NRW:2016-12-04 - Protokoll 16. Sitzung LandesschiedsgerichtNRW
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Inhaltsverzeichnis
Protokoll 16. Sitzung am am 04.12.2016
Eckdaten
Ort: mumble.piratenpartei-nrw.de
Datum: 04.12.2016
Uhrzeit: 20:00 - 21:14
Protokoll: alle
Anwesende
Richter:
- Melano
- Piratonym
Ersatzricher:
- Sandra aka CaeVye
- Nils aka wishi
- Stefan
Abwesend
Abwesende Richter (entschuldigt):
Abwesende Richter (unentschuldigt):
Beschlussfähigkeit
- LSG interne Dinge ja
- Fälle ja
Tagesthema
- aktuell nichts
Besprechung eingereichter Klagen oder Anfragen/Anträge
- aktuell nichts
laufende Fälle
Top 1
- 2016-005 PAV Antrag
- Urteilsbesprechung und Beschließung
Da uns beim letzten mal der dritte Mann für die Abstimmung fehlte, knüpfen wir da an und stimmen final ab.
Urteilsverkündung
- aktuell nichts
Sonstiges
Top 1
Vorgeschlagene Weihnachtsferien
- 22.12.2016 bis 02.01.2017
- angenommen
Top 2
Antrag an den Vorstand für die Finanzmittel des Kommentars für die VwGO
- vertagt auf Januar
Top3
Schiedsgerichtsmarina https://bundessg.piratenpad.de/27
- Findet nicht in der Jugendherberge statt, Unterkunft muss selber gesucht werden
- Verpflegung kann man sich wohl mit bei der Vorstandsmarina mit eintragen, muss aber auch bezahlt werden.
- Gibt noch kein festes Programm was überhaupt besprochen werden soll.
- 3 Interessenten (noch unsicher)
- nochmalige Nachfrage in der 1. Januarwoche