NRW:Landesparteitag 2018.1/Protokoll/Samstag
- Landesparteitag der Piratenpartei NRW 18.1. in Düsseldorf, 13.10. - 14.10.2018
- Protokoll Samstag, 13.10.2018
- 11.30
- Der 1. Vorsitzende des LV NRW Michele Marsching eröffnet satzungsgemäss den Landesparteitag 18.1
- 11.31
- Grusswort der EU-Kandidaten durch Sabine Martiny
- 11.39
- Wahl der Versammlungsleitung
- Kandidat:Alkadis und SimoneWagner
- Versammlung stimmt zu
- 11.41
- Wahl der Protokollanten
- Kandidat: Ysann und Pascal "SilentNinja" Störmann
- Versammlung stimmt zu
- 11:41
- Wahl der GO
- Versammlung stimmt zu
- 11.43
- Wahl der Wahlleitung
- Kandidat: Andre Neuhäuser
- Versammlung stimmt zu
- 11.44
- Aufruf des Wahlleiters, dass sich Wahlhelfer melden mögen
- 11.44
- Wahl der Tagesordnung
- TO 2 wird vom Antragsteller zurückgezogen
- TO 3 wird vorgestellt von Ralf Hurnik
- 11.46
- Versammlung stimmt der vorgeschlagenen TO zu
- 11.47
- Bericht des Schatzmeisters Bernd Janotta
- 11.50
- Es werden Fragen beantwortet
- 11.53
- GO-Antrag auf Ende der Debatte
- Gegenrede
- Versammlung stimmt zu, die Debatte zu beenden
- 11.55
- Tätigkeitsberichte des Vorstandes
- Es werden Fragen beantwortet
- 12.06
- Der 1V hat eine Mitteilung bzgl. der dünnen Kandidatendecke für die Nachwahl des 1V im Falle seines Rücktritts und ruft dazu auf, für den 1V zu kandidieren.
- Es werden Fragen beantwortet.
- 12.11
- Michele Marsching legt offiziell sein Amt des 1. Vorsitzenden nieder.
- 12.12
- Tätigkeitsbericht des 1V.
- 12:18
- Der WL eröffnet die Kandidatenlisten für den 1V, zwei 2V und 2 Beisitzer
- 12.19
- GO Antrag auf Meinungsbild: Sollen einige Wahlen auf morgen verschoben werden, da einige der Kandidierenden heute in Berlin auf der Unteilbar-Demo sind
- Versammlung stimmt zu
- 12:23
- Entlastung des Vorstandes
- Die Versammlung entlastet per Abstimmung des Plenum des Vorstands
- 12.26
- GO-Antrag darauf, die Anträge vorzuziehen vor die Wahlen
- Gegenrede
- Versammlung stimmt zu
- 12.29
- Rede von Bernd Janotta
- 12:42
- VL fragt, ob die Versammlung zur eben erfolgten Rede eine Aussprache wünscht
- Die Versammlung stimmt zu. Es erfolgt eine Aussprache
- 13:32
- GO-Antrag auf Begrenzung der Redezeit auf 120 Sekunden pro Redner
- begründete Gegenrede
- 13:34
- Versammlung stimmt nicht zu. Redezeit bleibt unbegrenzt
- 13:45
- Die Aussprache ist beendet
- 13:46
- Mittagspause bis 14.45 Uhr
- 14:53
- VL setzt den Parteitag fort
- 14:54
- WL öffnet die Liste für die Wahlen für das Landesschiedsgericht (LSG) und erinnert an die bereits offenen Listen für die Wahl zum 1V, 2V und Beisitzern
- 14:55
- Antrag X002.0 (Auflösung KV Kleve) wird vorgestellt von Michele Marsching
- Antrag X002.0 ist angenommen
- 14:58
- Antrag X003.0 (Auflösung des OV Minden) wird vorgestellt von Manuela Langer
- 14:59
- Es werden Fragen gestellt
- 15:01
- Diskussion zum Antrag
- Antrag X003.0 ist einstimmig angenommen
- 15:04
- GO-Antrag zur Änderung der TO: Aufnahme und Behandlung des Antrages X004.0
- Begründete Gegenrede
- Versammlung nimmt den GO-Antrag an. Der Antrag X004.0 wird in die TO aufgenommen.
- 15:10
- GO-Antrag zur Änderung TO: Aufnahme und Behandlung des Antrags X005.0
- Gegenrede
- Versammlung nimmt den GO-Antrag an. Der Antrag wird in die TO aufgenommen
- 15.11
- Antrag X004.0 zur Auflösung des KV Duisburg wird vorgestellt von Melano Gärtner
- 15:13
- Der Antrag wird diskutiert und Fragen beantwortet
- 15:33
- GO-Antrag auf Ende der Debatte
- Gegenrede
- Abstimmung: Unentschieden = 18:18
- 15:36
- Go-Antrag auf Schliessung der Rednerliste
- Formelle Gegenrede
- Versammlung stimmt zu
- 15:37
- Der Antrag wird weiterdiskutiert
- Abstimmung zum Antrag X004.0
- Antrag X004.4 ist abgelehnt
- 15:45
- X005 (Auflösung des KV Bochum) wird vorgestellt von Melano Gärtner
- 15:47
- Es werden Fragen gestellt und der Antrag diskutiert
- Abstimmung zum Antrag X005
- Antrag X005.0 ist angenommen
- 15:53
- SÄA001 und SÄA002 werden vorgestellt von Michele Marsching
- 15:57
- Die Anträge werden diskutiert und Fragen beantwortet
- 16.26
- Es wird abgestimmt, welcher Antrag abgestimmt werden soll
- Versammlung stimmt für SÄA 002
- 16:26
- Antrag SÄA002 wird abgestimmt
- SÄA002 ist angenommen
- 16:28
- GO-Antrag auf Änderung der TO, die Wahl des Regionalbeirates in die TO aufzunehmen
- Gegenrede
- Versammlung stimmt zu. Wahl des Regionalbeirates wird in die TO aufgenommen
- 16:32
- Die VL unterbricht die Versammlung für 10 Minuten, um Gespräche mit dem Justiziariat zu führen
- 16:55
- Die VL setzt die Versammlung fort
- 16:57
- PP001 wird vorgestellt von Martin Bernhardt
- 17:06
- Der Antrag wird diskutiert
- 17:10
- GO-Antrag auf Meinungsbild, wer diesen Antrag verstanden hat.
- Versammlung hat den Antrag größtenteils nicht verstanden.
- 17:14
- Antrag PP001 wird abgestimmt.
- Antrag PP001 ist abgelehnt
- 17:17
- PP006.0 wird vorgestellt von Andreas Wagner
- 17:19
- Es werden Fragen gestellt und diskutiert
- 17:21
- PP006.0 wird abgestimmt
- Antrag PP006.0 ist abgelehnt
- 17:28
- PP007 wird vorgestellt von Andreas Wagner
- Es werden Fragen gestellt und der Antrag diskutiert
- 17:44
- GO-Antrag auf Begrenzung der Redezeit auf 1 Minute
- Gegenrede
- Versammlung stimmt dem GO-Antrag zu
- 17:49
- Es wird weiter diskutiert
- 17.50
- Antragsteller überarbeitet den Antrag und stellt ihn eventuell später erneut vor
- PP008 wird vorgestellt von Andreas Wagner
- 17:53
- Der Antrag wird diskutiert
- 17:55
- GO-Antrag auf Begrenzung der Redezeit auf 1 Minute
- Versammlung stimmt dem GO-Antrag zu
- Antrag wird weiter diskutiert
- 18:00
- GO-Antrag auf Verweis an den Bundesparteitag
- Begründete Gegenrede
- Versammlung stimmt dem GO-Antrag zu
- 18:02
- PP009.0 wird vorgestellt von Andreas Wagner
- 18:03
- Der Antrag wird diskutiert
- 18:03
- GO-Antrag auf Verweis an den Bundesparteitag
- Begründete Gegenrede
- Versammlung lehnt den GO-Antrag ab
- 18:06
- Antrag wird diskutiert
- 18:17
- Abschlussstatement des Antragstellers
- 18:17
- Der Antrag wird abgestimmt
- Die Versammlung lehnt den Antrag ab
- 18:20
- WL nennt die Anzahl der Bewerbungen für die noch zu wählenden Ämter und macht darauf aufmerksam, dass für einen Kandidaten bisher kein Proxy benannt worden ist. Die Kandidatur ist somit noch nicht gültig.
- 18:23
- WL stellt einen GO-Antrag auf Vertagung/Unterbrechung der Sitzung auf morgen früh 10:00 Uhr
- begründete Gegenrede
- Die Versammlung stimmt dem GO-Antrag zu.
- 18:25
- VL unterbricht die Versammlung zum Landesparteitag NRW 18.1 der Piraten bis Sonntag, 14.10.2018, 10 Uhr
_____________________________________________________________________________________________________________________________
