Projektgruppe Finanzkrise/Protokolle/2012-10-23 - Protokoll Projektgruppe Finanzkrise

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Protokoll Projektgruppe ESM

Datum= 23.10.2012 Beginn= 20:30

Eckdaten

Anwesende:

Teilnehmer gesamt= 23

Orga

Wahl des Versammlungsleiters

Vorgeschlagen: CU_Mayer so beschlossen.

Wahl des Protokollanten

Vorgeschlagen: gemeinsam ins Wiki: so beschlossen.

Aufnahme

Keine Aufnahme

Bestätigung des letzten Protokolls

http://wiki.piratenpartei.de/Projektgruppe_ESM/Protokolle/2012-10-16_-_Protokoll_Projektgruppe_ESM so beschlossen.

Vorschläge zur Tagesordnung=

1. Anmerkung von mir zum Antrag Begründung hat fundamentale Fehler (Bene) +1+3+1+1=6

2. Finalisierung Schuldenschnittantrag für Antragsportal +1+1+1+1+1+1+1+1=8 1. und 2. wird zusammengelegt= 14

3. Kommunikation der Projektgruppe in die Partei und darüber hinaus +1+1+1=3

4. reguläre Mailling-Liste statt Sonderlösung über Kai Gödde =0

5. Meinungsbild Grundsatzantrag Wirtschaft +1+3+1+1=6

6. Grundsatzposition Euro +2+2+1+1+2+1+1=10

7. Erweiterung des Prinzips ESM Projektgruppe auf andere Themen, z.B. Staatsverschuldung +1=1

Beschluss der Tagesordnung

so beschlossen (inkl. der punkte in sonstiges)


TOP1 Finalisierung Schuldenschnittantrag für Antragsportal

Schuldenschnittantrag im Pad: https://projektgruppe-esm.piratenpad.de/7

Bene: Nach Schuldenschnitt könnte es ein Problem mit Neukreditaufnahme geben (Gläubigervertrauen)

Stephan: 100% Schuldenschnitt für GR ist langfri. glaube ich wichtiger für die Griechen, und nach spät. nem Jahr werden die auch wieder an bezahlbare Kredite kommen denk ich.. solange müssen sie weiter Tauschkreise, Umsonst-Läden etc ausbauen & Suffizienz-Wirtschaft betreiben / bzw. ne neue Drachme re-emittieren -> finde ich sogar positiv irgendwo (als Aussenstehender sowieso)

Vorschlag 1: Text so lassen

Meinungsbild Ja: +1+1+1+1+1+1+1+1+1=9 Nein:+1+1+1+1=4 Enthaltung:+1+1+1=3

Text ist überarbeitet, wird so übernommen ins Antragsportal. Eintrag ins Antragsportal durch HambugFrank im Namen der Projektgruppe ESM.


TOP 2 Grunsatzposition Euro

Soll vor dem BPT ein Positionspapier o. Antrag zum Thema Euro ja - nein - wie erstellt werden? Meinungsbild

Ja, vor Bochum: +1+1=2 Ja, aber nach Bochum: +1+1+1+1+1+1+1+1=8 Nein: =0 Enthaltung: +1+1=2

so beschlossen.

TOP 3 Meinungsbild Grundsatzantrag Wirtschaft

Grundsatzantrag wurde gestern in AG Wirtschaft beschlossen, Ergebnis hier:

http://wiki.piratenpartei.de/AG_Wirtschaft/Piratisches_Wirtschaftsprogramm/Grundwerte#Antragsteller_und_Unterst.C3.BCtzer_.28Bitte_eintragen.21.29 Findet die Projektgruppe den Grundsatzantrag gut?

Meinungsbild Ja:+1+1+1+1+1+1+1+1+1+1+1=11 Nein:=0 Enthaltung:+1+1+1=3

Mitglieder der Projektgruppe können den Antrag unter obigem Link unterstützen. Alternativer Grundsatzantrag (https://lqfb.piratenpartei.de/lf/initiative/show/4270.html) wird von Jan Hemme um 20:00 in Mumble NRW AK Wirtschaft und Finanzen ( https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Arbeitskreis/Wirtschaft_und_Finanzen ) vorgestellt.

Antragsvorstellung 3 Wirtschaftsprogramme im Dicken Engel am 16. November, 20.00 Uhr (unter Vorbehalt) https://lqfb.piratenpartei.de/lf/initiative/show/4270.html

Zur Info, Podiumsdiskussion über Anträge zum Wirtschaftsprogramm (Berlin 13.10) mit - Thomas Wied - Jan Hemme (Antragsteller: PA002) - Laura Dornheim (Antragstellerin: PA091) - Cornelia Otto (Antragstellerin: PA093 bis PA096 sowie PA100 bis PA105) - Jürgen Nowak (Antragsteller: AF/P119) [1]


TOP 4 Kommunikation der Projektgruppe in die Partei und darüber hinaus

Dietrich: Wollen wir stärker in die Vermarktung in Partei und Öffentlichkeit gehen? Vorschläge:

Formblatt für Vorstand ausfüllen über Antrag und Arbeitsplan informieren Bernd Schlömers Formblatt Presseanfragen:

https://dl.dropbox.com/u/14730145/Piraten/BuBernd-Berichte/2012-05-09%20Gespr%C3%A4chsvorbereitung.odt https://dl.dropbox.com/s/2u3y76squn2qg1d/2012-05-31%20Au%C3%9Fen%20und%20Sicherheitspolitik.pdf Frank macht einen Vorschlag über die Mailing Liste

Johannes als polit. Gesch.f. einladen zur Info/Diskussion über Schuldenschnittantrag ja:+1+1+1+1+1+1=6 nein:+1+1+1+1+1+1+1=7

Bernd Schlömer als Vorstand f. einladen zur Info/Diskussion über Schuldenschnittantrag Ja:+1 +1+1+1=4 Nein:+1+1+1+1+1+1+1+1+1=9

Krähennest Podcast Lilly-Marie Freitag Aufnahme, Interview führt Piratos

Wirtsschaftspiraten (Lilly) Lilly-Marie wird wieder zum Treffen einladen. Freitag 26.10. Mumble Wirtschaftpiraten 20 Uhr

NRW-Wirtschaftspiraten Flow schreibt Mail an: (Brax59) (Thomas Küppers) (flow: done, Mail über AK WiFi-NRW ML geschickt) Cotillo: Mail an Thomas Küppers (Sozialpiraten) versandt, heute 22:50 Uhr

Interne Vernetzung über Twitter Vernetzung erfolgt über unsere Twitteradressen, diese wurden im M-Chat ausgetauscht.

Termin veranstalten, in dem Fragen zum Antrag beantwortet werden 06.11 um 20 Uhr in Mumble AG Europa

Wiki/Blog AG Geldordnung & Finanzpolitik Mathias, Piratos, Cosmic kümmern sich darum

TOP 5 Erweiterung des Prinzips ESM Projektgruppe auf andere Themen, z.B. Staatsverschuldung

Unser Mandat wurde schon erweitert, Beschlüsse dazu werden später gefasst (z.B. nach Bochum-Erfahrungen)

TOP 6 reguläre Mailling-Liste statt Sonderlösung über Kai Gödde

Vetragung eines Beschlusses.

Nächste Sitzung / Ende

Naechster Termin= 30.10.2012 im Raum AG Geldordnung und Finanzordnung, 20:30 Uhr

Sitzungsbeginn: 20:30 Uhr Sitzugsende: 23:24 Uhr

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