SN:Ämter/Vorstand/Protokolle/2011-05-02

Protokoll einer Sitzung des Landesvorstandes Sachsen

	Ort:		Vorheriges Treffen: Montag, 18. April 2011
	Zeit: Montag, 02. Mai, ab 17:30 Uhr		Nächstes Treffen: Montag, 09. Mai 2011
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Protokoll

Agenda

• TOP 0: Begrüßung:
• TOP 1: Aktuelles
• TOP 2: Urteil BSG
• TOP 3: Anträge
• TOP 4: Sonstiges
• TOP 5: Nächste Sitzung

TOP 0: Begrüßung und Regularia

• Andreas Romeyke leitet die Sitzung
• Torsten Fehre führt Protokoll

Anwesende: Torsten Fehre, Thomas Krohn, Tilo Schneider, Andreas Romeyke

Der Landesvorstand ist beschlussfähig.

TOP 1: Aktuelles

Landesplenum

• Andreas: Wir wollten thematische Plenen durchführen. Thomas wollte das vorstellen
• Thomas: Hab nicht viel geschafft. Große Sache ist Polizei. Evtl. noch Datenschutz zu Inneres. Verwaltungsgebiete
• Andreas: Sollte man auf das Demographische-Entwicklung-Plenum verschieben?
• Thomas: Hat nix dmait zu tun, wie wir verwalten

• • Liste der Aufgaben der Polizei einfügen

• Thomas: Versammlungrecht ist nicht Polizeirecht
• Lily: Wäre ein Punkt bei Inneres

• Erstes Plenum findet in LGS statt. Folgende müssen wir mal schauen
• Inhaltlich wollte sich Thomas den Hut aufsetzen?
• Thomas: Ja
• Andreas: Können wir das mit in die Einladungsmail hineinstecken?
• Thomas: Es ging mir darum, dass Kommunikation schnell stattfindet. Ich rechne nicht mit besonders vielen Teilnehmern, da Fachtagung. Ich überlege darüber, dem die Reisekosten zu erstatten, wer unbdingt kommen will
• Andras: Da solltest Du bei den Themen aufpassen. Du kannst nicht Bildung, Versammlungsrecht, Polizeirecht, etc. komplett amchen?
• Thomas: Geht ja auch nur um Innenpolitik. Und ich hätte gern die Leute, die sich für das Thema interessieren
• Andreas: Dann verpflichten wir eben zum Lightning-Talk

Vortragende auf dem Landesplenum am 11.06. sollen ihre Reisekosten erstattet bekommen.

• Lily: Wie ist das kommuniziert?
• Thomas: Einladung per Email; sie sollten dezent aufgefordert werden, die Finger davon zu lassen, wenn sie sich nicht ernsthaft einbringen wollen
• Andreas: Wir sollten das "Fachplenum" nennen

• TODO Torsten: Einladungstext so gestalten, dass hauptsächlich zum Plenum am 11. eingeladen werden soll.
• LIly: Was ist herausgekommen für den Parteitag?
• Andreas: Der Antrag zum Menschenbild, zum Beispiel
• Thomas: Aber wir haben doch nur BPT-Themen auf Landesebene gebrochen

TOP 2: Urteil BSG

• Andreas: Das Urteil, was ich bekommen habe, hat inhaltliche Fehler enthalten. Ich hatte bis gestern um Korrektur gebeten. Heute morgen war noch keine Antwort da. Heute gegen 17 Uhr habe ich jemanden telefonisch erreicht. Änderungen wurden vorgenommen und sind jetzt unterwegs
• Lily: Sind die Änderungen inhaltsentscheidend?
• Andreas: nicht in der Wirkung. Ich fand es schon für mich wichtig, dass ich nicht die Auffassung von Klaus vertreten habe; uach nicht vom LSG. Ich hatte auch darauf hingewirkt, dass z.B. die Einberufung der Satzungskommussion unzulässig ist. Das LSG kam zu dem Schluss, dass es zulässig wäre. Bei der Wahl von Stefan und Tilo habe ich darauf hingewirkt, dass deren Beschlüsse dennoch gültig bleiben.
• Torsten: Was ist mit den Beschlüssen? Müssen wir die jetzt alle durchgehen und schauen, welche unwirksam sind?
• Thomas: Nein, alle unsere Beschlüsse sind soweit in Ordnung.

Das LSG ist handlungsunfähig, da Torsten Fehre mit seiner Wahl zum Gensek sein Richteramt nicht mehr ausüben kann; und Kay Uwe Fleischer als vorsitzender Richter die Partei verlassen hat.

• Andreas: Aber dadurch, dass die alten Beschlüsse weiterhin ihre Gültigkeit behalten, ist der Vorstand handlungsfähig.

• Thomas: Ist das Uteil veröffentlicht?
• Andreas: Ich hab z.Z. kein Netz. Meines Wissens nach aber noch nicht
• Tilo: Ich hab da noch ein Problem mit dem "Zeitsprung zurück", dass das alte LSG wieder in Amt und Würden zurückkommt. Ich bin da eher der Meinung, dass wir da eher kein Schiedsgericht haben. Gibt es eine Vorschrift, die das explizit berücksichtigt?
• Torsten: Wollen wir noch mal festhalten, ob das die Aufgaben und Stefan zu Beauftragen machen?
• Tilo: Also ich würde eigentlich nur etwas machen, wenn ich da auch gewählt bin. Ich halte das Prinzip der Beauftragungen für undemokratisch.
• Torsten: Aber auch wenn eure Wahl formaljurstisch nicht korrekt war. Für mich ist der Wille des Landesparteitags eindeutig dahingehend, dass Stefan und Tilo die Aufgaben wahrnehmen sollen.
• Andreas: Was haben wir denn in der GO für unsere Beisitzer? Geschäftsstelle und Ländlicher Raum.

TOP 3: Anträge

Umlage der KV-Gelder (Thomas Krohn)

3.a Umlage Kreisverbände 2010 Der Landesverband möge beschließen anhand der nun festehenden Partf. und den ermittelten Mitgliedszahlen für 2010 die 2010 beschlossene Umlage in Höhe von 5000€ für die Kreisverbände nach folgenden Umlageschlüssel zu verteilen

2500€ Als Pauschalbetrag (500€ für jeden KV)

2500 nach folgender Formel: (Einwohner pro Kreis/Mitglieder pro Kreis)

---

*2500

(Einwohner aller Kreise / Mitglieder aller Kreise)

Dies ist ein reziproker Schlüssel der Kreisverbände mit vielen Einwohner aber wenig Mitglieder bevorteilt.

Die Gelder werden KV'S zur Verfügung egstellt. Nicht abgerufene Gelder verfallen am Jahresende (wobei Rückstellungen erlaubt sind)

• Andreas: Ist es notwendig, das heute zu beschließen, oder reicht nächste Woche?
• Thomas: Problem ist: Egal, was für einen Schlüssel man wählt: Chemnitz hat die A-Karte gezogen. Ich habe die Idee, denen einen "Strukturausgleich" zu geben.
• Andreas: Warum nicht einfach nach Mitgliedern?
• Thomas: Das würde bedeuten, dass viele Mitglieder auch viel Geld bekommen würden und kleine KVs auch nicht hoch kommen können.

• Andreas: Was spricht gegen Pauschalbetrag + nach Mitgliederzahl? Dann werden doch KVs mit vielen Mitgliedern bevorzugt, und die, welche wenige Mitglieder haben, aber aktiv sind. Wenn wir einen "Strukturausgleich" für Chemnitz beschließen, dann seh ich die Gefahr, dass dann auch die anderen KVs kommen.
• Thomas: Deswegen auch den Zuschuss zur GS
• Andreas: Aber dann kommen die anderen KVs ja auf die Idee, eine Geschäftsstelle zu eröffnen. IMHO sollten wir den Schlüssel so ausfeilen, dass er gerecht ist.
• Gast: Was spricht gegen eine Rücktstellung für Aktionen der KVs, die das zielgerichtet ausgeben wollen?
• Thomas: Das Geld wird aber dann selten abgerufen. Die KVs geben erfahrungsgemäß nur Geld aus, was man ihnen gibt. Einen Antrag, da etwas aus einem Budget zu bekommen, gibt es dann nicht.
• Andreas: Da sollten wir einen normalen Schlüssel aussuchen; und keine Ausnahmen definieren.

• Torsten: Bekommt Bremen einen Strukturausgleich vom Bund? Die müssten ja beim Landesverteilungsschlüssel ähnlich schlecht dastehen wie Chemnitz bezogen auf Sachsen.
• Thomas: Nein; aber die haben auch viel bekommen.

• Andreas: Wir wollen ja erreichen, dass die Leute vor Ort aktionen starten können. Wir können ja pauschal sagen: Je mehr Leute ich erreichen will, desto mehr Geld brauche ich.
• Gast: Wenn wir nicht wissen, was da ist, dann können wir schlecht planen.
• Andreas: Ein sauberer Schlüssel wäre da durchaus sinnvoll.

Der Landesschatzmeister wird die KV-Schatzmeister verbindlich in die LGS einladen.

Weitere Anträge

Weitere Anträge werden zur Vorstandssitzung am 09. Mai behandelt, wenn auch Netz verfügbar, etc.

TOP 4: Sonstiges

Mitarbeiter Landes-IT

Robert Manigk würde gern in der IT mitarbeiten. Insbesondere möchte er unseren Blog wieder richtig zum Laufen bringen. Er möchte auch Lily etwas unterstützen.

Tag der Sachsen

• Gast: Habe im Februar die Jupis angesprochen, ob sie Interesse hätten und auf Mitgliederfang gehen wollen. Die Standbetreuung selbst sollte aber bei uns liegen. Die Jupis haben aber die Möglichkeit, sich bei 100.000 Gästen bekanntzumachen.
• Tilo: Ein Pirat hat Verwandschaft in Kamenz; evtl. können wir da Zeug unterstellen.
• Andreas: Die Übernachtung der Helfer muss noch geklärt werden
• Robert: Es gab im Vorfeld die Möglichkeit, bei einer Vereinsunterkunft mit unterzukommen. Aber da hätte man sich schon im März kümmern müssen. Es kam keine Rückmeldung. Die Leute bei der Vorplanung haben alle gesagt, dass sie abends zurückfahren.
• Andreas: Aber Auto kannst Du vergessen an dem Tag. Und Zug ist man ziemlich unterwegs.
• Gast: Die Unterlagen für ein Wohnmobil können wir aber noch nachreichen.
• Thomas: Wohnmobil für 8 Mann ... recht kuschelig.
• Tilo: Müsste jemand fahren können.
• Gast: Wäre aber eine Ausweichmöglichkeit.
• Robert: An der Vereinsunterkunft hatte damals niemand Intersse.
• Gast: Es gibt da keine Initiative.
• Tilo: Wohnanhänger f. 7 Personen bekommt man für ca. 30 EUR/Tag.
• Thomas: Werbemittel: Wenn ich die jetzt nicht zusammenraufe, dann haben wir zum TdS keine Werbemittel da.
• Andreas: Dann können wir ja welche nachbestellen, kurz vor dem TdS.
• Thomas: Deswegen sage ich auch: Wir sollten uns demnächst einig werden, wieviel wir brauchen; und wieviel wir bestellen.

Nächster LPT

Wird nächste Woche begonnen zu planen.

Liederbücher

• Andreas: Hat sich jemand aus Leipzig gemeldet, der die dorthin fährt?
• Thomas: Ich wollte wg. Budget fragen.
• Andreas: Wir könnten ja auch über die Träger gehen.
• Thomas: Ich hab dann Angst, dass es bei den Trägern bleibt. Das sind meist die Kommunen.
• Andreas: Es gibt aber auch freie Träger wie Caritas, Kirche, etc.
• Thomas: Ich habe jetzt aber eine Liste über alle Kindergärten.

TOP 5: Nächste Sitzung

Die nächste Vorstandssitzung findet am 09. Mai 2011 um 20.oo Uhr im Telko-Raum statt.

TODO-Liste

• Thomas: Kreisschatzmeister einladen wg. Aushandelung des Verteilungsschlüssels
• Thomas: Werbemittel f. Tag der Sachsen einplanen

Emde der Sitzung um 19:45

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