NRW:Kreis Herford/Mitgliederversammlungen/2014-03-23/Protokoll
Protokoll zur Kreismitgliederversammlung der Piratenpartei im Kreis Herford
Satzung: https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Kreis_Herford/Kreisverband/Satzung
Geschäftsordnung: https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Kreis_Herford/Mitgliederversammlungen/2012-07-08/GO
Gültige Tagesordnung:
TOP 1 - Anträge zur Änderung der Geschäftsordnung
TOP 2 - Wahl der Versammlungsleitung
TOP 3 - Wahl der Schriftführung
TOP 4 - Wahl der Wahlleitung
TOP 5 - Beschluss der Tagesordnung
TOP 6 - Bericht des Kassenprüfers
TOP 7 - Berichte des Vorstandes
TOP 8 - Entlastung des Vorstands
TOP 9 - Wahl des Vorstandes (Vorsitz, stellvertretender Vorsitz, Schatzmeister, Beisitzer)
TOP 10 - Wahl der Kassenprüfer
TOP 11 - Anträge zum Wahlprogramm
TOP 12 - Abstimmung über das Wahlprogramm
TOP 13 - Satzungsänderungsanträge
TOP 14 - Sonstiges
Organisatorisches
Der 1. Vorsitzende Alexander Bossert begrüßte 8 akkreditierte Piraten. Einfache Mehrheit: 5 Stimmen 2/3-Mehrheit: 6 Stimmen 3/4-Mehrheit: 6 Stimmen Damit ist laut Satzung die Beschlussfähigkeit gegeben.
TOP 1 - Anträge zur Änderung der Geschäftsordnung (Falls keine Änderunganträge gestellt werden, behält die GO von der letzten KMV automatisch ihre Gültigkeit)
Gültige GO: Gründungsversammlung vom 08-07-2012 (https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Kreis_Herford/Mitgliederversammlungen/2012-07-08/GO)
TOP 2 - Wahl der Versammlungsleitung
Alexander Bossert wurde zum Versammlungsleiter gewählt
TOP 3 - Wahl der Schriftführung
Phillipp Spaeth wurde zum Schriftführer gewählt
TOP 4 - Wahl der Wahlleitung
Borries Bossert wurde einstimmig zum Wahlleiter gewählt
TOP 5 - Beschluss der Tagesordnung
Die Tagesordnung wurde einstimmig beschlossen.
TOP 6 - Bericht des Kassenprüfers
Entlastung des Schatzmeisters wird empfohlen
Organisatorisches:
7 akkreditierte Piraten Anwesend Einfache Mehrheit: 4 Stimmen 2/3-Mehrheit: 5 Stimmen 3/4-Mehrheit: 6 Stimmen
TOP 7 - Berichte des Vorstandes
Überschuss in 2013: 213,38 € Aktueller Kassenstand: 2238,02 € Jahresabschluss 2013 wird in nächster Zeit auf der Homepage des Kreisverbandes veröffentlicht.
TOP 8 - Entlastung des Vorstands
Der Vorstand wurde einstimmig entlastet.
TOP 9 - Wahl des Vorstandes (Vorsitz, stellvertretender Vorsitz, Schatzmeister, Beisitzer)
Abstimmung über die Anzahl der Beisitzer im Kreisverbandsvorstand: Vorschlag I: 0 Beisitzer Vorschlag II: 2 Beisitzer GO-Antrag auf Schließung der Rednerliste wurde stattgegeben Abstimmung ging unentschieden aus (bei einer Enthaltung). Öffnung der Rednerliste durch den Versammlungsleiter. Die Anzahl der Beisitzer wurde auf zwei festgelegt.
Wahlprotokoll:
Alexander Bossert wurde mit 6 von 7 Stimmen zum 1.Vorsitzenden wiedergewählt Dennis Deutschkämer wurde mit 6 von 7 Stimmen zum 2.Vorsitzenden wiedergewählt Phillipp Spaeth wurde mit 7 von 7 Stimmen zum Schatzmeister wiedergewählt Iwo Koslowsky wurde mit 6 von 7 Stimmen zum Beisitzer gewählt Hannes Gesmann wurde mit 5 von 7 Stimmen zum Beisitzer gewählt TOP 10 - Wahl der Kassenprüfer Torben Finkemeier wurde als Kassenprüfer gewählt Bories Bossert wurde als Kassenprüfer gewählt
Die Versammlung wurde auf Sonntag, den 23.03.2014 11:00 Uhr vertagt. Die Versammlung wurde um 12:54 Uhr wieder eröffnet.
7 akkreditierte Piraten Einfache Mehrheit: 4 Stimmen 2/3-Mehrheit: 5 Stimmen 3/4-Mehrheit: 6 Stimmen TOP 11 - Anträge zum Wahlprogramm
http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Kreis_Herford/MV141/Antr%C3%A4ge#Wahlprogrammantr.C3.A4ge
TOP 12 - Abstimmung über das Wahlprogramm
Zur Abstimmung steht der Baustein 7* - Der Baustein wurde angenommen Zur Abstimmung steht der Baustein 6* - Der Baustein wurde angenommen Zur Abstimmung steht der Baustein 5* - Der Baustein wurde abgelehnt Zur Abstimmung steht der Baustein 4*
Die Versammlung beschließt die Unterpunkte des Bausteins 4* einzeln abzustimmen.
4.4 Die Piratenpartei Kreis Herford fordert, dass alle Ausschreibungen transparent und nachvollziehbar erfolgen sollen. Bei der Ausschreibung und der anschließenden Auswahl ist nicht allein der billigste Anbieter ausschlaggebend, statt dessen ist die Nachhaltigkeit des Angebots in besonderem Umfang zu berücksichtigen. GO-Antrag auf Meinungsbild, ob dieser Antrag für Zustimmungsfähig befunden wird. - Meinungsbild ist positiv GO-Antrag auf sofortige - angenommen Antrag 4.4 wurde angenommen
4.2 Die Piratenpartei Kreis Herford fordert die konsequente Nutzung von freien Dateiformaten für Dokumente. Dies schließt sowohl Dokumente ein, welche Bürgern zur Verfügung gestellt werden, als auch Dokumente welche dem internen Informationsaustausch und Arbeitsablauf innerhalb der Verwaltung dienen. Desweiteren fördern wir die Umstellung auf freie Software. Dadurch können auf lange Sicht Kosten gespart und die Entwicklung gefördert werden. Antrag 4.2 wurde angenommen
4.5 GO-Antrag auf sofortige abstimmung des Antrags - angenommen Antrag 4.5 wurde abgelehnt
7.8 GO-Antrag auf schließung der Rednerliste - angenommen Antrag 7.8 wurde angenommen
8.2b Die Piratenpartei Kreis Herford wird sich dafür einsetzen, dass Selbsthilfegruppen aktiv gefördert werden, z.B. Begegnungsstätten, Wohnheime und Gemeinschaftsküchen. Antrag 8.2b wurde angenommen
8.4a Der Antrag 8.4a wurde abgelehnt
8.4c GO-Antrag auf Meinungsbild - Antragsumformulierung - positiv GO-Antrag auf Meinungsbild - Antragsumformulierung - positiv
Bei allen Sanierungsmaßnahmen von öffentlichen Gebäuden, Plätzen und Gehwegen ist auf die Zugänglichkeit zu achten. Auch die kommunalen Kommunikationswege wie z.B. Webseiten sind barrierearm zu gestalten. Die bereits geltenden Gesetze müssen endlich eingehalten werden. Antrag 8.4c wurde angenommen 9.2 Der Antrag wurde zurückgezogen 9.5 Der Antrag wurde zurückgezogen
TOP 13 - Satzungsänderungsanträge
Es liegt kein Satzungsänderungsantrag vor
TOP 14 - Sonstiges
Die Versammlung wurde um 14:43 Uhr geschlossen
