NRW:2017-07-10 - Protokoll Köln KV Kreismitgliederversammlung 2017.2
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Inhaltsverzeichnis
Organisatorisches
| Was: | Kreismitgliederversammlung des KV Köln 2017.2 |
| Ort: | Taco Loco, Zülpicher Platz 4a, 50674 Kölm |
| Datum: | 2017-07-10 |
| Sitzungsbeginn: | 20:34 Uhr |
| Sitzungsleitung: | Harald Paul |
| Protokoll: | Aki Alexandra Nofftz |
| Anwesende: | 9 akkreditierte Piraten, Gäste |
Begrüßung und Wahl der Versammlungsleitung
- Aki begrüßt die Versammlung.
- Harald Paul macht Versammlungsleitung. Einstimmig angenommen.
- Aki führt Protokoll.
- Heinz ist zur Wahlleitung vorgeschlagen. Einstimmig angenommen.
- Karl-Heinz stellt sich als Wahlhelfer zur Verfügung.
Annahme der Tagesordnung
- Antrag Nr.
- TOA001
- Beantragt von
- Aki Alexandra Nofftz
- Unterstützer
- Antrag
Die Kreismitgliederversammlung möge beschließen, die Tagesordnung in folgende zu ändern:
- Begrüßung
- Wahl der Versammlungsleitung
- Wahl der Wahlleitung
- Vorstellung der neuen Website
- Anträge
- Sonstiges
- Schließung der Versammlung
- Begründung
Es gibt Anträge, die die neue Website zum Inhalt haben. Wir sollten wissen, worüber wir reden. Daher ist es sinnvoll, die neue Seite vor den Anträgen vorzustellen.
- Keine Einwände. TO ist angenommen
Vorstellung der neuen Website
- Aki stellt die neue Website vor.
- Thomas bemängelt, dass die Ratsgruppe nicht genug präsent ist.
- Wir beratschlagen, die Details noch gesondert zu diskutieren.
Anträge
- Sonstiger Antrag Nr.
- SA001
- Beantragt von
- Babak Tubis
- Thema
- Design der Kölner Webseite
- Antragstext
Der KV Köln möge das bisherige langjährige Corporte Design der Piratenpartei beibehalten.
- Begründung
Eine Änderung des Designs der Webseite der Piratenpartei Deutschland wurde ohne Rücksprache mit und Auftrag durch die Partei durchgeführt. Hätte es dies gegeben, müsste diesbezüglich eine Protokollierung existieren. Diese ist jedoch entweder nicht öffentlich oder gar nicht vorhanden.
- Konkurrenzanträge
- SA002
- Sonstiger Antrag Nr.
- SA002
- Beantragt von
- Manuela Langer
- Thema
- Design der Kölner Webseite
- Antragstext
Die Kreismitgliederversammlung möge beschließen, das Design der Webseite des KV Köln dem neuen Design der Bundespartei anzupassen (mit lokalen Bezügen).
- Begründung
Das neue Design ist frisch und frech; es betont den dringend benötigten Neustart. Die Texte spiegeln das ursprüngliche Selbstverständnis der Piraten wieder, zu dem wir zurückkehren wollen. Sie sind ansprechend, verständlich und herausfordernd, ohne polemisch zu sein. Wir müssen uns in vielen Bereichen neu aufstellen, und das neue Design transportiert dies auf eindrucksvolle Art und Weise.
- Konkurrenzanträge
- SA001
- Babak stellt seinen SA001 vor.
- Manuela stellt ihren SA002 vor.
Babak stellt einen GO-Antrag, die beiden Anträge zu stellen 5 ja, 3 nein, 1 enthaltung.
- Aki und Derfairepirat weisen noch mal daraufhin, dass Pakki durchaus eine Arbeitsgruppe und Öffentlichkeit für das neue Design hatte, und Babaks Begründung in der Form nicht zutreffend ist.
- Babak möchte dennoch einen offiziellen Beschluss eines LPT oder BPT dafür haben.
- Babak stellt zusätzlich klar, dass es ihm hauptsächlich um die Frage Orange geht. Lila möchte er möglichst nicht sehen, aber ein klein Wenig wäre in Ordnung.
- Aki erklärt, dass ihr es völlig egal ist, welche Farbe da auf der Homepage im Vordergrund steht.
- Manuela erklärt, dass die Schriftart Bitstream Vera Sans nicht auf einem BPT beschlossen und dass das Corporate Design nicht flächendeckend umgesetzt wurde.
- Abstimmung über SA001 „Orange soll über die Seite dominieren, aber etwas lila ist in Ordnung“: 4 Nein, 2 Ja, 3 Enthaltungen. Antrag abgelehnt.
- Abstimmung über SA002: 8 JA, eine Enthaltung. Angenommen.
GO-Antrag auf Raucherpause: 6 Nein, 1 Ja, 2 Enthaltung
- Sonstiger Antrag Nr.
- SA003
- Beantragt von
- Aki Alexandra Nofftz
- Thema
- Plakatierung im Bundestagswahlkampf
- Antragstext
Dieser Antrag besteht aus drei Modulen, die untereinander konkurrieren:
- Die KMV möge beschließen, im kommenden Bundestagswahlkampf auf das klassische Plakatieren an Laternen usw. zu verzichten und stattdessen dasselbe Geld in (wenige) Großleinwände, Bauzaunplakate, Bushaltestellen-Schaukästen o.ä. zu investieren. Details klärt der Vorstand.
- Die KMV möge beschließen, im kommenden Bundestagswahlkampf weitestgehend auf das klassische Plakatieren an Laternen usw. zu verzichten und stattdessen dasselbe Geld in (wenige) Großleinwände, Bauzaunplakate, Bushaltestellen-Schaukästen o.ä. zu investieren. Zusätzlich sollen jedoch noch einige wenige Kleinpakate in Fußgängerbereichen wie Bahnhöfen, Fußgängerzonen o.ä. aufgehangen werden. Details klärt der Vorstand.
- Die KMV möge beschließen, dass die bisherige Vorgehensweise mit Kleinplakaten gut war und beibehalten werden soll. Großplakate lehnen wir ab.
- Begründung
- Das Aufhängen von kleinen Plakaten frisst immens viel Arbeitszeit. Die Plakate müssen besorgt, sortiert, vorbereitet, ins Auto geladen, aufgehangen, in eine Karte eingetragen und mehrfach kontrolliert werden. Außerdem haben wir nach der Wahl nur wenig Zeit, diese wieder zu entfernen. Das ging im Landtagswahlkampf allen Beteiligten an die Substanz. Hinzu kommt, dass solche Plakate von Autofahrern kaum wahrgenommen werden und daher nur in Masse wirkungsvoll sind. Für die Masse fehlt uns aber das Geld. Eine sinnvolle Alternative wäre es, stattdessen etwa die regulären Großplakatflächen zu mieten und diese durch den Dienstleister (Stöer, JCDecaux usw.) bestücken zu lassen. Dadurch können wir durch ein ähnliches Budget sehr wirkungsvoll und sichtbar werben und können die gesparte Arbeitszeit für andere Dinge, etwa Infostände nutzen. Das Abhängen nach dem Wahltermin fällt dann auch ersatzlos weg.
- Es mag sinnvoll sein, Bereiche mit „Fußverkehr“ dennoch mit kleinen Plakaten zu versehen, weil die Menschen dort langsamer unterwegs sind und daher genügend Zeit haben, sich mit den Motiven auch kleiner Plakate zu beschäftigen.
- Dieses Modul stellt eine Alternative dazu dar, den Antrag einfach abzulehnen, weil er positiv unser zukünftiges Vorgehen im Wahlkampf bestärkt.
- Aki stellt ihren SA003 vor.
- Thomas weist speziell auf Leute wie Tom Mitze hin, der alleine seinen eigenen Wahlkampf mit kleinen Plakaten macht. Babak erwidert, dass das Modul 2 genau so etwas zulässt.
GO-Antrag auf Schließung der Rednerliste. Einstimmig.
- Derfairepirat weist auf die SG Wahlkampf hin, wo gerade intensiv diskutiert wird, einen reinen Online-Wahlkampf zu machen.
- Aki erklärt noch mal, dass es um die grobe Struktur für den kommenden Wahlkampf geht. Details werden immer noch geklärt. Harald sagt, dass wir noch nichts über Kosten wissen.
- Harald weist darauf hin, dass es eigentlich noch viel zu früh ist, über dieses Thema abzustimmen.
Karl-Heinz stellt einen GO-Antrag, den SA003 in ein Meinungsbild umzuwandeln. Dieser Antrag ist ungültig.
- 8 nein, 1 ja für Modul 1
- 7 ja, 2 nein für Modul 2
- 8 nein, 1 ja für Modul 3
- Es wird über Modul 2 abgestimmt: 5 ja, 4 nein. Angenommen.
GO-Antrag auf 5min Pinkelpause: 6 ja, 3 Enthaltung.
- Sonstiger Antrag Nr.
- SA004
- Beantragt von
- Manuela Langer
- Thema
- Aktivierungs-Email Mitglieder
- Antragstext
Die Kreismitgliederversammlung möge beschließen,
- den Vorstand mit einer Rundmail an unsere Mitglieder mit dem Zweck der Reaktivierung passiver Mitglieder zu beauftragen. Der Text ist durch den Vorstand zu erstellen und soll in jedem Fall Bezug auf kommende Straßenfeste, GamesCom und Bundestagswahlkampf nehmen. Spätester Termin für den Versand sollte der 22.07.2017 sein
- ein Sommerfest für Piraten und Interessierte an einem freien Samstag oder Sonntag (also kein Wochenende mit Großveranstaltung oder Straßenfest) zu veranstalten. Die Einladung soll in die o. g. Rundmail integriert werden. Dies bietet sich auch als Wahlkampfauftakt an.
- Als Termin wird Sonntag, der 27.08. (nach der GamesCom, bietet externen Helfern die Möglichkeit, mitzumachen) festgelegt
- Als Termin wird Samstag, der 02.09. festgelegt.
- Begründung
Wir haben in Köln immer noch über 250 Mitglieder, aber aktiv sind weniger als 10, den Vorstand eingeschlossen. Das müssen wir dringend ändern! Wir brauchen mehr aktive Piraten auf allen Ebenen.
In der Vergangenheit ist eine solche Rundmail regelmäßig an Bedenken gescheitert, daß Mitglieder keinen derartigen Kontakt wünschen könnten, und es wurde auf ein Opt-In verwiesen, das dann nicht realisiert wurde. Die Mitgliederverwaltung CRM hat jedoch bereits Spalten, die genau diese Filterung ohne weiteres vorheriges Opt-In ermöglichen; die Mitglieder haben dort bereits selbst durch Angabe auf dem Beitrittsformular festgelegt, ob und welche Mails sie erhalten möchten. Ein weiteres Opt-In ist daher nicht erforderlich.
- Manuela stellt ihren SA004 vor.
Aki stellt GO-Antrag, die beiden Punkte als Module unabhängig abzustimmen. Einstimmig.
- Manuela möchte 2.2 zurück ziehen, niemand möchte übernehmen. Es entfällt.
- Modul 1 einstimmig.
- Modul 2: 7 Ja, eine Enthaltung.
- Sonstiger Antrag Nr.
- SA005
- Beantragt von
- Ingo Luff
- Thema
- Einrichtung einer, mit der Facebook-Seite (PP Köln) verknüpften, Gruppe als Community zur FB-Seite (neue Funktion)
- Antragstext
Die Kreismitgliederversammlung möge beschließen, die Einrichtung einer, mit der Facebook-Seite (Piratenpartei Köln) verknüpften, Gruppe als Community zur Facebook-Seite (neue Funktion bei Facebook). Diese Gruppe bietet die Möglichkeit Kontakt zur auf Facebook aktiven Piraten-Basis und zur Bevölkerung zu halten und zur Mitwirkung durch Basis und Bevölkerung. Es können dort u.a. Pressemeldung mit aktuellem politischen Köln-Bezug und Ideen verbreitet und disskutiert werden. Und das in weitaus höherer Schlagzahl (vergleichbar mit Twitter) wie auf der Timline der Facebookseite möglich/vertretbar ist. Die Community sollte durch den Vorstand und dem Pressebeauftragten administriert und durch Freiwillige aus der Basis und dem Vorstand moderiert werden. Eine Entsprechende Gruppe wird vorab eingerichtet (Status "nicht öffentlich" bzw. Geschlossene Gruppe) und auf der KMV vorgestellt und nach positiven Votum in Betrieb genommen werden.
- Begründung
Begründung: Viele Mensche nutzen Facebook und haben es in ihr Leben integriert und könnten so zur politischen Mitwirkung/Teilhabe animiert werden.
- Babak fragt nach, was so eine FB-Gruppe bringen würde, da einige Piraten explizit Facebook ablehnen würden.
- Aki findet die Idee gut, so eine „Mailingliste“ in Facebook einzurichten, um interessierte Leute da abzuholen, wo sie sind. Das ist ein Experiment, und kann auch schiefgehen.
- Harald fragt nach, wenn da relevante Sachen diskutiert werden, das auch auf der Mailingliste oder Twitter zu kommunizieren, damit niemand ausgeschlossen wird. Wenn es keine Möglichkeit gibt, so etwas automatisch zu teilen, wollen wir dann so etwas?
- Aki weist noch mal auf social.piratenpartei.koeln hin, wo es grundsätzlich dieselben Möglichkeiten gibt – ohne Facebook.
- Babak rät, die Kommunikationsmöglichkeiten nicht weiter aufzuspalten, und eigentlich ist Facebook datenschutztechnisch der Feind.
- Manuela hält die Mailingliste für tot, weißt aber daraufhin, dass so eine Gruppe die Möglichkeit gäbe, Werbung für diese zu machen.
- Ingo erklärt noch mal, dass es ihm darum geht, Bürger und Piraten zusammen zu bringen, er will keine parteiinternen Kommunikationsmittel ersetzen.
- Babak bemängelt noch mal die Threema-Gruppe der aktiven Piraten, die auch Leute ausschließt. So etwas bringt nicht die Leute zusammen, darüber müssen wir diskutieren, und nicht über eine Facebook-Gruppe.
- Harald bermerkt, dass gerade vor einer Bundestagswahl es wichtig ist, Alternativen zu US-Konzernen aufzuziegen und nicht indirekt für Facebook Werbung zu machen.
- Abstimmung: 7 nein, 1 Enthaltung.
Sonstige Punkte
- Aki erklärt, dass die SPD Lindenthal gern eine Freifunk-Aktion machen würde. Babak sagt, dass die Freifunker Köln sehr „speziell“ seien.
- Ingo erzählt, dass er wegen der Ankündigung des Stammtisches mit Lukas Lamla von deren Mailingliste gekickt wurde.
- Babak möchte, dass sich die Kölner Freifunker daran beteiligen und da gefragt werden.
- Ingo fragt nach Freifunk Rheinland.
- Harald erklärt, dass sie das durchaus tun, aber allergisch auf Parteien reagieren.
- Aki weiß nicht, ob die SPD schon mal mit denen geredet hat, sie klärt das.
GO-Antrag von Aki, mit der SPD zu reden. Einstimmig.
- Aki möchte die Kameras vom Geisterzug als Deko für die Infostände fit machen. Große Zustimmung, Aki versucht, bis zur Gamescom einen Termin zu finden und kommuniziert den entsprechend.
- @Derfairepirat regt an, bundesweit für die Gamescom parteiintern zu mobilisieren und möglichst viele Mitglieder vor Ort zu haben. Speziell sollen wir Kölner nicht die Hauptlast tragen, sondern der LaVo möchte sich einbringen.
- Manuela weist auf die Planungs-Pads hin. Tragt euch da ein, wenn ihr kommen und mithelfen wollt.
- Karl-Heinz möchte ein Meinungsbild, ob wir einen elektronischen Newsletter wollen.
- Aki weist auf die Köln-Info-Mailingliste hin und auf Thomas, der immer sehr schöne Youtube-Videos zu aktuellen politischen Themen in Köln macht.
- Manuela und Harald weisen auf den Antrag zur Aktivierungsmail hin. Dort könnte so ein Newsletter beworben werden.
- Manuela erklärt, dass es in der Mitgliederverwaltung ein Feld gibt, ob Mitglieder einen Newsletter haben wollen. Und wir sie dazu ermuten müssen, ihre Entscheidung zu überdenken.
- Aki erklärt, dass es mit Sympa möglich ist, direkt Links für die Anmeldung zu verschicken. Wir könnten dann nach einem Monat oder so nachschauen, wer sich da angemeldet hat. Diese Leute wollen ja offensichtlich informiert werden.
GO-Antrag auf Meinung: ohne Gegenstimmen, eine Enthaltung.
Schließung der Versammlung
- Aki schließt die Versammlung um 22:44 Uhr.
