NRW:2017-01-15 - Protokoll LandesschiedsgerichtNRW
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Inhaltsverzeichnis
Protokoll 18. Sitzung am am 15.01.2017
Eckdaten
Ort: mumble.piratenpartei-nrw.de
Datum: 15.01.2017
Uhrzeit: 21:30 - 22:19
Protokoll: alle
Anwesende
Richter:
Ersatzricher:
Abwesend
Abwesende Richter (entschuldigt):
Abwesende Richter (unentschuldigt):
- Nils aka wishi
- Stefan
Beschlussfähigkeit
- LSG interne Dinge nein
- Fälle nein
Tagesthema
- aktuell nichts
Besprechung eingereichter Klagen oder Anfragen/Anträge
Top 1
Antrag den 2016-003-H in den vorherigen Stand zurück zu führen.
- geht zur Nachbesserung nochmal an den Antragsteller
laufende Fälle
Top 1
2016-008 Antrag Kassenprüfer
- Abstimmung der Eröffnung
- wird eröffnet
Urteilsverkündung
- aktuell nichts
Sonstiges
Top 1
- Das Postfach wird kostenpflichtig
- Die Post AG hat mit Wirkung zum 01.03.2017 die AGB´s dahingehend geändert, dass ab da eine Jahresgebühr von 19,90 € anfällt.
- Wollen wir das PF daher noch behalten oder kündigen?
- Das Postfach wird behalten.
Top 2
- Antrag an den Vorstand für die Finanzmittel des Kommentars Handbuch Vereins- und Verbandsrecht
- Antrag an den Vorstand wird gemacht
Top3
Schiedsgerichtsmarina https://bundessg.piratenpad.de/27
- Karsten, Sandra und Nils regeln das in Eigenregie weiter
