NRW:Aufstellungsversammlung 2021.1/Protokoll

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Protokoll der Aufstellungsversammlung zur Bundestagswahl 2021

Aufstellungsversammlung der Piratenpartei NRW zur Bundestagswahl 2021
Protokoll Samstag, 20.03.2021
11:08 Uhr:
Begrüssung durch den 1. Vorsitzenden der Piratenpartei NRW Frank Herrmann
11:18 Uhr
Wahl der Versammlungsleitung:
Kandidierende: Carsten Nyga
Versammlung stimmt zu
11:19 Uhr
Abstimmung über die Zulassung von Aufzeichnungen
Versammlung stimmt zu
11:31 Uhr
Wahl der Protokollanten:
Kandidierende: Ysann, Martin
Versammlung stimmt zu
11:35 Uhr:
Abstimmung über die Tagesordnung
https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Aufstellungsversammlung_2021.1/TO
Versammlung stimmt zu
11:40 Uhr
Abstimmung über die Geschäftsordnung
https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Aufstellungsversammlung_2021.1/GO
Versammlung stimmt zu
11:43 Uhr
Wahl der Wahlleitung:
Kandidierende: Mite
Versammlung stimmt zu
11:52 Uhr
Abstimmung über die Wahlordnung
https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Aufstellungsversammlung_2021.1/Wahlordnung
Mite erläutert Einzelheiten zur Wahlordnung
Versammlung stimmt zu.
12.02 Uhr
Versammlung wird bis 12:10 Uhr unterbrochen.
12.10 Uhr
Wiederaufnahme der Versammlung
12.14
Vorstellung der Kandidierenden für Listenplatz 1:
Frank Herrmann
Susanne Holzgraefe
Kristian Katzmarek
Sandra Leurs
Es wird die Reihenfolge der Vorstellung gelost:
Kristian Katzmarek
miracee
Sandra_Leurs
Frank Herrmann
12.23 Uhr
Aufgrund von Tonproblemen wird die Versammlung bis 12.30 Uhr unterbrochen.
12:32 Uhr
Pause wird verlängert bis 12:35 Uhr
12.38 Uhr
Kandidat Kristian Katzmarek stellt sich per Videoclip über den Stream vor.
12:44 Uhr
Es werden Fragen an den Kandidaten beantwortet
13:00 Uhr
Kandidatin Susanne Holzgraefe stellt sich vor.
13:07 Uhr
Es werden Fragen an die Kandidatin beantwortet
13:25 Uhr
Kandidatin Sandra Leurs stellt sich über BBB vor.
Es werden Fragen an die Kandidatin beantwortet
13:46 Uhr
Kandidat Frank Herrmann stellt sich vor.
13:54 Uhr
Es werden Fragen an den Kandidaten beantwortet
14:20 Uhr
Der WL erläutert Einzelheiten zum Wahlgang für den Spitzenplatz 1
14:33 Uhr
Der WL eröffnet den Wahlgang und gibt in Abstimmung mit der VL bis 14.45 Uhr dafür Zeit.
14:47
Der WL teilt mit, dass alle Stimmen abgegeben wurden und schließt den Wahlgang des Spitzenkandidaten zur AV.
Es sind 40 Akkreditierte, 35 abgegebene Stimmzettel. Gültig 35 Stimmen.
Der WL erläutert Einzelheiten zur Gewichtung bei den Stimmen bzgl. Enthaltungen und Nein-Stimmen sowie Quorum.
Die Wahlergebnisse im Einzelnen:
4: Susanne Holzgraefe 9 Ja / 21 Nein
3. Kristian Katzmarek 11 Ja / 19 Nein
2. Frank Herrmann 19 Ja / 13 Nein
1. Sandra Leurs 19 Ja / 12 Nein
Sandra Leurs nimmt die Wahl an.
15:07 Uhr
Der WL teilt mit, daß sich die drei anderen Kandidierenden zur Teilnahme für die weiteren Listenplätze entschlossen haben.
15:09 Uhr
Der VL teilt mit, daß leider nicht alle Kandidierenden im Wiki stehen. Darum wird noch eine Pause benötigt, um die rechtzeitig eingetroffenen Kandidatenwünsche dort nachzutragen, da sonst das Open Slide die noch fehlenden Personen nicht anzeigen könnte.
Die Versammlung wird bis 15:20 Uhr unterbrochen
15.30 Uhr
GO Antrag auf Änderung der Tagesordnung:
Im zweiten Wahlgang sollen die Plätze 2 bis Ende gewählt werden können. Damit würde Wahlgang 3 entfallen.
Der WL erläutert dazu einige Details. Open Slides wurde entsprechend angepasst, um diese Abstimmung durchzuführen.
15:37 Uhr
Wahl zur Änderung der TO läuft.
Die Versammlung stimmt zu.
15:43 Uhr
GO Antrag auf Änderung der Wahlordnung als Angleichung an die geänderte TO.
Zu §3.4. In Runde 2 wird zur Wahl der unbesetzten Listenplötze 2-8 aufgerufen. Dies soll wie folgt geändert werden:
In Runde 2 wird zur Wahl der Listenplätze 2-21 aufgerufen.
15.45 Uhr
Die Versammlung wird für 5 Minuten bis 15:50 Uhr unterbrochen, um Open Slides entsprechend vorzubereiten.
15:50 Uhr
Der Wahlgang zur Änderung der WO ist jetzt bis 15.55 Uhr freigeschaltet.
Die Versammlung stimmt zu
15:57 Uhr
Die VL erklärt, wie es gleich weitergeht nach Änderung der TO und WO.
15:58 Uhr:
Wahl zu den Listenplätzen 2 - x
Reihenfolge der Vorstellung der Kandidierenden wurde ausgelost:
1: Kristian Katzmarek
2: miracee
3: Norbert Boxberg
4: Eric Tiggemann
5: Wilk Spieker
6: Fabian
7: Frank Grenda
8: Frank Herrmann
9: Schoresch Davoodi
16:04 Uhr
Es wird erklärt, daß Kandidaten, die sich bereits in Wahlgang 1 vorstellen konnten, in dieser Runde nur noch 3 Minuten zur Vorstellung zur Verfügung stellen.
16:05 Uhr
Kandidat Kristian Katzmarek stellt sich vor und hat seiner vorhergehenden Vorstellung nichts hinzuzufügen.
Die Versammlung hat keine weiteren Fragen.
16.15 Uhr
Kandidatin Susanne Holzgraefe stellt sich vor.
Die Versammlung hat keine weiteren Fragen.
16:19 Uhr
Kandidat Norbert Boxberg stellt sich vor.
16:25 Uhr
Es werden Fragen an den Kandidaten beantwortet
16:34 Uhr
Kandidat Eric Tiggemann stellt sich vor.
16:40 Uhr
Es werden Fragen an den Kandidaten beantwortet.
16:50 Uhr
Kandidat Wilk Spieker stellt sich vor
16:57 Uhr
Es werden Fragen an den Kandidaten beantwortet.
17:11 Uhr
Kandidat Fabian Holtappels stellt sich vor.
17:19 Uhr
Es werden Fragen an den Kandidaten beantwortet.
17:35 Uhr
Kandidat Frank Grenda stellt sich vor
17:40 Uhr
Es werden Fragen an den Kandidaten beantwortet.
18:00 Uhr
Kandidat Frank Herrmann stellt sich vor.
18:04 Uhr
Es gibt keine weiteren Fragen an den Kandidaten
18.06 Uhr
Kandidat Schoresch Davoodi stellt sich vor.
18:11 Uhr
Es werden Fragen an den Kandidaten beantwortet.
18:21 Uhr
Der WL erläutert Details zum Wahlgang für die Listenplätze 2-x
18:28 Uhr

Der WL eröffnet den Wahlgang 2 und wird den Wahlgang um 18:40 Uhr schliessen.

18.41 Uhr
Der WL schliesst den Wahlgang 2.
18:44 Uhr
35 abgegebene gültige Stimmen
Die Wahlergebnisse im Einzelnen:
2: Wilk Spieker 28 Ja / 4 Nein
3: Frank Grenda 27 Ja / 7 Nein
4: Frank Herrmann 23 Ja / 10 Nein
5: Kristian Katzmarek 22 Ja / 8 Nein
6: Fabian Holtappels 22 Ja / 10 Nein
7: Eric Tiggemann 18 Ja / 11 Nein
Nicht übers Quorum gekommen:
8: Schoresch Davoodi 15 Ja / 14 Nein
9: Susanne Holzgraefe 14 Ja / 16 Nein
10: Norbert Boxberg 14 Ja / 17 Nein
18:51 Uhr
Frank Grenda nimmt die Wahl an
Frank Herrmann nimmt die Wahl an
Wilk Spieker nimmt die Wahl an
Kristian Katzmarek nimmt die Wahl an
Eric Tiggemann nimmt die Wahl an
Fabian Holtappels nimmt die Wahl an
18:53 Uhr
Der VL erläutert Einzelheiten zu den weiteren Wahlmodalitäten für die Briefwahl. Die Briefwahlunterlagen müssen bis 04.04.2021 beim LaVo vorliegen.
Die Versammlung bleibt geöffnet, bis die Briefwahl ausgezählt ist, da sie die Bestätigung für das heute zustande gekommene Wahlergebnis ist. Die Briefwahlunterlagen werden an alle geschickt, die sich bei der heutigen AV akkreditiert haben. Vermutlicher Absendetermin: Mo., 22.03.2021
Die Bestätigung dieses Ergebnisses wird am 10.04.2021 vom Wahlleiter bekannt gegeben.
Am 25.03.2021 ist die 14tägig stattfindende LaVo-Sitzung.
19:03 Uhr
Der PolGF der Piraten NRW Hélder Aguiar erläutert noch Einzelheiten zur Briefwahl.
19:06 Uhr
Der VL vertagt die Versammlung auf den 10.04.2021
19:07 Uhr
Schlussworte vom 1V Frank Herrmann mit Danksagung an alle

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Samstag, 10.04.2021
10 Uhr:
Der VL nimmt die AV wieder auf. Es werden die eingegangenen Briefwahlunterlagen ausgezählt:
Versammlungszeugen: Susanne Holzgraefe und Tatjana Kordic Aguiar
Vertrauensleute: Hélder Aguiar und Frank Grenda
Auszählungsergebnis:
Eingegangen: 46
Ja: 42
Nein: 3
Ungültig: 1
Damit wurde die nominierte Liste durch die teilnehmenden Briefwähler bestätigt.
12.08 Uhr:
Der VL schliesst die Versammlung der AV 2021 der Piratenpartei NRW.

(Arbeitspad: https://etherpad.pp-international.net/mypads/index.html?/mypads/group/lavoteamnrw-bh2df0bi/pad/view/av-nrw-2021-bielefeld-online-gl4c0je)