SN:Ämter/Vorstand/Protokolle/2011-10-05

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Protokoll einer Sitzung des Landesvorstandes Sachsen
40 Ort: Telefonkonferenz (Einwahldaten) 40
Vorheriges Treffen: Montag, 26. September 2011
Zeit: Mittwoch, 05. Oktober 2011, ab 20.30 Uhr
Nächstes Treffen: Mittwoch, 12. Oktober 2011

40
Werkzeuge für den Protokollanten:

Wochenbericht: Mitgliederzahl: 409, Kontostand: , Post: , Audiolink: piratt.ly
Vorstandsbeschlüsse: Alle Vorstandsbeschlüsse anzeigen

Protokoll

Beginn: 20:36 Uhr

TOP 0: Begrüßung

Versammlungsleitung und Protokollführung

  • Andreas leitet die Sitzung
  • Torsten führt Protokoll

Feststellung der Beschlussfähigkeit

  • Anwesend: Andreas Romeyke, Torsten Fehre, Max Brauer, Christian Peters, Florian Bokor

Wir sind beschlussfähig.

Tagesordnung

  • TOP 1: Aktuelles
  • TOP 2: Geschäftsordnung
  • TOP 3: Überprüfung der Beauftragungen
  • TOP 4: Anträge
  • TOP 5: Sonstiges
  • TOP 6: Nächste Sitzung

Beschluss letztes Protokoll

Beschluss des Landesvorstand Sachsen vom 05.10.2011 #LV-SN_2011_10_05_01: Beschluss letztes Protokoll
Pictogram voting keep-light-green.svg
Text:
Das Protokoll vom 26. September 2011 ist genehmigt.
  1. 15yes.png: Max, Torsten, Andreas
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg: Florian (war nicht anwesend), Christian

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:



Kalenderkontrolle

  • 08. Oktober: Kreisparteitag Dresden

außerpiratiges

  • 07./08. Oktober Aktivierungskonferenz "Dresden-Nazifrei"

TOP 1: Aktuelles

Mailbehandlung

Mit Torsten habe ich erstmal ff. Verfahren abgesprochen:

  • Mails, die an info@ gehen werden durch Torsten behandelt, Gensek-fremde Themen werden durch ihn entweder auf vorstand@ oder auf presse@ weitergeleitet
  • Mails, die an presse@ gehen, werden durch mich behandelt, Presse-fremde Themen werden durch mich entweder auf vorstand@ oder auf info@ weitergeleitet

Der Grund ist, dass es ohne Ticketsystem momentan sehr schwer ist, den Überblick zu behalten.

Der Mark N. wurde kontaktiert, alle neuen Vorstandsmitglieder auf vorstand@ einzurichten, alle Vorstandsmitglieder bekommen eine vorname.nachname@ Adresse.

Analoges gilt für Landesschiedsgericht.

Sobald Ticketsystem funktioniert, sollte dieser Punkt neu behandelt werden

Kommentar ToRo: Meike möchte aus dem KV-Vorstandsverteiler entfernt werden.

  • Florian: Die Mailadresse florian.bokor@… funktioniert schon, vorstand@... wird dorthin weitergeleitet.
  • Max: Ich hab auch schon mit Mark gesprochen, das geht seinen Gang
  • Christian: Ich habe ja schon eine piraten-sachsen.de-Email-Adresse

Übergabe Schatzmeister

Stand? (Bank, Unterlagen, Sonstiges)

  • Max: Um die Bank müssen wir uns noch kümmern. Ich steh auch mit Thomas und Michael in Kontakt. Ich brauche ja noch irgendwie ein Verfahren, dass ich die Post bekomme (einscannen und per Mail)

Webseite

LV eingetragen... siehe http://www.piraten-sachsen.de/content/der-landesverband/der-landesvorstand/

  • Anmerkung occcu: ich hätte gern, dass neben den Namen Alter und Beruf steht. Und Portraitfotos natürlich. Das hilft Leuten sehr dabei, sich was unter den Leuten vorzustellen. Wenn ihr das gut findet, sammelt das doch bitte mal, ich trag's dann auch gern ein.
    • Andreas R: 36, Softwareentwickler
    • Max Brauer: 21, Student, Webentwickler
    • Torsten Fehre, 35, Softwareentwickler
    • Florian Bokor, 36, Kommunikationsgestalter, Galerist
    • Christian Peters, 33, Honorardozent

Protokoll LPT

  • Stand Protokoll 2011.1
    • Torsten: Anmerkung von Thomas K.: Ist auch meines Wissens fertig unterschrieben
  • Stand Protokoll 2011.2
    • Torsten: Ist noch nicht in Reinform; wollen wir das wirklich so abheften?
    • Andreas: Ist nicht notwendig, Protokoll bedarf keiner Schönheit

TOP 2: Geschäftsordnung

alte GO: http://wiki.piratenpartei.de/SN:Dokumente/Gesch%C3%A4ftsordnung

Entwurf Andreas

Diese Geschäftsordnung regelte die Geschäfte des Vorstandes der Piratenpartei Deutschland Landesverband Sachsen (PIRATEN SACHSEN).

Der Vorstand

besteht aus regulär fünf Mitgliedern und zwar

  • Vorstandsvorsitze/-r
  • Generalsekretär/-in
  • Schatzmeister/-in


  • zwei Beisitzern

Vorstandssitzungen

Einladung zu Vorstandssitzungen

Die Vorstandssitzungen finden in aller Regel einmal wöchentlich statt.

Zu Vorstandssitzungen per Telefon oder Internet wird möglichst mit einer Frist von mindestens 2 Tagen eingeladen. Sobald ein Termin feststeht, wird er zusammen mit einer vorläufigen Tagesordnung veröffentlicht, damit Eingaben zu den behandelten Themen möglich sind.

Die endgültige Tagesordnung wird spätestens vor Beginn der Sitzung aufgestellt. Die physischen Vorstandssitzungen nach §6a (4) bleiben davon unberührt.

Anträge zu einer Vorstandssitzung

Anträge zu einer Vorstandssitzung des Landesvorstandes können an den Landesvorstandes gerichtet werden und werden möglichst auf der nächsten Sitzung behandelt. Jeder ordentliche Antrag benötigt einen Antragsteller, und einen vollständigen, endgültigen Antragstext (keine Links, auch nicht zu anderen Wikiseiten).


Der Antrag ist per E-Mail an vorstand@piraten-sachsen.de zu richten oder auf der dafür vorgesehenen Wiki-Seite (http://wiki.piratenpartei.de/SN:%C3%84mter/Vorstand/Antr%C3%A4ge) einzutragen (Alternativ können Anträge über die Landesgeschäftsstelle postalisch gestellt werden).

Jeder ordentliche Antrag benötigt einen Antragsteller und einen vollständigen, endgültigen Antragstext (keine Links, auch nicht zu anderen Wikiseiten). Antragsberechtigt sind alle Mitglieder der Piratenpartei Deutschland Landesverband Sachsen. Anträge werden möglichst auf der nächsten Sitzung des Landesvorstandes und in aller Regel öffentlich behandelt.

Soll ein Antrag unter Ausschluss der Öffentlichkeit behandelt werden, so ist die Notwendigkeit der Nichtöffentlichkeit durch den Antragsteller ordentlich zu begründen. Nichtöffentliche Anträge sind gesondert zu protokollieren und durch den Generalsekretär in der Landesgeschäftsstelle gesondert sicher zu verwahren.

Anträge, die Ressourcen bzw. Finanzmittel des Landesverbandes anfordern müssen ff. Punkte enthalten:

  • Ziel/Zweck (Ressourcen für...)
  • Begründung (Warum *soviel* Ressourcen für..., warum nicht weniger?)
  • Risiken (Was kann schiefgehen? Folgekosten?)
  • Alternativen (Was könnte man machen, wenn Ressourcen nicht verfügbar sind?)
  • Zeitraum/Zeitpunkt (Ressourcen ab wann, bis wann? Ggf. bis wann zurück?)
  • Ist zu überprüfen, ob Ziel/Zweck erreicht, wenn ja wie? Wann?

Die Kassenprüfer erhalten eine Übersicht über die positiv beschiedenen Anträge mit der klaren Aufschlüsselung og. Punkte.

Anträge auf Ordnungsmaßnahmen gegen einzelne Piraten können nicht gestellt werden. Hier wird der Vorstand von sich aus aktiv.

Öffentlichkeit und deren Ausschluss

Vorstandssitzungen sind in aller Regel öffentlich. Piraten können der Sitzung des Landesvorstandes beiwohnen. Ein Mitspracherecht haben sie nur durch Aufforderung eines Vorstandsmitgliedes.

Auf Antrag einer Mehrheit der anwesenden Vorstandsmitglieder kann ein Teil der Sitzung nichtöffentlich abgehalten werden. Der Antrag ist zu begründen.

Gäste, die die Vorstandssitzung stören, können aus der Vorstandssitzung ausgeschlossen werden.

Leitung der Vorstandssitzungen

Der Vorstand bestimmt zu Beginn einer jeden Sitzung den Sitzungsleiter, andernfalls führt der Vorstandsvorsitzende die Sitzung.

Abstimmungen

Stimmberechtigt sind nur Mitglieder des Landesvorstandes. Falls keine anderen Regeln Vorrang haben, gilt die einfache Mehrheit der Vorstandsmitglieder. Der Vorstand gilt als beschlussfähig wenn mindestens drei Mitglieder anwesend sind.

Die Vorstandsmitglieder sind gehalten, bei vorhandenen Liquid-Feedback-Meinungsbildern, diese entsprechend zu würdigen.

Protokollführung

Über den Verlauf der Vorstandssitzungen wird ein Protokoll angefertigt. Das Protokoll muß Anträge, Beschlüsse, Abstimmungsgebnisse, Stellungnahmen sowie Schwerpunkte des Sitzungsverlaufes enthalten. Zu Beginn der Sitzung wird aus den Anwesenden ein Protokollant bestimmt. Das Protokoll wird auf der nächsten Sitzung besprochen und genehmigt Das Protokoll ist von einem hierfür bestimmten Vorstandsmitglied innerhalb einer Woche in das Wiki einzustellen. Das Protokoll umfasst Kalenderkontrolle und Überprüfung der zu erledigenden Aufgaben

Verwaltung der Mitgliederdaten und deren Zugriff und Sicherung

Die Mitgliederdaten der Piraten werden in einer zentralen Datenbank gepflegt. Die für Sachsen relevanten Datensätze werden vom Landesvorstand verwaltet. Zugriffsrecht auf die Mitgliederdaten haben der Generalsekretär und der Schatzmeister. Der Vorstand kann per Beschluss weiteren Piraten Zugriff auf die Mitgliederdaten gewähren. Dieser Zugriff ist an die Abgabe einer Datenschutzerklärung gebunden und sollte auf ausgewählte Daten beschränkt werden.

Aufgabenverteilung

gemeinsame Aufgaben aller Vorstände:
  • Einberufung der Mitgliederversammlung
  • Protokolle, Jahresberichte, Dokumentation
  • Planung des Jahresprogramms des Vorstands
  • Öffentlichkeitsarbeit
  • Moderation politische Themen
  • Zusammenführung der Arbeiten verschiedener Projekte
  • Hinwirkung auf Zusammenarbeit Bund/Land/Kreis auf thematischer Ebene
  • Entwicklung politischer Aktivitäten, Strategien und Konzeption
Vorsitzender
  • Vertretung der Partei nach außen
  • Öffentlichkeitsarbeit
  • Pressearbeit
  • Entwicklung politischer Aktivitäten, Strategien und Konzeption
  • Schaffung Treffen und Neuanwerbung von Mitgliedern.
  • Ansprechpartner für nicht existente Kreise
  • Öffentlichkeitsarbeit
  • Logistik, Eventmanagement
  • Pflege der innerparteilichen Kultur


Generalsekretär
  • Vertretung der Partei nach außen (bei Ausfall des Vorsitzenden)
  • Führung der laufenden Geschäfte inkl. Mitgliederverwaltung
  • Verwaltung der Kontakte der Landesverbände und nachgeordneter Gebietsverbände
  • Führen der zu archivierenden Unterlagen
  • Geschäftspost
  • Pflege der Kalender
  • Verantwortlich für Geschäftsstelle
  • Einberufung der Vorstandssitzungen


Schatzmeister
  • Finanzplanung, Buchführung, Controlling, Steuerberater, Zuschüsse, Mitgliederbeiträge
  • laufende Meldungen Finanzamt und andere Behörden und Träger
  • Spendenwesen
Beisitzer
  • Unterstützung innerparteiliche Kommunikation
  •  ::* Entwicklung politischer Aktivitäten, Strategien und Konzeption
  • Schaffung Treffen und Neuanwerbung von Mitgliedern.
  • Ansprechpartner für nicht existente Kreise
  • Öffentlichkeitsarbeit
  • Logistik, Eventmanagement
  • Pflege der innerparteilichen Kultur

Form und Umfang des Tätigkeitsberichts

Jeder Vorstand fertigt einen Bericht über seine Tätigkeiten für die Partei während seiner Amtszeit an. Dieser hat in Textform zu erfolgen und ist dem Generalsekretär spätestens 2 Tage vor dem nächsten Landesparteitag zuzuleiten.

Änderungen

Änderungen an dieser Geschäftsordnung bedürfen der absoluten Mehrheit aller Vorstandsmitglieder (Nichtanwesende miteingeschlossen). Diese Änderungen sind zu begründen.

Inkrafttreten und sonstige Regelungen

Diese Geschäftsordnung wurde am 05.10.2011 in dieser Form beschlossen und tritt sofort in Kraft.

  • Andreas: Es wurde ergänzt, dass wir jetzt 5 Leute sind und nicht mehr drei. Weiterhin wurde ergänzt, dass wir einmal wöchentlich tagen. Auch wurde aufgenommen, dass wir uns verpflichten, in einem eventuell vorhandenen Liquid Feedback Meinungsbilder entsprechend zur Kenntnis zu nehmen.
  • Florian: Was ist mit Ordnungsmaßnahmen?
  • Andreas: Wir haben festgestellt, dass die OMs genutzt wurden, um den Vorstand zu einer Art "Schiedsrichter" zu machen. Wenn Piraten Streitigkeiten untereinander haben, müssen sie diese auf anderen Wegen ausmachen.
  • Florian: Zum Einwand von Fidel sage ich, dass ich eine Beschlussvorlage habe, die wir später behandeln können.
  • Max: Wenn Pirat A gegen Pirat B eine OM fordert und wir dem zustimmen, dann sehe ich da wieder ein Problem, wenn das übers LSG geht
  • Torsten: Von mir aus können wir das so belassen
Beschluss des Landesvorstand Sachsen vom 05.10.2011 #LV-SN_2011_10_05_02: Verabschiedung der Geschäftsordnung
Pictogram voting keep-light-green.svg
Text:
Die Geschäftsordnung wird angenommen.
  1. 15yes.png: Florian, Christian, Max, Torsten, Andreas
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:



TOP 3: Überprüfung der Beauftragungen =

Landesgeschäftsstelle

zZ. Andre S.

  • Max: Klappt das inzwischen mit der LGS?
  • Torsten: Das läuft ganz gut. Andre wird auch in Zukunft die Schatzmeister-relevante Post einscannen und an Max schicken.
  • Andreas: André fällt es zwar schwer, von sich aus anstehende Aufgaben zu erkennen, aber ich denke auch, dass das funktionieren wird.

Presse

zZ. Andreas R.

  • Andreas. Hab Ende Oktober ein Treffen zusammen mit Christa. Mittelfristig möchte ich das abgeben.
  • Florian: Ich würde das übernehmen wollen.

Datenschutz

zZ. nicht besetzt, aber dringend notwendig, sh. Datenschutzbeauftragter Piratenpartei Deutschland

  • Max: Wo ist nachzulesen, dass wir unbedingt einen brauchen?
  • Andreas: Hab dazu eine Mail bekommen, die such ich noch heraus und leite sie an vorstand@… weiter.

Inklusion/Barrierefreiheit

zZ. nicht besetzt

IT

zZ. Max B., sowie Mark N. und Frank B.

  • Andreas: Max muss sich noch mal mit Mark und Frank absprechen wg. Ausfallsicherheit
  • Max: Ich hab Zugriff auf alles außer Mail, das kann nur Mark.

liederbücher

zZ. Stefan H.

Sprecher Bildung

zZ. Matthias S.

Sprecher Umwelt

zZ. Rene H.

Sonstiges

  • Kalenderpflege?
    • Christian möchte das machen.
    • Andreas: Florian, in Bayern wird ja einer eingesetzt. Inwieweit ist das kompatibel?
    • Flo: Der Christian muss da mal den Sekor anrufen, der wird ihm weiterhelfen können. Ich hab mit ihm da schon telefoniert, er freut sich, wenn andere seinen Kalender nutzen wollen.
  • Ticketsystem?
    • kümmert sich Max drum
    • Max: Wir haben eine Rückmeldung von der Bundes-IT bekommen; die Anfrage ging vor langer Zeit heraus. Ob wir die Bundes-IT mit nutzen wollen oder nicht, das bespreche ich gerade noch mit Mark

TOP 4: Anträge

Beschlussvorlage für den Antrag von G. S. eine Ordnungsmaßnahme gegen R. H. zu erlassen:

Hierzu beschließt der Landesvorstand: Wir beschließen, dem gewünschten Antrag nicht statt zu geben. Ordnungsmaßnahmen werden nur verhängt und können auch nur verhängt werden, wenn die innere Ordnung oder das äußere Ansehen der Partei geschädigt werden oder gefährdet sind, zuletzt BSG 2011-04-11-3 [4].

Der vom Antragsteller vorgetragene Sachverhalt lässt auf kein Verhalten des Antragstellers schließen, dass diesen Anforderungen genügt. Auch wenn wir bei dieser Entscheidung nicht an die Maßstäbe des StGB [6] gebunden sind, bieten dessen Vorschriften eine Orientierungshilfe. Nach Einholung kurzen juristischen Rates kommen wir zu dem Schluss, dass es zur Erfüllung des bezeichneten Tatbestandes bereits an dem Tatbestandsmerkmal der Tatsachenbehauptung mangelt.

Zusätzlich wollen wir den Antragsteller darauf hinweisen, dass er nicht in eigenen Rechten verletzt sein kann, weil wir die gewünschte Ordnungsmaßnahme nicht verhängen, so u.a. BSG 2011-04-11-3 [5].

Links [4] https://wiki.piratenpartei.de/Datei:BSG_2011-09-05-2.pdf [5] https://wiki.piratenpartei.de/Datei:BSG_2011-04-11-3.pdf [6] http://www.gesetze-im-internet.de/stgb/BJNR001270871.html#BJNR001270871BJNG005102307

dafür: Christian, Florian, Max, Torsten, Andreas dagegen: Enthaltungen:

TOP 5: Sonstiges

Drei-Piraten-Regel

Der Schatzmeister wird gebeten ein Budget zur Umsetzung der Drei-Piraten-Regel zu prüfen.

  • Andreas: Das heißt, wenn sich drei Piraten finden, die eine AKtion machen wollen, dann können sie von dem Budget, sofern noch etwas vorhanden ist, einfach so etwas bekommen
  • Max: Ich bitte darum, das noch etwas zu verschieben. Das liegt nicht daran, dass ich gegen die Drei-Piraten-Regel bin, sondern daran, dass ich erst mal alles "übernehmen" muss.

Kalender-Grobplanung

Der Vorstand wird gebeten die ff. Kalendergrobplanung von http://wiki.piratenpartei.de/SN:%C3%84mter/Vorstand/Protokolle/2011-06-06#Kalendergrobplanung_2011-2013 zu aktualisieren und an geeigneter Stelle zu kommunizieren, falls zu genannten Terminen Bundesparteitage stattfinden, ist der jeweilige termin eine Woche vorzuziehen:

  • 2011
    • 26. November Plenum (offen, sollte Bildung sein)
    • 3. Dezember Bundesparteitag
  • 2012
    • 4. Februar Plenum Inneres
    • 24. März programmatischer Landesparteitag (Ausweichtermin, falls BuPT ist der 17. März)
    • 14. April Plenum Bildung
    • 16. Juni Plenum Demographische Entwicklung
    • 4. August Grillen
    • 18. August Plenum Haushalt
    • 29. September Landesparteitag (Ausweichtermin, falls BuPT ist der 22. September)
    • 13. Oktober Plenum (offen)
    • 8. Dezember Plenum (offen)
  • 2012
    • 9. Februar Plenum Inneres
    • 23. März Landesparteitag (Aufstellung Listen), Ausweichtermin, falls BuPT auf 16. März
    • 13. April Plenum Bildung
    • 15. Juni Plenum demogr. Entwicklung
    • 3. August Grillen
    • 17. August Plenum Haushalt Sachsen
    • (vermutl. Anfang September Tag der Sachsen in Freiburg)
    • 28. September Landesparteitag (Ausweichtermin falls BuPT, 21.September)
    • 12. Oktober Plenum (offen)
    • 7. Dezember Plenum (offen)

Presse

Es vergeht kaum ein Tag, an dem die Presse nicht bei uns anfragt... Aktuell SächsZ zu elektron. Gesundheitskarte, Kreuzer Leipzig, Bild

  • Christian: Am Montag hatte ich kurzes Telefoninterview mit der "Freien Presse". Diese hat daraufhin eine "Randnotiz" geschrieben, dass ich in den Vorstand gewählt wurde. Ich wurde gefragt, ob ich jetzt in Annaberg einen Stammtisch gründe
  • Max: Zur Bild: Da verweigert die Fraktion in Berlin die Presseanfragen, wenn das stimmt
  • Florian: Das ist falsch.
  • Andreas: Es gibt Argumente, die dafür sprechen und welche, die dagegen sprechen. Ich würde da gern auf die Basis zurückgreifen, wie die das sieht
  • Max: Wie willst Du "auf die Basis zurückgreifen"?
  • Christian: Gibt es evtl. schon diverse "Presseregeln"? Manche lassen sich ja Interviews immer nur vordrucken und gegenzeichnen. Bei der BILD ist es oft so, dass da Sachen verdreht werden.
  • Andreas: Es ist recht unüblich, die "Freigabe" zu machen. Viele Zeitungen lassen das nicht mit sich machen, es widerspricht dem, was sie unter gutem Journalismus verstehen
  • Christian: Es gibt da maximal die Chance, dass man das Interview selbst mitschreibt und selbst veröffentlicht.
  • Max: Ich glaube nicht, dass jemand, der etwas in der Zeitung liest, noch mal in unseren Blog schaut
  • Florian: Es reicht ja, wenn wir es auch mit aufzeichnen. Dann können wir zwecks Beweis "relativ" einfach eine Gegendarstellung erreichen.

TOP 6: Nächste Sitzung

  • Andreas: Vermutlich kann ich da maximal von unterwegs per Handy rein. Jemand Anderes müsste die Sitzungsleitung übernehmen
  • Florian: Das könnte ich machen

Die nächste Sitzung findet am 12. Oktober 2011 um 20:30 Uhr im Telko-Raum statt.

Ende der Sitzung: 21:38

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