SN:Ämter/Vorstand/Protokolle/2010-10-25

Protokoll einer Sitzung des Landesvorstandes Sachsen

	Ort: Telefonkonferenz (Einwahldaten)		Vorheriges Treffen: Montag, 18. Oktober 2010
	Zeit: Montag, 25. Oktober, ab 20.00 Uhr		Nächstes Treffen: Montag, 1. November 2010
			Werkzeuge für den Protokollanten:
	Anwesend: Thomas, Andreas, Torsten, Stefan, Tilo		Mailingliste benachrichtigen
Wochenbericht: Mitgliederzahl: , Kontostand: 14.405,71, Post: Propagandamaterial vom LV Berlin: "Kaperbrief"; 25 Stück, 42 Flyer "Pirate Images", Audiolink: piratt.ly Vorstandsbeschlüsse: Alle Vorstandsbeschlüsse anzeigen

Protokoll

TOP 0: Begrüßung

Versammlungsleitung und Protokollführung

• Andreas Romeyke leitet die Sitzung
• Torsten Fehre führt Protokoll

Feststellung der Beschlussfähigkeit

• Anwesend: Thomas, Andreas, Torsten, Stefan, Tilo

Wir sind beschlussfähig

Tagesordnung

• TOP 1: Aktuelles
• TOP 2: TOP 2 LGS(Thomas)
• TOP 3: Anträge
• TOP 4: Sonstiges
• TOP 5: Nächste Sitzung

Beschluss letztes Protokoll

Beschluss des Landesvorstand Sachsen vom 25.10.2010 #LV-SN 2010_10_25_01: Beschluss letztes Protokoll

Text:

Das Protokoll vom 18.10.2010 ist ohne Beanstandungen genehmigt.

1. : Thomas, Stefan, Tilo, Torsten, Andreas
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Überprüfung TODO-Liste letztes Protokoll

Stefan

• Gebrauchte und brauchbare Aktenschränke (Stahl+Abschließbar) sind in DD nicht zu finden. Günstigstes Angebot sind 150€ (Versandkostenfrei) - es fehlt nur noch Jemand der mal den Ganzen Tag da ist um das Paket entgegen zu nehmen, am 2.11. hätte ich bis Mittag Zeit da zu sein (Kommt per DPD sollte also klappen).
• Tische hab ich mir angeguckt - kann ich höher machen. Kosten max. 10€ für beide Tische für Baumaterial.
• Antwort von den JuPis: Es sind derzeit 6 Mitglieder in Sachsen, sie würden sich freuen wenn wir auf den Stammtischen ordentlich Werbung für sie machen. Ebenfalls würden sie auf dem BPT gern wieder einen Stand machen sofern Platz dafür ist.
• Mail zur Schatzmeisterkonferenz ist raus: Einzige Antwort von Mark-Andres (Sachse)
• Mail an BuVo: ist raus
• Mail an Bewerber: ist raus

Torsten

• Vorstandsbeschlüsse dokumentieren und archivieren: Dokumentiert sind sie. Habe jetzt damit begonnen, sie auch noch zu archivieren (Sind in Zukunft zu finden unter SN:Dokumente/Vorstandsbeschlüsse/). Dort kann man direkt auf das Protokoll sowie auf die herauskopierten Beschlüsse klicken. Bisher fertig für alle Sitzungen des aktuellen Vorstandes. Aufarbeitung der vorherigen Vorstände: Abgeschlossen bis September 2009 sowie Januar 2010

Thomas

• Umlage Kreisverbände: Es werden immer noch Mitgliederlisten benötigt. Wir haben gerade keinne Zugang zum CiviCRM

Tilo

• Anfrage an Fidel wg. 13. Februar: Antwort war: Nein, er will keine landesweite Beauftragung.
• Praktikant: Veruscht, mit Katha zu telefonieren. Kommt eventuell heute noch mal in die Sitzung.

TOP 1: Aktuelles

Besorgung des Aktenschrankes

• Kommt durchaus später als Mittag. Wir suchen jemanden, der das Paket Dienstag, 02. November Nachmittags in der Geschäftsstelle entgegennehmen könnte. Stefan ist Dienstag ab 07.00 Uhr in der LGS. Torsten ist eventuell da.
• Schrank ist erst in 2 Wochen lieferbar.
• Stefan: Ich kann den Schrank einfach bestellen. Es lässt sich ein Termin mit dem Lieferanten vereinbaren (in ca. 2 Wochen). Ich kann mir da evtl. auch freinehmen.
• Bestellung ist raus

JuPis

• Thomas: Die Jupis haben geantwortet. Sie würden gern zum BPT einen Stand machen. Wird an Meike weitergeleitet.
• JuPis können sich bei <stefan_fügt_hier_link_ein> bewerben

Beauftragung 3-Ländereck (Mail an BuVo)

• Mail herausgeschickt, noch keine Antwort

Basispirat zur Schatzmeister+Gensek-Konferenz

• Mark-Andres Hohm hat sich beworben.
• Torsten: Einziger, der sich gemeldet hat. Damit kann er auch mitfahren
• Beschluss: Mark-Andres-Hohm wird beauftragt, als Basispirat zur Schatzmeister+Gensek-Konferenz mitzufahren

Beschluss des Landesvorstand Sachsen vom 25.10.2010 #LV-SN 2010_10_25_02: Beauftragung Basispirat bei Schatzmeister+Gensek-Konferenz

Text:

Mark-Andres Hohm wird gemeinsam mit Thomas und Torsten zur Schatzmeister+Gensek-Konferenz am kommenden Wochenende (30.+31.Oktober) nach Hamm fahren.

1. : Stefan, Andreas, Torsten, Tilo, Thomas
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Beauftragung 13. Februar+Rechtsextremismus

• Fidel will nicht
• Bewerbung von Marcel Ritschel liegt vor.
  • Stefan: Marcel ist als "Ersatzrichter im LSG"
  • Torsten: Das ist egal.
  • Tilo: Marcel hat Kandidatur für Kreisvorstand aufgrund "böser Email" zurckgezogen.
  • Stefan: Er bekam die Emails, weil er als Vorsitzender drinstand. Er wollte sich gar nicht als Vorsitzender Bewerben sondern als Beisitzer. Es hat ihn aber keiner gewählt.
  • Tilo: Ich weiß nicht, ob er das aushält. Bei der Geschichte geht es "ruppig" zu
  • Andreas: Es liegt eine Beauftragung seitens des LV vor. Wir sind in der Pflicht, auch die Beauftragten zu schützen. Ich sehe das nicht als Problem, dass die Personen nicht so robust sind. Die Aufgaben müssen erledigt werden: Hineingehen in die Bündnisse gegen Rechtsextremismus. Ideen für unser Programm finden. Analysen erstellen. Herausfinden, wie wir Rechtsextremismus an der Wurzel, also dessen Ursachen bekämpfen können. "Piratige Positionen" in diese Bündnisse hineintragen. Ich sehe da kein Konfliktpotential
  • Tilo: Marcel sollte sich mal persönlich in der Telko vorstellen.
  • Andreas: Ist Marcel anwesend? -- leider nein
  • Gast: Kann man das vertagen bis zur nächsten Sitzung? Es gibt noch weitere Bewerber bei uns im KV (Chemnitz), die können das evtl. mitübernehmen
  • Tilo: Der Marcel sollte mal gefragt werden, wie er sich das vorstellt.
  • Torsten: Wir sollten die Bewerber mal zur nächsten Telko in 2 Wochen einladen
  • Gast: Damit können wir leben

Die Beauftragung wird vertagt zum 08. November 2010. Tilo wird die Bewerber zum "Vorstellungsgespräch" in die Telko einladen.

Beauftragung Geschäftsstelle

Es gab eine Bewerbung von Peter J. Müller. Andre Stüwe hat sich jetzt auch bereiterklärt, die Geschäftsstellenleitung zu übernehmen.

• Andreas: Es war noch nicht ganz klar, was die Geschäftsstellenleitung leisten soll. Die Geschäftsstelle sowie die Leitung müssen vom Vorstand beaufsichtigt werden. Aufgaben des Leiters: Verwaltung der Schlüssel-+Materialienliste, Besetzung während der Öffnungszeiten, Post kann immer abgegeben werden
• Torsten: Hab gutes Gefühl bei Andre. Hat bisher schon Schlüsselverwaltung inne.
• Stefan: Auch eher für Andre
• Tilo, Thomas: Auch für Andre

Beschluss des Landesvorstand Sachsen vom 25.10.2010 #LV-SN 2010_10_25_03: Beuftragung Geschäftsstellenleitung

Text:

Andre Stüwe wird mit der Leitung der Geschäftsstelle beauftragt.

1. : Andreas, Torsten, Stefan, Tilo, Thomas
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Praktikant für Geschäftsstelle

• Gast: Ich hab gesehen, dass Berliner GS gut funktioniert in Zusammenarbeit mit LV + Bund. BGS ist persönlich und telefonisch jederzeit erreichtbar. Ansprechpartner ist Heide in Berlin, ist dort sehr oft vor Ort. Richtige zum Erfahrungsaustausch. Andere Idee ist ein Praktikant.
• Stefan: Ich hab Email an Praktikanten-Bewerber geschrieben.
• Katha (Ombudspirat): Ich würde das gern als "Mentor" übernehmen. Ich möchte auch testen, was der Praktikant leisten kann.

Wir warten est mal, bis er auf Stefans Mail antwortet.

• Tilo: Danke für Deinen Beitrag, Katha

Vernetzung mit anderen Bundesländern

• Tilo: Vernetzung mit anderen Bundesländern: Wahlkampfhilfen für LSA gestartet, Brandenburg und Thüringen sind schon beim UU-sammeln. Am 06.11. ist LPT in Dessau (unser Hilfsgebiet). Nächte Aktion wäre 13.11. (eine Woche später)

TOP 2: LGS

Thomas

• Der Safe ist zu klein, es sollte dringend noch ein Aktenschrank geholt werden (s. TOP 1)
• Geschäftstellenleiter (s. TOP 1)
• Posteingangs-/-ausgangsbuch (pending Andre)
• Barkasse Geschäftsstelle einführen: Postausgaben, Reinigung, Verantwortlicher: Schatzmeister Zugriff: GS-Mitarbeiter und Leiter. Stärkt Eigenverantwortung
• Torsten: Ich schlage aber vor, dass der Bestand der Barkasse beschränkt wird auf maximal 100 Euro.
• Andreas: Wenn die Barkasse nicht benötigt wird, dann ist sie in den Safe/Aktenschrank einzuschließen
• Thomas: Wird sowieso immer weggeschlossen
• Andreas: Posteingangs- und -Eingangsbuch ist wichtig. Auch behördliche Briefe müssen wir als angekommen nachweise. Die LGS soll Email-Verkehr über Eingangs-/Ausgangsbuch manuell protokolliert.
• Torsten: Ne VDS in der LGS will ich nicht unbedingt. Ich will das nur manuell mitführen.
• Andreas: Es soll ja durchaus so passieren. Es soll nachvollziehbar sein, wer wann wen warum kontaktiert hat. Wir müssen nachvollziehen können, was dort passiert. Ist auch eine Sicherheit für den LGS-Leiter. Deswegen eine kurze Aktennotiz
• Stefan: Es liegt schon ein Buch für die Raumnutzung da, so kann protokolliert werden, wann jemand da war.
• Andreas: Hat auch versicherungstechnische Gründe. Wir müssen das nachweisen können.
• Thomas Lischke (Guest aus dem Chat): @ Vorstand : bei mehreren Industriekunden, die ich kenne, gibt es sowas wie ein "Betriebstagebuch". Darin werden handschriftlich alle wichtigen Ereignisse vermerkt.

Beschluss des Landesvorstand Sachsen vom 25.10.2010 #LV-SN 2010_10_25_04: Inhalt Barkasse in der Landesgeschäftsstelle

Text:

Der Inhalt der Barkasse wird auf 100 Euro Maximalbetrag begrenzt. Wenn sich niemand in der LGS befindet, muss die Barkasse im Aktenschrank oder Safe verschlossen sein. Der Schatzmeister wird die Führung der Barkasse monatlich kontrollieren.

1. : Torsten, Thomas, Tilo, Stefan, Andreas
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

TOP 3: Anträge

Umsetzen der IT Richlinie in Bezug auf die Website

Antrag an den sächsischen Vorstand

A-LV-SN_2010_10_25_01

Beantragt von

Privacy

Titel 

Umsetzen der IT Richlinie in Bezug auf die Website

Antrag

Der Vorstand möge beschliessen, dass die IT_Richtlinien in Bezug auf den Webserver ohne weiteren Verzug umgesetzt werden: [http://wiki.piratenpartei.de/SN:Gruppen/AG_Technik/IT_Richtlinien

Begründung

Die Piraten haben sich der Wahrung der Privatsphäre und des allg. Persönlchkeitsrechtes besonders verpflichtet. Dies sollte auch für die Benutzung der von uns angeboteten Medien gelten.
Abgesehen davon, ist es auch eine rechtliche Forderung, insbesondere seit dem Urteil zur VDS.

Die Website ist das offizielle Aushängeschild der sächsischen Piraten. Sie informiert über unsere Aktivitäten und lädt Mitglieder wie Interessierte zum Mitmachen ein. Sie soll den Informationsfluss abbilden und assoziierte Medien zugängig machen, insbesondere sind hierüber die offiziellen Dokumente zu erreichen. Die Website enthält einen Blog mit Beiträgen, die redaktionell von der Piratenpartei Sachsen verantwortet sind. Leser können Kommentare schreiben, die redaktionell vor Veröffentlichung auf Rechtsverstöße überprüft werden, aber nicht mit der Meinung der Piraten übereinstimmen müssen. unter: [1] finden sich weitere Quellen.

• Torsten: Ich bin dafür, diesen Antrag zu vertagen. Klaus Peukert will zum 01. November Liquid Feedback-Richtlinien festhalten
• Klaus Peukert: Zur Zeit sind die RLs noch nicht ganz widerspruchsfrei. Rein formal wurden diese auch noch nicht verabschiedet.
• Andreas: Kannst du noch mal Rücksprache mit Privacy halten bezüglich der neuen Richtlinien?
• Klaus Peukert: Sie bekommt die dann von mir als Kopie (wie ein Verfahrensverzeichnis)
• Andreas: Dann schlage ich auch eine Vertagung vor
• Thomas: Ich will das nicht vertagen
• Klaus Peukert: Diese Richtlinien wurden im Juli da erstellt und seit diesem Zeitpunkt nicht mehr geändert. Auf 4 Wochen kommt es jetzt auch nicht mehr an

Beschluss des Landesvorstand Sachsen vom 25.10.2010 #LV-SN 2010_10_25_05: Vertagung des Antrags A-LV-SN_2010_10_25_01

Text:

Der Antrag A-LV-SN_2010_10_25_01 wird auf den 29. November 2010 vertagt.

1. : Torsten, Stefan, Andreas
2. :
3. : Thomas, Tilo

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Verfahrensverzeichnis

Antrag an den sächsischen Vorstand

A-LV-SN_2010_10_25_02

Beantragt von

Klaus Peukert

Titel 

Datenschutzerklärung und öff. Verfahrensverzeichnis

Antrag

Der Landesvorstand möge beschließen:

1. Für www.piraten-sachsen.de wird folgende Datenschutzerklärung verwendet: Datenschutzerklärung Webseite
2. Folgender Text wird als öffentliches Verfahrensverzeichnis verwendet: Öffentliches Verfahrensverzeichnis
3. Der IT-Pirat wird beauftragt, beide Dokumente geeignet auf der Webseite und im Wiki zu veröffentlichen

Begründung

Die Erstellung und Veröffentlichung beider Dokumente ist durch § 13 TMG (Datenschutzerklärung) und § 4e und 4g BDSG (Verfahrensverzeichnis) vorgegeben. Beide geben den status quo der Datenerfassung/-erhebung der Webseite bzw. die aktuell verwendeten Verfahren/Datenerhebungen wieder. Das Verfahrensverzeichnis wurde nach Rücksprache mit der DSB erstellt. Die Datenschutzerklärung ist seit dem 18.10.10 bereits online. Eine laufende Anpassung an aktuelle Änderungen ist geplant. Bei Annahme des Antrags entstehen für die Umsetzung keine Kosten.

• Klaus Peukert: DSE+Verfahrensverzeichnis geben "Status quo" wieder. und wie mit betroffenen Gruppen umgegangen wird. Dokumente werden angepasst, z.B. wenn etwas am Webserver geändert wird.
• Torsten: An welcher Stelle speichert unser Server aktuell IP-Adressen?
• Klaus Peukert:
  • Kommentare im Blog
  • Wordpress-Statistik-Plugin
  • ggf. error.log / user.log des Apache (vermutlich keine IPs, aber ich hab

das noch nicht 100% geprüft)

• • ggf. Logfiles des Mailservers
• Andreas: VV+DSE wurde von Klaus+Privacy in Zusammenarbeit erstellt. Ich plädiere dafür, das heute zu verabschieden
• Thomas: Die Regelfrist beträgt vorläufig 10 Jahre? Für IP-Adressen?
• Klaus Peukert: Ich habe noch keinen Zugang zu den Servern. Ich habe mich am VV des Bundes bedient. Wir prüfen gerade, welche Frist tatsächlich ist. Das wird entsprechend geändert, wenn ich das durchgearbeitet habe
• Thomas: Du kannst dich an unseren Provider wenden. Der speichert nix. Wordpress speichert aber
• Klaus Peukert: Der Mailserver speichert IP-Adressen. Eventuell protokolliert auch der sshd IP-Adressen mit. Ich hab jetzt nur das "Maximal Mögliche" hineingeschrieben, sonst wird das angreifbar.
• Thomas: Ich würde das trotzdem gern diskutieren
• Klaus: Das VV ist der status quo, das was gerade da ist. Sobald sich etwas ändert, wird der Stand angepasst. Wir haben es in 9 Monaten nicht geschafft, eines zu erstellen. Ich würde erst mal eines erstellen, damit wir auch etwas haben.

Beschluss des Landesvorstand Sachsen vom 25.10.2010 #LV-SN 2010_10_25_06: Datenschutzerklärung und öff. Verfahrensverzeichnis

Text:

Der Landesvorstand beschließt:

1. Für www.piraten-sachsen.de wird folgende Datenschutzerklärung verwendet: Datenschutzerklärung Webseite
2. Folgender Text wird als öffentliches Verfahrensverzeichnis verwendet: Öffentliches Verfahrensverzeichnis
3. Der IT-Pirat wird beauftragt, beide Dokumente geeignet auf der Webseite und im Wiki zu veröffentlichen

1. : Torsten, Stefan, Andreas
2. :
3. : Tilo, Thomas

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Barrierefreie Webseite

Antrag an den sächsischen Vorstand

A-LV-SN_2010_10_25_03

Beantragt von

Klaus Peukert

Titel 

Barrierefreie Webseite

Antrag

Der Landesvorstand möge beschließen:

1. Die neugestaltete Webseite www.piraten-sachsen.de soll barrierefrei sein
2. Dazu soll sich im Wesentlichen an der Barrierefreien Informationstechnik-Verordnung sowie aktuell(er)en Erkenntnissen orientiert werden (etwa hier, hier, oder hier)
3. Der IT-Pirat wird beauftragt, die Umsetzung des anstehenden Relaunch der Webseite piraten-sachsen.de in Zusammenarbeit mit dem "Webteam" entsprechend zu koordinieren

Begründung

Der barrierefreie Zugang zu unserem "Aushängeschild" ist nach Ansicht des Antragstellers eminent wichtig und sollte sinnvollerweise vor/bei/mit dem Relaunch bedacht und umgesetzt werden, schlicht um unnötigen Mehraufwand zu einem späteren Zeitpunkt zu vermeiden. In der Außenwirkung könnte obendrein der Relaunch mit diesem Schwerpunkt kommuniziert werben. Den sächsischen Bürgern dürfte als chamanter Nebeneffekt eine barrierefreie Webseite ebenfalls deutlich einfacher als "positive" Veränderung vermittelt werden können als etwa "nerdige" Erklärungen das "IP-Adressen maskiert werden". Die Zielsetzung ist mit dem Webteam abgesprochen. Bei Annahme des Antrags entstehen für die Umsetzung keine Kosten.

• Andreas: Ich unterstütze den Antrag ausdrücklich. Ich arbeite selbst in der deutschen Zentralbibliothek für Blinde und kenne die Thematik. Kostet ja auch nix. Kann nichts dagegen sagen. :)
• Torsten: Ich seh das ähnlich.
• Tilo: Find ich auch toll
• Thomas: Wenn sie dadurch bunt und interaktiv bleibt: Ja
• Andreas: Ich bitte, dass das Presse-/Blog/Etc.-Team diesen Umstand, sobald die Seite so verfügbar ist, das in der Öffentlichkeit unterbringen.

Thomas Herzog: Machen wir :)

Beschluss des Landesvorstand Sachsen vom 25.10.2010 #LV-SN 2010_10_25_07: Barrierefreie Webseite

Text:

Der Landesvorstand beschließt:

1. Die neugestaltete Webseite www.piraten-sachsen.de soll barrierefrei sein
2. Dazu soll sich im Wesentlichen an der Barrierefreien Informationstechnik-Verordnung sowie aktuell(er)en Erkenntnissen orientiert werden (etwa hier, hier, oder hier)
3. Der IT-Pirat wird beauftragt, die Umsetzung des anstehenden Relaunch der Webseite piraten-sachsen.de in Zusammenarbeit mit dem "Webteam" entsprechend zu koordinieren

1. : Torsten, Tilo, Thomas, Stefan, Andreas
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

CC-Lizenz Webseite

Antrag an den sächsischen Vorstand

A-LV-SN_2010_10_25_04

Beantragt von

Klaus Peukert

Titel 

CC-Lizenz Webseite

Antrag

Der Landesvorstand möge beschließen:

1. Die neugestaltete Webseite www.piraten-sachsen.de soll unter eine offene Lizenz gestellt werden
2. Als Lizenz wird CC-BY-SA vorgeschlagen (Namensnennung - Weitergabe unter gleichen Bedingungen 3.0 Deutschland)
3. Der IT-Pirat wird beauftragt, die Umsetzung des anstehenden Relaunch der Webseite piraten-sachsen.de in Zusammenarbeit mit dem "Webteam" entsprechend zu koordinieren

Begründung

Freie und offene Lizenzen werden von den PIRATEN von Anbeginn unterstützt. Die Unterstützung ist direkt aus dem Grundsatzprogramm herleitbar. Die neue Webseite sollte daher unter einer freien und offenen Lizenz stehen. Die Zielsetzung ist mit dem Webteam abgesprochen. Bei Annahme des Antrags entstehen für die Umsetzung keine Kosten.

• Klaus Peukert: Ich möchte noch ergänzen, dass die anderen Piraten-Seiten wie Wiki unter derselben oder einer ähnlichen Lizenz stehen.
• Andreas: Was ist mit bisher eingestellten Beiträgen?
• Klaus: Ich weiß nicht, inwiefern vorhandene Beiträge übernommen werden
• Thomas: Wenn wir das unter CC-Lizenz stellen: Wie sieht es mit Emial-Adressen, etc. aus?
• Klaus: Das ist eine urheberechtliche Frage, keine Datenschutzfrage
• Gast: Bedenken: Wir Piraten stehen für freie Lizenzen. Jeder Pirat soll selbst entscheiden. Die CC-BY-SA schreibt vor, nur unter gleichen Lizenzbedingugnen zu zitieren
• Torsten: Wie sieht das mit dem Zitierrecht aus?
• Klaus: Andere Piratenmedien wie das Wiki stehen unter der gleichen LIzenz
• Gast: CC-BY-SA schreibt vor: Wer es nutzt, muss es unter der gleichen LIzenz weitergeben. Wir könnten sonst "abmahnen", mal blöd gesagt
• Andreas: Zum Thema Presse: Es gibt auch dieses kleine Logo, mit dem gekennzeichnet wird, dass das zitiert und CC ist
• Torsten: Das Problem ist dann, dass auch Zeitungen nicht mehr von uns zitieren können, wenn sie selbst nicht CC sind.
• Gast: Da besteht auch eine ähnliche Gefahr bei LInux-Distributionen
• Klaus: Wenn die bei uns nachfragen, können die das so nutzen, wie sie wollen. Die üblichen Medien hätten längst ein Problem, wenn sie sich die Sachen vom wiki nehmen und "Mist bauen" würden
• Andreas: Es gilt immer noch das Zitatrecht. Wenn die von uns was nehmen, dann fällt das darunter. Es muss auch die nötige Schöpfungshöhe gegeben sein. Ich fände es gut, wenn wir das unter diese Lizenzen stellen könnte. Für mich ist nicht klar, was mit den alten Beiträgen geschehen soll. Ich würde gern den Antrag vertagen.
• Stefan: Ich würde das auch gern vertagen. Ich würde mich gern über Alternativen belesen
• Thomas: Können wir CC-BY-SA heute machen und später wegstreichen?
• Klaus: Vor Mitte November geht das nicht online.
• Gast(via Chat): bei alten einträgen werden die autoren angefragt
• Torsten: Wir können erst CC-BY machen und das SA später anhängen.
• Andreas: Wir sollten doch noch über eine Vertagung nachdenken. Es scheint starke Unklarheit vorzuherrschen
• Tilo: Zu dem verlinkten Artikel aus Ostrava: Ich hatte schon per Email verlinkt. Unser Artikel im Sachsen-Blog wurde nach Schweden verlinkt. Ich halte es für problematisch, wenn aus dem Text eine Piraten-Wahlkampf-Aktion in Tschechien gemacht wird.
• Torsten: Hat das jetzt damit was zu tun?
• Andreas: Wenn wir Bearbeitung von unseren Artikeln zulassen, dann ist das was anderes.

Beschluss des Landesvorstand Sachsen vom 25.10.2010 #LV-SN 2010_10_25_08: Vertagung des Antrags A-LV-SN_2010_10_25_04

Text:

Der Antrag A-LV-SN_2010_10_25_04 wird vertagt auf den 08. November 2010.

1. : Torsten, Stefan, Andreas
2. :
3. : Thomas, Tilo

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Das Web- und Blog-Team werden sich noch mal kundig machen

Mitnutzung GS durch KV Dresden

Antrag an den sächsischen Vorstand

A-LV-SN_2010_10_25_05

Beantragt von

Thomas Lischke im Auftrag KVor Dresden

Titel 

Teilvermietung Landesgeschäftsstelle für KV Dresden

Antrag

Der Landesvorstand möge beschließen: Ausstellung eines unbefristeten Mietvertrages mit 2-Monatiger Kündigungsfrist, ab dem 01.11, und die Bereitstellung mindestens eines Schlüssel für die Geschäftsstelle. Nutzung an drei bis vier Tagen im Monat, wechselnd zwischen Donnerstag und Freitag zwischen 19 und 21 Uhr. Der Kreisvorstand Dresden hat hierfür einstimmig ein Budget von 36€ pro Monat, mit jeweils 4 Nutzungstermine zu 2h (bzw. 9€ pro zweistündigem Nutzungszeitraum)

Begründung

Beschluss der KV-Telko : http://wiki.piratenpartei.de/SN:Kreisverband/Dresden/%C3%84mter/Vorstand/Protokolle/2010-10-13

• Stefan: Ich bin in dieser Form gegen den Antrag. Ich sehe keinen Sinn für eine zweistündige Nutzung einen Schlüssel bereitzustellen. Dort lagert unser Zeug. Begründung des KV war: Im Stadtteilhaus gibt es eine zentrale Stelle für den Schlüssel. Wir haben als Vorstand da auch einen Schlüssel
• Andre (Leiter LGS): Es geht hier nur um die Stammtische für den KV DD. Ich muss für die Erstellung einer Kopie einen großen Aufwand betreiben. Wir können sicherstellen, dass der KV DD immer Zugang hat. Ich bin bei fast allen Stammtischen dabeigewesen. Wenn die als KV das mit als LGS nutzen wollen, dann können sie auch den Schlüssel bekommen
• Thomas Lischke: Der Antrag ist gut formuliert. Wir gehen davon aus, dass jemand da ist, der nicht die Schlüsselgewalt hat. Es wäre gut, wenn der KV wenigstens einen Schlüssel hat. Wir können ja gern testen, ob das so ohne Schlüssel funktioniert. Dis Kosten für die Kopien sollten nicht das Problem sein. Der KV würde sich daran auch beteiligen (müsste noch im KV beschlossen werden, seh aber kein Problem)
• Stefan: Ich hab noch keinen Dresdner Stammtisch erlebt, wo keiner von den Leuten, die einen Schlüssel haben, dabei war. Vom KV-Vorstand ist öfter mal niemand da. Vom LVor war immer jemand da. Zu den Kosten gibt es keinen Beschluss
• Andre: Wir haben das Konzept in diese Richtung gedacht. Der GenSek+Büropiat+Thomas Krohn haben einen Schlüssel. Wir haben einen Schlüsselsatz als "Wanderschlüssel". Wenn wir nicht sicherstellen können, dass niemand da ist, können wir den Schlüssel auch einem Verantwortlichen übergeben. Aber es können ja auch andere den Schlüssel wollen.
• Thomas L.: Wenn ihr umfrangreiche Schlüssel-Liste habt: Wer hat denn außer LVor-Mitgliedern einen Schlüssel? Für den Fall, dass wenn ein Vertrag bzgl. der Miete da ist, dann müssen wir da auch hineinkommen.
• Thomas K: Wenn wir dem KV DD keinen Schlüssel geben, sind wir dafür verantwortlich, dass jemand einen Schlüssel bekommt. Ich würde dem KV DD kein Misstrauen entgegenbringen
• Torsten: Rein mathematisch würden wir also ein Risiko von 9 Cent pro Stammtisch eingehen.
• Andreas: Wenn der KV die Räume mitnutzt (s. 2. Antrag), dann stellt sich die Schlüsselfrage eigentlich nicht.
• Stefan: Das war vorhin mein Anliegen. Wenn sie den Schlüssel haben, können die diesen Raum immer nutzen. Deswegen würde ich gern den zweiten Antrag zuerst beschließen.
• Torsten: Dann ziehen wir den 2. Antrag vor

Der Antrag A-LV-SN_2010_10_25_06 wird vorgezogen

Erweiterte Mitnutzung GS durch KV Dresden

Antrag an den sächsischen Vorstand

A-LV-SN_2010_10_25_06

Beantragt von

Thomas Lischke im Auftrag KVor Dresden

Titel 

Teilvermietung Landesgeschäftsstelle für KV Dresden

Antrag

Der Landesvorstand möge beschließen: Der Vorstand des Kreisverbandes Dresden kann die Landesgeschäftsstelle als ladungsfähige Adresse für seine Korrespondenz, zu Vorstandssitzungen des KV sowie und zur Unterbringen für Unterlagen mit nutzen.

Begründung

Beschluss der KV-Telko : http://wiki.piratenpartei.de/SN:Kreisverband/Dresden/%C3%84mter/Vorstand/Protokolle/2010-10-13

• Tilo: Ich finde das erst mal gut.
• Gast (via Chat): Ich sehe da Datenschutzprobleme
• Tilo: ich sehe da nicht, wo das Problem sein soll. Im Stadtteilhaus sind uns Termine gekappt worden. Für mich gibt es keinen Unterschied zwischen "Kreispiraten" und "Landespiraten"
• Thomas L: Der Antrag muss nicht heute entschieden werden. Uns ist bewusst, dass die erweiterte Nutzung ein heikles Thema ist. Wir haben nicht heute mit einer Entscheidung von Euch gerechnet.
• Stefan: Habt ihr euch grob Gedanken gemacht, ob ihr den Beitrag erhöhen wollt? Wollt ihr einen eigenen Aktenschrank?
• Thomas L: Ich persönlich habe Vorbehalte, die KV-Unterlagen dort einzulagern.
• Andreas: Ich hab nichts gegen gemeinsame Nutzung. Aber es muss getrennte Lagerung + getrennte Akten + getrennte Post.
• Torsten: Also brauchen wir dann auch einen Extra-Briefkasten für den KV?
• Thomas L: Ich möchte das heute nicht weiter diskutieren, weil es den zeitlichen Rahmen sprengt. Der KV erwartet dazu keine sofortige Aussage. Wir brauchen Nutzungszusage für den November wegen der Stammtische, die haben oberste Priorität. Mietvertrag. Die angedachten Termine müssen klar sein (stehen in Mail)
• Andre: Post kann auch in gemeinsamen Briefkasten ankommen. Wir haben notfalls im Land auch alle die DSE unterschrieben.
• Andreas: Können wir auch heute entscheiden.
• Stefan: Ich bin auch für heutige Entscheidung. Ich kümmere mich um Vertrag, der muss zur Abstimmung gestellt werden
• Torsten: Ich würde gern erst mal einen Beschluss fassen, dass die Stammtisch-Termine definitiv stattfinden können.
• Thomas: Ich bin dafür, dass der KV DD eine Adresse bekommt.
• Tilo: ich bin für eine heutige Entscheidung, damit keine Diskussion entsteht.

Beschluss des Landesvorstand Sachsen vom 25.10.2010 #LV-SN 2010_10_25_09: erweiterte Mitnutzung KVorstand Dresden in Geschäftstelle des Landesverbandes

Text:

Der Landesvorstand beschließt:

1. Der Vorstand des Kreisverbandes Dresden kann die Landesgeschäftsstelle als ladungsfähige Adresse für seine Korrespondenz, zu Vorstandssitzungen des KV sowie und zur Unterbringen für Unterlagen mit nutzen.
2. Ansprechpartner für den KVorstand ist Stefan Hofmann, der die Rahmenbedingungen seitens des LVor festlegt.

1. : Torsten, Tilo, Stefan, Thomas, Andreas
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

• Torsten: Ich bin für eine Vertagung des Antrags A-LV-SN_2010_10_25_05
• Thomas: Einen Untermietvertrag müssen wir auf jeden Fall beim Vermieter anzeigen.
• Tilo: Mir gefällt das, wie Thomas L, das angeleirt haben
• Thomas: Ich bin für Vertagung, sicherstellen, dass die rein können.
• Andreas: Könnt ihr (Stefan+Thomas) euch mit dem KV zusammensetzen wg. Mietvertrag, damit wir ihn nächste Woche abschließen können?

Beschluss des Landesvorstand Sachsen vom 25.10.2010 #LV-SN 2010_10_25_10: Vertagung des Antrags A-LV-SN_2010_10_25_05

Text:

Der Landesvorstand beschließt: Der Antrag A-LV-SN_2010_10_25_05 wird vertagt auf den 08. November 2010

1. : Torsten, Thomas, Stefan, Andreas
2. : Tilo
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Thomas und Stefan werden klären, inwieweit Untermietverträge geschlossen werden können.

Garantie für Stammtische

• Andreas: Ich möchte die Garantie vermeiden.
• Thomas L: Ich möchte die LGS nicht kostenlos mitnutzen. Schon weil wir keinen geldwerten Vorteil ggü. anderen wollen
• Andreas: Ich bin dafür die Garantie abschwächt, z.B. "Vorbehaltlich nach Abschluss eines Untermietvertrages. Der KV Dresden kann da erst mal einladen. Dann ist das "sauber". Thomas: Wie stellst du dir das so vor?
• Thomas K: Zwecke Untermietvertrag bedarf es Zustimmung des Vermieters. Ich hätte gern, dass die da hinein dürfen. Die wollen die Termine "fest-tackern".
• Stefan: Können wir nicht beschließen, dass die LGS da einfach offen hat?

Beschluss des Landesvorstand Sachsen vom 25.10.2010 #LV-SN 2010_10_25_11: Garantierte Öffnungszeiten der Geschäftsstelle

Text:

Der Landesvorstand garantiert, dass die LGS an folgenden Terminen geöffnet ist.

1. Freitag, den 05.11.2010 - Geschäftsstelle Piraten, Borsbergstraße (19-21 Uhr)
2. Donnerstag, den 11.11.2010 - Geschäftsstelle Piraten, Borsbergstraße (19-21 Uhr)
3. Donnerstag 25.11.2010 - Geschäftsstelle Piraten, Borsbergstraße (19-21 Uhr)
4. Freitag 03.12.2010 - Geschäftsstelle Piraten, Borsbergstraße (19-21 Uhr)
5. Donnerstag 09.12.2010 - Geschäftsstelle Piraten, Borsbergstraße (19-21 Uhr)
6. Freitag 17.12.2010 - Geschäftsstelle Piraten, Borsbergstraße (19-21 Uhr)
7. Freitag 07.01.2011 - Geschäftsstelle Piraten, Borsbergstraße (19-21 Uhr)
8. Donnerstag 13.01.2011 - Geschäftsstelle Piraten, Borsbergstraße (19-21 Uhr)
9. Donnerstag 27.01.2011 - Geschäftsstelle Piraten, Borsbergstraße (19-21 Uhr

1. : Torsten, Thomas, Tilo, Stefan, Andreas
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

TOP 4: Sonstiges

RL-Treffen Leipzig, Heinrich-Budde-Haus

• Andreas: Nächstes RL-Treffen ist in Leipzig. Ich hab mit Robert M. Gesprochen
• Robert M: Ich habe an die Gosenschenke gedacht, was aber drei Vorstände nicht gut fanden. Ich hab im Heinrich-Budde-Haus nachgefragt. Kosten wären 30 Euro für den Zeitraum. Neue Situation: Die Leute vom Sublab haben reagiert und sich positiv dafür ausgesprochen, falls es sich um eine öffentliche Veranstaltung handelt.
• Torsten: Kein Problem, dass das eine öffentliche Veranstaltung ist.
• Andreas: Seh ich auch so. Da werden wir auch bekannter. Im Sublab sind schon CCC, Freifunk, AK Vorrat, etc. drin
• Thomas: Kann das Sublab garantieren, dass wir den Tag nutzen können?
• Robert: Bis die reagiert haben, hat das 3 Tage gedauert. Wir brauchen Schlüssel; oder jemand, der uns aufschließt. Kostet evtl. auch Geld. Für die Vernetzung mit anderen Gruppierungen ist es sehr von Vorteil, wenn wir uns da mit "einklinken". Ich bin aber dafür, das zum nächsten Termin ins Auge zu fasse. Wenn ich jetzt auf die Liste schreibe und Antwort erst in zwei Tagen kommt, dann haben wir keinen Raum da.
• Torsten: Können wir nicht einfach mal beschließen, heute 30 Euro auszugeben? Noch haben wir ja den genauen Ort nicht beschlossen.
• Andreas: Es war angedacht, dass wir Räume anmieten. Die Villa würde 18 Uhr zur Verfügung stehen, was jedoch zu spät wäre, falls vielleicht auch jemand aus Chemnitz dabeisein möchte. Ich denke, das war nur eine Übergangsregelung, bis da sich etwas etabliert hat
• Tilo: Im Sublab sind viele Projekte vernetzt. Das wäre eine tolle Chance für uns, dass wir uns da mit reinhängen können
• Robert M: Das Heinrich-Budde-Haus ist nicht parteigebunden.
• Thomas: Ich weiß nicht ob ich am Montag 17.00 Uhr da sein kann, da ich Montag ersten Arbeitstag habe
• Robert: Problem mit H-B Haus: Wir müssen das Geld bis zum 30. überwiesen haben.
• Torsten: Wie schnell ist unsere Bank? 2 Tage
• Andreas: Wenn bis Samstag Abend keine verbindliche Zusage seitens Sublab da ist,

mache ich Vertrag auf eigene Kappe und ersuche Erstattung beim Landesverband. Robert soll noch mal im Sublab nachhaken

• Robert: Wollen wir die nicht fragen, was die Raumnutzung kosten würde?
• Andreas: Wir können auch erst mal nachfragen, was die Raumnutzung kosten würde
• Robert: Bringst du bis Samstag das Geld zum H-B-Haus?
• Tilo: 17 Uhr ist nicht realistisch
• Robert: Es macht keinen Sinn, da etwas "anzuleiern"
• Andreas: 17:30 war ursprünglich angedacht. Ob haltbar, wissen wir nicht, je später sie beginnt, desto später endet sie.
• Thomas ist mit jeder Lösung einverstanden, es sollte einer organisieren
• Robert: Ab 20.oo Uhr ist im Sublab das CCC-Treffen. Ab 18 Uhr hättet ihr nur noch 2 Stunden
• Stefan: Können wir nicht einfach die Villa nehmen um 18 Uhr? Wenn das sowieso klappt?
• Torsten: Bis wann können wir entscheiden, Villa oder Sublab?
• Andreas: Termin und Ort soll so schnell wie möglich stehen.

Beschluss des Landesvorstand Sachsen vom 25.10.2010 #LV-SN 2010_10_25_12: RL-Treffen 01.11.2010 in der "Villa Leipzig"

Text:

Das RL-Treffen am 01. November findet um 18:00 in der "Villa" in Leipzig statt http://www.villa-leipzig.de/, http://www.openstreetmap.de/karte.html?zoom=17&lat=51.34157&lon=12.3665&layers=B00FT

1. : Stefan, Torsten, Thomas, Tilo, Andreas
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Propagandamaterial

• Torsten: Ich habe den "Kaperbrief" in der Post gefunden. 25 Expemplare. 42 Flyer "Piraten-öBilder". Ich werde das morgen in die LGS bringen. Es ibt ein Angebot, den "Kaperbrief 10000 mal drucken zu lassen.

Bewerbungen Landesplenum/LPT?

• Stefan: Da gab es nix neues
• Torsten: Können wir da noch mal ne Mail rausschicken?

FAQ/Netiquette

Thomas soll die wieder mal schicken.

• Andreas: Eventuell können wir das auch an XXX delegieren ;-)

TOP 5: Nächste Sitzung

1. findet ab 18:00 Uhr als richtiges Treffen in Leipzig statt, in der "Villa"

http://www.villa-leipzig.de/, http://www.openstreetmap.de/karte.html?zoom=17&lat=51.34157&lon=12.3665&layers=B00FT

Hausaufgaben (Andreas)

• wir überlegen uns mal öffentliches Auftreten/etc.
• Kreisverbände sollen sich Gedanken über programmatische Arbeit. Programmatische Beschlüsse des LPT müssen von breiter Basis getragen werden. Auch PIraten, die nicht die Sachsen-Liste lesen, müssen informiert werden.
• Es werden weiterhin Beauftragungen gesucht: Presse/Öffentlichkeit, Landesplenum, LPT, etc.
• Beauftragungen stehen auch noch aus

Ende der Sitzung: 22:52 Uhr

Anschiss-Stack

(leer)

TODO-Liste

• Torsten: Beschlüsse nummerieren und archivieren
• Stefan: Beschaffung Aktenschrank für Geschäftsstelle
• Stefan: Erarbeitung einer Lösung des Problems der zu niedriegen Tische in der GS
• Andreas: Rücksprache mit Lily bzgl. Pressesprecher
• Andreas: Noch mal bei Mark nachfragen wg. Hinterlegung der Passwörter