SN:Ämter/Vorstand/Protokolle/2011-04-18
Ort: Telefonkonferenz (Einwahldaten) | Vorheriges Treffen: Montag, 11. April 2011
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Zeit: Montag, 18. April, ab 20:00 Uhr | Nächstes Treffen: Montag, 02. Mai 2011
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Werkzeuge für den Protokollanten:
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Wochenbericht: Mitgliederzahl: 362, Kontostand: , Post: , Audiolink: piratt.ly Vorstandsbeschlüsse: Alle Vorstandsbeschlüsse anzeigen |
Inhaltsverzeichnis
Protokoll
TOP 0: Begrüßung
Versammlungsleitung und Protokollführung
- Andreas Romeyke leitet die Sitzung
- Torsten Fehre führt Protokoll
Feststellung der Beschlussfähigkeit
- Anwesend: Andreas Romeyke, Torsten Fehre, Tilo Schneider, Thomas Krohn, Stefan Hofmann
Wir sind beschlussfähig
Tagesordnung
- TOP 1: Aktuelles
- TOP 2: Anträge
- TOP 3: Blog
- TOP 4: Sonstiges
- TOP 5: Nächste Sitzung
Beschluss letztes Protokoll
- Text:
- Das Protokoll vom 11.04.2011 ist ohne Beanstandungen genehmigt.
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:
Überprüfung TODO-Liste letztes Protokoll
Stefan: Inventaraufkleber drucken
- Stefan: Noch nicht dazu gekommen. Zu viel um die Ohren mit Studium
=> TODO
Thomas: Terminfindung KVV Zwickau
- Das Telefonat am Donnerstag ist leider nicht zustandegekommen. War mein Fehler; bin vom vorherigen Termin nicht rechtzeitig weggekommen
=> TODO
TOP 1: Aktuelles
Zensus
- Andras: Hatte Info-Treffen zum Zensus auf Einladung der Grünen mit Lichdi, Jens Kubiziel (AK Zensus) und einer vom C3LE über Möglichkeiten, was man machen kann, etc. Fazit: Die Grünen haben keinen Plan; scheint rechtlich alles wasserdicht zu sein. Gäbe da nur die Möglichkeit, per Selbstaufkunft Stress zu machen. Fidel hat noch was auf der Sachsen-Liste geschrieben. Sah auch nicht so erfolgreich aus. Wir haben jetzt geplant, bundesweit Flashmobs zu organisieren.
Konto
Änderung der Kontoverbindung auf den aktuellen Stand. Abhebeberechtigt sind nun Torsten und Thomas
Übergabe Unterlagen KV Chemnitz
Der neue Kreisschatzmeister in Chemnitz hat die entsprechenden Unterlagen übergeben bekommen.
TOP 2: Anträge
Antrag Bewilligung Budget für Anwalts- und Gerichtskosten
- Antrag an den sächsischen Vorstand
- LV-SN 2011_04_18_01
- Beantragt von
- Andreas Romeyke
- Titel
- Antrag Bewilligung Budget für Anwalts- und Gerichtskosten
- Antrag
Der Landesvorstand / Landesverband ist Verfahrensbeteiligter in mehreren Schiedsgerichtsverfahren. Durch die eingeschränkte Handlungsfähigkeit des Landesschiedsgerichtes, als auch durch die anstehende Neuwahl des Bundesschiedsgerichtes ist eine Verzögerung der Verfahren zu erwarten. Um die Positionen des Landesvorstandes / Landesverbandes im Bedarfsfalle anwaltlich zu prüfen und ggf. durchsetzen zu können ist es notwendig, Vorsorge zu treffen. Es wird daher von AndreasRomeyke beantragt ein Budget für Anwalts- und Gerichtskosten in Höhe von 1000 € einzurichten.
Diskussion im Vorfeld Frage tarzun: Welche Erkenntnisse liegen der Feststellung der "eingeschränkten Handlungsfähigkeit" des LSG zu Grunde? Besteht ein Zusammenhang mit dem unentschuldigten Fernbleiben eingeladener Schiedsrichter zur Sitzung vom 14.4, bei der sich der Vorsitzende Richter alleine vorfand? In welchen Verfahren außer Peukert ./. LPT und da Silva ./. Vorstand ist der Vorstand Antragsgegner oder-steller?
Antwort Andreas:
- Zu Frage 1: Ich habe die Nachricht, daß das LSG jetzt unter sich einen neuen Vorsitzenden wählt.
Das ist ja unkompliziert auf der nächsten Sitzung (wenn denn alle da sind) machbar, aber ich will mal nicht zu sehr trollen :)
- Zu Frage 2: Keine Ahnung, das LSG ist dem Vorstand darüber nicht rechenschaftspflichtig.
- zu Frage 3: Zur Zeit in keinem weiteren.
Thomas: https://spreadsheets.google.com/pub?hl=de&hl=de&key=0Ar200-JkjXVFdEQ3cVpYR2duQm5sSHAtVnhfNGJzeUE&output=html Damit haben wir unsere Reserven für dieses jahr aufgebraucht ohne andere Budgets umzuschichten.
- Thomas: Das Budget ist für den Vorstand, falls der Dinge hereinbekommt wie Abmahnungen, etc. so dass wir uns einen Anwalt suchen können?
- Andreas: Derzeit besteht kein akuter Fall. Ich möchte, dass das eingeplant wird, damit wir nicht vor leeren Kassen stehen und uns auf Vergleiche einlassen müssen, die nicht im Interesse des LV stehen.
- Thomas: Ich hatte etwas für "sonstiges" eingeplant, das wäre damit weg.
- Tilo: Ich würde trotzdem den Antrag vom Andreas unterstützen, aber mir ist das Budget noch zu ungenau spezifiziert. Worum geht es denn da genau?
- Andreas: Das möchte ich offen lassen. Im Bedarfsfall braucht man immer einen Vorstandsbeschluss. Das Budget soll nur zur Verfügung stehen für den "Fall der Fälle" (falls es zu einem Fall kommen sollte)
- Andreas: Eine ein- bis zweistündige Beratung kostet ab 400 Euro aufwärts. Wenn dann noch Schriftverkehr + Gerichtskosten mit dazukommen, sind die 1000 Euro schon ein absoluter Minimalbetrag.
- Text:
- Der Landesvorstand / Landesverband ist Verfahrensbeteiligter in mehreren Schiedsgerichtsverfahren. Durch die eingeschränkte Handlungsfähigkeit des Landesschiedsgerichtes, als auch durch die anstehende Neuwahl des Bundesschiedsgerichtes ist eine Verzögerung der Verfahren zu erwarten. Um die Positionen des Landesvorstandes / Landesverbandes im Bedarfsfalle anwaltlich zu prüfen und ggf. durchsetzen zu können ist es notwendig, Vorsorge zu treffen. Es wird daher von AndreasRomeyke beantragt ein Budget für Anwalts- und Gerichtskosten in Höhe von 1000 € einzurichten.
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:
Einladung zur Gründung des Kreisverbandes Sächsische Schweiz / Osterzgebirge
- Antrag an den sächsischen Vorstand
- LV-SN 2011_04_18_02
- Beantragt von
- Tlo
- Titel
- Einladung zur Gründungsversammlung des Kresiverbandes SOE
- Antrag
Der Landesvorstand möge beschließen, an alle Mitglieder, die ihren den Piraten gemeldeten Wohnsitz in Landkreis Sächsische Schweiz haben, eine Einladung zur Gründungsversammlung eines Kreisverbandes zuzusenden.
Die Gründungsversammlung soll stattfinden am Samstag, den 07. Mai 2011, Gaststätte "Sachseneck" in Heidenau, Pirnaer Straße 58.
- Begründung
Engagierte Piraten im Landkreis Sächsische Schweiz / Osterzgebirge möchten einen Kreisverband gründen. Die Piraten im Landkreis arbeiten seit über einem Jahr produktiv zusammen und möchten jetzt den nächsten Schritt zu einer neuen Qualität in der lokalen und regionalen Politik machen und einen Kreisverband gründen.
Diskussion im Vorfeld Frage tarzun: Inwieweit erscheint die Schaffung solcher fester Strukturen mit dem zwangsläufig entstehenden Verwaltungsoverhead (Vorstand, KV-Konto et al) sinnvoll, wo landesweit gerade mal 18 Piraten zu programmatischen Parteitagen erscheinen und in anderen KVs noch gerade mal 15(!) zahlende Mitglieder vorhanden sind?
Kommentar Andreas: ich persönlich halte die Schaffung weiterer KVs aufgrund der Erfahrungen mit Zwickau und Chemnitz zur Zeit für nicht angebracht. Es werden Leute und Ressourcen gebunden, die eh schon knapp sind. Thomas: Wenn die gründen, können wir das nicht verhindern. Es steht jedem Kreis frei einen KV zu gründen. Wir haben da nur die formelle Anerkennung als Akt. Ob wir das nun sinnvoll finden oder nicht.
- Tilo stellt Antrag vor: Ich hatte mit Torsten gesprochen. Wir sind uns einig, dass der Vorstand einlädt, damit das entsprechend läuft. Wir wollen diese Woche noch nach Görlitz fahren und uns inhaltlich beraten. Ich hoffe mal, dass ihr uns ein "Go" gebt, dass wir da einen Gründungsparteitag durchführen.
- Andreas: Ich halte das nicht für angebracht. Aber es hat auch Thomas Recht: Wenn ihr das euch so auferlegt, dass nicht nur 7 Leute da sein müssen. Und wenn ihr nicht so ein "Verkorkstes Quorum" wie in Chemnitz wollt.
- Tilo: 7 ist auch die Zahl, mit der man einen Verein gründen kann. Es wird der kleinste KV werden. Wir wollen uns aber in regionale Arbeit stürzen. Wir haben auch entsprechende Kandidaten.
- Stefan: Gibt es nicht eine Ladungsfrist von einem Monat?
- Tilo: Wir diskutieren da schon eine Weile. Für Gründungsparteitage gibt es keine Ladungsfristen. Selbstverständlich müssen alle im Landkreis gemeldeten Piraten ordnungsgemäß eingeladen werden.
- Torsten: Letztendlich können wir nicht verhindern, dass die einen Kreisverband gründen. Und ich hab auch keine Lust dazu, dass sich die Pirnaer noch per LSG einen KV einklagen.
- Andreas: Das braucht aber keinen Beschluss.
- Tilo: Es wären auch Portokosten.
- Thomas: Ist trotzdem ohne Beschluss möglich.
- Andre: Gab es da nicht Einladungsfristen für die Gründung?
- Andreas: Was steht in der Satzung?
- Andre: Da steht nichts. Aber wenn es im PartG steht?
- Andreas: Im PartG steht es nicht.
- Gast: Zu den Einladungsfristen hab ich auch gesucht. Wenn nicht in der Satzung geregelt, sollte man sich an die "öffentliche Praxis" halten. Im PartG haben wir in Berlin nichts gefunden.
Die KV-Gründung sollte noch mal durch die Piraten vor Ort überdacht werden.
- Andreas: Ich will nicht noch einmal so einen Fall erleben wie im KV Zwickau.
Aufhebung einer Ordnungsmaßnahme
- Antrag an den sächsischen Vorstand
- Beantragt von
- tarzun, als Proxy für Martin Delius und Claudia Schmidt (beide LV Berlin)
- Titel
- Aufhebung einer Ordnungsmaßnahme
- Antrag
Der Landesvorstand möge beschließen:
Für den Fall, das Mirco da Silva auf dem 1. Bundesparteitag 2011 von den Mitgliedern in den Bundesvorstand gewählt wird, wird die Ordnungsmaßnahme vom 22.2.11 gegen Mirco da Silva (Aberkennung der Fähigkeit zur Bekleidung eines Parteiamtes) mit Wirkung zum 14.5.11 aufgehoben.
Begründung
Mirco da Silva kandidiert zu einem Vorstandsamt auf Bundesebene. Sofern der Bundesparteitag ihm trotz seiner Verfehlungen mehrheitlich in ein Vorstandsamt wählen sollte, würde dies aufzeigen, das die Mehrheit der Versammlung Mirco da Silva entgegen dem o.g. Beschluß für fähig hält, ein Parteiamt zu bekleiden. Mit der Aufhebung des eigenen Beschlusses würde der Landesvorstand seinen Respekt für diese Mehrheitsentscheidung des höchsten Parteiorgans zum Ausdruck bringen. Eine Kritik an dem Beschluß vom 22.2.11 wäre damit nicht verbunden und ist mit diesem Antrag auch nicht beabsichtigt.
Diskussion im Vorfeld
Andreas Romeyke: Den Antrag werde ich ablehnen. Zum einen zeigt Mirco da Silva bis heute keine Einsicht, daß eine Spuckattacke nicht zum Repertoire der politischen Streitkultur gehört, zum anderen werte ich den Antrag so, daß über diesen die Entscheidung des Landesvorstandes ausgehebelt werden soll. Der Bundesparteitag ist laut Satzung nicht berechtigt, die vom Landesvorstand verhängte Ordnungsmaßnahme aufzuheben. Der Versuch von Mirco da Silva sich über die Entscheidung des Landesvorstandes dadurch hinwegzusetzen, in dem er satzungswidrig eine Kandidatur auf Bundesebene anstrebt, zeigt, daß er nicht bereit ist, sein Verhalten angemessen zu reflektieren. Mitglieder des Landesverbandes Berlin, die sich von Mirco da Silva für diese Zwecke einspannen lassen, mögen sich bitte über die Außenwirkung für die Partei im Klaren werden, wenn sie in Vorbereitung auf den kommenden Bundesparteitag auf diesem Wege versuchen die Attacke von Mirco da Silva zu verharmlosen und sein satzungswidriges Verhalten zu legitimieren ersuchen. Da Mirco da Silva schon seit langem Mitglied bei den Piraten ist, sollten die Antragsteller ihm zugestehen können, daß ihm der parteinterne Rechtsweg bekannt ist.
Diskussion während der Sitzung
- Martin Delius: Das ist eigentlich Zufall gewesen, dass wir auf diesen Fall gestoßen sind. Wir haben uns mit der Schiedsgerichtsordnung aussihet. Der Fall Midas hat da viele unterschiedliche Meinungen über die Rechtsauslegung hervorgebracht. Wie kann es sein, wenn die Bundesmitgliederversammlung anders entscheidet, ob sie euch irgendwas vorschreiben könnte. Wir sind dazu gekommen, uns das näher anzuschauen. Die Diskussion in der Öffentlichkeit hat auch shitstormartige Züge angenommen. Jeder Kandidat sollte frei sein, sich der BMV zu stellen. Auch der BPT soll die größte Freiheit haben. Auch wenn ihr im LV Sachsen klar sagt, dass ein "bedingter Auflösungsbeschluss" den wenigsten Shitstorm auf dem BPT bringen würde.
- Andreas: Ich kann das Anliegen verstehen. Das Problem besteht aber darin, dass Midas sich über den Beschluss hinwegsetzt, indem er die Kandidatur anstrebt. .... Wir haben die Zeit mit 2 Jahren auch so gesetzt, dass wir das so gesehen haben, dass es ausreichend ist. Ich sehe das jedenfalls nicht ein, diesen Weg zu gehen.
- Martin: Rein fachlich: Unsere Überlegungsgrundlage war, dass Midas eigentlich immer noch kandidieren darf. Er möchte wissen, ob die BMV seiner Meinung ist.
- Andreas: Ich kann dies Auffsassung durchaus verstehen. Aber in dem Akt, was da hier abgezogen wird, sehe ich bei Midas den Versuch, den LVor auszuspieln. Er hat den satzungsgemäßen Weg frei: LSG, BSG, Amtsgericht.
- Stefan: Man kann keine OM aussprechen, um später zu beschließen, dass wir sie wieder zurücknehmen. Auch die Bollerwagen-Geschichte ist auch noch nicht vorbei. Mirco scheint auch nicht interessiert, das wieder mit hineinzubringen.
- Tilo: Mirco hat sich ja bisher nicht geäußert und nicht mitgewirkt
tarzun (im Pad): Mir fällt auf, das der Vorstand sich hier als "Erzieher" geriert, mich befremdet das.
- Torsten: Eigentlich hab ich OMs so verstanden. So eben zum "erziehen".
- Martin: Ich habe OMs noch nie als "Erziehungsmaßnahmen" verstanden. Ich kann auch verstehen, dass ihr nicht zurücknehmen wollt, was ihr selbst zurücknehmen könnt. Ihr könnt ja schauen, was der BPT sagt, um das Ganze zu überdenken.
- Text:
- Für den Fall, das Mirco da Silva auf dem 1. Bundesparteitag 2011 von den Mitgliedern in den Bundesvorstand gewählt wird, wird die Ordnungsmaßnahme vom 22.2.11 gegen Mirco da Silva (Aberkennung der Fähigkeit zur Bekleidung eines Parteiamtes) mit Wirkung zum 14.5.11 aufgehoben.
Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos:
TOP: Blog
Das Blogkonzept wird vorgestellt und ggf. verabschiedet
Das Blogkonzept wird vorgestellt und ggf. verabschiedet
Danke an Meike und Lily für die Ausarbeitung, Auszug aus Konzept:
Ist-Zustand
Das Blog auf der Website des Landesverbandes wird derzeit von diversen Autoren betreut. Es hat keine klare inhaltliche Ausrichtung, sondern pendelt zwischen "Verlautbarungsorgan" des Landesvorstandes, Pressemitteilungsarchiv, Newsaggregator und Aktionsalarm. Die besonderen Features eines Blogs (z.B. Verlinkungen, Fotoveröffentlichungen, Schreibstil, Rubriken und Tags) werden unzureichend ausgeschöpft. Auf bekannte Autoren aus der Piraten- und Netzpolitikbewegung wird nicht zurückgegriffen.
Ziele
In Einklang mit dem Selbstbild und der Fremdwahrnehmung der Piraten ist das Blog erste Anlaufstelle für Interessierte, Wähler und Piraten. Es fungiert als Informationsquelle, Servicepunkt und Bindeglied zwischen "Publikum" und aktiven Piraten. Der Verwaltungsaufwand hält sich in engen Grenzen und ist bequem von einer Person zu bewältigen. Das Blog ist ein Instrument der Öffentlichkeitsarbeit und wird als solches begriffen. Besonderes Augenmerk liegt darauf, für alle o.g. Gruppen einen Mehrwert zu schaffen. Information über uns und unsere Themen geschieht nicht aus Selbstdarstellung, sondern zu Service-Zwecken
Erste Maßnahmen
- Texte werden ab sofort namentlich gekennzeichnet (möglichst auch rückwirkend)
- Sammeln einer Liste von möglichen Gastautoren
- Auflistung aller uns bekannten sächsischen Piratenblogger
- Einrichtung von festen Rubriken
- Bericht aus dem Landesvorstand
- Vorstellung von Amtsinhabern aus dem LV und den KVs
- WWR - Worüber wir reden (aktuelle Themen der Woche auf der Sachsen-ML)
- "Stichwort"/"Lexikon"/"Was ist eigentlich...?" (eine Service-Rubrik, um bestimmte Piraten-Themen und Begrifflichkeiten allgemeinverständlich zu erklären)
- Bebilderung von Blogartikeln (hier Absprache mit Technikverantwortlichen und Datenschutzbeauftragten erforderlich!)
- vorläufige Deaktivierung aller Autoren-Zugänge zum Blog
Antrag
Der Vorstand möge das Blogkonzept von Lily und Meike verabschieden und umsetzen:
- Thomas: Die Erfahrung zeigt: Das schönste Konzept nützt nix, wenn es nicht genutzt wird. Ich hoffe auf rege Beteiligung von Anderen.
- Andreas: Die Arbeit soll für den, der das Blog betreut, einfach gehalten werden. Wir haben kein kompliziertes Redaktionskonzept. Wichtig ist, dass groß steht "Dieser Beitrag wurde von Pirat XY verfasst". Der Punkt "WWR" wurde aus dem alten BLog übernommen. Das wurde als sinnvoll erachtet. Bericht aus dem Landesvorstand und Vorstellungen von Amtsinhabern sollte sich abwechseln. D.h. jeder aus dem LVor schreibt mal eine kurze Info und wechselt sich auch mit jemandem aus dem KV ab. So dass jeder alle 4 Wochen mal dran ist.
- Torsten: Ich unterstütze das. Nur eine technische Frage: Sollen die Leute alle Logins bekommen? Oder schicken die das Meike und die veröffentlicht das?
- Andreas: Nun, das geht alles über Meike. Sonst könnten wir auch sagen "jeder kann schreiben, was er will".
- Text:
- Das Blog auf unserer Webseite soll so umgesetzt sein wie im Datei:2011-04-08 Blogkonzept.pdf beschrieben.
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:
- Andreas: Das nächste, was kommt, wird ein Beitrag zum Zensus sein.
Festlegung Themen Plenen
- Thomas: Thema Ort: Wir haben eine LGS. Bis 15 Leute geht da hinein. Können wir dort prima machen. Haben auch alles dort (Flipchart, Wand, Computer). Und DD liegt zentral in Sachsen; ist von jedem größeren Ort zu erreichen.
- Andreas: Da können wir noch einen Apell an die KVs stellen, dass evtl. ab Juni der ein oder andere KV das ausrichten würde.
- Torsten: Also Inneres und Bildung klingt erst mal ganz gut. Aber demograph. Entwicklung und Finanzen ... aber man mus snicht fü ralles sein.
Beschluss:
- Text:
- Es werden folgende Termine und Themen für die nächsten Landesplenen festgelegt.
- 2011-06-11 Inneres
- 2011-07-09 Bildung in Sachsen
- 2011-08-13 demograph. Entwicklung, Strategien für Land
- 2011-09-09 Finanzen
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Torsten wird nächste Woche die Einladungen herausschicken (per Email)
TOP 4: Sonstiges
Marina
- Andre: Es gab nicht so gute Gespräche nebenbei. Mit der Geschäftsstelle habe ich viel mitgenommen; konnte mich auch einbringen. Wir wollen jetzt alle LGS vernetzen mit der BGS im Mittelpunkt. Es fehlen noch diverse Sachen wie Feuerlöscher und Sani-Kasten. Habe einige Aufzeichnungen gemacht; werde verschiedene Sachen nach und nach als Antrag einbringen. Im Vortrag Programmentwickliung hab ich besonders das Landewahlprogramm BaWü angeschaut. Hab auch einiges Material in die LGS mitgenommen. War im Workshop für Plolitische GF drin. War aber eher "Anschauung": Was denken wir, wofür Piraten stehen und wofür nicht? Dann im Workshop Organisation einer GS und einem Rhetorik-Workshop. Können wir vor allem die Videos mitnutzen.
Liederbücher?
Man melde sich bei thomas.krohn@piraten-sachsen.de
- Thomas: Bisher hat sich keiner gemeldet. Heute kam Email "Die Bücher werden ab heute ausgeliefert".
- Torsten: Wann genau sollen die kommen? Ich kann da anwesend sein
- Andre: Ich kann da auch da sein. Sind ja nicht gerade wenige Bücher.
- Tilo: Wo hast du nach Helfern gefragt?
- Thomas: Sachsen-ML
LPT 2011.1
- Thomas: Mir fehlt die Rechnung des Görlitzer LPT. Bitte Miriam daran erinnern, dass ich eine Rechnung brauche. Ich weiß noch nicht, wohin und wieviel ich überweisen soll.
TOP 5: Nächste Sitzung
Die nächste Sitzung? Am Ostermontag?
- Tilo: Ohne mich.
- Andreas: OK, dann ist die nächste Sitzung am 02. Mai als RL-Sitzung in Leipzig
- Stefan: Muss mich leider abmelden, hab bis 16:30 Vorlesung und schaffs nicht rechtzeitig da zu sein, der nächste Zug wäre erst 19 Uhr in Leipzig
DIe nächste Vorstandssitzung findet am 02. Mai 2011 um 17:30 Uhr in Leipzig statt.
TODO-Liste
- Rahmenvertrag Handy (im Fluß)
- Blog-verantwortliche
- KV Zwickau
- Inventaraufkleber drucken (und aufkleben)
- Rechnung Görlitz
- Protokoll LPT2011.1
- Zuschüsse von Paul mit der GS verhandeln
- KV-Gelder und Schlüssel ((KVSDAZ)
- Unterlagen Görlitz Unterschriften
- Unterlagen Chemnitz Unterschriften
- Rechenschaftsbericht Chemnitz, Leipzig, Dresden, Zwickau, Görlitz, Sachsen
- Adressen Liederbücher sortieren
- Mitstreiter Liederbücherverteilung
- KV Zwickau Termin und Einladungen
- Kassenprüfung Sonntag
- Anfrage demokratischer Jahrmarkt: Wiederholung der Vorwahlkampfveranstaltung vom 1.Mai 2009
- Werbemittel 2011 (im Hinblick auf den Tag der Sachsen)
Ende der Sitzung: 21:10 Uhr