Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

Dieses Protokoll ist nicht nach den Namenskonventionen benannt! *

Protokoll einer Sitzung des Landesvorstandes Sachsen

	Ort: Telefonkonferenz (Einwahldaten)		Vorheriges Treffen: Montag, 07. März 2011
	Zeit: Montag, 14. März 2011, ab 20.00 Uhr		Nächstes Treffen: Freitag, 18. März 2011
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Protokoll

Beginn: 20:02 Uhr

TOP 0: Begrüßung

Versammlungsleitung und Protokollführung

Andreas Romeyke leitet die Sitzung
Torsten Fehre führt Protokoll

Feststellung der Beschlussfähigkeit

Anwesend: Andreas Romeyke, Stefan Hofmann, Torsten Fehre, Tilo Schneider (ab 20:23 Uhr)
Entschuldigt: Thomas Krohn

Wir sind beschlussfähig

Tagesordnung

TOP 1: Aktuelles
TOP 2: Anträge
TOP 3: Sonstiges
TOP 4: Nächste Sitzung

Beschluss letztes Protokoll

Beschluss des Landesvorstand Sachsen vom 14.03.2011 #LV-SN 2011_03_14_01: Beschluss letztes Protokoll

Text:: Das Protokoll vom 07.03.2011 ist ohne Beanstandungen genehmigt.

: Torsten, Stefan
:
: Andreas

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Überprüfung TODO-Liste letztes Protokoll

Torsten: Protokoll LPT pending ...
Torsten: "Karteileichen": Hab Liste erstellt und an Thomas geschickt; er sollte noch mal schauen, welche bezahlt haben
Stefan: Liste unserer Domains zusammenstellen. Noch nicht losgeschickt; waren ja nur die paar, Klaus hatte schon gesagt, dass wir eig. die KVs fragen müssen
- Stefan wird noch mal eine Rundmail an die KVs schicken.
Stefan: Mietvertrag mit KV DD. Als Entwurf ins Wiki gestellt, Pad dazu gemacht. KV DD hat auch ein paar Änderungsvorschläge. Habe wg. Kündigungsfrist nachgeschaut; zusätzlich gebe ich zu bedenken, dass gem § 580a II BGB bis zum 3. Tag eines Quartals zum Ende des nächsten Quartals kündigen kann. Wir haben 6 Monate Kündigungsfrist. Entwurf: SN:Orga/Landesgeschäftsstelle/Untermietvertrag
Tilo: Meldung wg. LPT in Görlitz

Kalender

2011-03-19: Veröffentlichung Tagesordnung LPT auf Wiki-Seite durch Vorstand
2011-03-26: Erinnerung Orga Teambildung Piraten Sachsen im April/Mai
2011-03-28: TOP LGS, letzte Kündigungsmöglichkeit
2011-04-02: LPT 2011.1
2011-04-09/10: Marina Kassel
2011-04-23: Welttag des Buches

TOP 1: Aktuelles

Stand LPT

Stand der Orga
Budget/Antrag? (Bitte dann am 21.3. stellen!)
Übernachtung

Tilo ist noch nicht da. Wir verschieben das erst mal.

Einschub (20:23 Uhr):

Tilo: Hab Angebot für Stühle (150 Euro). Stefan hat vorgeschlagen, dass wir die Technik selbst stellen. Nur die Projektionswand konnte noch nicht geklärt werden, kann Privacy aber zur Verfügung stellen. Wir können uns 150 Euro für die Technik stellen. Zum Buffet hab ich mit Miriam telefoniert: Nur Theke, kein Buffet. Wir haben vor Ort zahlende Piraten, die sich an der Theke mit Essen und Trinken versorgen.
Torsten: Ich kann mir hoffentlich auch mein eigenes Zeug mitbringen?
Tilo: Werd ich so aufnehmen.
Andreas: Übernachtung: Ich hab bei JH angefragt; die haben viele freie Plätze, aber noch keine Anfragen von PIraten vor Ort bekommen. Gibt es ein Konzept?
Tilo: Das Hat Miriam an einen Piraten in Görlitz delegiert. Ich werde da morgen noch mal anfragen wg. Infos zur Übernachtung. Wie soll der LPT strukturiert ablaufen? Wir müssen 14 Tage vorher eine TO-Empfehlung des Vorstandes haben. Wir müssen eine Ordnung bzgl. Reihenfolge finden. Beim letzten BPT hatten wir ja ein Abstimmungsverfahren eingearbeitet, was weniger gewollte Anträge nach hinten stellt. Durch die Theke müssen wir auch keine langen Pausen machen.
Torsten: Es gibt ein paar Anträge, die konkurrieren. Sollte aber kein Problem darstellen. Sollten wir Alex Müller als Reihenfolge Auswahl nutzen? Bis Sa müsste die TO stehen.
Andreas: Ich würde auch vorschlagen, für die PÄA ein Alex-Müller-Verfahren oä. einzusetzen.

Torsten: Mittwoch, 20:00 Uhr in Mumble TO Treffen. Ich werde jedenfalls im Raum Sachsen sein und die TO in einem Pad schreiben. Können wir auch eine Telko machen und die TO noch schnell beschließen?

Andreas: OK, dann schlage ich vor, wir treffen uns am Freitag in einer Telko bzgl. Beschluss TO LPT.

Am Freitag, den 18. März um 20.oo Uhr findet eine außerordentliche Vorstandssitzung im Telko-Raum statt. Ein TOP: Verabschiedung vorläufige TO Landesparteitag.

Andreas: Sind alle Anträge bzgl. Budget gestellt? Ansonsten bitte bis zum 21.03. stellen.

Tilo wird bis zur nächsten Sitzung die entsprechenden Anträge bzgl. Budget stellen.

Einschub Ende

Blog

Andreas: Letzte Woche gab es eine Telko des Vorstandes zusammen mit Lily und Meike bzgl. Webseite/Blog/Außendarstellung. Meike und Lily arbeiten ein Grobkonzept aus und wollen uns das in knapp 2 Wochen vorstellen. Wir werden dann als Vorstand entscheiden, wie es mit dem Blog weitergeht. Bis dahin gibt es nur eine Aktualisierung bzgl. LPT.

Marina Kassel

9.-10. April 2011 in, erm, Kassel

Stefan: Hätte Grundsätzlich Interesse. Aber noch ein paar Termine an diesem Wochenende. Muss noch mal nachschauen.

Stefan schaut die Woche noch mal nach.

Tätigkeits-/Abschlußbericht IT-Pirat

Nachdem Teile des Vorstands, insb. Herr Schneider, mir gegenüber nicht (mehr) das notwendige Vertrauen aufbringen konnten und deutlich machten, das (wiederholte und offenbar bewusste) Beleidigungen wie "Du bist ein widerliches braunes Stück Scheisse" auf der Mailingliste im Rahmen der politischen Willens- und Meinungsbildung erwünschte und zulässige Meinungsäußerungen darstellen, habe ich meine Beautragung niedergelegt.

Durchgeführte Aktionen zur Übergabe

Übergabe der Zugangspasswörter an Torsten Fehre
Konfiguration aller role-Accounts auf den Vorstand
Deaktivierung GPG-Key von offizieller Mailadresse
Deaktivierung eigene Mailadresse

Erledigte Aufgaben/Projekte

Einige der Tätigkeiten wurden technisch von Alien8 und Loralitilli umgesetzt, Danke!

Oktober 2010

Übernahme der vorhandenen Dokumente/Entwürfe von Ex-Verantwortlichen und der DSB bzgl. des Verfahrensverzeichnisses et al.
Übernahme Dokumentation Zugangsdaten, Übernahme Zugriff auf Serversysteme
Fertigstellung und Veröffentlichung von Datenschutzerklärung / Verfahrensverzeichnis
Erstellung Entscheidungsvorlagen "DSE/öVV" / "Barrierefreie Webseite" /"CC-Lizenz"
Erstellung Datenschutzkonzept für Relaunch www.piraten-sachsen.de
Kalenderlösung für Vorstand
LiquidFeedback-Instanz Sachsen, Umstellung DSE/NB + Einführung Clearingstelle beim LV Berlin geplant
Übergabe Zugänge/Accounts weitgehend erledigt
Bestandsaufnahme Konfiguration Web-/Mailserver

November 2010

Fertigstellung Datenschutz-Konzept für Relaunch www.piraten-sachsen.de
Kommunikation mit Vorstand wegen Notwendigkeit DSB-Bestellung
Kontaktaufnahme mit Admins von lqpp.de wegen Weiterentwicklung LF
IP-Speicherung Zugriffsprotokoll Webserver piraten-sachsen deaktiviert
IP-speicherndes Statistikmodul Blog deaktiviert und entfernt
Zugangsdaten Google-Kalender beim Vorstand, haibaer pimpt die Termine

Dezember 2010

Abschaltung IP-Speicherung im Wordpress von piraten-sachsen.de
Erfolgreiche Beantragung des "Wir speichern nicht!"-Siegels
Entwurf eines Vergabekonzeptes für Mailadressen

Januar 2011

Implementierung und Umsetzung der Vergaberichtlinien von Mailadressen
Allgemeine Verwaltung Mailinglisten und Mailadressen

Februar 2011

Planung Reaktivierung LiquidFeedback, Kontakt mit den Entwicklern
loser Kontakt zur BundesIT wegen Übernahme Hosting "Landes-IT"
Kommunikation mit Vorstand wg. Umsetzung Mailkonzept

März 2011

Administration/Korrektur Schiedsgerichtsliste (Zugang durch SG "verloren")
Moderation eines Users auf der Sachsen-ML als kurzfristige De-Eskalationsmaßnahme. Erfolglos im Übrigen.
(Teilweise) Umsetzung des Beschlusses "E-Mailkonzept" und Löschen aller nicht mehr benötigten Mailadressen
Übergabe aller Daten an den Vorstand

Offene geblieben Aufgaben

Konzept "Sachsen-LF 2.0": Konkrete Vorschläge bzgl. der Ausgestaltung/Verbesserung der sächsischen LF-Instanz
Schaffung/Abschluß des/eines IT-Verfahrensverzeichnisses
Dokumentation IT
Definition Prozesse

Dem Landesverband Sachsen wünsche ich auf dem weiteren politischen Lebensweg alles Gute und viel Glück. Er wird es brauchen.

Der Landesvorstand bedankt sich bei Klaus für die gute inhaltliche Arbeit und insbesondere der Aufarbeitung liegen gebliebener Sachen.

Andreas: Ich möchte an dieser Stelle Klaus für seine Arbeit danken. Er war sehr engagiert und hat eigenständig gearbeitet.
Torsten: Ich schließe mich Andreas an. Es wird schwierig werden, adäquaten Ersatz zu finden.
Stefan: Ich finde es schade das Klaus die Beauftragung nicht mehr weiterführt. Von allen Beauftragten hat er sich mit Abstand am meisten um seine Beauftragung gekümmert.
Andreas: Ich schliesse mich den Ausführungen von Stefan an.

SachsenML

Pflege der innerparteilichen Kultur, sh. SN:Dokumente/Geschäftsordnung#Aufgabenverteilung
Hinweis auf Antrag zur kommenden Sitzung
Veröffentlichung sensibler Daten durch Beisitzer Tilo

Andreas: Ich möchte vermeiden, dass es wieder dazu kommt. Wir müssen wieder zueinanderfinden, politisch zu arbeiten und uns nicht verbal die Köpfe einzuhauen. Gerade die Beisitzer Stefan und Tilo haben da die besondere Aufgabe, sich um die Pflege der innerparteilichen Kultur zu kümmern. Ich habe das etwas vermisst. Hinzu kommt, dass durch Tilo sensible Daten des LV veröffentlicht wurden. Ich finde das nicht nur unglücklich; ich sehe darin eine Art "Vertrauensbruch" und möchte mich dazu vorerst nicht weiter äußern, da Tilo leider nicht anwesend ist.
Stefan: Ich hab mich die letzten Tage von der Sachsen-ML ferngehalten. Das war schlimmer als auf der Aktiven. Zu der Sache mit Tilo hat das mich sehr enttäuscht; zumal Tilo ja auch gesagt hat, dass er da nicht mehr so viel trollen wollte.
Andreas: Ich finde das insbesondere vor dem Hintergrund schade, da wir als Vorstand eine Schulung zum Thema Kommunikation gemacht haben und wissen sollten, dass wir mit dem Thema Kommunikation sensibel umgehen müssen.
Torsten: Ich finde zwar grundsätzlich die Art und Weise der Moderation gut; allerdings besteht die Gefahr, dass der Moderator dann einem "Shitstorm" ausgeliefert ist der Form "Bei dem hast du gesperrt, bei dem nicht"
Stefan: Vieleicht könnte man Quota einführen (Hausnummer vieleicht 20 Mails am Tag) um aus den Leuten mehr Klasse statt Masse rauszuholen. Gegen mehrere Mailadressen einer Person auf der selben Liste bringt das natürlich nichts.
Andreas: Ich finde es schade, dass wir als Vorstand es nicht geschafft haben, uns vor die Beauftragten zu stellen. Mit der Beauftragung sollten diese einen Vertrauensvorschuss von uns bekommen, auch Entscheidungen treffen zu können, die wir natürlich prüfen und ggf. revidieren können.

20:23 Uhr: Tilo kommt in die Sitzung

(Wieder-)Neuausschreibungen

Die ff. Beauftragungen sind zu besetzen

IT-Beauftragung
Datenschutzbeauftragung
Pflege Kalender

Stefan wird bis zur nächsten regulären LVor-Sitzung die Beauftragungen neu ausschreiben.

TOP 2: Anträge

Unterstützung Anti-Atom-Piraten

Antrag von Stefan Hofmann

Der Vorstand möge beschließen, sich als Unterstützer auf http://www.anti-atom-piraten.de/unterstuetzer/ einzutragen.

Begründung: Die Forderungen der Piraten nach Nachhaltigkeit machen eine Förderung von Nachhaltigen Energiequellen und nicht das Festhalten an endlichen Ressourcen notwendig. Die jüngsten Ereignisse in Japan unterstreichen, dass ein Atomausstieg der richtige Weg ist.

Stefan stellt den Antrag vor. Es ist da ja gerade etwas im Gange. Die Anti-Atom-Piraten sind kein offizielles Gremium der Piratenpartei. Da hätte ich gern uns als Landesvorstand unter den Unterstützern.
Andreas: Ich hab mir die Webseite von den AAP angeschaut. Es ist mir nicht klar, in welcher Tiefe die Forderungen gehen. Ich finde es auch schade, dass sich die Piraten von der aktuellen Hysterie anstecken lassen. Eigentlich sind wir Piraten doch eher technologierfreundlich eingestellt. Für mich hat das einen Geschmack von Populismus. Ich persönlich finde das nicht ganz geschickt. Ich würde es für sinnvoller erachten, wenn sich die Piraten finden würden und eine kritische Analyse ausarbeiten.
Tilo: Wir haben in Sachsen keine AKWs. Der Forschungsreaktor in Rossendorf.
Torsten und Stefan: In der TU-Dresden steht ein Reaktor
Torsten: Bis gestern war ich auch noch auf dem "Populismuszug". Aber mittlerweile bin ich da auch der Meinung, dass das etwas warten kann. Wir können ja evtl. was zum Landesparteitag entscheiden..
Andreas: Wenn ich mich nicht komplett irre, hatten es die Anti-Atom-Anträge auf dem Bundesparteitag in Chemnitz nicht geschafft mindestens 50% Zustimmung zu erreichen.

Beschluss des Landesvorstand Sachsen vom 14.03.2011 #LV-SN 2011_03_14_02: Unterstützung der Anti-Atom-Piraten

Text:: Der Vorstand möge beschließen, sich als Unterstützer auf http://www.anti-atom-piraten.de/unterstuetzer/ einzutragen.

: Torsten, Stefan
: Andreas
: Tilo

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Stefan übernimmt die Eintragung

TOP 4: Sonstiges

Artikel LPT

Tilo: Miriam hat keine Zeit, an so etwas mitzuarbeiten, aber ich hab Ersatz gefunden
Andreas: Das wird unser einziger Blogeintrag für die nächsten 2 Wochen. Begründung siehe oben.
Tilo: Kommt diese Woche noch

TOP 5: Nächste Sitzung

Fr, 18.3.2011, 20:00 Uhr außerordentliche Vorstandstelko mit TOP "Verabschiedung TO LPT 2011.1"

Nächste reguläre Sitzung ist am Montag, 21.03., um 20.oo Uhr im Telko-Raum statt.

Ende der Sitzung: 20:52 Uhr

TODO-Liste

Tilo: Anträge für LPT bzgl. Budget stellen
Stefan: Ausschreibung für die neu zu besetzenden Beauftragungen erstellen
Tilo: Blogeintrag für LPT schreiben

SN:Ämter/Vorstand/Protokolle/2011-03-14