NRW:Bielefeld/Kreisverband/aMV 2015.1
Inhaltsverzeichnis
Außerordentliche Mitgliederversammlung (aMV)
Am Samstag, den 7. März 2015 von 12 Uhr bis ca 16 Uhr findet im Chamäleon, Mühlenstraße 2, 33607 Bielefeld eine außerordentliche Mitgliederversammlung statt. Die Akkreditierung ist ab 11:30 Uhr möglich. Auf der Versammlung wird es ausschließlich um die Bildung einer Koalition der Fraktionen von SPD, Bündnis 90 / Die Grünen sowie der Ratsgruppe Bürgernähe/PIRATEN im Rat der Stadt Bielefeld gehen.
Die Mitgliederversammlung ist erforderlich, um über das in den Verhandlungen zwischen SPD, Bündnis 90/Die Grünen, sowie der Ratsgruppe Bürgernäh/PIRATEN erzielte Ergebnis und die Bildung einer entsprechenden Koalition zu entscheiden.
Die Einladung erfolgt mit verkürzter Einladungsfrist, damit zeitnah zu den Mitgliederversammlungen der anderen Parteien (6./7. März) und der Wählergemeinschaft Bürgernähe (3. März) auch die Entscheidung der Piratenpartei erfolgt.
Ein wichtiger Hinweis: Der Koalitionsvertrag als Ergebnis der Verhandlungen steht seit dem 27.2. zum Download bereit. Änderungen an der Vereinbarung stehen jedoch nicht mehr zur Debatte, weder auf der Versammlung noch davor. Es wird nur um ein Ja oder Nein zur Bildung der Koalition auf Grundlage der erzielten Ergebnisse gehen. Desweiteren werden auf der Versammlung auch keine Satzungs- oder Programmanräge, noch andere Anträge behandelt.
- Streaming: N/A
- Aufzeichnung: N/A
- Protokoll (Wiki): Protokoll
Ort und Datum
Wo? Chamäleon, Mühlenstraße 2, 33607 Bielefeld Karte
Wann? 7.3.2015 ab 12:00 Uhr, Akkreditierung ab 11:30 Uhr
Geschäftsordnung
Die Geschäftsordnung der Gründungsversammlung ist aktuell auch für die kommende Mitgliederversammlung gültig.
Wahlordnungen
- Eine Wahl findet nicht statt. Die im Januar 2014 beschlossene Wahlordnung gibt es hier: Wahlordnung
Tagesordnung
1. Eröffnung der Versammlung 2. Wahl der Versammlungsämter a. Versammlungsleitung b. Protokollführung 3. Festlegen der Geschäftsordnung und Tagesordnung 4. Vorstellung der Verhandlungsergebnisse und des Koalitionspapiers mit anschließender Diskussion 5. Abstimmung über die Zustimmung der Versammlung zur Bildung einer Koalition von SPD, Bündnis 90/Die Grünen sowie der Ratsgruppe Bürgernähe/PIRATEN. 6. Schließen der Versammlung
Anträge
- Da es sich um eine aMV mit verkürzter Einladungsfrist handelt, werden ausschließlich die in der Einladung genannten Tagesordnungspunkte behandelt. Die Behandlung bzw. Abstimmung von weiteren Anträgen ist nicht vorgesehen.
Teilnehmer
Ich komme definitiv:
- Du?
Ich komme vielleicht:
- Du?
Ich komme nicht:
- Du?
Sonstiges
Verpflegung
Im Chamäleon können Speisen und Getränke geordert werden. Es wird gebeten, Speisen nur während der vorgesehen Versammlungspausen zu verzehren.
WLAN
Es steht ein Freifunknetz zur Verfügung.
Rauchen
Das Rauchen ist vor der Tür oder im Biergarten möglich.
Parkplätze
Einige Parkplätze stehen an der Straße zur Verfügung.