RP:Kreisverband Rhein-Pfalz/Kommunalprogramm/Entwurf

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Auf diesen Seiten finden Sie die Entwürfe zum Wahlprogramm der Piratenpartei Rhein-Pfalz zur Kommunalwahl. Über Mitarbeit freuen wir uns.

HINWEIS: Die Erarbeitung soll wie folgt laufen:
  1. Wir sammeln alle fertigen Vorschläge hier im Wiki (nicht im Piratenpad!)
  2. Es gibt hier eine Übersichtsseite mit den Themenbereichen
  3. Auf den Themenseiten sammeln wir alle Vorschläge für Module zum jeweiligen Thema.
  4. Vorschläge sollen in einzeln abstimmbare Module unterteilt werden und als solche gekennzeichnet werden.
  5. Modulvorschläge kann jeder Pirat oder jede Gruppe von Piraten machen.
  6. Vorschläge anderer werden im Wiki nicht gelöscht, auch wenn sie kontrovers sind.
  7. Bei unterschiedlicher Meinung zum Thema wird ein eigener Modulgegenentwurf geschrieben werden und untendrunter eingefügt werden.
  8. Vor dem Kreisparteitag, der das Wahlprogramm beschließen soll, diskutieren wir die einzelnen Themenbereiche und unterschiedlichen Vorschlägen auf unseren Treffen, per Mailingliste etc.
  9. Möglicherweise fallen dann Module zusammen, werden geändert oder zurückgezogen.
  10. Der Kreisparteitag stimmt über alle im Wiki eingereichten Module ab. So entsteht unser Wahlprogramm.

Vorlage für Modulanträge

von hier könnten wir abkupfern:

allgemeiner Teil

Vorwort

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Mehr Demokratie: Mitdenken, mitreden, mitentscheiden

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Transparente Politik: Öffentliche Daten nützen

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Datenschutz: private Daten schützen

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Korruption verhindern und bekämpfen

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Wirtschaft

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Verkehr und Stadtentwicklung

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Soziale Verantwortung

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Jugend und Senioren

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Migration

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Zugang zum Internet verbessern

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Offene Standards und freie Software in der Verwaltung

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Freie, kommunale Bildungspolitik

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Freie Kultur stärken, Freiräume erhalten und schaffen

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Umwelt

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Finanzen

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kommunale Gebiets- und Verwaltungsreform

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Rhein-Pfalz-Kreis

Programmvorschläge für den Rhein-Pfalz-Kreis allgemein. (Kreistagswahl)

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kreisfreie Städte

Programmvorschläge für die kreisfreien Städte, die in unserem Kreisverbandsgebiet liegen, sowie Speyer. (Stadtratswahlen + Ortsbeiratswahlen)

Ludwigshafen

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Frankenthal

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Speyer

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Gemeinden

Programmvorschläge für die verbandsfreien Gemeinden und Verbandsgemeinden im Rhein-Pfalz-Kreis. (Verbandsgemeinderatswahlen + Gemeinderatswahlen + Ortsbeiratswahlen)

Altrip

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Bobenheim-Roxheim

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VG Böhl-Iggelheim

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VG Dannstadt-Schauernheim

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VG Dudenhofen

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VG Hochdorf-Assenheim

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Limburgerhof

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VG Maxdorf

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Mutterstadt

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Neuhofen

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VG Römerberg

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Schifferstadt

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VG Waldsee

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