Projektgruppe Finanzkrise/Protokolle/2012-08-28 - Protokoll Projektgruppe Finanzkrise

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Edit-paste.svg Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Protokoll vom 28.08.2012

Orga

Wahl des Versammlungsleiters

Vorgeschlagen: Rudi

so beschlossen.

Wahl des Protokollanten

Vorgeschlagen: alle
ins Wiki: Kai

so beschlossen.

Aufnahme

Kein Interesse an Aufnahme

Bestätigung des letzten Protokolls

2012-08-21 - Protokoll Projektgruppe Finanzkrise

so beschlossen

Beschluss der Tagesordnung

Vorschlag:

  • TOP 1: Bericht Stand der Podiumsdiskussionsplanung
  • TOP 2: Weitere Podiumsdiskussionen?
  • TOP 3: Weitere Definition der inhaltlichen Arbeit der Projektgruppe Finanzkrise

so beschlossen.


TOP 1: Bericht Stand der Podiumsdiskussionsplanung

niemand erreicht um Helwig für Anfang August. Lucke nicht allein kontaktiert, nach seinen Studienreisen in ca. 14 Tagen steht er wieder zur Verfügung. Urlaub, auch von Benedikt, so dass Podiumsdiskussion am 23. nicht zustande gekommen ist.

TOP 2: Weitere Podiumsdiskussionen?

Letzte Woche weitere Podiumsdiskussionen vertagt.

Tenor positiv.3. Runde nach BundVerf.Urteil um politsche und/oder Gesell.sch.polit. Fragestellungen, Abstimmung über Kandidaten über doodle

In das Pad bitte Vorschläge: https://piratenpad.de/p/Kandidatenvorschl%C3%A4ge

TOP 3: Weitere Definition der inhaltlichen Arbeit der Projektgruppe Finanzkrise

Vorschlag

1. langfristige Alternativen zum ESM entwickeln:

Vorschlag für weitere Strukturierung, um gemeinsame Position zum ESM zu erarbeiten: https://eu.piratenpad.de/esmstruktur

2. An Übergangslösung arbeiten:

Alle anderen Parteien sehen in ESM die Endlösung. Bei den Piraten sehen viele den ESM als vielleicht notwendiges Übel, das vielleicht im Übergang akzeptiert werden muss. Aber langfristig muss das System so geändert werden, dass Krisen vermieden werden oder zumindest bei Krisen die Armen nicht die Hauptlast tragen. Ad Hoc-Lösungsvorschlag aus AG Geldordnung in LQFB Siehe http://piratenpad.de/p/AlternativenZuESM <-- Ist das hier als Übergangslösung oder als langfristige gedacht? Beides, ist aber nicht vollständig durchgearbeitet sondern in der Form ein "Schnelleschuss".

3. aktuelle Regelung im ESM analysieren und evtl. kleine Verbesserungsvorschläge / umsetzbare Kritik erarbeiten.

Antrag 1 (Rudi):

Will die Projektgruppe Finanzkrise eine langfristige Alternative zum ESM formulieren?

Dafür:

CU_Mayer, Robert.Arnold, Peter, AlanW, Kai, Cotillo, Rudi, Lilly-Marie, Andre, Stimmbürger, Piratos, Blarney, cleanstrom, HamburgFrank

Dagegen: Niemand

Antrag angenommen

Antrag 2 (Patrik)

Projektgruppe Finanzkrise arbeitet als kurzfristige Alternativlösung zum ESM die Modifikation des Artikels 123 (Vorarbeit durch AG GO&FP)

Dafür:

Lilly-Marie

Dagegen:

Robert.Arnold, Kai, cleanstrom, AlanW, Cotillo, Blarney

Antrag abgelehnt

Antrag 3 (Patrik)

Projektgruppe Finanzkrise arbeitet als langfristige Lösung an vernünftiger Umgestaltung der Eurozone

Dafür:

AlanW, Lilly-Marie, Cotillo, Peter, CU_Mayer, Blarney, Piratos, Stimmbürger, HamburgFrank

Dagegen:

Robert.Arnold, Kai (dazu gibt es schon eine Arbeitsgruppe), Rudi, cleanstrom

Antrag angenommen

Die Projektgruppe arbeitet an einer kurzfristigen Alternative zum ESM. Kai kopiert die Emailadressen der MailingListe der Projektgruppe Finanzkrise in die Mailingliste der Mailingliste ESM-Alternative. Auf dieser Mailingliste soll inhaltlich diskutiert werden. Während die Mailingliste der Projektgruppe Finanzkrise nur für organisatorische Mails genutzt werden.

(Ab hier übernimmt Kai Moderation - Gute Nacht und vielen Dank Rudi)

Frank stellt sein Konzept weiter vor.

Weiteres Vorgehen im Mumble?

Szenarien Pad von Kai morgen über die Liste. Robert hat dazu ein Teampad angelegt: https://projektgruppe-esm.piratenpad.de

Sonstiges

  • Kai: Hiweis auf Antragsgrillen der Wirtschaftspiraten mit Aufzeichnung
  • Kai: Hinweis auf die EUWikon - Präsentation
  • für den 12.9. dicker engel muss besprochen werden
  • Robert.Arnold: https://projektgruppe-esm.piratenpad.de/Kritik-ESM habe ich einen Text eingestellt, welche Kritikpunkte / Verbesserungsvorschläge,die ich aktuell am ESM sehe und die zumindest theoretisch auch noch umgestezt werden können (unter der Voraussetzung, dass der ESM kommt). Ich bitte um Verbesserung und Ergänzung!*

Außerdem sollte dort noch ein Abschnitt ergänzt werden, der etwas zum aktuellen Stand der Diskussion über ESM-Alternativen sagt.

Nächste Sitzung / Ende

Nächste Sitzung 4.9.2012 um 20:30.

Sitzung endet um 00:10.

Zusammenfassung

Tagesordnung

Zusammenfassung

Eckdaten

Was: Sitzung Projektgruppe Finanzkrise
Ort: Mumble
Datum: 28.08.2012
Uhrzeit: 22:15 Uhr bis 00:10

Anwesend

Gäste

{{{Gäste}}}

Etwa 25 Teilnehmer.

Nächster Termin

Was: Sitzung Projektgruppe Finanzkrise
Ort: Mumble
Datum: {{{Nächster Termin}}}
Uhrzeit: 20:30 Uhr

So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen. Protokoll erstellt von: Kai Gödde