Benutzer:Marcus H
| Kurzprofil | |
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| Persönlich | |
| Name: | Marcus Hartmüller |
| Nick: | Marcus H |
| Wohnort: | Kirchheimbolanden |
| Tätigkeit: | Projektentwicklung Windenergie |
| Sprachen: | 5 ,  4 ,  2  |
| Politisch | |
| Partei: | Piratenpartei Deutschland |
| Eintrittsdatum: | 27.03.2012 |
| Mitgliedsnummer: | 32810 |
| Landesverband: | Rheinland-Pfalz |
| BTW Wahlkreis: | Kaiserslautern |
| AG: | Geldordnung und Finanzpolitik, Energiepolitik |
| Stammtisch: | Donnersbergkreis, Kaiserslautern |
| politischer Kompass: |  |
| Kontakt | |
| Webmail: | Form-Mailer |
| Mail-Adresse: | m.hartmueller(ät)gmail.com |
| Mobil: | 0178-1695345 |
Inhaltsverzeichnis
Politisches Interesse und Ziele
Ich bin davon überzeugt, dass wir Piraten mit unseren offenen basisdemokratischen Strukturen zusammen mit den gelebten (!) Werten des Ehrenkodex zu den besten Lösungen für aktuelle Probleme kommen können. Das System wird nicht nur bei den Kernthemen der Partei funktionieren, sondern gleichermaßen auch bei allen anderen Problemen unserer Gesellschaft.
Finanzen und Wirtschaft
Meine Interessensschwerpunkte sind die aktuelle Finanzkrise und die Energiepolitik. Erstere finde ich spannend, da uns von der großen Politik viele Entscheidungen als „alternativlos“ verkauft werden. Die Märkte als Dreh- und Angelpunkt aller Beruhigungsmaßnamen sind die einzigen Bezugspunkte des Geschehens deren Meinung als wichtig angesehen wird. Dabei wird meiner Meinung nach komplett vergessen, wer in Bezug auf das Geld die Hosen an hat. Den Griechen die Daumenschrauben anzulegen und große Teile der Bevölkerung in Angst zu versetzen, kommt vielleicht den Vorstellungen der Märkte entgegen, lenkt aber nur von dem eigenen Versagen der EU ab, vernünftige Kontrollinstanzen für die Mitgliedsländer zu schaffen (die nicht nur die Finanzen, sondern auch Pressefreiheit, die Unabhängigkeit der Gerichte und die Menschenrechte im Auge behalten sollten).
CDS
Diese speziellen Kreditversicherungen sind eine der Hauptursachen für die aktuellen Probleme der Eurokriese. Bei diesen Derivaten muss der Besitzer kein Kreditrisiko eingegangen eingehen um das Geld der Versicherung zu bekommen sofern der Schuldner pleitegeht. Das provoziert geradezu Maßnahmen die die Pleite des Schuldners wahrscheinlicher machen, mit zum Teil selbstverstärkenden Effekten. Da der Markt psychologisch reagiert und Gewinnstreben nicht eindeutig von steigendem Risiko trennen kann, werden vermehrte Käufe von CDS oft mit steigendem Risiko für die Kredite gleich gesetzt, auch wenn das nicht zutrifft. Daher müssen CDS in der aktuellen Form verboten werden. In Zukunft dürfen sich nur noch Marktteilnehmer gegen Kreditausfälle versichern, die auch tatsächlich etwas zu verlieren und damit kein gesteigertes Interesse an der Pleite des eigenen Kunden haben.
Politsch unabhängige und fähige Finanzmarktüberwachung
Theoretisch gibt es EU- und Deutschlandweit mehr als genug Stellen, die den Finanzmarkt überwachen und die Politik rechtzeitig vor Fehlentwicklungen warnen. Theoretisch. In Deutschland sind die Bundesbank und das Bundesamt für Finanzaufsicht für die Überwachung und Regulierung zuständig. Dass das in der aktuellen Krise leider nicht gut funktioniert hat, sieht man an der Orientierungslosigkeit unserer Bundespolitiker.
Hier brauchen wir einen neuen Ansatz bei der Personalpolitik. Wir brauchen in diesen Institutionen (eine wäre vermutlich schon ausreichend ) genau die Menschen, die zur Zeit diese aufwändigen und schwer zu durchschauenden Finanzprodukte entwerfen. Wir brauchen hier die fähigsten, die ihre Erfahrungen bereits bei den großen Investmentbanken gesammelt und einen guten Überblick über neue Produkte und Trends haben. Dafür müssen diesen Fachkräften natürlich konkurrenzfähige Gehälter angeboten werden, was Beträge von mehreren Millionen Euro pro Person und Jahr bedeutet.
Um das Interesse an dem langfristigem Erfolg der eigenen Entscheidungen einerseits und aktuellem Wissen aus den inneren Kreisen der Investmentbanken und Hedgefonds andererseits zu sichern, gibt es viele Möglichkeiten. Da das Wissen dieser Experten aufgrund der Veränderungen am Kapitalmarkt schnell veraltet, wäre eine Regelung mittels Zeitvertrag über vier bis fünf Jahre sinnvoll. Eine Motivation, langfristig sinnvolle Entscheidungen zu treffen, kann mittels einer Rentenvereinbarung umgesetzt werden. Je nach Erfolg der Entscheidungen bei einer nachträglichen Bewertung könnte dann mehr oder weniger Rente aufgezahlt werden.
Vermögenssteuer
Um der Ungleichverteilung der Vermögen in Deutschland entgegen zu steuern ist die Wiedereinführung der Vermögenssteuer unumgänglich. Als diese 1996 zuletzt erhoben wurde, konnten 9 Mrd. DM eingenommen werden. Bei der Entwicklung des Bruttogeldvermögens der privaten Haushalte von 1,7 Billionen Euro 1991 auf 4,7 Billionen Euro 2011 darf man annehmen dass daraus mittlerweile 9 Mrd. Euro Einnahmen für den Staat entstehen könnten.
Kapitalertragssteuer
Die Kapitalertragssteuer beträgt aktuell 25%. Dazu kommen noch 5,5% Solidaritätszuschlag und evtl. die Kirchensteuer. Damit ist diese Art des Einkommens gegenüber dem Einkommen aus Arbeit klar im Vorteil. Dieser Zustand ist kaum jemandem vernünftig zu vermitteln und muss unbedingt geändert werden. Ich bin dafür jegliches Einkommen einer Privatperson gleich zu behandeln, egal ob aus Arbeit oder Kapitalerträgen. Auf alles sollte der gleiche Steuersatz und die gleichen Sozialabgaben geleistet werden. Mit den zusätzlichen Einnahmen aus den Sozialabgaben auf Kapitalerträge können diese insgesamt gesenkt werden, was sowohl Arbeitnehmern und Arbeitgebern zugutekommen würde. Gleichzeitig kann man einen Teil der Mehreinnahmen die gesetzliche Rente erhöhen.
Subvention der privaten Rente abschaffen
Die privaten Rentenversicherer haben Verwaltungskostenanteile von 25%, d.h. von der Standard Riesterrente, gehen 25% an den Versicherungskonzern für Verwaltung und Provision. Das frisst in der Regel nicht nur den staatlichen Zuschuss komplett auf, sondern auch noch Anteile des selbst eingezahlten Gelds. der durchschnittliche Versicherungsnehmer muss 87 Jahre alt werden, um das eingezahlte Geld wieder raus zu bekommen, ohne Rendite! Damit ist das aktuelle System nutzlos für den Staat und nutzlos für die Versicherten. Den einzigen denen das nutzt, sind mal wieder die Versicherungskonzerne. Das es auch anders geht zeigt Schweden, die bei den privaten Rentenversicherungen einen Verwaltungskostenanteil von 5% haben.
Reform des Target Zahlungssystems und ESM
Europa braucht in der Krise selbstverständlich Solidarität. Es muss zur Bewältigung der bestmögliche Weg aus Unterstützung und/oder Selbstständigkeit gefunden. Grundsätzlich abzulehnen sind jedoch Zwangsmaßnahmen die ohne Alternative durchgezogen werden müssen. Wie aktuell zu lesen ist, wirkt zur Zeit ein Effekt der aber genau darauf hinaus läuft. Das aktuelle Target System stellt eine massive Bedrohung der intereuropäischen Solidarität dar. Begründet durch diese Zahlungsverpflichtungen bleibt den wirtschaftsstarken europäischen Ländern kaum eine andere Wahl, als die stark verschuldeten Länder zu retten und sei es mit einem undemokratischen Monstrum wie dem ESM. Für mich ist diese Situation eine immense Bedrohung für den europäischen Frieden an der umgehend etwas geändert werden muss.
Energiepolitk
Die Energiepolitik finde ich aufgrund „persönlicher Betroffenheit“ (:)) spannend. Den dezentralen Erneuerbaren gehört die Zukunft, denn was gibt es besseres als Kraftwerke die mit kostenlosen Energieträgern auskommen, oder Anlagen die Energie aus Abfall gewinnen können? Auch hier ist die gesetzliche Situation alles andere als perfekt.
Solarförderung
Um bei der Solarförderung wieder eine Zuverlässigkeit für alle Beteiligten zu erreichen, sollte eine Dynamik ins EEG eingebracht, die die Förderung linear zur zugebauten Kraftwerksleistung senkt. Damit würden grobe Brüche wie der letzte Kürzungskahlschlag vermieden werden und jeder könnte vernünftig planen.
Biogasanlagen
Warum werden Biogasanlagen die Abfälle verarbeiten nicht stärker, Anlagen die mit Feldfrüchten betrieben schwächer gefördert? Wenn mehr Mist und Gülle zum Betrieb genutzt werden, können nicht nur mehr Lebensmittel auf den frei werdenden Flächen angebaut werden, der daraus entstehende Gärrest riecht sogar weniger streng als die Ausgangsstoffe wenn er auf die Felder ausgebracht wird.
Energiespeicher
Anstatt jahrelang über Stromtrassen zu streiten und mit der Offshore-Windenergie die alten Konzerne für den Atomausstieg zu entschädigen, wäre eine Förderung von Hausbatteriesystemen sehr viel effizienter. Jeder Hausbesitzer mit Photovoltaik auf dem Dach kann die erzeugte Energie zuerst selbst Nutzen, Überschüsse speichern oder bei Bedarf ins Netz einspeisen. Vermieter können ihren Mietern günstigen Solarstrom anbieten und dabei auch ohne zusätzliche Einspeisevergütung mit ordentlichen Renditen rechnen (27% Netznutzungsgebühr und Konzessionsabgaben entfallen). Leistungsspitzen können dadurch geglättet und der Strom allgemein besser verteilt werden, Stromnetzausfälle spielen keine Rolle mehr, Über- und Unterspannungen werden ebenfalls gefiltert.
Stromtrassen in Flüsse verlegen
Wenn nach allen Maßnahmen doch noch weitere Stromtrassen gebraucht werden, ist eine Lösung die nötigen Kabel in die Flüsse zu legen. Diese produzieren zwar Wärme, durch die Abschaltung der Atomkraftwerke, werden aber auch entsprechend Wärmekontingente frei. Die Auswirkung der Magnetfelder auf die Flussbewohner muss durch entsprechende Studien noch untersucht werden, eine bessere Abschirmung der Kabel sollte aber auch das Problem lösen.
Die Vorteile dieser Vorgehensweise liegen in der geringen Sichtbarkeit der Kabel, im Gegensatz zu neuen Überlandtrassen und die Kostenersparnis bei Wartung und Verlegung im Vergleich zu Erdkabelen.
