SH:Koordinatorenkonferenz/Protokolle/2012-09-30 - Mumblesitzung

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Mumblesitzung vom 30.09.2012


Sitzung der Koordinatorenkonferenz am 30.09.2012 um 20:00 Uhr


Anwesende Koordinatoren

Anwesende Stammtischleiter

Fraktion

Entschuldigt

Gäste

  • Insgesamt 18 Teilnehmer

Tagesordnung

TOP 1 Begrüßung


TOP 1.1 Wahl / Bestimmung der Versammlungsleiter

  • Kandidaten:
Helfer werden auf Zuruf bestimmt.
  • so beschlossen


TOP 1.2 Wahl / Bestimmung der Protokollführer

  • Kandidaten:
  • so beschlossen


TOP 1.3

  • Aufzeichnung:
Die Versammlungsleitung fragt ob die Versammlung aufgezeichnet werden soll.
  • so nicht beschlossen


TOP 1.4 Beschluss der Tagesordnung

  • so beschlossen
  • Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung am 16.09.2012
SH:Koordinatorenkonferenz/Protokolle/2012-09-16_-_Mumblesitzung
Das Protokoll ist wie im Wiki genehmigt.

TOP 1.5

  • aktive AGs Stand
  • 38 Mitglieder auf der Liste.


TOP 2 Vertagtes

  • Vertagte TOPs sollen vorrangig behandelt werden!
keine vertagten TOPs

TOP 3 Aktuelles / Berichte aus den AGs

TOP 3.1. Aktuelles Bund

ab 01.10. können Anträge für den nächsten Bundesparteitag in die Antragsfabrik eingestellt werden http://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_2012.2/Antragsfabrik

TOP 3.2. Land

die Fraktion erinnert an die Fraktionssprechstunde am 08.10.2012 mit Torge
auf die von den Stammtischen gewünschte Mailingliste gab es bisher nur von 2 Stammtischen Rückmeldung
Vorstellung der AGs auf dem LPT https://koko-sh.piratenpad.de/9 und auf MehrInhalt http://www.mehrinhalt.de/

Neue AGs

  • Neue AGs gesichtet?
keine neuen AG's gesichtet

TOP 3.3. Berichte aus den AGs

  • Es wird angeregt, dass die AGs die Einladungen zu ihren Mumbles cc an die Koko-Liste schicken sollen. Gilt besonders für neuere AGs.
Antrag zu Energiewende und Stromnetze beschlossen und in Antragsfabrik gestellt; siehe SH:LPT2012.3/Anträge/Energiewende_und_Stromnetze
Antrag Verkehrswege in SH ist in Arbeit.
Treffen jeden 2.Dienstag 20.00 Uhr Mumble, Nächster 9. Oktober.
Ich fürchte es gibt immer noch keinen richtigen Koordinator. Ich bin zumindest in der AG (MalteMCS).Es wurde sich im Mumble und in Kiel getroffen. Anträge für den LPT wurden von einzelnen Personen aus der AG ausgearbeitet.
niemand anwesend
niemand anwesend
Bundes-AG und wird daher von dieser Liste entfernt
seit der letzten KoKoSH keine Sitzung; nächster Termin am 08.10.
Es gab gestern am 29.09.2012 gleich 2 Infostände in Kiel (Dreiecksplatz sowie am Exerzierplatz), um die von PIRATEN zu organisierende Veranstaltung des "Kandidatengrillens" aller 5 Oberbürgermeisterkandidaten am 11.10.2012 zu bewerben. Es gab ein reges Interesse an der Information zur Veranstaltung, aber es gab auch hin und wieder Verwunderung, dass die PIRATEN selbst keinen Oberbürgermeisterkandidaten aufstellen, aber diese Veranstaltung organisieren, was aber durchaus als sehr positiv gelobt wurde, da erwartet wird, dass auf der Veranstaltung auch durchaus kritische Fragen gestellt werden dürfen, gar auch erwartet wird.
Es fand am 26.09.2012 eine Mumble-Sitzung der AG Kommunalpolitik SL-FL statt, allerdings ohne den (leider einzigen) Koordinator, der aus dringenden Gründen nicht an der Sitzung teilnehmen konnte. Es fand auch aus diesem Grund nur eine kurze mumble-Sitzung statt, diese allerdings, ohne das ein Protokoll geführt wurde. Die Sitzung soll in Kürze mit dem Koordinator zusammen erneut in der üblichen Größe stattfinden, zudem über die üblichen Kanäle eingeladen wird. Dabei werden wir an den Themen und an den Pads weiterarbeiten und diese weiter vervollständigen, die bereits bei der Gründungsveranstaltung angefangen wurden. Weiteres Thema wird es werden, zu schauen, welche demokratische Parteien im Landkreis wir zu einer Einladung zu einem Kennenlerngespräch kontaktieren werden (Die SSW hat sich auf eine Einladung für einen Termin in der ersten September Hälfte nicht gemeldet). Ansonsten keine Aktivität.
niemand anwesend
Auf dem Kieler Stammtisch am 27.09. um Mitarbeit geworben. Es wird jemand gesucht der sich auf Urheberrecht spezialisiert. (Bastian Grundmann hat Interesse signalisiert).
Am 28.09. Kontakt zum Verein Kieltur hergestellt.
- Klinke mich ein bei der Orga zur Hömma Demo (Gema-Abzocke) am 27.10.12:

- Teilnahme an Mumble-Treffen der Bundes-AG

Die AG Landwirtschaft ist eine Bundes AG, die sich aber auch mit länderspezifischen Themen befasst und die Länder mit ihrem Fachwissen unterstützt.
Treffen mit Andreas, dem Landwirtschaftsreferenten der Fraktion
gemeinsamer Besuch einer Veranstaltung der Grünen zum Thema Massentierhaltung-wohin will die Landesregierung
niemand anwesend
niemand anwesend
SH:AG_Wirtschaft_und_Finanzen
Ja, beim letzten Treffen haben wir über ein Steuerkonzept von Hetti besprochen. Norbert hat sein Konzept im Hinblick auf die Steuerfahndung vorgestellt, Torge hat einiges aus der Fraktion berichtet.
Nächstes Treffen sollte der 3. Oktober sein, aber da muss entfallen, da Torge keine Zeit hat und noch kein Haushaltsentwurf.

TOP 4 Berichte aus den Stammtischen

ist bis auf weiteres eingestellt
nächster Stammtisch (Piratentreff) findet morgen (01.10.) um 19:00 Uhr in der Raststätte Utgard in Eckernförde statt
nächster Stammtisch 02.10.2012 19:00 Uhr
niemand anwesend
Die Kreispiraten Hzgt. Lauenburg sind gegründet
wir haben einen Vorstand von 4 Leuten (2 Verwaltung, 2 Presse)
unsere Seite ist Online, wir treffen uns Anfang Okt zur Neustrukturierung
Energiewende
wir bauen Kontakt weiter nach MV aus ( die haben schon recht viel zusammengetragen
Montag ist eine Veranstaltung zum Rückbau von Krümmel
zum nächsten St kommt Besuch von der Initiative Gegenwind (Windpark Krukow)
auf unserem jetzigem Treffpunkt bekommen wir WLAN
wir suchen Kontakt zu Initiativen und deren Zielen
sondieren unsere Möglichkeiten zur kommenden Kommunalwahl
untersuchen die Umverteilung der Kitaförderung
nächster Stammtisch 01.10.2012 19:30 Uhr Gasthaus Raumann
Durch ständige Teilnahme an den Sitzungen in der Stadtvertretung bzw. Ausschüssen haben wir uns gut in die kommunalen Aufgabenstellungen eingearbeitet. Wir werden in Glückstadt - auch verbunden mit einigen Artikeln und Leserbriefen in den lokalen Medien - im Großen und Ganzen positiv wahrgenommen. Folgende Themen beschäftigen uns zur Zeit:
1.) Dauerthema Bahnhalt der NOB in Glückstadt soll ab 2014 wegfallen - Patrick Breyer ist über alles informiert und kümmert sich


2.) Diskussion Einführung einer Tourismusabgabe - gibt es dort eine Land-SH Piratenposition?
3.) "Kalte Enteignung" von Anlegern durch Sanierung von Anliegerstrassen - Anwohner sollen bis zu 85000 € dazuzahlen.


4.) Fragwürdige Auftragsvergabe für zusätzliche Kindertagesstätte - gewählter Anbieter war bei quasi gleichem Leistungsangebot 50.000 € / Jahr teurer als Mitbewerber. Dazu Leserbrief der Glückstädter Piraten in Norddeutscher Rundschau
5.) Unsere Anfrage bzgl. Landesmeldegesetz wird Mitte Oktober beantwortet
niemand anwesend
LPTSH 2012.3 Vorbereitungen im vollen Gange
Feuerwehr warnt vor Unerreichbarkeit von Einsatzorten in der gesetzlichen Hilfeleistungsfrist.
nächster Stammtisch am 10.10.2012 im Bürgerhaus Henstedt-Ulzburg
Anhörung Kreistagsabgeordneter, Vorbereitung Aufstellungsversammlung: https://piratenpad.de/wUy0cDR9mx
niemand anwesend


Stammtisch heisst jetzt Piratentreff
Oliver Dedow und Medpirat machen ab nächster Woche Moderation und Protokoll
Fraktion soll für Anfang 2013 eingeladen werdern zur "Fraktionssitzung on Tour"
nächste Woche LQFB-Schulung statt Stammtisch
Bericht aus den vergangenen Sitzungen im Rathaus und Vorgespräch vor der Bürgerschaftssitzung letzte Woche
wird im Oktober wieder versucht zu starten
Offizieller Name : Piraten-Info-Treff kurz PIT
Bericht über Internetauftritt http://nms.piratenpartei-sh.de
Stand Nachforschungen ECE Einkaufszentrum Neumünster
der Eindruck der Abschaffung der freien Marktwirtschaft in Neumünster nimmt form an, . . Probleme in weiteren Regionen des Landes.
Zweites Thema für eine Kommunalwahl Kinder , Schule etc.
Piraten in Adendorf (NDS) beim Stimmensammeln geholfen.
Wir hatten am letzten WoE den Infostand auf der Herbstmesse - von der Durchführung und dem Erfahrungswert ein großer Erfolg. Einzig die Lage und die Frequentierung hätten besser sein können.. Eine feedback-Sitzung mit den Stand-Betreibern hat ebenfalls stattgefunden.
Vorlagen und Material sind via Dropbox verfügbar.
Die Ergebnisse (Wünsche der Bürger) sind noch in der Auswertungs- und Kategorisierungsphase. Es wurden bisher 2 konkrete Kontakte generiert, die zu dem kommenden Piraten-Treff eingeladen werden. Dieser ist am 3.10.12 (Feiertag) - es liegen auch schon einige mündliche Absagen vor, aber das stört im Moment nicht. Wir sind gespannt, ob wir noch weitere Interessierte aktiviert haben, die dann evtl. das erste Mal kommen.
In der kommenden Zeit werden weitere Infostände geplant, die kommunalen Ziele weiterentwickelt und unsere Presse- und Öffentlichkeitsarbeit konzeptionell begonnen.
zum Stammtisch am 10.10.2012 um 19:00 Uhr hat sich einer der Bürgermeisterkandidaten angekündigt.
niemand da
Gespräch mit dem Vorsitzenden der Reinfelder Wählergemeinschaft wegen einer möglichen Kooperation
am 24.10. findet der Stammtisch das letzte Mal statt und wird dann bis auf weiteres stillgelegt
weiteres Treffen mit Herrn Engeln (WIR) wird nach den Ferien stattfinden
niemand da
es fand kein Stammtisch in den letzten 2 Wochen statt, nächster Termin für den Stammtisch Schleswig ist der 03.10.2012, ab 19:00 Uhr im kleinen Kreisbahnhof, Königstraße, Schleswig
niemand da
Stammtisch Stormarn in Piratentreffen Bad Oldesloe und Ahrensburg umbenannt
beim letzten Piratentreff Ahrensburg nur 1 Pirat und 1 Besucher; Initiative ist gefragt
Piratentreff Bad Oldesloe steht möglicherweise kurz vor dem Ende; nächster Termin wegen Feiertag um eine Woche verschoben
nächster Termin morgen, am 01.10.2012 ab 19:00 Uhr
Am Infostand@21.09. zum #OptOutDay2012 hatten ein (Pinneberger) Kreistagsabgeordneter und eine GRÜNE Interesse am Vorbeikommen zum Piratentreff gezeigt – unklar allerdings, ob und wann sie kommen
*hiermit* Einladung zu => Seminar zum Kommunal(verwaltungs)recht: Erster Abend ist am 17.10. (Mittwoch) ab 19:00 Uhr
nächster Stammtisch 18.10.2012
Am 03.10.12 werden Westküstenpiraten einen Infostand auf Sylt beim Windsurf World Cup machen. Es geht darum mal wieder Präsenz zu zeigen. Sei es für die Kommunalwahlen oder die Bundestagswahl. Da einige zudem noch gerne eine Technikschulung hätten, wird beides verbunden. Dort fehlen jedoch noch freiwillige Piraten, welche sich bereit erklären würden, in den gängigen Piratentools zu schulen. Treffen ist um 14:00 Uhr im Hotel Amselhof, Amselweg 7, Westerland für die Schulung. Anschließend gehts zum Infostand. Und Abends ab 19:00 Uhr ist wieder "Stammtisch Sylt" in der Ständigen Vertretung. Wie das mit Sylt so ist, wird per Zug auf die Insel gefahren. Wer also gerne mit möchte, solle sich doch bitte melden, um die Anzahl der SH-Tickets zu kalkulieren.

TOP 5 Verschiedenes

Wir sollten die (Koordinatoren der) AGs, die längere Zeit nicht an der KoKo teilgenommen haben, anschreiben, um zu fragen, ob diese beabsichtigen, in Kürze und dann auch regelmäßig teilnehmen wollen (Vorteile der AG Koordinierung durch die KoKo herausstellen)

TOP 6 ToDos

https://koko-sh.piratenpad.de/ToDos

für die nächste TO

TOP 7 Nächste Sitzung / Schließung der Sitzung

  • Nächste Online-Sitzung am 28.10.12 um 20:00 Uhr. Real-Live-Treffen am 13.10.12 im Rahmen des LPT
  • Schließung der Sitzung um 21:05 Uhr durch Birgitt
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