SN:Ämter/Vorstand/Protokolle/2011-09-26

Protokoll einer Sitzung des Landesvorstandes Sachsen

	Ort: Telefonkonferenz (Einwahldaten)		Vorheriges Treffen: Montag, 19. September 2011
	Zeit: Montag, 26. September, ab 20.00 Uhr		Nächstes Treffen: Mittwoch, 05. Oktober 2011
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Wochenbericht: Mitgliederzahl: 384; stimmberechtigt: 149; ca. 15 unbearbeitete Anträge von Neumitgliedern, Kontostand: , Post: , Audiolink: piratt.ly Vorstandsbeschlüsse: Alle Vorstandsbeschlüsse anzeigen

Protokoll

Beginn: 20:11 Uhr

TOP 0: Begrüßung

Versammlungsleitung und Protokollführung

• Andreas leitet die Sitzung
• Torsten führt Protokoll

Feststellung der Beschlussfähigkeit

• Anwesend: Andreas Romeyke, Thomas Krohn, Torsten Fehre

Wir sind beschlussfähig.

• Andreas: Noch mal danke an Thomas und Torsten, dass wir es fast immer geschafft haben, den Turnus einzuhalten

Tagesordnung

• TOP 1: Aktuelles
• TOP 2: LPT
• TOP 3: Anträge
• TOP 4: Sonstiges
• TOP 5: Nächste Sitzung

Beschluss letztes Protokoll

Beschluss des Landesvorstand Sachsen vom 26.09.2011 #LV-SN 2011_09_26_01: Beschluss letztes Protokoll

Text:

Das Protokoll vom 19.09.2011 ist ohne Beanstandungen genehmigt.

1. : Torsten (und danke an occcu für das Übertragen vom Pad ins Wiki), Thomas, Andreas
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

TOP 1: Aktuelles

Überprüfung TODO-Liste letztes Protokoll

• Ticketsystem
  • Am Wochenende kam tatsächlich eine Mail von der Bundes-IT auf unsere Anfrage vor ein paar Monaten bzgl. des Bundes-OTRS
  • Max konnte ich noch nicht kontaktieren
  • Andreas: Kurz vor dem LPT macht die Umstellung keinen Sinn. Es gab noch ein DB-Problem. Wir könnten dann nach dem LPT lokal starten.
• Pressemappe (Andreas wird sich mit Matthias noch mal zusammensetzen)
  • Noch nix weiter passiert.

Kalenderkontrolle

• Samstag, 01. Oktober 2011: Landesparteitag 2011.2, näheres unter http://wiki.piratenpartei.de/SN:Treffen/Landesparteitag/2011.2
• Samstag, 08. Oktober: Kreisparteitag Dresden

Nicht piratenspezifisch

• Montag, 03. Oktober 2011: Veranst. unabhängige Bürgerinitiative "Demokratisches Manifest" (Leipzig, 18:00 Burgplatz)
• 17. September bis 14. Oktober: Dresdener Debatte zur Dresdner Neustadt http://www.dresdner-debatte.de/
• Diese Woche in Leipzig Braille21 (Internationale Konferenz zur Blindenschrift)
• 7./8.10. ist Aktivierungskonferenz von dresden nazifrei http://www.dresden-nazifrei.com/
• Die Woche darauf die Datenspuren in Dresden http://www.datenspuren.de/ 15. & 16. Oktober 2011

TOP 1: Aktuelles

Blindenschrift-Flyer

• Andreas: Der erste Entwurf des Flyers ist fertig. Sind in ca. einem Monat fertig. WIe mit den Flyern aus NRW vorzugehen ist, weiß ich nicht. Rechnung geht direkt an LGS.

Anmerkung corax aus nrw: Kontakt NRW Carsten Trojahn <carsten.trojahn@piratenpartei-nrw.de> Mitglied im Vorstand und AG Werbemittel NRW

TOP 2: LPT

Antragskommission

Diskussion im Vorfeld

• Fidel: Mein Antrag auf ersatzloses Streichen des SäWiPro wurde von mir fristgerecht ins Wiki gestellt.
• Klaus: Hmm, echt, nur ins Wiki?
• Lordsnow: Da Torsten extra darauf hingewiesen hat, dass Anträge nur zählen, wenn man sie unter der angegebenen Mail-Adresse oder per Post einreicht, habe ich das getan. Wenn Fidels Antrag tatsächlich "nur" im wiki steht, dann...
• http://wiki.piratenpartei.de/SN:%C3%84mter/Vorstand/Protokolle/2011-08-01#Antragskommission
• Thomas: Die vom LV offiziell besprochen Antragskommission lässt ausdrücklich das Wiki zu, das mit seiner Versionshistorie sehr gut Anträge nachweisen kann. Setze das nochmal Montag auf die TO beim Vorstand.

Unmaßgeblicher Hinweis: Die AK wurde wohl nicht offiziell "legitimiert". Über die form- und fristgerechte Einreichung entscheidet (daher) der Vorstand. In der Einladung und der offiziellen Wikiseite steht "Mail oder Brief". "Nur-Wiki" hat schon zum LPT2010.1 nicht ausgereicht, AFAIK beim LPT2011.1 auch nicht. tarzun

Während der Sitzung

• Thomas: AFAIK haben wir so beschlossen, dass Anträge im Wiki zugelassen sind. Beleg wäre toll
• Torsten: Ich kann mich daran nicht erinnern, dass wir das so beschlossen hätten.
• Thomas: Es gibt ca. 10 Anträge, von denen 5 nur ins Wiki gestellt wurden.
• Torsten: Ich finde es eigentlich nicht schön, dass das wieder so läuft. Ich hatte extra drauf hingewiesen; es hätte einfach nur eine Mail gereicht "Hallo Vorstand, hier im Wiki will ich diesen Antrag einreichen". Aber Thomas ist ja die "Antragskommission"
• Andreas: Eigentilch seh ich das ja genauso; aber wenn Thomas, der diesen Antrag gestellt hatte, sich diesen Aufwand machen will, dann ist das eben so.
• MainBrain (per Chat): bitte macht Dinge wasserdicht. Grüße aus dem BSG.
• MainBrain (per Chat): Verweis auf z. 93. Sehe da Bedenken. Beschlüsse, die nicht formgerecht eingereicht und behandelt werden, "können" angefochten werden
• MainBrain (per Chat): müssen aber nicht.
• Andreas: Ich finde, der Text in der Einladung ist da eindeutig.

Beschluss des Landesvorstand Sachsen vom 26.09.2011 #LV-SN 2011:09_26_02: Gültigkeit eingereichter Anträge

Text:

Der Landesvorstand beschließt, Anträge, die fristgerecht postalisch an die LGS, per Email an info@piraten-sachsen.de bzw. vorstand@piraten-sachsen.de, oder unter zuordnungsfähiger Namenskennung im Wiki eingereicht wurden, anzuerkennen. Begründung: Um Missverständnisse auszuschließen, wurde die Legitimierung für Einreichungen mit diesem Beschluss nachträglich geklärt.

1. : Thomas
2. : Andreas, Torsten
3. :

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos: Anträge, die nur im Wiki eingereicht wurden, sind nicht statthaft. In der Einladung wurden die Wege zur Antragseinreichung aufgezeigt.

• Thomas: Das wird aber ein kurzer LPT :)

LPT Orga

HOWTO unter http://wiki.piratenpartei.de/SN:Orga/LPT

• Stimmzettel: Stephan Urbach hat versprochen, sich bei Thomas zu melden.
• Drucker: Torsten (+ Toner/Tinte + Papier)
• Geschäftsordnung/Wahlordnung von Heidenheim guttenbergen
• Kurze Handzettel, wie man Infos findet, wie der Ablauf ist, etc.?
• Einladung von @plaetzchen (Max B. hat via Twitter angefragt. Er hat zugesagt.)
• Einladung @afelia erneuern (Andreas)
• Beamer aus LGS/KV
• Wahlurne birngt Max B. mit
• Propagandamaterial aus der LGS; nicht das alte Zeug sondern aktuelles
• Technik ist vor Ort. Wenn gestreamt werden soll, muss sich ein Pirat kümmern, dass das passiert. Netz über die Villa möglich oder über Stick.

Wir suchen noch Helfer für Akkreditierung, Wahlhelfer, Wahlleiter, Rechnungsprüfung. Es gibt Ämter, die für den Zeitraum eines Jahres anfallen. Vorstand, vor allem das LSG ist wichtig. Wahrscheinlich wird auch die Presse vor Ort da sein; ihr solltet euch gut überlegen, mit welcher Stimmung ihr zum LPT komt.

TOP 3: Anträge

Antrag auf Bestellung eines kommissarischen Vorstandes für KV Leipzig

nach §7 Abs. 9 benennt der LVor einen komissarischen Vorstand.

• Andreas: Demnächst haben die auch ihren KPT.
• Torsten: Gibt es denn da Kandidaten für?
• Andreas: Können wir bestimmen.

• Andreas: Ist jemand vom ehemaligen Vorstand anwesend?
• Andreas: Max schlägt vor, dass Heiko und er das erst mal kommisarisch weiterführen.

• Max B. (per Chat): jaein. Heiko und ich sollten (zwecks Bankberechtigungen) weiterhin Vorsitzender und Schatzmeister sein

Beschluss des Landesvorstand Sachsen vom 26.09.2011 #LV-SN 2011_09_26_03: Kommissarischer Vorstand KV Leipzig

Text:

Der Landesvorstand benennt einen kommissarischen Vorstand für den KV Leipzig bestehend aus Heiko Wolf (Vorsitzender), Max Brauer (Schatzmeister) und Andreas Romeyke (stellv. Vorsitzender).

1. : Torsten
2. :
3. : Andreas, Thomas

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

TOP 5: Nächste Sitzung

können wir keine Aussage zu treffen, da der Landesvorstand neu gewählt wird

Ende der Sitzung: 20:59 Uhr.