NRW:2017-01-08 - Protokoll LandesschiedsgerichtNRW

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Eckdaten

Ort: mumble.piratenpartei-nrw.de

Datum: 08.01.2017

Uhrzeit: 20:00 - 20:26

Protokoll: alle

Anwesende

Richter:

• Piratonym
• Ranarion

Abwesend

Abwesende Richter (entschuldigt):

• Melano
• Sandra aka CaeVye
• Nils aka wishi

Abwesende Richter (unentschuldigt):

• Stefan

Beschlussfähigkeit

LSG interne Dinge nein

Fälle nein

Tagesthema

aktuell nichts

Besprechung eingereichter Klagen oder Anfragen/Anträge

aktuell nichts

laufende Fälle

Top 1

• 2016-008 Antrag der xxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxx

Antragsbesprechung ob Eröffnung oder Abweisung.

Urteilsverkündung

aktuell nichts

Sonstiges

Top 1

• Das Postfach wird kostenpflichtig

Die Post AG hat mit Wirkung zum 01.03.2017 die AGB´s dahingehend geändert, dass ab da eine Jahresgebühr von 19,90 € anfällt.

Wollen wir das PF daher noch behalten oder kündigen?

Vertagt

Top 2

• Antrag an den Vorstand für die Finanzmittel des Kommentars für die VwGO

Vertagt

Top3

Schiedsgerichtsmarina https://bundessg.piratenpad.de/27

• Findet nicht in der Jugendherberge statt, Unterkunft muss selber gesucht werden
• Verpflegung kann man sich wohl mit bei der Vorstandsmarina mit eintragen, muss aber auch bezahlt werden.
• Gibt noch kein festes Programm was überhaupt besprochen werden soll.
• 3 Interessenten (noch unsicher)

nochmalige Nachfrage in der 1. Januarwoche

Abstimmung vertagt. Nils fragt nochmal per E-Mail, anschließend ggf. Finanzantrag auch per E-Mail.