NRW:2017-01-16 - Protokoll Kreisvorstand Köln

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Organisatorisches

  • Datum: 2017-01-16
  • Sitzungsbeginn: 20:26 Uhr
  • Ort: Taco Loco City, Zülpicher Platz 4a, 50674 Köln
  • Sitzungsleitung und Protokoll: Aki

Anwesend

Abwesend

Beschlussfähigkeit

  • Die Beschlussfähigkeit ist gegeben.

Abnahme des Protokolls der vorherigen Sitzung

  • Protokoll vom 2016-12-19 angenommen.
    • Dafür: einstimmig angenommen

Berichte

Tätigkeitsberichte der Vorstandsmitglieder

Aki Alexandra Nofftz

  • KMV geschlossen
  • Mailinglisten vorbereitet
  • Protokolle geschrieben
  • RT-Zugänge beantragt
  • Schreibrecht auf NRW-INFO beantragt
  • Aufgabenverteilung mit Ingo abgesprochen
  • AK Kommunal, Stammtische
  • RT (etwas) aufgeräumt
  • Homepage aktualisiert
  • Vernetzungsstammtisch Rheinland re-initiiert und dazu eingeladen
  • Social Media
  • Auf-/Abbau KMV

Ingo Luff

  • RT (meist Spam entsorgt), Social Media Facebook
  • Social Media Twitter Piraten Köln, Ratsgruppe, NoTTIP Köln und Tanzen gegen TTIP.
  • Unterstützung der politischen Arbeit der Ratsgruppe, derzeit auch als Praktikant.
  • Orga Stammtische, Infostände (Vorplanung).
  • Orga, Auf-/Abbau #KMVK171.
  • Antragsteller SÄA002 auf #KMV171. SÄA002 wurde einstimmig angenommen.
  • Wiki nach #KMVK171 angepasst (Vorstandsseite/Satzung).
  • Stammtische und AK.
  • Teilnahme Kreismitgliederversammlung 2017.1 - Wahl zum Stellvertretenden Vorsitzenden.
  • Teilnahme „Aktiv Werden! - Diskussion über Polizeikessel am Neumarkt“ (Köln gegen Rechts), Alte Feuerwache (10.01.17).

Manuela Langer

  • Teilnahme und Akkreditierung KMV17.1
  • Postfach geleert und Post bearbeitet
  • Erste ReBe-Unterlagen am 01.01.17 abgegeben an Landes- und Bundesschatzmeister (Kassenbuch, Bankbuch, Kassenaufnahmeprotokoll, letzter Auszug, Spendenbuch)
  • Schatzmeisterkram (Rechnungen gebucht und bezahlt, Auszüge gebucht, Kasse gebucht)
  • Teilnahme Stammtische
  • Social Media
  • Bisschen RT
  • SÄA001 auf der KMV gestellt – angenommen.

Harald Paul

  • KMV
  • AK Kommunal
  • Werbung für G9 gemacht.

Lisa Gerlach

  • abwesend


Berichte Statistik

Mitglieder: 275
davon stimmberechtigt: 90
Sparda-Bank West eG - Giro-Konto: 4.975,58
Kasse: 124,45
PShop-Wallet: 42,65


Aktuelles

Geschäftsordnung

→ Einstimmig.


Aufgabenverteilung im neuen Vorstand

  • Aki:
    • Öffentlichkeitsarbeit
    • Überregionale Vernetzung
    • Infostände, soweit möglich
    • Server-Administration
    • … und „Kopf hinhalten“, wo nötig. :)
  • Ingo:
    • Orga- und Planungskram – Infostände, Stammtische, KVen
    • Tagesgeschäft
    • Social Media leitend
    • Webauftritte pflegen – Homepage, Wiki, Facebook etc.
    • Lager
  • Manuela:
    • Schatzmeisterei (Buchungen, Budget-Planung etc.)
    • Gamescom-Orga
    • Unterstützung von Ingo bei der Infostand-Orga
    • Unterstützung von Lisa bei der CSD-Orga
  • Harald:
    • Betreuung von Neu-Piraten
    • Verschlüsselte Kommunikation (CrypoParty)
    • Kontakt zu Freifunk KBU
    • Stadtbezirk Rodenkirchen
    • Kontakt zu Forsensikern
  • Lisa:
    • Schnittstelle zur Ratsgruppe
    • Öffentlichkeitsarbeit im Zusammenhang mit der Ratsgruppe
    • Stadtbezirk Lindenthal + Sülz
    • "Zum Teufel mit dem Tanzverbot" Demo
    • CSD-Orga Parade
    • Unterstützung von Manuela bei der Gamescom-Orga

Festival-Planung und finanz. Unterstützung für Menschenrechte gegen Rassismus in K.-Mülheim 2017

  • Anscheinend ist eine direkte Beteiligung von Parteien nicht erwünscht, dennoch finden wir die Initiative gut und wollen schauen, was möglich wäre.

→ Manuela will sich kümmern.


Eigene Server-Dienste statt weiterhin Abhängigkeit von der Bundes-IT?

  • Aki hat Dinge wie Sympa und Etherpad auf piratenpartei.koeln installiert und regt an, die tägliche Arbeit damit durchzuführen, um eigene Kontrolle darüber zu haben, da es manchmal lange dauert, bis bei der Bundes-IT etwas tut. Außerdem böte sich die Möglichkeit, lokale NGOs wie z.B. Pflege am Boden mit Mailinglisten und Pad-Gruppen zu unterstützen.
  • Manuela berichtet davon, dass derzeit ein größerer Serverumzug bei der Bundes-IT ansteht und dort hoffentlich alles bald wieder laufen wird.
  • Harald ist sehr dafür, den Server, da wir ihn ja bezahlen, auch besser zu nutzen.

→ Allgemeines Meinungsbild, mehr in diese Richtung zu steuern.


Wahlkampfvorbereitung: Stände beantragen

  • Innerhalb der Ringe müssen Wahlkampfstände mit Datum, Zeit, Ort für jeden Stand einzeln bei der Stadt beantragt werden. Dieser Antrag muss, sofern nicht bereits geschehen, kurzfristig gestellt werden.
  • Außerhalb der Ringe genügt ein allgemeiner Antrag. Wahlkämpfer benötigen Kopien der Genehmigung der Stadt.
  • Standorte:
    • Schildergasse
    • Rudolfplatz
    • Zülpicher Platz
    • Friesenplatz
    • Straßenfeste
    • Chlodwigplatz
    • Eigelsteintorburg
  • Termine:
    • Die Landtagswahl findet am Sonntag, den 14.05. statt. Der letzte Termin für Stände ist damit Samstag, der 13.05.
    • Wir sollten alle Wochenenden besetzen Freitag abend, Samstag und Sonntag tagsüber.
    • Achtung: In der Innenstadt sind an den Wochenenden abends gewöhnlich Junggesellenabschiede unterwegs; die Leute sind häufig stark angetrunken und extrem aufdringlich. Bitte unbedingt in gemischten Gruppen am Stand sein!

→ Ingo macht sich da schlau. 

 21:11 Kurze Pause (2 min)


Wahlkampfvorbereitung II: Transport regeln

  • Es sind jede Menge Stände mit Pavillon, Tischen, Stühlen, Biertisch und Bänken zu transportieren. Unsere vorhandenen Fahrzeuge sind def. zu klein, um die größeren Teile zu bewegen.
  • Alternativen: Lasttaxi hat sich in Einzelfällen in der Vergangenheit bewährt; bei der großen Anzahl der Transporte im Wahlkampf werden die Kosten jedoch schnell den Rahmen sprengen. Bei ca. 30,– € pro Fahrt, 6 Fahrten je Wochenende und 8 Wochenenden kommen geschätzt 1.440,– € zusammen – pro Wahl! Grob geschätzt hätten wir ca. 3.000 € Taxikosten bis zur Bundestagswahl.
  • Billiger wird es mit einem gebrauchten Kombi, der im Herbst nach der BTW wieder verkauft wird. Ein alter VW Passat oder Opel Astra Caravan kann für ca. 650 bis 800 € erworben werden, hinzu kommen Steuer, Versicherung (460 - 600 €), Benzin. Ohne Benzin und Reparaturen ist mit Kosten von ca. 1.600 € zu rechnen; davon abzuziehen ist der Verkaufserlös bei Wiederverkauf.

→ Allgemein sind wir eher für einen Gebrauchtwagen, da auch Mietwagen und Carsharing sehr teuer ist. Wir wollen aber noch mal auf allen Kanälen schauen, ob sich vielleicht doch noch ein Pirat mit großem Auto findet.


Wahlkampfvorbereitung III: Plakate

  • Die Plakate werden wohl kommenden Samstag zentral bei der Wahlauftakt-Veranstaltung vorgestellt. Ingo geht hin, da Aki und Manuela verhindert sind.


Tierrechtler-Vorstoß Pferde im Rosenmontagszug

  • Mehrere Tierrechtsvereine wollen Pferde aus dem Rosenmontagszug verbannen.
  • Traditionell gehen ca. 500 Pferde in den Kölner Zügen mit. Die Tiere sind entsprechend ausgebildet und werden von 4 Tierärzten betreut, die neben normalen Untersuchungen auch sicherstellen, dass keines der Pferde unter Beruhigungsmitteln steht (Blutproben als Stichprobe).
  • Tierrechtler behaupten u. a. wahrheitswidrig, dass die Tiere für den Zug ruhiggestellt werden.
  • Bitte um Meinungsbild für unsere Ratspiraten, wie mit dem Antrag im Beschwerdeausschuss verfahren werden soll.
  • Thomas ist früher selbst geritten und weiß, dass die Behauptungen haltlos sind. Er vermutet, dass der Vorstoß ohne großen Vorschlag abgelehnt werden wird.

→ Meinungsbild positiv.


Neuer Imageflyer

  • Die Ratsgruppe hat einen neuen Image-Flyer erstellt. Thomas stellt ihn vor.
  • Der Vorstand denkt drüber nach, ob wir ähnliche Motive auch für die Partei erwerben könnten.
 21:34  Kurze Pause (5 min)



Anträge an den Vorstand

Sonstiger Antrag - Babak als Beauftragter in der „Causa D.S.“

Datum:

  • 13. Januar 2017

Antragsteller:

  • Aki


Antrag:

Der Vorstand möge beschließen, Babak Tubis als Themenbeauftragten in der „Causa D.S.“ einzusetzen und weiter Kontakt zu Anwalt Markus Kompa zu halten. Er möge dem Vorstand dann regelmäßig berichten.

Beschreibung:

Babak hat das bereits auf der KMV2017.1 angeboten und ich sehe nichts, was dagegen spräche. Im März gibt es einen Gütetermin vor Gericht, an dem auch Aki teilnehmen wird.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: einstimmig
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

Für den Gerichtstermin legen wir noch mal genau fest, wer vom aktuellen Vorstand hingeht und wie weit Zeichnungsberechtigung besteht.

Finanzantrag - Postfach behalten

Datum:

  • 16. Januar 2017

Antragsteller:

  • Manuela


Antrag:

Der Vorstand möge beschließen, das bestehende Postfach weiter zu betreiben; ab 2017 entstehen jährliche Kosten von 19,90 €

Beschreibung:

Postfach waren historisch mit einer Miete belegt. Die Deutsche Post hat diese Miete vor Jahren abgeschafft und führt sie jetzt wieder ein. Die Jahresmiete beträgt 19,90 €. Aus organisatorischen Gründen ist ein Postfach jedoch sinnvoll, da wir keine Kreisgeschäftsstelle mehr haben. Es sollte daher beibehalten werden.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: einstimmig
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag

Datum:

  • 16. Januar 2017

Antragsteller:

  • Thomas


Antrag:

Der Vorstand möge beschließen, den bestehenden Presseverteiler von Thomas weiter nutzen zu lassen und auch PMs über ihn zu veröffnentlichen (solange keine andere Lösung besteht). Außerdem soll Thomas Admin der Facebook-Seite bleiben.


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: einstimmig
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

Da Thomas bzw. die Ratsgruppe in der Hinsicht die besten Kontakte hat, ist das derzeit die beste Lösung.


Nächster Termin

2017-02-20 um 20:00 Uhr im Taco Loco, Zülpicher Platz 4a, 50674 Köln


Ende der Sitzung

21:54 Uhr


Protokoll erstellt von: Aki
Protokoll abgezeichnet von: Manuela


Dieses Protokoll auf der Mailingliste Köln bekannt geben.

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