NRW:2017-03-19 - 21. Sitzung LandesschiedsgerichtNRW

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Eckdaten

Ort: mumble.piratenpartei-nrw.de

Datum: 19.03.2017

Uhrzeit: 17:45 - 18:55 Protokoll: alle

Anwesende

Richter:

• Melano
• Piratonym
• Ranarion

Ersatzricher:

• Nils aka wishi
• Sandra aka CaeVye
• Stefan

Abwesend

Abwesende Richter (entschuldigt):

Abwesende Richter (unentschuldigt):

Beschlussfähigkeit

LSG interne Dinge ja

Fälle ja

Tagesthema

aktuell nichts

laufende Fälle

Top 1

• 2017-001 "KMV Duisburg Anfechtung"

Unterbrechnung der Sitzung und Übergang zur fernmündlichen Verhandlung

https://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/b/b3/Protokoll_KMV_DU_1_2017_2017_02_13.pdf

Fortführen der Sitzung

Besprechung eingereichter Klagen oder Anfragen/Anträge

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Eine eingereichte Klage/Fragestellung zu Duisburg?

geht zur Nachbesserung zurück

Urteilsverkündung

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• Urteil zu LSG-NRW-2016-008-H verkündet am 15.03.2017 um 19:20 Uhr

Sonstiges

aktuell nichts