NRW:2017-02-19 - Protokoll 19. Sitzung LandesschiedsgerichtNRW
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Inhaltsverzeichnis
Protokoll 19. Sitzung am am 19.02.2017
Eckdaten
Ort: mumble.piratenpartei-nrw.de
Datum: 19.02.2017
Uhrzeit: 20:03 - 20:41
Protokoll: alle
Anwesende
Richter:
Ersatzricher:
- Nils aka wishi
- Stefan
Abwesend
Abwesende Richter (entschuldigt):
Abwesende Richter (unentschuldigt):
- Sandra aka CaeVye (bei Verkürzter Ladezeit)
Beschlussfähigkeit
- LSG interne Dinge ja
- Fälle ja
Tagesthema
- aktuell nichts
laufende Fälle
Top 1
- 2016-008 "Kassenprüfer"
- da nach unserem letzten Beschluss von keinem der Verfahrensbeteiligten etwas zurück gekommen ist heute Abstimmung für den Beschluss der fernmündlichen Verhandlung (Termin usw) Vorlage steht bereits im verlinkten Pad ganz unten. Standartausführung
Besprechung eingereichter Klagen oder Anfragen/Anträge
Top 1
- Antrag 2017-001-H
- es geht um Duisburg und die letzte KMV wo ein neuer Vorstand wohl gewählt wurde.
Eröffnungsbeschluss
Urteilsverkündung
- aktuell nichts
Sonstiges
Top 1
- Für alle schonmal vorab der Hinweis, der übernächste LPT findet wieder in Soest statt und auch diesmal wieder im Blauen Saal. Da ich hier eine schöne und passende Kontinuität sehe und wir dieses Jahr sowieso mit Neuwahlen dran sind, schlage ich diesen Termin für die Neuwahlen des LSG vor.