NRW:2017-03-19 - 21. Sitzung LandesschiedsgerichtNRW

Aus Piratenwiki
Wechseln zu: Navigation, Suche
Logo Piratenpartei.svg Dieser Artikel ist eine offizielle Aussage der Piratenpartei Deutschland. Obgleich die Seite noch nicht gesperrt ist, darf sie nicht ohne Beschluß des dafür zuständigen Gremiums geändert werden. Willst Du etwas ändern, so äußere dich auf der Seite Änderungsanträge 2017-03-19 - 21. Sitzung LandesschiedsgerichtNRW.

Protokoll 21. Sitzung am am 19.03.2017

Eckdaten

Ort: mumble.piratenpartei-nrw.de

Datum: 19.03.2017

Uhrzeit: 17:45 - 18:55 Protokoll: alle

Anwesende

Richter:

Ersatzricher:

Abwesend

Abwesende Richter (entschuldigt):

Abwesende Richter (unentschuldigt):

Beschlussfähigkeit

LSG interne Dinge ja
Fälle ja

Tagesthema

aktuell nichts

laufende Fälle

Top 1

  • 2017-001 "KMV Duisburg Anfechtung"
Unterbrechnung der Sitzung und Übergang zur fernmündlichen Verhandlung

https://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/b/b3/Protokoll_KMV_DU_1_2017_2017_02_13.pdf

Fortführen der Sitzung

Besprechung eingereichter Klagen oder Anfragen/Anträge

Top 1

Eine eingereichte Klage/Fragestellung zu Duisburg?

geht zur Nachbesserung zurück

Urteilsverkündung

Top 1

  • Urteil zu LSG-NRW-2016-008-H verkündet am 15.03.2017 um 19:20 Uhr

Sonstiges

aktuell nichts

Sitzungsende 18:55 Uhr