NRW:2017-02-20 - Protokoll Kreisvorstand Köln

Aus Piratenwiki
Wechseln zu: Navigation, Suche
Piraten-Köln-Logo-Neuland.png
Edit-paste.svg Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.


Organisatorisches

Anwesend

Abwesend

Beschlussfähigkeit

  • Die Beschlussfähigkeit ist gegeben.

Abnahme des Protokolls der vorherigen Sitzung

  • Protokoll vom 2017-01-16 angenommen.
    • Dafür: einstimmig angenommen
    • Dagegen:
    • Enthaltung:


Berichte

Tätigkeitsberichte der Vorstandsmitglieder

Aki Alexandra Nofftz

  • (aus privaten Gründen eine zweiwöchige Pause eingelegt)
  • zum Vernetzungsstammtisch eingeladen und diesen moderiert
  • Angebote zum Wahlkampfauto eingeholt
  • Termin bei der Kölner Bank zwecks Kontoeröffnung
  • Social Media

Ingo Luff

  • RT, Social Media Facebook Piraten Köln, Ratsgruppe u. NoTTIP.
  • Social Media Twitter Piraten Köln, Ratsgruppe, NoTTIP Köln und Tanzen gegen TTIP.
  • Überarbeitung/Pflege Webseite. Pflege Wikiseiten.
  • Unterstützung der politischen Arbeit der Ratsgruppe, derzeit auch als Praktikant.
  • Orga Stammtische, Infostände (Vorplanung). Vorbereitung Arbeitsstammtisch (06.02.).
  • Vorplanung Wahlkampfstände.
  • Online-Infrastruktur Wahlkampf #LTWNRW17 erstellt (Webseite, Wiki und Pads).
  • Vernetzungen: NoTTIP Köln: AG für Veranstaltung 22.03. Lutherkirche. Mülheim: Mitarbeit in AG's ÖA und Technik/Sicherheit zur Vorbereitung Festival "Miteinander-Füreinander. Gleiche Rechte für alle Menschen" (01.07.2017). Mülheim: Planung von Aktionen zur Verkehrsbelastung in Mülheim.
  • Anträge Wahlkampfstände erstellt und an Stadt Köln gesendet.
  • Teilnahme Stammtische und AK.
  • Termin Kölner Bank für Kontoeröffnung
  • 2017-02-04 Teilnahme Infostand Mehr Demokratie Aktionstag VI NRW gg CETA, Chlodwigplatz.
  • 2017-02-08 Teilnahme Arbeitstreffen Kölner Bündnis gegen CETA/TTIP (Planung Veranstaltung 22.03.).
  • 2017-02-09 Teilnahme Vorbereitungstreffen Festival "Miteinander-Füreinander. Gleiche Rechte für alle Menschen" K-Mülheim.
  • 2017-02-09 Teilnahme am Treffen der Nachbarschaft Mülheim Nord e.V. im KulturBunker.
  • 2017-02-14 Teilnahme Treffen zum Thema "Feinstaub" (Verkehrssituation Mülheim) SSM.
  • 2017-02-15 Teilnahme Arbeitstreffen Kölner Bündnis gegen CETA/TTIP (Planung Veranstaltung 22.03.) FBK, Obenmarspforten 7 (18:00 Uhr).
  • 2017-02-16 Teilnahme AK Mülheim der LINKEN Bürgerzentrum Mütze (18:00 Uhr).
  • 2017-02-19 KVT 17.1 (PiKo NRW) Dortmund.
  • 2017-02-20 Teilnahme Veranstaltung zur Hubschrauberstation Giftmülldeponie "Kalkberg", Mütze.

Manuela Langer

  • Rechnungen gebucht und bezahlt
  • Kasse gebucht
  • Post abgeholt und bearbeitet
  • RT (vor allem Spam entsorgt und alte Nachrichten erledigt)
  • auf Social Media für Piraten geworben
  • Retweets der Wahlkampfgruppe
  • Teilnahme Stammtische
  • Vorbereitung Anträge für BPT (siehe "sonstiges")
  • Sitzungspad vorbereitet
  • Antrag für Mietwagen gestellt
  • Antrag Büromaterial gestellt
  • Kölner Bank: Mail beantwortet, noch keine Antwort erhalten
  • Termin Kölner Bank für Kontoeröffnung


Harald Paul

  • Arbeitsstammtisch
  • AK Kommunal
  • BV Rodenkirchen

Lisa Gerlach

abwesend


Berichte Statistik

Mitglieder: 275 davon stimmberechtigt: 90 Sparda-Bank West eG - Giro-Konto: 5.785,19 Kasse: 32,45 PShop-Wallet: 42,65

Aktuelles

Fahrzeug für Wahlkampf

  • Wir brauchen ein Fahrzeug für den Wahlkampf (Infostände transportieren, Termine der Kandidierenden).
  • Es gibt ein Angebot von einem Ford-Händler aus Remscheid, das Aki vorliegt, und ein privates Angebot von Marcel König, der gerade ein Fahrzeug herum stehen hat.
  • Der Ford würde uns monatlich einen Mietbetrag kosten, dafür sind alle Kosten abgedeckt.
  • Das Privatfahrzeug müsste erst an den Bremsen repariert werden, außerdem fehlt TÜV und die Anmeldung. Außerdem ist das Auto relativ klein.

-> Stimmungsbild für das Angebot von Ford, siehe unten.

  • Ingo schlägt vor, mit dem Schreiben des Ford-Händlers hier mal in Köln nachzufragen oder alternativ, ob wir den Wagen auch hier in Köln abholen können.
  • Aki nimmt Kontakt auf.

Bericht vom KVT17.1 (Ingo)

  • Ingo war auf dem Kommunal-Vernetzungstreffen (KVT) in Dortmund.
  • Dort wurden hauptsälich Argoliner für den Wahlkampf erstellt, um das Wahlprogramm auf den Infoständen oder Podiumsdiskussionen gut darstellen zu können.
  • Das nächste Treffen ist am 19. März.

Vernetzung Wahlkampf Anfrage für Vernetzungstammtisch von Monika Pieper

  • Die Idee des Vernetzungstreffens war sehr gut, allerdings war der Termin an einem Montag sehr ungünstig, da viele Kommunen montags die Fraktionssitzungen haben.
  • Verschiedene Leute haben gefragt, ob wir dies nicht an einem anderen Tag machen könnten.
  • Es wäre gut, die Mailingliste „Regionalvernetzung Rheinland“ publik zu machen und darauf dann zeitnah ein Treffen an einem anderen Wochentag zu planen.

Anfrage von Monika Pieper für Lagerkapazitäten (Plakate) als Anlaufstelle für die Gliederungen im Reg.Bez. Köln

  • Monika Pieper hat angefragt, ob wir die Plakate für den Regierungsbezirk zentral lagern könnten.
  • Problem: Alleine für Köln brauchen wir schon eine ganze Menge Plakate und Platz. 800 - 1000 Plakate nur fürKöln, für die Region wären es 2500 - 3000.
  • Idee: Bei den Anbietern von Lagerräumen anfragen und nachfragen, ob die Fraktion oder der LV die Miete dafür übernehmen könnte.

Social Media im Wahlkampf

  • Ingo hätte gern ein Budget, um unsere Beiträge auf Facebook und Twitter zu pushen, siehe unten.

Stand Anmeldung Wahlkampfstände - Planung Plakatstandorte

  • Der Brief mit dem Antrag ist unterwegs.
  • Es gibt ein Pad https://koeln.piratenpad.de/LTWNRW17-Plakate mit möglichen Standorten. Sinnvoll wäre, wenn alle Direktkandidaten dort einmal reinschauen und ggf. gute Standorte ergänzen.

Anträge an den Vorstand

Sonstiger Antrag - Fahrzeug für Wahlkampf

Datum:

  • 20. Februar 2017

Antragsteller:

  • Manuela


Antrag:

Der Vorstand möge beschließen, das vorliegende Angebot anzunehmen und einen Ford Transit für den Wahlkampf zu mieten.

Beschreibung:

Wir benötigen ein großes Fahrzeug für die Beschickung der Infostände im Wahlkampf. Mietdauer sollte vom 30.03. bis 20.05. ca. sein, um den Straßenwahlkampf sowie das Auf- und Abhängen der Plakate abzudecken.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: einstimmig
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - Büromaterial

Datum:

  • 20. Februar 2017

Antragsteller:

  • Manuela


Antrag:

Hiermit beantrage ich für die Schatzmeisterei ein Jahresbudget von 40,- € für Büromaterial im Zusammenhang mit der Schatzmeistertätigkeit für das Jahr 2017, so wie im Vorjahr.

Beschreibung:

Auch ehrenamtliche Zeit ist kostbar. Ich will eure Zeit nicht mit Anträgen für jeden einzelnen Bleistift oder Quittungsblock verplempern. Der Betrag ist absichtlich etwas höher angesetzt als voraussichtlich benötigt wird.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: einstimmig
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - Finanzantrag Social Media Budget Gliederungsaccounts Facebook/Twitter

Datum:

  • 20. Februar 2017

Antragsteller:


Antrag:

Der Vorstand möge beschließen: Die Schaffung eines Budgets von jeweils 100,00 € für die Bewerbung der Gliederungsaccounts auf Facebook und auf Twitter im Wahlkampf zur #LTWNRW17. Gesamtbudget Social Media: 200,00 €

Beschreibung:

Begründung:
Um die Reichweite der Postings auf unseren Gliederungsaccounts zu erhöhen, damit diese unsere Filter-Bubble verlassen.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: einstimmig
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - Antrag auf Beauftragung zur Vertretung des KV auf dem LPT/AV 171 am 05./06.03.2017

Datum:

  • 20. Februar 2017

Antragsteller:


Antrag:

Der Vorstand möge beschließen: Beauftragung zur Vertretung des Kreisverbandes Köln auf dem LPT171/AV171 am 05./06.03.2017 in Bielefeld zwecks Vernetzung mit anderen Gliederungen in NRW.


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: einstimmig
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Sonstiges

  • Wir wollen einheitliche E-Mailadressen Vorname.Nachname@piratenpartei.koeln für alle Kandidierenden und den Vorstand einrichten.

Manuela sucht Mitunterzeichner für die folgenden Anträge zum Bundestagswahlprogramm

Erweiterung des Tierschutzgesetzes

Auch Angst ist eine Form von Leid, wird aber im Tierschutzgesetz nicht berücksichtigt. So werden Tierquälereien, bei denen kein deutlich erkennbarer, direkter körperlicher Schaden vorliegt, gewöhnlich nicht geahndet. Wir wollen das deutsche Tierschutzgesetz nach dem Beispiel des österreichischen Tierschutzgesetz erweitern, sodass künftig niemand straffrei ein Tier ohne vernünftigen Grund in schwere Angst versetzen darf.

Als Unterstützer tragen sich ein:

  • Aki
  • Ingo
  • René
  • Lisa

Tierschutz in der Nutztierhaltung

Gute Haltungsformen bei Nutztieren orientieren sich an den Bedürfnissen der Tiere. Die jetzigen Standards sind jedoch in vielen Punkten noch nicht optimal. Wir setzen uns für tiergerechte Haltungsformen und die kontinuierliche Weiterentwicklung der Standards nach wissenschaftlichen Erkenntnissen ein. Dabei sollen Kleinbetriebe einmalige finanzielle Unterstützungen für Investitionen zur Umsetzung neuer Standards erhalten können.

Als Unterstützer tragen sich ein:

  • Aki
  • Ingo
  • René
  • Lisa

Beide Punkte wurden so ins Landtagswahlprogramm aufgenommen werden. Die Antragsfrist endet am 24.02.17

Diskussion über Rikscha (Sachspende von Lisa)

  • Lisa hatte die Rikscha als Sachspende an den KV gegeben, welche beim CSD 2016 dekoriert wurde und zum Einsatz kam.
  • Sie ist im guten Zustand, allerdings ist sie nicht verkehrssicher, da Bremsen, Leuchtmittel usw. fehlen. Thomas schätzt Kosten von 400 bis 500€, sie entsprechend in Schuss zu setzen.
  • Um es als reine Deko an den Infostand zu stellen, ist es zu klobig.
  • Manuela weißt darauf hin, dass wir rechtlich keine Sachspenden annehmen dürfen, die wir nicht gebrauchen können.
  • Lisa weißt darauf hin, dass die Rikscha bereits brauchbar war, da sie für den vorgesehenen Zweck eingesetzt worden ist.
  • Am besten wäre, wenn wir mit Lisa diskutieren, was wir damit machen können. Eine Idee wäre, das irgendwie als Lastenrad oder mobilen Infostand zu verwenden. Allerdings müsste dafür geschweißt werden, was teuer ist.

Nächster Termin

2017-03-20 um 20:00 Uhr im Taco Loco, Zülpicher Platz 4a, 50674 Köln


Ende der Sitzung

22:00 Uhr


Protokoll erstellt von: Aki Alexandra Nofftz
Protokoll abgezeichnet von: Ingo Luff


Dieses Protokoll auf der Mailingliste Köln bekannt geben.

Abgerufen von „https://wiki.piratenpartei.de/wiki/index.php?title=NRW:2017-02-20_-_Protokoll_Kreisvorstand_Köln&oldid=2516442“