NRW:Landesparteitag 2025.1/Protokoll

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Protokoll des LPT 25.1

Landesparteitag des Landesverbandes NRW

Ort: Ravensberger Spinnerei, Großer Saal, Ravensberger Park 6, 33607 Bielefeld Datum: 23.03.2025

ERÖFFNUNG der Versammlung

10:34 Uhr

Eröffnung durch die 1V Andrea Deckelmann

Akkreditierte: 16

1. Formalia

10:35 Uhr

Wahl der Versammlungsleitung

Kandidierende: Hélder Aguiar

Abstimmung: einstimmig

Wahl der Protokollierenden

Kandidierende:

Ysann

Tatjana Kordic Aguiar

Goldstückmann

Abstimmung: einstimmige Zustimmung

Abstimmung über Zulassung von Streaming / Videoaufnahmen / Presse

Abstimmung: einstimmige Zustimmung

Abstimmung der Geschäftsordnung

Vorschlag: https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2025.1/Gesch%C3%A4ftsordnung

Abstimmung: einstimmige Zustimmung

Abstimmung der Wahlordnung

Vorschlag: https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2025.1/Wahlordnung

Abstimmung: einstimmige Zustimmung

Abstimmung der Tagesordnung

Vorschlag: https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2025.1/Tagesordnung

Abstimmung: einstimmige Zustimmung

Abstimmung über die Antragsreihenfolge

Anträge: https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2025.1/Antr%C3%A4ge

Änderung der Tagesordnung;

Punkt 6, SÄA 001 soll vorgezogen werden vor dem TOP 3:

Abstimung: einstimmige Zustimmung

2. Berichte

Finanzbericht des Schatzmeisters

Der Schatzmeister Wolf Roth kann aus persönlichen Gründen nicht anwesend sein.

Hélder Aguiar liest sein Abschlussstatement vor.

Tätigkeitsbericht der Vorstandmitglieder

Andrea Deckelmann trägt ihren Tätigkeitsbericht vor.

Hélder Aguiar trägt seinen Tätigkeitsbericht vor.

Ysann trägt ihren Tätigkeitsbericht vor.

Sandra_Leurs trägt ihren Tätigkeitsbericht vor.

Bericht der Kassenprüfer

vorgetragen von: Lutz Martiny

Lutz Martiny teilt mit dass er aus Altersgründen nicht mehr als Kassenprüfer zur Verfügung steht.

Abstimmung der Wahlleitung

Kandidierende: Mite

Abstimmung: einstimmige Zustimmung

Der frisch gewählte Wahlleiter öffnet alle Wahllisten zu allen heute geplanten Wahlgängen der Vorstandsposten.

Aussprache und Fragen zu den Berichten

Es gibt eine Nachfrage zum Kassenprüfungsbericht. Diese konnte geklärt werden.

Entlastung des Vorstandes

Abstimmung: einstimmige Zustimmung

3. Satzungsänderungsantrag

SÄA 001.0

SÄA001.0: https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2025.1/Antr%C3%A4ge/S%C3%84A001.0 wird vorgestellt von wako für den Vorstand.

Abstimmung: einstimmige Zustimmung

Die VL unterbricht die Versammlung für 10 Minuten.

Die VL nimmt die Versammlung um 11:50 Uhr wieder auf.

Die VL übergibt an die WL.

4. Wahl des Vorstandes

11:51 Uhr

Der WL verkündet, welche Kandidaturen bisher vorliegen.

Letzter Aufruf für eine Kandidatur zum/zur 1. Vorsitzenden.

Der WL schliesst die Kandidierendenliste für die Wahl zum/zur 1. Vorsitzenden.

Der WL bittet um Wahlhelfende. Drei Leute stellen sich vor.

Abstimmung: einstimmige Zustimmung

Die leere Wahlurne wird gezeigt.

Der WL übergibt zurück an den VL.

Wahl des/der Vorsitzenden

Kandidierende: Andrea Deckelmann

Die Kandidatin stellt sich vor.

Die Kandidatin versichert, genügend Zeit zur Vorstellung bekommen zu haben.

Die VL übergibt an die WL.

Der WL erklärt die Details zur WO.

Es werden Fragen beantwortet.

Die leere Wahlurne wird gezeigt.

12:06 Uhr

Der WL erklärt die Wahl für eröffnet.

12:14 Uhr

Der WL schließt den Wahlgang und übergibt an die VL

Vorschlag des VL, den Antrag X001.0 vorzuziehen.

Abstimmung: angenommen.

X001.0 Auflösung des KV Münster

https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2025.1/Antr%C3%A4ge/X001.0 wird vorgestellt von Hélder für den Vorstand.

Es werden Fragen beantwortet.

Abstimmung: einstimmig angenommen

Der VL´übergibt an die WL;

Akkreditierte: 19

Abgegebene Stimmen: 14

Gültige Stimmen: 14

Ja Stimmen: 14 (100%)

Nein Stimmen: 0 (0%)

Enthaltungen: 0 (0%)

Andrea Deckelmann nimmt die Wahl an.

Der WL ruft zum letzten Wahl zur Kandidatur zum/zur Schatzmeister:in auf.

Der WL schliesst die Liste für die Wahl zum/zur Schatzmeister:in

12:22 Uhr

Wahl des/der Schatzmeister:in

Kandidierende: Carsten Nyga

Der Kandidat stellt sich vor.

.Der Kandidat versichert, genügend Zeit zur Vorstellung bekommen zu haben.

Der VL unterbricht bis 12.35 Uhr für diverse Wahlvorbereitungen.

Der VL führt den Parteitag vor und übergibt an die WL.

Der WL erklärt die Details.

Die leere Wahlurne wird gezeigt.

12:38 Uhr

Der WL eröffnet den Wahlgang 2 zum Schatzmeister.

12:50 Uhr

Letzter Aufruf, wählen zu gehen.

12:51 Uhr

Der WL schliesst den Wahlgang für die Wahl zum Schatzmeister.

12:52 Uhr

Der VL schlägt vor, den Antrag X 002.0 vorzuziehen.

Abstimmung: Einstimmig angenommen

X002.0 Auflösung des KV Bielefeld

https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2025.1/Antr%C3%A4ge/X002.0 wird vorgestellt von wako für den Vorstand.

Es gibt keine Fragen.

Abstimmung: einstimmig angenommen

Der VL übergibt an die WL.

Ergebnis des Wahlgang 2 zum Schatzmeister

Akkreditierte: 19

Abgegebene Stimmen: 18

Gültige Stimmen: 17

Ja Stimmen: 15 (88%)

Nein Stimmen: 2 (12%)

Enthaltungen: 0 (0%)

Balli nimmt die Wahl an.

Die WL schließt die Kandidierendenliste für den 1. stellvertretenden Vorsitzenden

Wahl der stellvertretenden Vorsitzenden (ein bis zwei)

Kandidierende: Ysann

Die Kandidatin stellt sich vor.

Die Kandidatin versichert, genügend Zeit zur Vorstellung bekommen zu haben.

Der VL übergibt an den WL.

Der WL erklärt die Details.

Die leere Wahlurne wird gezeigt.

13:05

Die WL eröffnet den Wahlgang zur stellv. Vorsitzenden.

13:19 Uhr

Letzter Aufruf für den Wahlgang zur stellv. 1. Vorsitzenden.

13:20

Der WL schliesst den Wahlgang zur stellv. 1. Vorsitzenden.

Die Auszählung beginnt.

Die WL übergibt an die VL.

Redeslot Babak Tubis (Bundesvorstand)

13.35 Uhr

Der VL übergibt an die WL.

Der WL verkündet die Ergebnisse des Wahlgangs für das Amt des/der stellv. 1. Vorsitzenden.

Ergebnis

Akkreditierte: 18

Abgegebene Stimmen: 18

Gültige Stimmen: 18

Ja Stimmen: 18 (100%)

Nein Stimmen: 0 (0%)

Enthaltungen: 0 (0%)

Ysann nimmt die Wahl an.

Die VL erfragt, ob die Versammlung weitere Vorstandsposten besetzen möchte durch Wahl

Die Versammlung stimmt zu

Es gibt nur für Beisitzende weitere Kandidierende.

Der VL übergibt an die WL.

Die WL schließt die Kandidierendenliste zu den Beisitzenden.

Wahl der Beisitzenden (bis zu drei) (optional)

Kandidierende:

Christoph Grenz

Marc Olejak

Jeanine Brinks

15:46 Uhr:

Die Kandidierenden stellen sich vor:

Jeanine Brinks wird durch Andreas Benoit vorgestellt.

Es gibt keine Fragen.

Der Proxy bestätigt, dass er genügend Zeit hatte, Jeanine vorzustellen.

Christoph Grenz stellt sich vor.

Es gibt keine Fragen.

Christoph versichert, dass er genügend Zeit hatte, sich vorzustellen.

Marc Olejak stellt sich vor.

Es gibt keine Fragen.

Grumpy versichert, dass er genügend Zeit hatte, sich vorzustellen.

13:51 Uhr

Der VL übergibt an die WL.

Der WL erläutert die Details zu diesem Wahlgang.

Die leere Wahlurne wird gezeigt.

13:56 Uhr

Die WL öffnet den Wahlgang zu den Beisitzenden.

14:08 Uhr

Letzter Aufruf für die Wahl der Beisitzenden

14:09 Uhr

Der WL schliesst den Wahlgang für die Wahl der Beisitzenden.

14:11 Uhr

Der WL öffnet die Kandidierendenliste für das Landesschiedsgericht

14:15 Uhr

Der WL verkündet die Wahlergebnisse

Ergebnis

Akkreditierte: 18

Abgegebene Stimmen: 18

Gültige Stimmen: 18

Jeanine Brinks: 14

Christoph Grenz:16

Marc Olejak:18

Marc Olejak nimmt die Wahl an.

Christoph Grenz nimmt die Wahl an.

Jeanine Brinks nimmt die Wahl an.

Der VL informiert die Versammlung über diverse Ämterkumulationen bei Christoph (Vorsitzender vom Rhein-Sieg-Kreis), Grumpy.(Vorsitzender des KV Düsseldorf), wako (stellv. Vorsitzende des KV Düsseldorf) und Jeanine (Vorsitzende KV Mettmann)

Die Versammlung stimmt der Ämterkumulation jeweils einstimmig zu.

Wahl des/der politischen Geschäftsführer:in (optional)

Der VL fragt, ob die Versammlung eine:n pol. GeF wählen will.

Abstimmung: Die Versammlung stimmt zu.

Wahl des/der Generalsekretär:in (optional)

Der VL fragt, ob die Versammlung eine:n GenSek wählen will.

Abstimmung: Die Versammlung stimmt zu.

14:27 Uhr

Der WL ruft zum letzten Mal auf, dass sich Kandidierende für die noch offenen Posten im Vorstand melden mögen.

14:29 Uhr

Die WL schliesst die Kandidierendenliste für PolGF und GenSek.

5. Wahl der Kassenprüfer:innen

Der VL erklärt, welche Aufgaben Kassenprüfer:innen hätten. Es erfolgt ein Aufruf für Kandidaturen.

Kandidierende:

Bjoern 'amsel" R.

Andreas Benoit.

Die Kandidierenden stellen sich vor.

Abstimmung: einstimmig angenommen.

6. Nachwahl Schiedsgericht

Der VL ruft zum letzten Mal auf, dass sich Kandidierende für die noch offenen Posten im Schiedsgericht melden mögen.

Es gibt keine Meldungen.

Damit geht der Aufgabenbereich des LSG an den Bund über.

7. Anträge

Alle Anträge wurden bereits zwischendurch abgearbeitet

9. Ende der Versammlung

14:37 Uhr

Abschlussrede von wako mit Danksagung an alle Helfenden.

14:36 Uhr Schließung der Versammlung durch die Versammlungsleitung.