürfen nicht ohne Zustimmung des Antragstellers von anderen Mitgliedern verändert oder gelöscht werden können.
Jedem Mitglied muss es innerhalb eines bestimmten Zeitraums möglich sein, Alternativanträge einzubringen.
Das eingesetzte Abstimmungsverfahren darf Anträge, zu denen es ähnliche Alternativanträge gibt, nicht prinzipbedingt bevorzugen oder benachteiligen. Mitgliedern muss es möglich sein, mehreren konkurrierenden Anträgen gleichzeitig zuzustimmen. Der Einsatz eines Präferenzwahlverfahrens ist hierbei zulässig.
Es keine Moderation stattfindet. Lediglich Anträge, die gegen geltendes Recht verstoßen und gesetzeswidrige Inhalte enthalten, dürfen gelöscht werden.
Es muss möglich sein, sein gesamtes Stimmgewicht mindestens themenbereichsbezogen durch Delegation an einen anderen Piraten zu übertragen. Delegationen müssen jederzeit widerrufbar sein.

Der Vorstand verpflichtet sich, dass...

... jedes sächsische Mitglied zeitnah einen Invite-Key bekommt, sobald das System besteht.
... zu prinzipiel jeder Entscheidung auf Wunsch der Basis ein Meinungsbild eingeholt wird.
... der Vorstand jedes Meinungsbild ernst nimmt. Sollte der Vorstand sich gegen ein Meinungsbild entscheiden, so muss er dies ausreichend begründen.
... das die Abstimmungen so transparent wie möglich gestalltet werden. In etwa, das neue Themen auf der Mailingliste angekündigt werden.
... Anträge nur gelöscht werden, wenn dies ohne Gegenstimme vom Vorstand beschlossen wird.

Begründung: Die Diskussionen auf dem vergangenen Landesparteitag haben gezeigt, das sowohl die Basis als auch der Vorstand hinter dem Gedanken von Liquid Democracy steht und gewillt ist, es einzusetzen. Lediglich die zu diesem Thema eingebrachten Anträge enthielten Schwächen. Damit wir nicht bis zum nächsten Parteitag warten müssen, um Liquid Democracy endlich auch in Sachsen zu leben, stelle ich diesen Antrag.

Unterstützer

Andreas: Damit bin ich gar nicht einverstanden. Es können auch Sinnlos-Anträge dabei sein, wo ich beim besten Willen nicht die Lust habe, immer eine Begründung zu schreiben.
Max: Das heißt "ausreichend".
Andreas: Gesetz dem Fall, wir verabschieden das so. Ist das dann nach Deiner Meinung oder nicht? Ich kann damit leben, dass jedes sächsische Mitglied ein Invite-Key bekommt. Ich habe ein Problem damit, dass ich etwas ausreichend begründen muss.
Christian: Ich würde das Pferd von hinten aufziehen. "Ausreichend" ist ein Gummiparagraph. "Ausreichend" könnte auch sein, dass wir sagen "Initiative wurde von zuwenig Leuten gestellt".
PhLo: Wir als Vorstand müssen einfach sagen, warum wir uns gegen die LQFB-Ini wenden.
Christian: Ich bin prinzipiell für diesen ganzen Antrag. nur dieser eine Punkt bereitet mir Bauchschmerzen. Lass uns das für eine Woche zurückstellen.
PhLo: Ich würde das in der Form, wie es steht, abstimmen. Notfalls kann der Antrag auch noch ohne diesen Halbsatz abstimmen
Andreas: Was passiert, wenn ihr diesen Antrag abstimmt und ich keine Begründung abliefere, wenn eine LQFB-Initiative gestartet wurde?
Max: Wenn eine LF-Ini gestartet wurde, bedeutet das gar nicht.
Andreas: OK, sagen wir, wenn da etwas ist, ...
Max: Es müssen doch alle ablehnen. Und hier in der Sitzung diskutieren wir auch
Andreas: Aber ich muss mich hier nicht erklären
Max: Aber ich will ja auch nicht, dass ein Antrag hineinkommt, wo wir nicht mehr sagen: "OK, wir müssen da nicht drüber reden, wir stimmen ab"
Andreas: Was ist das Problem, wenn dieser Satz herausgenommen werden würde?
PhLo: Meine Bauchschmerzen wären, dass wir dadurch den Eindruck vermitteln, dass wir das ignorieren. Das würde die Ernsthaftigkeit unterstreichen.

Beschluss des Landesvorstand Sachsen vom 12.10.2011 #LV-SN 2011_10_12_02: Liquid Democracy zur Willensbildung im Vorstand

Text:

Der Landesvorstand beschließt, das er bei strittigen Themen ein Meinungsbild der Basis einholt. Dazu soll er ein geeignetes, Liquid Demokratisches Tool verwenden. Das Tool sollte mindestens folgende Anforderungen erfüllen:

Es muss die Möglichkeit bestehen, nach eigener Wahl unter einem Pseudonym oder dem bürgerlichen Namen aufzutreten.
Es muss die Möglichkeit bestehen, den bestehenden persönlichen Zugang sperren und einen neuen anlegen zu lassen, ohne dass für die Mitglieder des Systems oder die Öffentlichkeit eine Verbindung zwischen altem und neuem Zugang möglich ist.
Jedes Mitglied muss die Möglichkeit haben, Anträge im System einzustellen. Zulassungsquoren und Antragskontingente sind zulässig, müssen jedoch für alle Mitglieder gleich sein.
In das System eingebrachte Anträge dürfen nicht ohne Zustimmung des Antragstellers von anderen Mitgliedern verändert oder gelöscht werden können.
Jedem Mitglied muss es innerhalb eines bestimmten Zeitraums möglich sein, Alternativanträge einzubringen.
Das eingesetzte Abstimmungsverfahren darf Anträge, zu denen es ähnliche Alternativanträge gibt, nicht prinzipbedingt bevorzugen oder benachteiligen. Mitgliedern muss es möglich sein, mehreren konkurrierenden Anträgen gleichzeitig zuzustimmen. Der Einsatz eines Präferenzwahlverfahrens ist hierbei zulässig.
Es keine Moderation stattfindet. Lediglich Anträge, die gegen geltendes Recht verstoßen und gesetzeswidrige Inhalte enthalten, dürfen gelöscht werden.
Es muss möglich sein, sein gesamtes Stimmgewicht mindestens themenbereichsbezogen durch Delegation an einen anderen Piraten zu übertragen. Delegationen müssen jederzeit widerrufbar sein.

Der Vorstand verpflichtet sich, dass...

... jedes sächsische Mitglied zeitnah einen Invite-Key bekommt, sobald das System besteht.
... zu prinzipiel jeder Entscheidung auf Wunsch der Basis ein Meinungsbild eingeholt wird.
... der Vorstand jedes Meinungsbild ernst nimmt. Sollte der Vorstand sich gegen ein Meinungsbild entscheiden, so muss er dies ausreichend begründen.
... das die Abstimmungen so transparent wie möglich gestalltet werden. In etwa, das neue Themen auf der Mailingliste angekündigt werden.
... Anträge nur gelöscht werden, wenn dies ohne Gegenstimme vom Vorstand beschlossen wird.

: Torsten, Christian, Max, Florian
: Andreas (wegen dem Punkt: Beschlüsse anders als Meinungsbild müssen ausreichend begründet werden)
:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Mit der Umsetzung wird begonnen, sobald das LQFB richtig läuft

Max: Ich gehe davon aus, dass wir da auch eine Instanz vom Bund nehmen. Im Bundes-LQFB gibt es demnächst für die Untergliederungen. Alt

2.2. Hausverbot für Jan N.

Antrag an den sächsischen Vorstand
Beantragt von: inkorrupt
Titel: Hausverbot für Jan N.
Antrag

Der Landesvorstand beschließt:

Herrn Jan N. aus Leipzig wird für ein Jahr Hausverbot erteilt. Das Hausverbot beginnt mit Beschlußfassung bis zum gleichen Tag des darauf folgenden Jahres.

Das Hausverbot gilt für alle Entitäten (Medien, Geschäftsstellen, Veranstaltungen usw.) über die der LV Sachsen das Hausrecht ausübt.

Zur Durchsetzung des Hausverbots werden die Administratoren der Parteimedien angwiesen, seine Twitter und Facebook-Identität, sowie seine Email-Adressen zu sperren.

Für den Fall der Mißachtung des Hausverbots beschließt der LV Sachsen Strafantrag wegen Hausfriedensbruch zu stellen.

Das Hausverbot wird Herrn Jan N. an seine bekannte Emailadresse zugestellt, per Aushang in der LGS bekannt gegegeben, und ist sofort wirksam.

II.

Der LV Sachsen dankt dem Piraten c. für seine tätige Unterstützung, insbesondere bei den Demonstrationen gegen den jährlichen Naziaufmarsch in Dresden, und widerspricht den Diffamierungen des Jan N. der Pirat c. sei ein "Faschofreund" ausdrücklich.

Begründung

Jan N. beleidigt und diffamiert seit Monaten Mitglieder der Partei. Aktueller und trauriger Höhepunkt ist die Bezeichnung des Piraten c. (LV NRW) als "Faschofreund".

Vor dem Hintergrund der Tatsache, daß der Pirat c. zuletzt im Februar 2011 eine Reise von ca. 1200km auf sich genommen hat um die Dresdner Piraten bei der Demonstration gegen den jährlichen Naziaufmarsch am 13./19.Febriuar in Dresden zu unterstützen, stellt die Diffamierung als "Faschofreund" durch einen sächsichen Benutzer auf der sächischen Hauptmailingliste einen Tatbestand dar, der dazu geeignet ist die Solidarität zwischen den Piraten insbesondere aus NRW und Sachsen zu untergraben und die Partei nachhaltig zu schädigen, wenn derartige Diffamierungen unwidersprochen hingenommen werden, und nicht durch den LV Sachsen entschieden entgegengetreten wird.

Da Jan N. nach eigener Aussage aufgrund von Prüfungsstress z.Zt. ohnhin keine "Timeslots" zum "guten alten Piraten-ML trollen" frei hat, stellt ein Hausverbot für ihn annähernd so wenig Verlust dar wie für den LV Sachsen, sondern wird sich auschliesslich positiv auf die Diskussionskultur im LV auswirken.

Alle Verbalinjurien des Jan N. gegenüber Parteimitgliedern (der letzten 3 Monate) sind hier nachzulesen.

Ergänzung vom 10.10.2011 - Drohungen, Nötigung

Am heutigen 10.10.2011 nötigt Jan N. den Vorstand des LV Sachsen öffentlich zur Behandlung des Antrags durch die Drohung:

> Sonst bombe ich mal mit asozialen sinnlos-Anträgen und Klarnamen.

Auf Nachfrage eines Landesvorstands präzisiert er seine Drohung und weist noch einmal explitzit auf das nicht geringe Übel hin, das dem LV Sachsen droht, wenn seiner Aufforderung nicht Folge geleistet wird:

> Also wenn ich jetzt für jedes Mitglied auf dieser Mailingliste nen > Hausverbotsantrag stelle mit Klarnamen, würde sicher auch bloß bedingt > Freude ausbrechen.

Einer möglichen Sanktion steht Jan N. gleichgültig gegenüber:

> Ein Hausverbot ist mir hart egal.

Ein Hausverbot ist insofern nicht nur angemessen, sondern zur Wiederherstellung der Ordnung der Partei dringend geboten.

PhLo: Begründete Nichtbefassung (wie letzte Woche).
Andreas: Das halte ich für Quark. Jan ist kein Mitglied des LV. Ich würde den Piraten, den Jan verbal angegriffen hat, empfehlen, da zivilrechtlich Schritte einzuleiten. In Zukunft sollten wir uns überlegen, wie wir allgemein mit MLs umgehen (s.h. TOP)

Beschluss des Landesvorstand Sachsen vom 12.10.2011 #LV-SN 2011_10_12_03: Hausverbot Jan N.

Text:: Herrn Jan N. aus Leipzig wird für ein Jahr Hausverbot erteilt. Das Hausverbot beginnt mit Beschlußfassung bis zum gleichen Tag des darauf folgenden Jahres. Das Hausverbot gilt für alle Entitäten (Medien, Geschäftsstellen, Veranstaltungen usw.) über die der LV Sachsen das Hausrecht ausübt. Zur Durchsetzung des Hausverbots werden die Administratoren der Parteimedien angwiesen, seine Twitter und Facebook-Identität, sowie seine Email-Adressen zu sperren. Für den Fall der Mißachtung des Hausverbots beschließt der LV Sachsen Strafantrag wegen Hausfriedensbruch zu stellen. Das Hausverbot wird Herrn Jan N. an seine bekannte Emailadresse zugestellt, per Aushang in der LGS bekannt gegegeben, und ist sofort wirksam.

:
: Andreas (wir müssen uns überlegen, wie so etwas in Zukunft verhinderbar ist. ein Hausverbot ist das allerletzte Mittel), Christian (das ist fast die größtmögliche Waffe), Max, Torsten, Phlo
:

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos:

PhLo: Wir können nicht jedem Piraten danken, der nach DD gekommen ist und finden es bei den allermeisten Piraten nicht gut, wenn sie als Faschofreund bezeichnet werden.), Max (vor allem die Be)
Andreas: Ich gehe davon aus, dass Piraten die Satzung anerkennen und kann nicht sehen, dass wir diesen Sachverhalt noch mal extra betonen müssen.
Max: Dagegen
Torsten: Ich kenne den C. persönlich und ich danke ihm auch selbst öffentlich dafür und sage auch *privat*, dass er kein "Faschofreund" ist. Aber im Namen des LV können wir das nicht für jeden einzelnen Piraten tun. Deshalb dagegen.
Christian: dagegen.

Beschluss des Landesvorstand Sachsen vom 12.10.2011 #LV-SN_2011_10_12_04: Expliziter Dank an einen Piraten

Text:: Der LV Sachsen dankt dem Piraten c. für seine tätige Unterstützung, insbesondere bei den Demonstrationen gegen den jährlichen Naziaufmarsch in Dresden, und widerspricht den Diffamierungen des Jan N. der Pirat c. sei ein "Faschofreund" ausdrücklich.

:
: Max, Torsten, Christian, ???
:

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos:

TOP 3: Umgang mit Mailinglisten

PhLo: Der Gesprächston auf den vom LV-Sachsen betriebenen Mailinglisten ist derzeit nicht zielführend und geprägt von persönlichen Anfeindungen und unkonstruktiver Kritik. Um dies zu ändern schlage ich folgendes Moderationskonzept vor: Wir haben eine große Menge ML die wir moderieren müssen: https://lists.piraten-sachsen.de/cgi-bin/mailman/listinfo/ Was in der Regel hilft ist, wenn mensch den Troll im direkten Anschluss an etwas das als persönliche Beleidigung aufgefasst werden kann (üble Nachrede würde ich da noch nicht einmal reinnehmen) für eine gewisse Zeit auf "moderiert" setzt. Macht dem ML-Admin viel, viel Arbeit führt aber häufig zu Einsicht. Persönlich wäre es mir am Liebsten dies mit dem Hinweis zu versehen, dass die Moderation erst aufgehoben wird, wenn der Beleidiger die Beleidigung einsieht und um Entschuldigung bittet. Im Zweifelsfall führt das dazu, dass der Troll sich mit einem neuen Account auf die Liste einträgt und weitermacht. Dieses Account würde ich dann einfach mit dem Hinweis auf "netter Versuch" sperren. Ist viel Arbeit aber so ist das halt, wenn mensch sowas wie Erziehung und Umgangsformen vermitteln will. Damit die ML dieses akzeptiert sollten wir da einen Admin wählen lassen … dumme Idee. Wer ist derzeit Admin der ML? Können wir als Vorstand aus unseren Reihen heraus einfach einen neuen Co-Admin (Inhalte) bestimmen? Würde mir den Job mit wem teilen; Freiwillige?

Andreas: Bisher haben wir versucht, die ML zeitweise abzuschalten. Alternativ wäre es noch möglich, komplett die ML auszuschalten. Wenn das Klima so schlecht bleibt, so fürchte ich, dass Neumitglieder davon abgeschreckt werden. Wer sich auf MLs kloppen will, der soll ins Heise-Forum gehen
PhLo: Es wird auch sinnvolle Arbeit über die MLs gemacht. Ich halte eine Abschaltung für nicht sinnvoll.
Torsten: Ich weiß nicht, einen Moderator wählen will ich auch nicht. Wenn, dann vom Vorstand beauftragt. Wollte nicht PhLo moderieren?
Max: Ich bin eher für eine Abschaltung der ML übers Wochenende
PhLo: In Anbetracht der Fülle der MLs könnte ich das nur für SN+LE übernehmen. Die anderen müsste jemand anderes machen
Andreas: An einigen Schreibern scheint die Sozialisation vorbeigegangen zu sein. Wir können 30-40-jährigen keine Umgangsformen beibringen. Normalerweise entstehen Regeln in einer Gruppe. Hat hier aber nicht so richtig funktioniert. Wir haben die Streithähne oft ermahnt. Entweder wir werfen die Leute raus oder schalten die ML komplett ab.
Christian: Ich stimme Andreas zu. Es sind immer die gleichen, die sich in die Wolle bekommen, aber auch aktiv an anderen Stellen ankommen. Ich schlage vor, zunächst die Streithähne namentlich zu nennen auf den MLs. Anscheinend wird etwas nur durch ständiges Wiederholen gelernt. Oder halt die ML für Tage temporär abzuschalten. Ich bin es gewohnt, ständig Leute zu ermahnen. Vielleicht hilft es auch, wenn der Vorstand offiziell sagt: Pirat XY möge sich am Riemen reißen, und die anderen sollen auch darüber nachdenken
PhLo: Ich bin für ein "abgestuftes Eskalieren": Die Leute erst mal persönlich anschreiben, dann einzeln auf moderieren setzen
Max: Das wird nicht funktionieren, wg. Sync-Forum.
Christian: Das fällt uns selbst beim Abschalten auf die Füße
Andreas: Als Betreiber haben wir quasi Hausrecht. Idee wäre ja 3 Ermahnungen, sonst Hausrecht und weg. Allerdings ist das wahnsinnig personalintensiv. Man muss sich den ganzen Tag mit MLs beschäftigen, zeitnah reagieren, sonst ist der Thread noch weiter eskaliert. Wenn ihr das leisten könnt, schön.
PhLo: Wie gesagt, Sachsen und Leipzig kann ich übernehmen, für die anderen müssten sich andere kümmern.
Christian: Ich könnte Sachsen und Chemnitz mit machen. Es brennt ja auch nicht auf allen MLs gleichzeitg sonder flackert hier und da mal auf.
Andreas: Es gibt noch eine andere Möglichkeit: Regelmäßig FAQ + Netiquette posten. Wäre auch eine Idee, mit so etwas zu anderen.
Max: D.h. wir bannen und blocken die Leute nicht sondern bekommen die FAQ?
Christian: Vielleicht erst FAQ, dann Ermahnung?
PhLo: Ich stelle grad fest, dass Chemnitz nicht von uns betrieben wird.
Christian: Aber der KV Chemnitz ist eine Unterorganisation des LV Sachsen.
PhLo: Dann müssen wir mit denen sprechen, die die MLs betreiben
ToRo: Die Chemnitz ML ist autonom und es gibt keinen Admin-Zugriff. Bitte keine Beauftragungen festlegen.
occcu: Ermahnung/Verwarnung macht die Leute idR nur aggresiver
PhLo: Wenn occcu eine Idee hat, wie man MLs deeskaliert, dann bitte. Ich mach das mit MLs nicht erst seit gestern.
PhLo: Ich sehe, dass wir hier gerade nicht weiterkommen.
Wir werden das mit der Deeskalation versuchen. Allgemeine Hinweise, wie man miteinander auf Mailinglisten umgeht.

TOP 4: AG Bildung vs. Sächs. AK Bildung

Schilderung des Sachverhalts liegt dem Vorstand vor. Konkret geht es um die Nichtbeachtung des LV Sachsen bzgl. einer konkreten Anfrage einer Montessorischule im sächs. Vogtland und eigenmächtigen Entscheidungen der Bundes AG Bildung.

Andreas: Es gab eine Nachricht von den Bildungspiraten an den Vorstand, wo sie sich beschwert haben, dass eine Anfrage der Schule an die BGS geschickt, diese schickte sie an die Bundes-AG-Bildung. Ich bitte den Vorstand, dass wir das so regeln. Hinzu kommt, dass Bildung Ländersache ist und der Workflow eigentlich von unten geht und nicht von Top nach Down. Wenn es dazu eine allgemeine Zustimmung gibt, möchte ich da im Auftrag des Vorstands Kontakt mit der AG Bildung (Bund) sowie der BGS
Max: Da fehlen 1-2 "Kleinigkeiten". Es ist nicht zum ersten Mal, dass die Bundes-AG negativ aufgefallen ist. Einmal hat die Bundes-AG-Bildung der HSG Vorschriften zu machen. Es wurde auch nicht auf der BAG Bildung nicht groß diskutiert. Die Koordinatorin hat den Termin einfach so wahrgenommen.
Christian: Ist da zu erwarten, dass diese Bundes-AG irgendwie ein katastrophales Ergebnis produziert? Ist die Meinung diametral?
Max: Wir haben einen bildungspolitischen Sprecher. Es ist eine Schule in Sachsen. Es ist nicht zielführend, wenn jemand durch das halbe Land gekarrt wird. Da bringt es nichts, jemanden aus nem anderen Bundesland angekarrt wird. Es wurde mehr oder weniger fast bestimmt.
Andreas: Unsere Leute, die sich intensiv mit Bildung beschäftigen, werden demotiviert.
Christian: Ich habe gerade in Annaberg jemanden an unsere BIldungsgruppe verwiesen. Haben wir in Zukunft eine ernsthafte Handhabe?
Andreas: 1. Die BGS wird auch für uns tätig. 2. Momentan ist überhaupt nicht geklärt, welche Legitimation diese AGs bundesweit haben. Wenn gerade so ein Problem existiert, dann jetzt beheben.
PhLo: Das mit den AGs auf Bundesebene ist ein Problem
Max: Ich denke mal, dass die BGS gar nicht richtig wusste, dass es die LAG Bildung gibt. Und vermutlich konnte auch keiner damit rechnen, dass das so schnell geht.
Andreas: Ich würde die Kommunikation übernehmen.
Max: Bitte auch an den Vorstandsverteiler

Andreas wird an die BGS schreiben.

TOP 5: RL Treffen des Landesvorstands mit den Kreisvorständen

PhLo: Ich wurde am Samstag vom neuen KVVors. DD angeregt zur besseren Koordination der Zusammenarbeit zwischen den KVen und dem LV und der KVen untereinander ein RL-Treffen der KV und LV Vorstände zu organisierten. Gute Idee? Bitte KV Leipzig abwarten, danach Treffen mit KVors plus Kalendergrobplanung...

Torsten: Gute Idee
Max: Eventuell noch eine Schatzmeisterkonferenz, damit ich die Koordination abklären kann.
ToRo: Wann stehen in den anderen KVs Vorstandswahlen an? Nicht das ne Woche später gleich Görlitz wieder dran ist.

Andreas: Schlage erste Novemberwoche vor, damit ausreichend vorher. Vorschlag LGS.

Torsten: Schlage vor, noch mal mit den Görlitzern zu sprechen

Wird auf nächste Woche vertagt Anmerkung: Ende des Jahres haben die meisten KV Wahlen

TOP 6: Bus nach Offenbach

Wer organisiert den Bus DD-Chemnitz-Offenbach? PhLo hat Kontakt nach Berlin aufgenommen …

PhLo: Die Berliner haben einen Bus, der in Leipzig anhält, da müssten mindestens 6 Leute zusteigen. Chemnitz hatte schon extra gefragt. Es ging um DD-Chemnitz (oder LE), Erfurt
ToRo: Reicht nicht für Sachsen. In Chemnitz hätten wir sicher 6 Teilnehmer, in Dresden sinds sicher noch mehr. Im Bus würde dann auch Jena und Erfurt mitfahren.
Andreas: Wir hatten das im alten Vorstand besprochen. Wenn wir eigenen Bus chartern, geht man zwar in Vorleistung, aber es ist OK; wenn man die Anmeldung verbindlich macht. Es gibt auch deinbus.de; ein Busunternehmen, was Routen fährt. Wenn da x Leute stehen, da braucht man sich nicht um die
Max: Wir müssen erst mal herumhören, wer Interesse hat.Wir bekommen max. einen Bus voll. Es gibt vllt. auch die Möglichkeit, 3 Städte anzufahren.
ToRo: gleichzeitig aber auch Jena und Erfurt fragen.
Andreas: Können wir das über die KVs machen?

PhLo wird bei den Kreisverbänden nachfragen.

Max: DD-L-Offenbach:
ToRo: Da liegen aber Jena und Erfurt nicht mehr auf der Route.

TOP 7: Sonstiges

Reisekosten bei Wahklämpfen

Max: Ich würde den Vorschlag machen, dass wir in Zukunft RKA sammeln und dann als Rechnung an den jeweiligen LV

Vorbereitung des BPT

Wer macht was? Vorbereitungstreffen? Evt. eines am 30.10. zur Kontrolle und finalen bearbeitung gemeinsamer Anträge aus dem LV Sachsen … und/oder mit Piraten des LV Sachsen die in div. AGen aktiv sind.

Andreas: IMHO 3 Piraten-regel...
ToRo: Dann mit der Anfrage wegen dem Bus auf die MLs werfen bitte.
Torsten: Noch mal hier die allgemeinen "Richtlinien": Wenn sich 3 Piraten finden, die etwas machen wollen, dann können sie das und bekommen i.A. Geld vom LaVo

Bildungsplenum

Die sächsischen, am Bildungsthema interessierten Piraten möchten im November das 2. Bildungsplenum durchführen. Antrag folgt nächste Woche.

Veröffentlichungen/PMs/Informationsfluss

Andreas: Wenn es wichtige, kurzfristige Dinge gibt, dann bitte kurz durchklingeln damit ich bescheid weiß, wann ich mal schnell Mails checken muss.

Info-Anfragen per Telefon

Die Bundesgeschäftsstelle hatte allgemeine Anfragen an das Pressehandy verwiesen. Die BGS ist informiert, dies zukünftig zu unterlassen, da solche Anfragen Zeitbudget sprengen und Pressehandy blockieren. Kommt nächste Woche wieder. Andreas spricht mit Andre.

Vorbereitung Umzug LGS

Andreas: momentane Lage eher schlecht. In Vorbereitung auf LTW Wahlkampf viel. auch als Ladengeschäft. PhLo: Mietvertrag, Laufzeit? Andreas: Kündigungsfrist 3 oder 6 Monaten. Bin mir gerade nicht sicher. (gar keine mehr, Vertrag läuft 31.09.2012, danach neuer Vertrag oder Auszug) PhLo ist dafür die LGS in ein Ladenlokal ziehen zu lassen. Max: Muss kucken wie's mit dem Budget aussieht. Wahrscheinlich müssen wir da noch umdisponieren.

ToRo: klare Anforderungen stellen: z.B. abgetrenntes Lager, Lieferanteneingang ja/nein, Parkplätze ...

Andreas: Wir müssen Budget für LGS im Vorfeld klären

ToRo: Wenn das Immobilienbudget gleich oder kleiner werden sollte, schlage ich Chemnitz vor für die LGS ^^ -> war nur ne Preisfrage (Kommentar v. Max: LE wäre mir auch lieb gewesen :o), geht aber nicht wegen Satzung)

Erläuterung: Plan war Ende 2012 in ein Ladenlokal für die Wahlen 2013/14 zu ziehen. Es gab eine Kündigungsfrist für die Halbzeit diesen Oktober, die ist aber abgelaufen.

Hürde Pad, warum

PhLo. War mein Fehler, dass ich das Pad nur für angemeldete User schreibbar gemacht hatte.

TOP 8: Nächste Sitzung

Nächste Sitzung am nächsten Mittwoch den 19. Okt. um 20.30Uhr. Anmerkung von Max: Ich werde zur nächsten Sitzung im Urlaub und daher nicht anwesend sein Wir wünschen Max eine gute Erholung Ende der Sitzung: 23:00 Uhr