SN:Ämter/Vorstand/Protokolle/2011-05-09
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Ort: Telefonkonferenz (Einwahldaten) | 
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Vorheriges Treffen: Montag, 02. Mai 2011
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| Zeit: Montag, 09. Mai, ab 20.00 Uhr | Nächstes Treffen: Montag, 16. Mai 2011
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Werkzeuge für den Protokollanten:
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Inhaltsverzeichnis
Protokoll
TOP 0: Begrüßung
Versammlungsleitung und Protokollführung
- Andreas Romeyke leitet die Sitzung
- Torsten Fehre führt Protokoll
Feststellung der Beschlussfähigkeit
- Anwesend: Andreas Romeyke, Torsten Fehre
Wir sind beschlussfähig?
Tagesordnung
- TOP 1: Aktuelles
- TOP 2: Anträge
- TOP 3: Sonstiges
- TOP 4: Nächste Sitzung
Beschluss letzte Protokolle
- Text:
- Die Protokolle vom 18.04.2011 sowie vom 02.05.2011 sind ohne Beanstandungen genehmigt.
: Torsten, Thomas, Andreas
: 
:
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:
Überprüfung TODO-Liste letzte Protokoll
TODO 18. April
- Rahmenvertrag Handy (im Fluß)
- lt. Lily schickt Telekom diesen an die LGS
- KV Zwickau
- Thomas: Nix passiert. Habe auch noch nicht nachgehakt. Die melden sich nicht
- Inventaraufkleber drucken (und aufkleben)
- Noch offen?
- Rechnung Görlitz
- Noch nicht gekommen
- Protokoll LPT2011.1
- Es gibt da noch Unstimmigkeiten über vier Punkte, wo Abstimmungsergebnisse fehlen.
- Andreas: Ich hab noch ein wörtliches Protokoll vom ersten Drittel. Ich kann da noch mal nachschauen
- Thomas: In der Rohform steht es mittlerweile im Wiki. Ich treffe mich morgen mit Andre, was er als Wahlleiter so sagt. Ich werde das so offiziell machen und herumschicken
- Zuschüsse von Paul mit der GS verhandeln
- Thomas:
- Unterlagen Görlitz Unterschriften
- Thomas: Muss ich wirklich mal machen
- Unterlagen Chemnitz Unterschriften
- Thomas: Muss noch EC-Karte + Protokoll vom KPT hinschicken.
- Rechenschaftsbericht Chemnitz, Leipzig, Dresden, Zwickau, Görlitz, Sachsen
- Thomas: Gerade keine Zeit
- Andreas: Bitte mal eine Priorität überlegen
- Adressen Liederbücher sortieren: erledigt
- Mitstreiter Liederbücherverteilung erledigt
- Läuft Verteilung schon an?
- Thomas: Verteilung an sich: Tilo hat die Bücher für den Landkreis SOE geholt (186 Stück)
- Anfrage demokratischer Jahrmarkt: Wiederholung der Vorwahlkampfveranstaltung vom 1.Mai 2009
- Thomas: Bitte noch mal Hintergrund-Infos herumschicken und was da als Termine anvisiert war. Da hängt viel dran.
TODO 02. Mai
- Thomas: Kreisschatzmeister einladen wg. Aushandelung des Verteilungsschlüssels
- Noch nicht gemacht
- Thomas: Werbemittel f. Tag der Sachsen einplanen
- Noch nicht
Kalenderkontrolle
- 2011-06-11 Landesplenum Inneres
- Nächste Woche wird Termin für Teambuilding vorgeschlagen
TOP 1: Aktuelles
- Einladung Plenum Inneres ist versandt
- Blog wieder betriebsbereit, Robert M. hilft bei technischen Umsetzung, Problemfall Zugangsdaten
- Beginn Erstellung Checklisten für LPT, Plenen
- Andreas: Ich habe aus Görlitz eine Checkliste + Einschätzung bekommen
- Beginn Roadmap Wahl 2013
- Andreas: Es fließen auch die Ideen von Thomas K. + Klaus P. mit ein.
- Weltrekordversuch:
- Torsten: Ich hab da Bauchschmerzen bei; wenn wir in der Tagesschau zu sehen sind, dann wird das IMHO schon vorher festgelegt. Und dann wird eben das gezeigt und nicht die Eröffnungsrede vom Spitzenkandidaten in Bremen.
- Andreas: Würde den Antrag so ablehnen, da ich keinen Mehrnutzen für Sachsen sehe.
- Thomas: Wurde auf der Marina ausgemacht. Könnte Aufmerksamkeit bringen.
- Andreas: Was für eine Aufmerksamkeit?
- Thomas: Was zum "Posen". Müssen wir halt mal positiv denken
Keiner der Vorstandsmitglieder möchte einen Antrag stellen.
TOP 2: Anträge
per E-Mail vom 29.04.2011 13:33,--Tilo Schneider 18:31, 9. Mai 2011 (CEST)
Antrag auf Feststellung der Handlungs(un)fähigkeit des Landesvorstandes
Der Landesvorstand möge beschliessen bis zur Einberufung einer außerordenlichen Mitgliederversammlung eine kommissarische Vertretung entsprechend Satzung zu ernennen. Die Aufgaben sind entspechend geltender Beschlusslagen weiter zuführen, neue Aufgaben sind bis zur Neuwahl des gesamten Vorstandes auszusetzen.
Begründung: Dies ist der schnellste Weg, allen Mitgliedern des LV Sachsen, die Chance zu geben selbst über Mitglieder ihrer Organe Vorstand und Landesschiedsgericht zu entscheiden
Satzung des Landesverbandes Sachsen
§7 (10)
(10) Tritt ein Vorstandsmitglied zurück bzw. kann dieses seinen Aufgaben nicht mehr nachkommen, so geht seine Kompetenz wenn möglich auf ein anderes Vorstandsmitglied über. Der Landesvorstand gilt als nicht handlungsfähig, wenn mehr als zwei Vorstandsmitglieder zurückgetreten sind oder ihren Aufgaben nicht mehr nachkommen können oder wenn der Landesvorstand sich selbst für handlungsunfähig erklärt. In einem solchen Fall ist schnellstmöglich eine außerordentliche Mitgliederversammlung einzuberufen und vom restlichen Landesvorstand zur Weiterführung der Geschäfte eine kommissarische Vertretung zu ernennen. Diese endet mit der Neuwahl des gesamten Vorstandes.
per E-Mail vom 05.05.2011 11:29 --Tilo Schneider 18:46, 9. Mai 2011 (CEST)
- Tilo: Ich bin nicht ganz zufrieden mit der Veröffentlichungssituation mit dem BSG-Urteil. Es sind da widersprüchliche Aussagen drin. Am besten heilbar wäre das Ganze, wenn da Neuwahlen angesetzt werden würden.
- Andreas: IMHO ist der LaVo nicht handlungsunfähig. Ich denke, dass wir bis Oktober noch ganz gut arbeiten können. Das BSG-Urteil war so abzusehen; erste Hinweise hab ich schon im Dezember herumgeschickt. Jetzt unsere wenigen Kräfte zu bündeln für eine neue außerordentliche Mitgliederversammlung (da kann nru LaVo gewählt werden; und nicht LSG), halte ich für überzogen.
- Thomas: Ich schließe mich dem an.
- Torsten: OK, Tilo ist zurückgetreten; aber IMHO ist es der Wille des LPT gewesen, dass Stefan seine Aufgaben im Vorstand machen soll
- Text:
- Der Landesvorstand möge beschliessen bis zur Einberufung einer außerordenlichen Mitgliederversammlung eine kommissarische Vertretung entsprechend Satzung zu ernennen. Die Aufgaben sind entspechend geltender Beschlusslagen weiter zuführen, neue Aufgaben sind bis zur Neuwahl des gesamten Vorstandes auszusetzen.
- :
- : Torsten, Thomas, Andreas
- :
Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos:
Kostenübernahme Verteilung Liederbücher und Förderung der Aktion "Musikpiraten"
möchte ich hiermit zurückziehen und entsprechend den Hinweisen von von Andreas und Thomas überarbeiten.
Änderung GO des Landesvorstandes auf
Verabschiedung der neuen Geschäftsordnung http://wiki.piratenpartei.de/SN:Dokumente/Gesch%C3%A4ftsordnung
- Andreas: Torsten hat schon angekündigt, dass wir bis nächste Woche mal über pro und contra Umlaufbeschlüsse nachdenken sollten.
- Text:
- Die Geschäftsordnung wird geändert, wie im Wiki hinterlegt.
- : Thomas, Torsten, Andreas
- :
- :
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:
Hinterlegung Zugangsdaten/Passwörter
- Schonmal in Vergangenheit angesprochen, die systemkritischen Passwörter bei einem Notar zu hinterlegen.
- Thomas: Was wird uns das kosten?
- Andreas: Ich glaube nicht, dass das so teuer ist.
- Thomas: Wir sollten nicht was bescließen, wo wir noch nicht wissen, was es kostet.
- Andreas: OK, wir können das auch vertagen. Aber auch das Backup lässt sich dort hinterlegen.
- Torsten: Auf jeden Fall brauchen wir überhaupt erst mal eine Übersicht, wer welche Passwörter kennt.
- Andreas: Laßt uns diesen Antrag nächste Woche neu behandeln, da habe ich die Kosten ermittelt
Festlegung rotierender Beitrag Blog
Die Mitglieder des LVor verpflichten sich einmal im Monat einen Blogbeitrag für das LV Sachsen Blog zu veröffentlichen
- Thomas: Themenbeiträge sind freigestellt?
- Andreas: Eigentlich schon
- Text:
- Die Mitglieder des LVor verpflichten sich einmal im Monat einen Blogbeitrag für das LV Sachsen Blog zu veröffentlichen
- : Andreas, Torsten, Thomas
- :
- :
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:
Nachbeschließung Budgets
Antrag: Die im Sommer für 2500 € erfolgte Bestellung der Werbemittel für die Kreisverbände wird vom Vorstand genehmigt
Wir haben letztes Jahr für 2500 € eine Werbemittelbestellung gemacht, noch unter dem alten Vorstand. Wir haben damals die Absicht geäußert zu bestellen. Unter dem Druck, dass Chemnitz Material für das Stadtfest haben wollte, habe ich dies unter Vorbehalt überwiesen. Leider scheinen wir den endgültigen Beschluss vergessen zu haben und die Kassenprüfer haben den Fehler gefunden.
- Text:
- Die im Sommer für 2500 € erfolgte Bestellung der Werbemittel für die Kreisverbände wird vom Vorstand genehmigt
- : Torsten, Thomas, Andreas
- :
- :
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:
Umlage 2010
Der Landesvorstand möge beschließen anhand der nun feststehenden Parteienfinanzierung und den ermittelten Mitgliedszahlen für 2010 die 2010 beschlossene Umlage in Höhe von 5000€ für die Kreisverbände nach folgenden Umlageschlüssel zu verteilen
2500€ Als Pauschalbetrag (500€ für jeden KV)
2500 nach folgender Formel: (Einwohner pro Kreis/Mitglieder pro Kreis)
*2500
(Einwohner aller Kreise / Mitglieder aller Kreise)
Dies ist ein reziproker Schlüssel der Kreisverbände mit vielen Einwohner aber wenig Mitglieder bevorteilt.
Die Gelder werden KV'S zur Verfügung gestellt. Nicht abgerufene Gelder verfallen am Jahresende (wobei Rückstellungen erlaubt sind)
- Andreas: Hatten wir das nicht schon letzte Woche?
- Thomas: Damit das Geld nicht noch länger herumliegt. Wir haben sonst Probleme mit der Verzögerung.
- Andreas: Einer unser Zuhörer ist KV-Schatzmeister. Kann er uns mal sagen, ob er das gut findet?
- Gast: ich weiß nicht recht, inwiefern es von Vorteil ist, KVs mit wenig Mitgliedern zu bevorzugen. Prinzipiell habe ich aber nichts gegen den Schlüssel
- Andreas: Woher kommt eigentlich der Verteilungsschlüssel? Mir wäre es lieber, wenn eine KV-Schatzmeisterkonferenz stattfindet; und die Leute einigen sich auf einen Verteilungsschlüssel.
- Text:
- Der Landesvorstand möge beschließen anhand der nun feststehenden Parteienfinanzierung und
den ermittelten Mitgliedszahlen für 2010 die 2010 beschlossene Umlage in
Höhe von 5000€ für die Kreisverbände nach folgenden Umlageschlüssel zu
verteilen
2500€ Als Pauschalbetrag (500€ für jeden KV)
2500 nach folgender Formel:
(Einwohner pro Kreis/Mitglieder pro Kreis)
*2500(Einwohner aller Kreise / Mitglieder aller Kreise)
- : Thomas
- : Andreas (ich finde es gerechter, wenn die KVs das zusammen mit dem Landesschatzmeister aushandeln)
- : Torsten (Wenn da erst mal die KV-Schatzmeisterkonferenz stattfindet, wäre das besser. Ich weiß nicht,wie dringend die KVs Geld brauchen)
Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos:
Umlage 2011
Wird auf nach die LV-Schatzmeisterkonferenz verschoben
Chemnitz Zuschlag
verschoben bis meine Argumente wirken^^.
OM gegen Tilo Schneider
Antrag ist offensichtlicher Scherzantrag.
TOP 3: Sonstiges
- Stand LPT Protokoll? Bis wann veröffentlicht, bis wann unterschrieben?
- s. TODO
- Landesplenum: Haben wir das auf Pfingsten gesetzt? -- Ja haben wir m( Macht aber nix, da haben die Leute Zeit.
Sommerpause:
- Torsten: Ich bin da ganz klar dagegen
- Andreas: Wenn ich an die ganzen TODOs denke, dann wird das schlecht ...
- Thomas: Naja, ich hab dann auch Urlaub ...
- Andreas: Wenn du es rechtzeitig ankündigst, dann nützt es ja nix ...
TOP 4: Nächste Sitzung
Nächste Sitzung: Montag, 16. Mai um 20.oo Uhr im Telko Raum
Ende der Sitzung: 21:06 Uhr
TODO
- Nächste Sitzung, Nachdenken über Umlaufbeschlüsse, Pro-/Contraargumente (bitte jeder!)
- TODO: Übertragen aus letzten Wochen
- Andreas: Kosten für Notar für Passwörter und Backup
- Andreas: Vorschlag "Teambildung"
- Beantwortung Kalenderbeauftragung
