RP:Bundestagwahl 2013/Kandidatenfragen/Energiesteuer

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FRAGE

FRAGE: Energiesteuer auf Erdölbasierte Kraft- und Heizstoffe  ?

Hallo ihr BT Kandidaten.

In LQFB läuft eine Initiative die eine Steuer auf Erdölbasierte Kraft- und Heizstoffe fordert, um den Verbrauch entsprechend zu senken. Da dies eines der Hauptthemen der AG Energie ist, besteht eine große Chance dass dieser Antrag Einzug ins Wahlprogramm hält.

Grund ist der (angebliche ?) PeakOil der schon in den nächsten Jahren zu einer Wirtschaftslähmung führen könnte.

Wie würdest du diesen Wahlprogrammpunkt im Wahlkampf begründen ?

Gruß Jürgen aka Enavigo

Jürgen

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PP Baum

Ich nehme an, Du meinst https://lqfb.piratenpartei.de/lf/initiative/show/4277.html ? Der von Dir genannte angebliche Peakoil ist zumindest hinterfragbar. Wir müssen aber davon ausgehen, dass die Erschließung schwerer abbaubarer Vorkommen unsere Umwelt stark schädigt. Von den Ölsanden aus Alberta kommen bereits genügend schreckliche Meldungen. Weiter halte ich persönlich Biomasse wie Erdöl für viel zu wertvoll, als dass man sie einfach verbrennen darf. Die Forderung der AG folgt einer europäischen Initiative und ist bereits genügend begründet. Eine Verschiebung von fossilen Brennstoffen hin zu alternativen soll begünstigt werden. Großverbraucher dürfen natürlich keine Ausnahmen erhalten. Wenn wir das bedingungslose Grundeinkommen entsprechend hoch genug ansetzen, wird die Maßnahme sozialverträglich genug.
P.S. Danke für den Hinweis! Ich habe mich als Unterstützer eingetragen.
PP Baum 18:56, 14. Sep. 2012 (CEST)

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AK Pirat Peter H. Peter König

Der Peakoil ist diskutabel. Unbestritten ist die immer größere Gefahr der Umweltzerstörung sowie die immer kostspieligeren Methoden der Rohölgewinnung. Eine Steuer auf Erdölbasierte Kraft- und Heizstoffe wird als Lenkungssteuer die Alternativen, teilweise auch kostengünstigen, Möglichkeiten mehr in den Blickwinkel rücken. Es gibt schon sehr viele Techniken, die den Ölverbrauch senken bzw. ersetzen können. Wärmetausch vom Dampf bis zur Eisheizung. Strom aus Wind, Wasser und Sonne. Fahrzeugantriebe über Strom, Wasserstoff, Biogas, Pflanzenöle und Alkohol.
[Peter König aka Pirat_Peter] 16.9.2012

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Marcus Hartmüller

Prinzipiell halte ich eine gewisse Höhe des Spritpreises für sinnvoll, denn unser Öl ist endlich. Erfahrungsgemäß werden Spritspartechniken ebenfalls erst entwickelt, wenn der Druck von Kundenseite größer wird. Eine zusätzliche Steuer zu den bereits vorhandenen, die ja mit der Ökosteuer bereits eine Lenkungssteuer enthält, halte ich für unnötig. Gerade in ländlichen Gebieten sind die Fahrtstrecken oft weit und öffentliche Verkehrsmittel rar. Die Idee, einen Mechanismus gegen einen Ölpreisschock zu entwickeln finde ich gut, so lange der Kraftstoff bezahlbar bleibt. Wichtig wäre auch eine Strategie zum Umgang mit den Firmenwagen. Durch die Absetzbarkeit der Betriebskosten, bezahlt hier der Staat sämtliche Preiserhöhungen, wodurch kein Anreiz zum Kauf sparsamer Modelle entsteht.

Ebenfalls kritisch sehe ich Steuererhöhungen auf Heizöle. Auf das Auto kann man im Zweifelsfall verzichten, auf das Heizen nicht. Nachdem bereits viele Geringverdiener mit den hohen Strompreisen zu kämpfen haben und das Heizöl marktgemäß ebenfalls teurer wird, muss hier bei allen zukünftigen Maßnahmen unbedingt auf die soziale Komponente geachtet werden. Zuschüsse zum Kauf neuer, energieeffizienter Heizsysteme (BHKW und Nahwärmenetz für ein ganzes Wohngebiet, Pelletheizungen) und eine weitere Förderung der Gebäudedämmung dürften wirtschaftlich effizienter sein, als eine zusätzliche Steuer. Vor allem für vermietete Häuser und Wohnungen müssen mehr Anreize zum Energiesparen geschaffen werden, da der Vermieter die Kosten 1:1 auf die Mieter umlegen kann und alleine über diesen Punkt somit keinen Grund zum Sparen hat. Marcus H 14:15, 21. Sep. 2012 (CEST)

Vincent Thenhart

Nicht jeden Punkt im Wahlprogramm muss ein Kandidat begründen können. Ich denke es gibt niemanden der hinter 100% der Forderungen steht. Hier kann man die Begründung des Antrags erklären und seinen persönlichen Standpunkt darlegen.

Getreu dem Motte "Denk Selbst!" sollten die Kandidaten keine Marionetten des Wahlprogramms werden.

Birgit Wenzel

Wenn diese Initiative zum Wahlprogramm würde, müsste ich die Begründung der Ersteller möglichst auswendig lernen, denn sie entspricht nicht unbedingt meiner Meinung.
Die Ausnutzung unserer Umwelt über eine reine Energiesteuer regulieren zu wollen halte ich für nicht ausreichend und letztendlich sieht es für mich so aus als ob hier Lasten vor allem auf die Schultern der Bürger gelegt werden. Alternativen müssen entwickelt werden, unsere komplette Struktur muss umgebaut werden - und das nicht erst seit heute.
Ich bin damit aufgewachsen, dass es hieß "unser Erdöl wird nur so und so lange reichen". Über die 30 Jahre die ich die Entwicklungen beobachtet und darin gelebt habe, hat sich am Konsumverhalten oder auch der Konsumsteuerung durch die Politik und Wirtschaft nichts geändert.
Eine wirkliche Steuerung veränderten Verhaltens hat es nicht gegeben. Wo sind denn vereinfachte Verfahren für Baugenehmigungen von Alternativhäusern? Oder echte Erleichterungen für den Kauf von Autos mit alternativen Antrieben? Es glaubt nicht wirklich jemand, dass ein (2 Jahre später ausgezahlter) Zuschuss von 2000€ für eine Pelletheizanlage für 25.000€ einem Zweifamilienhausbesitzer wirklich nützt?
Wo ist denn auch die Verantwortlichkeit der Bürger selbst, die einfordern können was es für einen Strukturwandel braucht?

Aus meiner Sicht braucht es:
- Dezentrale Energieversorgung aus regenerativen Energien (Beispiel Energiedorf Jühnde http://www.bioenergiedorf.de/)
- Arbeitnehmerfreudlicher Ausbau des ÖPNV vor allem in ländlichen Gebieten mit bezahlbarem Bürgerticket
- Priorisierung von staatlich geförderten Forschungen zu alternativen Energien und Ersatzprodukten zu Materialien aus Erdöl, deren Ergebnisse frei zur Vergügung stehen
- Vereinfachung von Baugenehmigungen für sogenannte "Alternativhäuser"
- Vereinfachung und Verbilligung von Umnutzunsanträgen für Bestandsgebäude
- Kennzeichnung von Produkten aus Erdöl mit einem Anti-Umwelt-Siegel
- Finanzielle Stabilisierung der Bürger über ein BGE, um Vertrauen in die eigene Finanzsituation zu fördern und Bereitschaft zu Investitionen im Sektor regenerativer Energien zu schaffen.
und noch Vieles mehr
Erst wenn Alternativen wirklich vorhanden und nutzbar sind, kann ich über spezielle Steuern, deren Sinn und Zweck dann transparent und nachvollziehbar wahrgenommen werden noch eine zusätzliche Steuerung vornehmen. Und nicht mit noch mehr Steuern an einer Stelle strafen, wo kein Ausweichen möglich ist.

Matthias Koster

Ich bin für eine solche Steuer, weil

- die Knappheit von fossilen Brennstoffen kaum von der Hand zu weisen ist. Dem wird entgegengesteuert, wenn derartige Brennstoffe höher versteuert werden und somit deren Nutzung wirtschaftlich weniger attraktiv ist als die Nutzung erneuerbarer Energiequellen.

- die fossilen Brennstoffe bei ihrer Verbrennung hohe Mengen des klimaschädlichen Kohlendioxids ausstoßen. Wären fossile Öle in ihrer Nutzung teurer, würde es der Bundesrepublik dadurch leichter fallen, die Klimaziele einzuhalten.

- die Ölbohrungen große Gefahren birgt (siehe zum Beispiel Deepwater Horizon). Sinkt bedingt durch die Steuer die Nachfrage nach Erdöl, werden dadurch gefährliche Projekte (beispielsweise die Erdölförderung in der Arktis) weniger attraktiv für die Ölwirtschaft.

- entsprechende Mehreinnahmen gut genutzt werden können, um die Forschung und Nutzung alternativer Energien voranzutreiben, zum Beispiel die Elektromobilität zu fördern.

Man sollte aber überlegen, ob es nicht noch ein paar Subventionen für die Ölwirtschaft gibt, die man vorher streichen kann. Das wäre deutlich transparenter, einfacher und effektiver als eine zusätzliche Steuer. Es ist zu prüfen, ob man durch Einführung dieser neuen Ölsteuer die alte Energiesteuer ("Mineralölsteuer") abschaffen kann. Außerdem muss darauf geachtet werden, dass die Ölsteuer keine Steuerermäßigungen für die Industrie vorsieht, denn sonst würde der Effekt schlicht verpuffen und die Steuer hätte nur den Effekt, dass Otto Normalverbraucher zusätzlich belastet wird. Nach Möglichkeit sollte die Steuer EU-weit einheitlich eingeführt werden, um den Effekt noch zu stärken.

Andreas Brühl (aka Yoga)

Meine Begründung würde sich auf die Endlichkeit der Ressource, die von ihr verursachte Umweltverschmutzung und die immer grösseren Risiken bei ihrem Abbau konzentrieren.

Anmerkungen

• Um eine Lenkungswirkung zu erreichen, müssen sich die zusätzlichen Kosten durch den Einsparungeffekt einer effizienteren Nutzung auffangen lassen. Wenn man ein neues Fahrzeug oder eine neue Heizung kauft, muss sich der Anschaffungspreis innerhalb der Nutzungsdauer deutlich amortisieren.
• Um den ärmeren Teil der Bevölkerung zu entlasten und gleichzeitig zum Energiesparen anzuregen, sollte eine Grundmenge an Energie (z.B. 2/3 des durchschnittlichen Energiebedarfs pro Kopf) steuergemindert oder steuerbefreit sein. Der Rest kann dann auch recht hoch besteuert werden.

Benedikt Steinhoff

erst Öl, vielleicht sogar Gold auf jeden Fall in Zukunft Wasser.

Ich vermisse in den letzten Jahrzehnten eine effiziente Energiesparbewußtseinssteuerung - upps vergessen - Dosenpfand, Styropor und Dachdämmung! Aber zu der Frage; wer in München Hamburger Mineralwasser benötigt und in Stuttgart Yoghurt aus Brandenburg........ansonsten bitte sozialverträglich.

zur Auflockerung: http://www.heise.de/tp/artikel/37/37593/1.html

Stefan Trös

Eine Initiative, die eine Steuer auf erdölbasierte Kraft- und Heizstoffe fordert, ist ja schön und gut. Aber wie sollen das die privaten Haushalte finanzieren? Bereits heute haben viele Haushalte von schlechter verdienenden Mitmenschen häufig Schwierigkeiten, ihren Lebensunterhalt zu sichern. Denen dies nicht gelingt, greift der Staat unter die Arme. Er wäre es folglich auch, der letztlich dann (sich selber!) diese Steuer zahlte.

Der Ausbau der erneuerbaren Energien wird dazu beitragen, dass wir langfristig weniger erdölbasierte Kraft- und Heizstoffe benötigen. Man muss dennoch eine Lösung finden, die auch die Geringverdiener nicht überfordert.

Gernot 10:07, 24. Okt. 2012 (CEST)

Zunächst einmal habe ich mich mit dem Koordinator der AG-Energiepolitik in Verbindung gesetzt, um nähere Informationen zu dieser Steuererhebung zu erhalten. Konkret wird z.Z. über eine solche Steuer nachgedacht, mehr nicht.

Um meinen persönlichen Standpunkt zur Frage von Enavigo zu geben. Ich könnte mir eine solche Steuer durchaus als sinnvoll vorstellen, wenn dadurch a) die erneuerbaren Energieträger bzw. Quellen einen Wettbewerbsvorteil erhielten und b) eine Förderung zur dezentralen Energieversorgung eingeleitet würde.

Beides würde meiner Meinung nach dazu führen, dass der tatsächliche Strompreis pro Kwh weiter sinken würde, (was ja tatsächlich schon festzustellen ist) und dass letztendlich dies auch an den Endverbraucher weitergegeben würde, durch mehr Wettbewerb auf dem Strommarkt.

Hier meine Mail und die entsprechende Antwort:

Hallo Gernot, Was die Energiesteuern betrifft, ist "nachgedacht" das richtige Wort. Konkretes gibt es dazu noch nicht. Schöner Gruß, Hartmut

Gesendet: Dienstag, 23. Oktober 2012 um 15:28 Uhr Von: "Dr. Gernot Reipen" <gernot.reipen@online.de> An: pirates@email.de Betreff: Anfrage: Steuer auf Erdölbasierte Kraft- und Heizstoffe Hallo Hartmut, in eurer AG-Energiepolitik wird derzeit über eine Einführung einer Steuer auf erdölbasierte Kraft- und Heizstoffe nachgedacht. Ich nehme an, dass ihr die Einnahmen aus dieser Steuer zur Förderung von erneuerbaren Energiequellen einsetzen wollt. Kannst du mir mal einen Link zu euren Anträgen bzw. Begründungen diesbezüglich mailen. Gruß Gernot

Roman Schmitt

Eine solche Steuer sehe ich kritisch. Zudem haben wir bereits eine Ökosteuer bzw. sehr hohe Steuern auf Kraftstoffe. Statt mit Zwang arbeite ich lieber mit Anreizen. So würde ich Modelle, die regenerative Energien fördern einem solchen Zwang vorziehen.

Davon abgesehen ist dieser Antrag noch nicht im Programm und bevor ich darüber abstimme werde ich mich entsprechend über Alternativen informieren und diese ggf. kurz erläutern.

micramouse

Erdölbasierte Kraft- und Heizstoffe haben bereits einen Preis erreicht, an dem die meisten Verbraucher im Rahmen ihres Handlungsspielraums reagieren. Deshalb ist eine weitere Verbrauchsteuer der richtige Hebel, da die Anbieter den kalkulierten Nettopreis senken müssen, wenn sie keine Marktanteile verlieren wollen. Gleichzeitig muss es alternative Konzepte wie einen umlagefinanzierten ÖPNV sowie steuerfinanzierte Anreize für energieeffiziente Lösungen geben, um diese nachhaltige Maßnahme sozial gerecht zu gestalten.

Cornelius Alexander Bauer

Die Spritpreise müssen runter ! Mehr als 2/3 des Verkaufspreises für Mineralölerzeugnisse besteht aus Steuern und Abgaben. Die allermeiste KfZ Nutzer fahren nicht Auto aus Spass und Tollerei sondern aus Sachzwängen heraus. Eine weiter Verteuerung wäre ganz klar die Ausnutzung von Zwangslagen. Ich kann mich nur darüber wundern, mit welchem Masochismus , gepaart mit einer Prise Ignoranz Deutschland versucht, die Welt zu retten. China baut ein Kohlekraftwerk nach dem anderen, die USA haben bis heute noch nicht

das Kyoto Abkommen unterschrieben. Die weltweite Umweltbelastung ist nur international zu lösen und nicht mit perfiden "Strafsteuern" ausschliesslich in

Deutschland. Hier gibt es wichtigere Probleme zu lösen, z.B. erodierte Sozialsysteme und eine im internationalen Vergleich mässige Lebensqualität.

Pinae (Johannes Merkert)

Die Ölförderung innerhalb Europas sinkt jährlich, obwohl in der Nordsee neue Quellen erschlossen werden. Die Gasversorgung Europas hängt weitestgehend von Russland ab. Im Nahen Osten häufen sich politische Probleme. Die Ölförderung in Amerika und Afrika ist ebenfalls alles andere als unproblematisch, zumal der Weltweite Verbrauch stetig steigt. Die Frage ob ein PeakOil erreicht ist, stellt sich für mich eigentlich nicht. In Europa müssen wir in jedem Fall mit steigenden Preisen rechnen und uns wirtschaftlich auf eine knappere Versorgung einstellen.

Die Besteuerung von Energie dient als marktwitschaftlich sinnvolles Instrument, um bereits vor der Preissteigerung durch Verknappung ein Umdenken in der Nutzung der Rohstoffe herbeizuführen. Deutschland hat diesen Weg bereits in der Vergangenheit bestritten und verfügt daher heute über weiter Entwickelte Technologien bei den erneuerbaren Energien. Gerade dieser Wirtschaftszweig erweist sich heute als Wachstumsmotor. Die konsequente Besteuerung von Energie zwingt also die deutsche wirtschaft sich frühzeitig auf eine Situation einzustellen, die Weltweit einige Zeit später auch eintritt.

Zusätzlich ist der verbrauch fossiler Brennstoffe ein Raubbau an Ressourcen, die zukünftigen Generationen nicht mehr zur Verfügung stehen. Moralisch sind wir verpflichtet diesen Raubbau zu stoppen und die Verschmutzung der Umwelt zu beenden. Die Besteuerung fossiler Brennstoffe ist ein Schritt in diese Richtung.

Ekynos

Der Umstieg von fossilen Brennstoffen auf regenerative Energien wird noch einige Jahrzehnte in Anspruch nehmen. Eine Erhöhung der Abgaben auf fossile Brennstoffe kann helfen, den Vorgang zu beschleunigen, allerdings darf die Steuer nicht so hoch ansteigen, dass dadurch die Menschen und die Wirtschaft zu stark belastet werden. Ein Umstieg auf regenerative Energien kann nur mit dem Bürger, nicht gegen ihn verwirklicht werden.

Ich halte hier eine Doppelstrategie für sinnvoll.

Es sollte so sein, dass wenn man fossile Energieträger besteuert und damit verteuert, im Umkehrzug auch gewünschte Alternativen subventioniert werden (z.B. Elektroautos, fahrscheinloser ÖPNV).

Für detailliertere Pläne fehlt mir hier aber noch das nötige Fachwissen, weswegen ich es bei diesem übergeordneten Gedanken belasse.

Matthias Heppner

Ich halte hier eine Doppelstrategie für sinnvoll.

Es sollte so sein, dass wenn man fossile Energieträger besteuert und damit verteuert, im Umkehrzug auch gewünschte Alternativen subventioniert werden (z.B. Elektroautos, fahrscheinloser ÖPNV).

Für detailliertere Pläne fehlt mir hier aber noch das nötige Fachwissen, weswegen ich es bei diesem übergeordneten Gedanken belasse.