Plan A

Letzte Überarbeitung: 05.08.2016 Ich werde mich um eine tägliche Aktualisierung bemühen.

Vorwort

Unser System ist nicht vom Himmel gefallen. Ich verwende mit Absicht diesen schwammigen Begriff, da eine genauere Definition ein ganzes Buch füllen würde. Auf einzelne Teilbereiche werde ich nachfolgend eingehen. So lange mag der Leser mit seiner eigenen Bedeutung des Wortes arbeiten - ich bin sicher dass wir uns auch verstehen werden, wenn wir den Begriff unterschiedlich weit auslegen sollten. Seit Anbeginn der Menschheitsgeschichte hat der Mensch immer in Systemen gelebt. Erst musste er die Systeme der Natur beobachten, sich daran anpassen, und er hat versucht sie mit seinem Wissen zu durchdringen und zu verstehen. Eine Eigenschaft die wir leider verlernt haben. Dann haben wir uns in Familien und Stammesstrukturen organisiert und die Aufgaben geteilt um unsere Überlebenschancen zu erhöhen und vielleicht auch um das Leben angenehmer zu gestalten. Im weiteren Verlauf lernten wir uns zu spezialisieren und die gefundenen Ressourcen zu nutzen und lernten den (kooperativen) Tauschhandel. Viele der bis dahin für alle Menschen nützlichen Handlungsweisen haben wir verlernt oder (spätestens mit der Industrialisierung und Entwicklung der modernen Geldsysteme) pervertiert und den Menschen dabei aus dem Auge verloren oder ihn zu einem Wirtschaftsgut, dessen Nützlichkeit bemessen wird, reduziert. Dabei möchte ich die Nützlichkeit mancher Strukturen nicht in Abrede stellen. Wir kennen politische Strukturen, wie Parteien oder die Demokratie, aber auch deren Ausgeburten wie den Parlamentarismus, die Fraktionen oder die Legislaturperiode, die nur dazu gedacht sind, die demokratischen Prinzipien um des puren Machterhalts willen auszuhebeln. Wir kennen die Struktur des Gesundheitswesens und die Blüten die sich darum ranken, wie den Wettbewerb unter den Krankenkassen, die Geldschneiderei der Pharmaindustrie oder die Kranken- und Pflegeeinrichtungen in Privathand, die versuchen sich auf dem Rücken der Patienten und des Pflegepersonal zu bereichern. Diese Strukturen, die eigentlich dem Gemeinwohl aller dienen sollten, stehen oft in Konkurrenz miteinander und entfalten ihre Wirkungen nur zögerlich. Auch wenn man das ganze System in Frage stellt, wird man die gewohnten (nützlichen) Strukturen beibehalten müssen und wollen, da sie den Menschen Halt geben. Dies ist besonders wichtig wenn an einer Systemänderung gearbeitet wird. Dabei werden die Strukturen vereinfacht, bleiben aber im wesentlichen wieder erkennbar. Ein Beispiel: Ein neues Gesundheitssystem würde zwar immer noch (Kranken)kassen als Struktur beinhalten, jedoch wären sie nur noch vermittelnd tätig, als Schnittstelle zwischen Patienten, Dienstleistern (Ärzten, Kliniken, Apotheken, usw.) und der Pharmaindustrie. Als Vereinfachung könnte man sich vorstellen ihnen die Budgethoheit zu nehmen. Dafür würden sie von begrenzenden Vorschriften entlastet und könnten sich ausschließlich um das Patientenwohl kümmern.

Plan A bedeutet eine Systemveränderung und nutzt die Vereinfachung bestehender Strukturen um den Menschen Sicherheit für die Zeit "danach" zu geben. Manchen mag die Veränderung nicht weit genug gehen, aber ich bitte Sie zu respektieren, dass man den Menschen nicht überfordern darf, auch nicht mit guter Absicht. Zudem muss auch in der Folgezeit noch genügend Raum für Veränderungen und Weiterentwicklungen bleiben. Plan A ist darauf angelegt versöhnend zu wirken, niemandem etwas wegzunehmen und den Menschen zu befreien. Seine Umsetzung gliedert sich in drei Teile. Da er für Menschen gemacht ist, möchte ich auch mit der Bedeutung für ihn anfangen, bevor ich zu den notwendigen Strukturveränderungen übergehe. Danach schließt sich die notwendige Frage nach der Finanzierbarkeit an. Diese werde ich ganz unspektakulär lösen, weil sich die Lösung aus sich selbst heraus ergibt. Würde ich mit der Finanzierbarkeit beginnen, wären Sie wahrscheinlich geneigt vor vorneherein zu sagen, dass ich von einer Utopie rede und würden mich für unglaubwürdig halten. Gestatten Sie mir, Sie auf die Folter zu spannen.

Apropos Utopie: Halten Sie es für wahrscheinlich, das sich Deutschland sich im Angesicht von tiefgreifenden Veränderungen die uns unzweifelhaft bevorstehen (Klima, Umweltverschmutzung, Migration, Ressourcen, Krieg usf.), durch Reformen zu einer Insel der Glückseligkeit für jeden von uns wandelt? Eine oder mehrere Veränderungen kommen. Wäre es nicht besser, schon in Friedenszeiten einen Plan zu haben, der Schlimmeres abwenden könnte? Wäre es nicht besser, mit bestehenden Strukturen neu anzufangen anstatt alles neu aufzubauen? Wäre es nicht gut als Innovationsführer der Welt als leuchtendes Beispiel voranzugehen? (Damit vertrete ich ausdrücklich NICHT die Ansicht, das am deutschen Wesen die Welt genesen soll!) Ich möchte die Neuordnung der Welt (um meiner Kinder willen) nicht in den Händen der Eliten sehen (die schon mehr als einmal versagt haben). Wir sollten unser Schicksal in die eigenen Hände nehmen. Unser System ist nicht vom Himmel gefallen.

Zum Schluss noch ein paar persönliche Worte. Wer meine Rede gelesen oder gehört hat, weiß, dass ich Ende letztes Jahr einen Schlaganfall hatte. Daher rührt auch mein hölzerner Schreibstil. Wer mich als Redakteur oder Autor unterstützen möchte, sei hiermit herzlich eingeladen mitzuarbeiten. Eine kurze Email an mailto:roland.mueller@piratenpartei-nrw.de genügt für die erste Kontaktaufnahme.

Beim letzten Parteitag der Piraten in NRW, der vom 25.-26. Juni 2016 in Kerpen stattfand, habe ich meine erste Rede gehalten. Mit dieser Rede habe ich den Plan A gestartet und die Parteimitglieder um Ihre Unterstützung gebeten. Da meine Rede ungeplant gehalten wurde, stand sie auch nicht auf der Tagesordnung. Um so mehr danke ich der Veranstaltungsleitung, dass sie mir diese Gelegenheit gegeben hat. Ich habe darum die Rede kürzen müssen. Das Video der Rede und ein Transkript davon, sowie die Rede in ungekürzter Fassung finden Sie hier.

Die Würde aller Menschen ist (un)bezahlbar.

In meiner Rede habe von kurz- mittel- und langfristigen Problemen gesprochen zu deren Lösung der Plan A beiträgt. Jetzt wird es Zeit die konkreten Herausforderungen zu bezeichnen. Zu jedem Teilbereich gibt es, je nachdem welche gesellschaftliche Gruppe betroffen ist, verschiedene Bedürfnisse, Forderungen und Vorschläge. Je nachdem, an wen sich die Forderungen richten, bekommen wir auch Antworten die wir für vernünftig halten sollen. Experten werden zu Rate gezogen und erklären uns warum dieses und jenes nicht geht. Oft werden (menschengemachte!) Gesetze als Gegenargument in Feld geführt gegen die unsere Forderungen verstoßen würden. Wenigstens genauso oft werden die begrenzten (Haushalts)mittel genannt die eine Realisierung unmöglich machen würden. Stellt sich da nicht die Frage: Welches Gemeinwesen haben wir uns geschaffen, und welche Gesetze haben wir uns gegeben, die für viele unserer Bedürfnisse nicht ausreichend sind, und die einen erheblichen Teil unserer Gesellschaft von der Selbstverwirklichung ausschließen. Es ist notwendig undogmatisch unsere Bedürfnisse und die gesellschaftlichen Herausforderungen zu benennen damit sich jeder im Plan A wiederfindet. Auch wenn ich persönliche Präferenzen habe, wie ich gerne einen Teilbereich eines Problems gelöst hätte; es bleibt jedoch eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe (ob auf kommunaler Ebene, kreisweit, landesweit oder bundesweit) für diese Lösungen zu sorgen. Der Plan A soll nur die Rahmenbedingungen dafür setzten. Ich werde zurückkommen auf die Probleme die ich in meiner Rede genannt habe. Doch beginnen möchte ich zunächst mit uns.